(E) S-Bahnhof am Isartor

=== 26-32 _ V 00633_V 00633 S-Bahnhof am Isartor BE.pdf === Telefon: 015257987341 Mobilitätsreferat Grundlagen und Innovationen im Öffentlichen Verkehr MOR-GB1.12 S-Bahnhof am Isartor Empfehlung Nr. 20-26 / E 02722 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 21.05.2025 Sitzungsvorlage Nr. 26-32 / V 00633 Anlage: BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 02722 Beschluss des Bezirksausschusses des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel vom 18.06.2026 Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 - Altstadt-Lehel hat am 21.05.2025 die Empfehlung Nr. 20-26 / E 02722 beschlossen. Im Antrag wird gefordert, dass alle Rolltreppen, nach Möglichkeit in beide Fahrtrichtungen, schnellstens wieder in Betrieb genommen werden. Die Empfehlung betrifft einen Vorgang, der nach Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Gemeindeordnung (GO) in Verbindung mit § 22 Abs. 1 Nr. 23 der Geschäftsordnung des Stadtrates zu den laufenden Angelegenheiten zu zählen ist. Da es sich um eine Empfehlung einer Bürgerversammlung handelt, die in ihrer Bedeutung auf den Stadtbezirk beschränkt ist, muss diese nach Art. 18 Abs. 5 Satz 1 GO i.V.m. § 2 Abs. 4 Satz 1 Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung vom Stadtrat bzw. Bezirksausschuss und gemäß § 9 Abs. 4 der Bezirksausschuss-Satzung (BA-Satzung) vom zuständigen Bezirksausschuss behandelt werden, zu dessen Information Folgendes auszuführen ist: Zu Ihrem Antrag haben wir noch im Jahr 2025 eine Stellungnahme bei der Deutschen Bahn als Eigentümerin des Bahnhofs eingeholt. Diese teilte uns Folgendes mit: „Es läuft bereits seit ein paar Jahren ein sog. Revitalisierungsprojekt in allen unterirdischen Stationen der 1. S-Bahn-Stammstrecke. So auch am Isartor. Neben brandschutztechnischen Ertüchtigungen wurde bereits die Bahnsteigebene erneuert und auch mit dem Aufzug von der Bahnsteigebene direkt an die Oberfläche barrierefrei erschlossen. Aktuell finden unsere Baumaßnahmen an dem östlichen Bahnhof-Zugang, der Breiter-Passage statt. Am westlichen Zugang mit dem Sperrengeschoss starten wir dann im nächsten Jahr [2026] unsere geplanten Maßnahmen (inkl. den Zugängen), aufgeteilt in 2 große Bauabschnitte. Hierbei werden neben Sicherheitstechnik, Beleuchtung und Gestaltungsthemen auch die Höhenfördertechnik erneuert. Alle Zugänge werden zudem mit einer 2. Fahrtreppe ausgestattet, so dass hier sowohl ein Auf- und ein Abwärtsfahren möglich ist." Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 02722 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes Altstadt- Lehel vom 21.05.2025 kann entsprochen werden. Dem Korreferenten / der Korreferentin des Mobilitätsreferates ist ein Abdruck der Sitzungsvorlage zugeleitet worden. II. Antrag des Referenten Ich beantrage Folgendes: 1. Von der Sachbehandlung als einem Geschäft der laufenden Verwaltung (§ 22 GeschO) wird mit folgendem Ergebnis Kenntnis genommen: Die Fahrtreppen werden nach Abschluss der Erneuerungsmaßnahmen wieder in Betrieb genommen. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 02722 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 21.05.2025 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 5 der Gemeindeordnung behandelt. III. Beschluss nach Antrag Der Bezirksausschuss des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel der Landeshauptstadt München Der*Die Vorsitzende Der Referent Georg Dunkel Berufsmäßiger Stadtrat IV. WV Mobilitätsreferat – GL5 zur weiteren Veranlassung Die Übereinstimmung des vorstehenden Abdrucks mit dem Original wird bestätigt. An das Direktorium – BA-Geschäftsstelle Mitte An D-II-V / Stadtratsprotokolle mit der Bitte um Kenntnisnahme. V. An das Direktorium – HA II/BA Der Beschluss des BA 1 - Altstadt-Lehel kann vollzogen werden. Der Beschluss des BA 1 - Altstadt-Lehel kann/soll aus rechtlichen/tatsächlichen Gründen nicht vollzogen werden, ein Entscheidungsspielraum besteht/besteht nicht (Begründung siehe Beiblatt). Der Beschluss des BA 1 - Altstadt-Lehel ist rechtswidrig (Begründung siehe Beiblatt). VI. Über MOR-GL5 zurück zum MOR-GB1.12 zur weiteren Veranlassung  === 26-32 _ V 00633_V 00633 S-Bahnhof am Isartor A.pdf === Anlage  === B 01_VG 18.06.2026 oeff. 2 1..pdf === Datum: 09.07.2026 Telefon: 089 - 233 - 21311 Telefax: 089 - 233 - 2 13 70 Email: bag-mitte.dir@muenchen.de Direktorium HA II / BA BA-Geschäftsstelle Mitte An das Mobilitätsreferat (E) S-Bahnhof am Isartor S-Bahnhof am Isartor BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 02722 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes Altstadt vom 21.05.2025 Sitzungsvorlage Nr. 26-32 / V 00633 Abstimmungsergebnis zur o.g. Sitzungsvorlage aus der Sitzung des BA 01 - Altstadt-Lehel vom 18. Juni 2026 ☒ Zustimmung einstimmig ☐ Zustimmung mehrheitlich ☐ Ablehnung einstimmig (Begründung siehe unten) ☐ Ablehnung mehrheitlich (Begründung siehe unten) Maßgaben / sonstige Hinweise: Wir bitten um Mitteilung der genauen Termine und Fertigstellung bei der Bahn. Begründung der Ablehnung:  === 20-26 _ E 02722_E 02722 S-Bahnhof am Isartor.pdf ===