18. Juni 202619:45 Uhr - BA 01 - Vollgremium

Bezirksausschuss 01 - Altstadt-Lehel

Originalquelle im RIS

Datum

Donnerstag, 18. Juni 2026

19:45 Uhr

Tagesordnungspunkte

118

Tagesordnung

Bildung der Unterausschüsse

Beschluss über die

1
Anzahl
2
Zuständigkeit / Ressortverteilung
3
Größe der Unterausschüsse
4
Fraktionszusammenschlüsse / Ausschussgemeinschaften abfragen

Ggf. BA-Beschluss: Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeit (§ 47 Abs. 2 Ge-schO-Stadtrat) sowie Bildung eines Ferienausschusses (§ 22a BA-Satzung) mit

1
Beschlussfassung über Größe
2
Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
3
Wahl der / des Vorsitzenden
4
Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden

Verschiedenes

Ggf. Grundsatzbeschlüsse

1
Redezeitbegrenzung
2
Beschluss über den BA-Newsletter
3
Delegationsbefugnis des Vorstands, § 7a BA-GeschO
4
Hybridsitzungen

Allgemeines

Anliegen von Bürger*innen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

1
offene Bürger*innenanliegen

Allgemeine Themen

1
Reservierung Oktoberfest 2026; Frist: 30.06.2026
2
Benennung von Beauftragten (Vertagung aus der konstituierenden Sitzung)
2.1
Benennung einer / eines Kinderbeauftragten
2.2
Ggf. Benennung einer / eines Jugendbeauftragten
2.3
Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
2.4
Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
2.5
Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten
2.6
Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus (1 oder mehrere)
2.7
Ggf. Benennung weiterer Beauftragter (§ 5 Abs. 2 BA-GeschO) Benennung einer / eines Baumschutzbeauftragten Ben…
Baumschutz
3
Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeit (§ 47 Abs. 2 GeschO-Stadtrat) sowie Bildung eines Ferienau…
3.1
Beschlussfassung über Größe
3.2
Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
3.3
Wahl der / des Vorsitzenden
3.4
Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
4
Straßenfest Einweihung Fußgängerzone St.-Anna-Straße, 2026.01 C 2.2, TOP 2026.03 D 2.3.1

Planen, Bauen, Wohnen

Bauvorhaben

1
Heiliggeiststr. 1 Nutzungsänderung einer Einheit im 3.Obergeschoss, ehemals Büro-Gewerbe in eine Ferienwohnung…
Heiliggeiststr. 1 Nutzungsänderung
2
Rochusstr. 5 Umbau und Umnutzung eines Verwaltungsgebäudes in Büro mit Erneuerung der Dachgeschosse und Umnutz…
Rochusstr. 5-7 Umbau Dachgeschoss
3
Maximilianstr. 11 Revitalisierung des Innenhofes und der Portale inkl. der Erweiterung einer Ladeneinheit; Fri…
Maximilianstr. 11 Erweiterung Laden
4
Promenadepl. 1 Sanierung, Abbruch und Neubau eines in Teilen denkmalgeschützten Gebäudeensembles - (Löwengrube…
Neubau Sanierung
5
Steinsdorfstr. 19 Baunutzungsänderung zweier Bürors zu zwei Praxen; Frist: 02.07.2026
Steinsdorfstr. 19 Nutzungsänderung
6
Altheimer Eck 7 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2025-21781-21 - Sanierung eines Wohngebäudes mit Gastronomienutzung, D…
Aufstockung Sanierung Erweiterung

Baumfällungen

1
Fällungsantrag Reitmorstr. 41, Frist: 24.07.2026
Reitmorstr. 41 Fällung

Mobilität und öffentlicher Raum

Bericht

1
OT-Baumpflanzung Sendlinger Straße 45
OT-Baumpflanzung Sendlinger Straße 45
2
Bericht zum 2. Runden Tisch zur Verkehrssituation südliches Lehel
3
Bericht OT Herrnschule Schulweg- / Baustellensituation

Anträge und Anliegen von Bürger*innen

1
Bürger*innenanliegen: Vermüllung am Isarufer im Bereich Steinsdorfstraße – Bitte um zusätzliche Mülleimer
2
Bürger*innenanliegen: Müllerstraße 46-52, Antrag Zweirad-Fahrrad-Abstellplätze einrichten
Müllerstraße 46-52 Stellplätze
3
Bürger*innenanliegen: Antrag auf geschützten Gehweg Müllerstraße 46-50, um das „absolute Halteverbot“ durchzus…
Müllerstraße 46-50
4
Bürger*innenanliegen: Flaschensammler - Halter anbringen
5
Bürger*innenanliegen: Prälat-Zistl-Straße
6
Antrag Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Grüne Abbiegepfeile für den Radverkehr an signalisierten Kreuzungen in…
7
Bürger*innenanliegen: Lärm + Baustellenbelastung Hackenviertel
8
Bürger*innenanliegen: Straßensanierung Pilotystraße
Sanierung
9
Bürger*innenanliegen: Fahrradabstellfläche vor dem Gymnasium in der Liebigstraße
10
Bürger*innenanliegen: Busabstellfläche Frauenstraße + Grünfläche Zweibrückenstraße
Grünfläche

Entscheidungen

1
(E) S-Bahnhof am Isartor
2
Durchfahrtsperre („Stöpsel“) am Beginn der Thalkirchner Straße von der Fliegenstraße bis zur Müllerstraße BA-A…

Sonstige

1
MVG-Anpassungsprogramm 2027, Frist: 01.07.2026

Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget

Bericht

1
Ideen Budget der Stadtbezirke (Vorbereitung BA-Vorsitzendenrunde Juli), TOP 2026.03 A6

Anträge und Anliegen von Bürger*innen

1
Bürger*innenanliegen: Reduzierte Öffnungszeiten im Müller´schen Volksbad

Budgetanträge

1
(E) Stadtbezirksbudget Bellevue di Monaco eG Straßenfest von der Glockenbachwerkstatt und Bellevue di Monaco a…
2
(E) Stadtbezirksbudget Init. "Ausstellung Standard Time" Standard Time
3
(E) Stadtbezirksbudget Kulturverstrickungen e.V. Bunte Handarbeiten am Kulturstrand von Mai -Juli 2026 1.100,0…
4
(E) Stadtbezirksbudget Münchner Brahms-Chor e.V. Aufführung der Messa da Requiem von G. Verdi als deutsch-tsch…
5
(E) Stadtbezirksbudget Revü GbR Lesung + Filmscreening "Nightcleaners" am 10.06.2026 800,00€; Az. 0262.100-1-0…
6
(E) Stadtbezirksbudget Landslide e.V. Kultur im Block - Straßenfest am 20.06.2026 2.068,50€; Az. 0262.100-1-04…

Anhörungen

1
Theater für Alle am 08.07. und 15.07.2026 - Termin: 22.06.2026
2
Munich Downunder Fest 2026 von 28.08.2026 bis 30.08.2026 (Termin: 30.06.2026)
3
Information Isarinselfest 2026
4
Infoveranstaltung „Kinderwünsche unterwegs" am 27.07.2026 (Termin: 30.06.2026)
5
Zwingerstraße – Straßenfest am 16.08.2026 (Ersatztermin 23.08.2026) (Termin: 30.06.2026)
6
Münchner Selbsthilfetag am 04.07.2026 (Termin: 19.06.2026)
7
Bürgerevent Seismik GIGA-M auf dem Sendlinger-Tor-Platz am 16.07.2026 gem. §29 der StVO (Termin: 19.06.2026)
8
Klassik am Odeonsplatz am 11. und 12.07.2026 (Aufbau ab 04.07., Abbau bis 15.07., öffentl. Generalprobe am 10…
9
Sommerlese Salvatorplatz am 1.7., 9.7., 15.7., 21.7.26; (Termin: 22.06.2026
10
Informationsveranstaltung Patiententag Herzinsuffizienz am 20.07.2026 auf dem sog. Odeonsplatz – Termin: 22.06…

Wirtschaft, Kommunales, Veranstaltungen + Gastronomie

Anträge und Bürger*innenanliegen

1
Bürger*innenanliegen: Lärm Kulturstrand / Praterinsel
2
Sitzbagatelle Theatinerstr.
3
Bürger*innenanliegen: Sicherung einer bezahlbaren und vielfältigen Nahversorgung im Bereich Tal / Westenrieder…

Gaststättenangelegenheiten

1
Herzogspitalstr. 9: Genehmigung einer Freischankfläche
Herzogspitalstr. 9
2
Theatinerstr. 23: Änderung einer bestehenden Freischankfläche
Theatinerstr. 23
3
Sendlinger Str. 45: Antrag auf eine Freischankfläche in der Fußgängerzone Sendlinger Straße
Sendlinger Str. 45

Sonstiges

1
Isartorplatz: Antrag für einen Obstverkaufsstand (Neuantrag)
2
Rosental 7: Antrag für die Aufstellung einer Sitzgelegenheit
3
Petersplatz 9: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
Petersplatz 9
4
Westenriederstr. 37: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen (Glückwünschkarten- ständer) auf öffentlichem…
Westenriederstr. 37

Anhörungen

1
temporäre Kunstaktion "Nach:Leben" im Juli 2026, Anhörungsfrist: 23.06.2026
2
Italienischer Markt vom 25.09. bis 04.10.2026 (Termin: 23.06.2026)

Unterrichtungen

Unterrichtungen - Allgemeines

1
Nutzung von x.com

Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen + Infrastruktur

1
Baulisten
2
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3
Bürger*innenanliegen Widenmayerstr. 1, TOP 2026. 04 B 1.1, Antwortschreiben Sozialreferat
Widenmayerstr. 1
4
Geförderter Wohnungsbau, welcher Sinn?
5
Bescheid Fällungsantrag vom 01.12.2025 auf dem Grundstück Knöbelstr. 24, TOP 2026.04 B 4.4, Antwort Referat fü…
Knöbelstr. 24 Fällung
6
Bürger*innenanliegen St.-Anna-Straße, TOP 2026.02 A 3, Antwortschreiben Baureferat
7
Erhalt unversiegelter Flächen in Sendling und im Stadtgebiet

Unterrichtungen - Mobilität, öffentlicher Raum + Umwelt

1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2
Jahresgenehmigung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
3
Baustellen Liebherrstraße
4
(U) Begrünung Fußgängerzone Gesamtkonzept Ergebnis der vertieften Untersuchung Durchgehendes taktiles Leitsyst…
5
Ergebnisse des Versuchs mit Kleinbussen in der Altstadt
6
Zona traffico limitato
7
Einleitung des Umwidmungsverfahrens eines Teilbereiches am Kosttor
Eiche
8
Falschparker und Blockierer von E-Ladesäulen - Statistik 2025 und Berichtspunkt
9
Antrag des BA1: gleichzeitiger Winterdienst für Straßen, Rad- und Fußwege
10
Ankündigung Baumaßnahme Tram zwischen Stachus und Sendlinger Tor
11
Bürger*innenanliegen Meldung weiterer Standorte für E-Ladestationen, Antwort Mobilitätsreferat
12
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV), Standort: Damenstif…
Damenstiftstr. 9
13
Bürger*innenanliegen Schrotträder Maxmonument, TOP 2026.03 A 3, Antwortschreiben Baureferat
14
Entfernung von Fahrradschrott außerhalb der offiziellen Abstellflächen
15
Ergänzung Ortstermin BA 1 zur aktuellen Baustellensituation Oberanger / Stadtmuseum / Rosental / St. Jakobspla…
16
Dringender Handlungsbedarf – Verkehrschaos in der Altstadt (Bereich Blumen-/Sonnenstraße / Herzogspitalstraße)

Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Bildung + Budget

1
Stadtbezirksbudget – Nachweise und Berichte
3
Eilentscheidung Pfarrfest am 21.06.2026 - Termin: 31.05.2025
4
Eilentscheidung Infoveranstaltung zum Recycling am 24.06.2026 – Termin: 31.05.2026
5
Eilentscheidung Stadtgeburtstag am 13.-14.06.2026 in der Innenstadt rund um den Marienplatz - Termin: 29.05.20…
6
Eilentscheidung Bennofest Frauenplatz etc. am 13.06. und 14.06.26 - Termin: 26.05.2026
7
Eilentscheidung Brotmarkt in der Neuhauser Straße
8
Eilentscheidung CSD im Zeitraum 26.06. bis 28.06.2026 auf der Ludwigstraße (zwischen Odeonsplatz und Siegestor…
9
Eilentscheidung Zamanand / Corso Leopold am 20./21.06.26 (Aufbau in Fußgängerbereichen ab 19.06.) zwischen Ode…
Eiche

Unterrichtungen - Wirtschaft, Kommunales, Veranstaltungen + Gastronomie

2
Veranstaltungsgenehmigungen
1
Gaststättenfortführungen
Gaststätte
3
Sondernutzungserlaubnis WC-Container und Abwassereinleitung Kulturstrand am Maximiliansplatz ab 27.04.26 -24.0…
4
Vermüllung Wertstoffinsel Thomas-Wimmer-Ring
5
Eilentscheidung Anhörung für Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund sowie auf Privatgrund für die Aktion "Spiel mich! 2026" im Zeitraum

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