Geschwindigkeitskontrollen und Maßnahmen gegen falsch abgestellte E-Scooter und E-Bikes in der Josef-Frankl-St…

=== 20-26 _ Q 00763_Q 00763 Geschwindigkeitskontrollen Maßnahmen E-Scooter.pdf === Betreff Geschwindigkeitskontrollen / E-Scooter BHF Feldmoching Geschwindigkeitskontrollen in der Josef Frankl St. in der temporären 30er Zone. Viele Fahrzeuge fahren augenscheinlich mit viel zu hoher Geschwindigkeit u.a. auch Linienbusse. In dem Bereich sind mehrere Kindergärten. Die abgestellten E-Scooter und E-Bikes vor dem U-Bahnabgang Josef Frankl Str. lassen sehr oft fast keinen Platz das man ungehindert zur U-Bahn gelangt. Was wird da mal unternommen? Anfrage zum Themengebiet Verkehr  === 20-26 _ Q 00763_Q 00763 Geschwindigkeitskontrollen Massnahmen E-Scooter AS.pdf === U-Bahn: Linien U1,U2,U3,U6 Haltestelle Sendlinger Tor muenchenunterwegs.de Straßenbahn: Linie 16-18, 27 Haltestelle Sendlinger Tor muenchen.de/mor Bus: Linien 52,152 Haltestelle Blumenstraße [ LHM-Schutzbedarf: 2 ] Landeshauptstadt München Mobilitätsreferat Landeshauptstadt München, Mobilitätsreferat Postfach, 80313 München Strategie MOR-GB1 80313 München per E-Mail Ihr Schreiben vom Ihr Zeichen Unser Zeichen Datum 06.05.2026 [ LHM-Schutzbedarf: 2 ] Geschwindigkeitskontrollen und Maßnahmen gegen falsch abgestellte E-Scooter und E- Bikes in der Josef-Frankl-Straße Anfrage Nr. 20-26 / Q 00763 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching - Hasenbergl am 19.11.2025 Guten Tag Ihre Anfrage aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching - Hasenbergl am 19.11.2025 wurde dem Mobilitätsreferat zugeleitet. Wir entschuldigen uns für die späte Rückmeldung und freuen uns, Ihnen nun die gewünschte Information zur Verfügung stellen zu können. In der Bürgerversammlung stellten Sie die Anfrage, dass in der Josef-Frankl-Straße Geschwindigkeitskontrollen nötig sind und die abgestellten E-Tretroller und Pedelecs den Weg zum U-Bahn-Abgang Feldmoching versperren. Dazu können wir Ihnen Folgendes mitteilen: Der Stadtrat hat im November 2023 mehrheitlich dem Beschluss „Zukunft geteilter Mikromobilitätsangebote in München“ (https://risi.muenchen.de/risi/sitzungsvorlage/detail/7931800) zugestimmt. Hieraus ergibt sich ein stadtweiter Ausbau von 675 geteilten Abstellflächen für Mikromobilität bis Ende 2026. Ziel ist es, ein attraktives und geordnetes Angebot von geteilten Mikromobilitätsfahrzeugen (E-Tretroller, Fahrräder/Pedelecs, E-Motorroller, Lastenräder) im gesamten Stadtgebiet sicherzustellen und gleichzeitig die Abstellsituation der Mikromobilität und damit die Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen, insbesondere für Menschen mit Geh- und Sehbehinderungen, deutlich zu verbessern. I. Auch für den Stadtbezirk 24 – Feldmoching - Hasenbergl sind Shared-Mobility Maßnahmen in Planung und sollen im Laufe des Jahres nach Abstimmung mit dem örtlichen Bezirksausschuss schrittweise realisiert werden. Auch der von Ihnen angesprochene Bereich am U-Bahnhofs Feldmoching soll dabei berücksichtigt werden. In der Zwischenzeit werden Verstöße und Zuwiderhandlungen in Bezug auf behindernd abgestellte E-Tretroller oder Pedelecs im Rahmen der zur Verfügung stehenden Ressourcen durch die Überwachungskräfte der Polizei verfolgt und auch geahndet. Wie in jedem anderen Bereich bitten wir um Ihr Verständnis, dass die Kolleg*innen nicht flächendeckend zu jeder Zeit vor Ort sein können. Die Geschwindigkeitsüberwachung in München wird sowohl vom Polizeipräsidium München als auch von der Kommunalen Verkehrsüberwachung (KVÜ) im Kreisverwaltungsreferat wahrgenommen. Tempo-30-Zonen und -Strecken werden dabei in der Regel von der KVÜ überwacht. Die Josef-Frankl-Straße ist derzeit noch nicht Bestandteil des Messprogramms der Kommunalen Verkehrsüberwachung, welches aktuell über 900 Straßenzüge im gesamten Stadtgebiet umfasst. Um die Einhaltung der Tempo-30-Regelung kontrollieren zu können, müssen vor Ort noch Überprüfungen vorgenommen werden, um sicherzustellen, dass die Beschilderungen und die möglichen Aufstellplätze der Messfahrzeuge den rechtlichen Vorgaben entsprechen. Erst nach diesen Überprüfungen kann innerhalb des gesetzlichen Rahmens ein Messbetrieb stattfinden. Mobile Geschwindigkeitskontrollen sind stets von den rechtlichen und technischen Gegebenheiten vor Ort abhängig, einschließlich der Verfügbarkeit geeigneter Aufstellflächen für die Messfahrzeuge. Ihre Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 19.11.2025 ist damit satzungsmäßig erledigt. gez. GB1.32