Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

=== 20-26 _ V 16131_V 16131 PerspMue DB.pdf === [ LHM-intern ] Telefon: 0 233-28153 Telefax: 0 233-989 28153 Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtentwicklungsplanung PLAN-HAI-21 Perspektive München: Strategie und Management nachhaltiger Stadtentwicklung – Ergebnisse der Weiterentwicklung des Stadtentwicklungskonzeptes und nächste Schritte Fachstelle Nachhaltigkeit im Direktorium & in allen Referaten Antrag Nr. 20-26 / A 01086 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 19.02.2021 Nachhaltigkeit wird Chefsache – Der Oberbürgermeister entwickelt eine umfassende Nachhaltigkeitsstrategie Antrag Nr. 20-26 / A 01594 von Herrn StR Hans Hammer vom 24.06.2021 Bündelung und Verbesserung von Nachhaltigkeitsaktivitäten mit Hilfe einer Nachhaltigkeitsstrategie und Monitoringsystem Antrag Nr. 20-26 / A 03405 von Fraktion Die Grünen – Rosa Liste und SPD/Volt-Fraktion vom 01.12.2022 Nachhaltigkeitsziele für die Landeshauptstadt erarbeiten Antrag Nr. 20-26 / A 03741 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 21.03.2023 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 16131 § 4 Nr. 9b GeschO Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 04.02.2026 Öffentliche Sitzung I. Vortrag und Antrag der Referentin Wie in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2025 und 14.01.2026. Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung hat am 03.12.2025 die Beschlussfassung auf den 14.01.2026 vertagt. In der Sitzung am 14.01.2026 wurden folgende Änderungen der Strategischen Leitlinien übernommen: Seite 2 von 3 [ LHM-intern ] • A3: München fördert die Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen im Sinne der regionalen Wertschöpfung. • B: Offenheit, Attraktivität, Resilienz und gute Arbeit • C5: Die Stadt sieht Beteiligung ... Der Ausschuss hat die Annahme des Antrages empfohlen. II. Beschluss nach Antrag Der Stadtrat der Landeshauptstadt München Der Vorsitzende Die Referentin Ober-/Bürgermeister Prof. Dr. (Univ. Florenz) Elisabeth Merk Stadtbaurätin III. Abdruck von I. mit II. mit der Bitte um Kenntnisnahme über Stadtratsprotokolle (D-II/V-SP) an das Direktorium – Dokumentationsstelle an das Revisionsamt an die Stadtkämmerei z.K. IV. WV Referat für Stadtplanung und Bauordnung SG 3 zur weiteren Veranlassung. zu IV. 1. Die Übereinstimmung vorstehenden Abdruckes mit der beglaubigten Zweitschrift wird bestätigt. 2. An das Direktorium HA II – BA (1x) 3. An die Bezirksausschüsse 1 - 25 4. An das Direktorium D-I-ZV 5. An das Direktorium – FgR 6. An das Direktorium – KGL Seite 3 von 3 [ LHM-intern ] 7. An das Direktorium – Gst 8. An das Direktorium – StA 9. An das Direktorium – Migrationsbeirat 10. An das IT-Referat 11. An das Baureferat 12. An das Büro des 2. Bürgermeisters 13. An das Gesundheitsreferat 14. An das Referat für Bildung und Sport 15. An das Kulturreferat 16. An das Mobilitätsreferat 17. An das Kreisverwaltungsreferat 18. An das Kommunalreferat 19. An das Kommunalreferat – Abfallwirtschaftsbetrieb München 20. An das Personal- und Organisationsreferat 21. An das Referat für Arbeit und Wirtschaft 22. An das Referat für Klima- und Umweltschutz 23. An das Sozialreferat 24. An das Sozialreferat – Fachstelle für migrationsgesellschaftliche Diversität 25. An das Sozialreferat – Behindertenbeirat 26. An das Sozialreferat – Büro UN-BRK 27. An das Sozialreferat – Seniorenbeirat 28. An die Stadtkämmerei 29. An die Stadtwerke München GmbH 30. An das Referat für Stadtplanung und Bauordnung – SG1, SG2, SG3, SG4 31. An das Referat für Stadtplanung und Bauordnung – HA I, HA I/2, HA I/3, HA I/4, HA I/5 32. An das Referat für Stadtplanung und Bauordnung – HA II 33. An das Referat für Stadtplanung und Bauordnung – HA III 34. An das Referat für Stadtplanung und Bauordnung – HA IV z.K. 35. Mit Vorgang zurück zum Referat für Stadtplanung und Bauordnung HA I zum Vollzug des Beschlusses. Am Referat für Stadtplanung und Bauordnung SG3  === 20-26 _ V 16131_V 16131 PerspMue BE A1-10.pdf === Telefon: 0 233-28153 Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtentwicklungsplanung HA I/21 Perspektive München: Strategie und Management nachhaltiger Stadtentwicklung – Ergebnisse der Weiterent- wicklung des Stadtentwicklungskonzeptes und nächste Schritte Fachstelle Nachhaltigkeit im Direktorium & in allen Referaten Antrag Nr. 20-26 / A 01086 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 19.02.2021 Nachhaltigkeit wird Chefsache – Der Oberbürgermeister entwickelt eine umfassende Nachhaltigkeitsstrategie Antrag Nr. 20-26 / A 01594 von Herrn StR Hans Hammer vom 24.06.2021 Bündelung und Verbesserung von Nachhaltigkeitsaktivitäten mit Hilfe einer Nachhaltig- keitsstrategie und Monitoringsystem Antrag Nr. 20-26 / A 03405 von Fraktion Die Grünen – Rosa Liste und SPD/Volt-Fraktion vom 01.12.2022 Nachhaltigkeitsziele für die Landeshauptstadt erarbeiten Antrag Nr. 20-26 / A 03741 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 21.03.2023 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 16131 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2025 (VB) Öffentliche Sitzung Seite 2 Kurzübersicht zum beiliegenden Beschluss Anlass Aufgrund der komplexen Herausforderungen für die Münchner Stadt- entwicklung hat der Stadtrat im Jahr 2018 eine umfassende inhaltli- che und organisatorische Weiterentwicklung der Stadtentwicklungs- konzeption Perspektive München beauftragt. Im Jahr 2022 wurde dem Stadtrat hierzu ein Zwischenbericht gegeben, u.a. mit den Ent- würfen einer neuen Präambel und überarbeiteten strategischen Leitli- nien für die zukünftige Stadtentwicklung sowie Vorschlägen zur Ver- besserung der Verbindlichkeit und Wirksamkeit (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04420 vom 02.02.2022). Daraufhin erteilte der Stadtrat wei- tere Aufträge, u.a. zur Einbindung der Fachöffentlichkeit sowie zur Verbesserung der Steuerungsfunktion der Perspektive München. Darüber hinaus wurde im Nachgang zum Stadtratshearing „Nachhal- tigkeitsstrategie“ vom 01.04.2022 beantragt, dass das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Referat für Klimaschutz ei- nen gemeinsamen Vorschlag für eine referatsübergreifende Nachhal- tigkeitsstrategie vorlegen, wobei es sich dabei nach Möglichkeit um eine Weiterentwicklung der Perspektive München handeln soll (An- trag Nr. 20-26 / A 03405 von Fraktion Die Grünen – Rosa Liste und SPD/Volt-Fraktion vom 01.12.2022). Inhalt Mit dieser Stadtratsvorlage werden die Ergebnisse der Fortschrei- bung der Perspektive München vorgestellt und die überarbeitete Prä- ambel und die Strategischen Leitlinien zum Beschluss vorgelegt. Mit der Implementierung der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen (Sustainable Development Goals, SDGs) sowie weiterer Ziele (u.a. Nachhaltigkeitsstrategien von Bund und Freistaat, Leipzig Charta, Neue Urbane Agenda) in das kommunale Zielesystem übernimmt die Stadtentwicklungskonzeption Perspektive München die Funktion der Münchner Nachhaltigkeitsstrategie. Um die Verbindlichkeit und Wirksamkeit zu verbessern, wird die Nachhaltigkeitsstrategie in ein Nachhaltigkeitsmanagementsystem (Nachhaltigkeitsberichterstattung, -haushalt und -dialog) eingebettet. Dabei gilt es, die bestehenden Grundlagen, Prozesse und Instru- mente gezielt zu optimieren, um das Verwaltungshandeln effizienter zu gestalten. In der Beschlussvorlage wird dies skizziert. Darüber hinaus werden verschiedene Stadtratsanträge im Themen- feld Nachhaltigkeitsstrategie und -management behandelt, die enge Bezüge zur inhaltlichen und organisatorischen Weiterentwicklung der Perspektive München haben. Gesamtkosten / Gesamterlöse (-/-) Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, positiv. Die Perspektive München setzt den Rahmen für eine nachhaltige Entwicklung der Landeshauptstadt. Mit der Implementierung der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen ins städtische Zielesys- tem fungiert die Stadtentwicklungskonzeption als Nachhaltigkeitsstra- tegie. Die Nachhaltigkeitsziele werden durch zahlreiche Strategien und Maßnahmen auf fachlicher und räumlicher Ebene umgesetzt. (S. Kap. 8) Seite 3 Entscheidungsvor- schlag 1. Der Neufassung von Präambel und Strategischen Leitlinien der Münchner Stadtentwicklung wird zugestimmt. Die Ziele des Stadtrates zur Nachhaltigen Entwicklung Münchens aus dem Jahr 2003 werden damit ersetzt. 2. Die Referate und Querschnittstellen werden gebeten, die Weiterentwicklung der Fachleitlinien entsprechend des Anfor- derungsprofils voranzutreiben. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauf- tragt, in seiner geschäftsführenden Rolle für die Perspektive München, die Weiterentwicklung der Fachleitlinien weiterhin zu begleiten und den integrierten Charakter des Gesamtpro- zesses sicherzustellen. 4. Der Stadtrat stimmt der neuen Funktion der Perspektive Mün- chen als Nachhaltigkeitsstrategie der Landeshauptstadt Mün- chen zu. 5. Um die Verbindlichkeit und Wirksamkeit der Perspektive Mün- chen als Nachhaltigkeitsstrategie weiter zu erhöhen, wird die Stadtverwaltung gebeten, die bestehenden Managementele- mente (Nachhaltigkeitshaushalt, Nachhaltigkeitsberichterstat- tung, Nachhaltigkeitsdialog) in Abhängigkeit von den zur Ver- fügung stehenden Ressourcen zu optimieren. 6. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, zusammen mit den anderen Referaten, insbesondere dem Di- rektorium und dem Personal- und Organisationsreferat, die Schlüsselprozesse der Perspektive München aber auch wei- tere Geschäftsprozesse mit Bezügen zur nachhaltigen Stadt- entwicklung Münchens, im gesamtstädtischen Kontext zu be- schreiben und effektiver zu gestalten. 7. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01086 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 19.02.2021 ist damit geschäftsord- nungsmäßig behandelt. 8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01594 von Herrn StR Hans Hammer vom 24.06.2021 ist damit geschäftsordnungsmäßig behan- delt. 9. Der Antrag Nr. 20-26 / A 03405 von Fraktion Die Grünen – Rosa Liste und SPD/Volt-Fraktion vom 01.12.2022 ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt. 10. Der Antrag Nr. 20-26 / A 03741 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE / Die PARTEI vom 21.03.2023 ist damit geschäftsord- nungsmäßig behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter Perspektive München, Stadtentwicklungskonzept, Nachhaltigkeits- ziele, Nachhaltigkeitsstrategie, Nachhaltigkeitsmanagement, Nach- haltigkeitshaushalt, Nachhaltigkeitsbericht, Nachhaltigkeitsdialog Ortsangabe Landeshauptstadt München Telefon: 0 233-28153 Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtentwicklungsplanung HA I/21 Perspektive München: Strategie und Management nachhaltiger Stadtentwicklung – Ergebnisse der Weiterent- wicklung des Stadtentwicklungskonzeptes und nächste Schritte Fachstelle Nachhaltigkeit im Direktorium & in allen Referaten Antrag Nr. 20-26 / A 01086 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 19.02.2021 Nachhaltigkeit wird Chefsache – Der Oberbürgermeister entwickelt eine umfassende Nachhaltigkeitsstrategie Antrag Nr. 20-26 / A 01594 von Herrn StR Hans Hammer vom 24.06.2021 Bündelung und Verbesserung von Nachhaltigkeitsaktivitäten mit Hilfe einer Nachhaltig- keitsstrategie und Monitoringsystem Antrag Nr. 20-26 / A 03405 von Fraktion Die Grünen – Rosa Liste und SPD/Volt-Fraktion vom 01.12.2022 Nachhaltigkeitsziele für die Landeshauptstadt erarbeiten Antrag Nr. 20-26 / A 03741 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 21.03.2023 Anlagen: 1. Ergebnisbericht der Beteiligung der Fachöffentlichkeit 2. Vergleich der Entwürfe von Präambel und Strategischen Leitlinien 2022 und 2025 3. Abschlussbericht Beratungsprozess zum kommunalen Nachhaltigkeitsmanagement 4. Matrix Münchner SDG-Setting 5. Antrag Nr. 20-26 / A 03405 von Fraktion Die Grünen – Rosa Liste und SPD/Volt-Frak- tion vom 01.12.2022 6. Antrag Nr. 20-26 / A 01086 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 19.02.2021 7. Antrag Nr. 20-26 / A 01594 von Herrn StR Hans Hammer vom 24.06.2021 8. Antrag Nr. 20-26 / A 03741 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 21.03.2023 9. Stellungnahmen Direktorium, Stadtkämmerei, Pe...