Falschparker und Blockierer von E-Ladesäulen - Statistik 2025 und Berichtspunkt

=== 20-26 _ Q 00848_Q 00848 Falschparker und Blockierer von E-Ladesaeulen - Statistik 2025.pdf ===  === 20-26 _ Q 00848_Q 00848 Falschparker und Blockierer von E-Ladesaeulen AS.pdf === U-Bahn: Linien U1,U2,U3,U6 Haltestelle Sendlinger Tor muenchenunterwegs.de Straßenbahn: Linie 16-18, 27 Haltestelle Sendlinger Tor muenchen.de/mor Bus: Linien 52,152 Haltestelle Blumenstraße [ LHM-Schutzbedarf: 2 ] Landeshauptstadt München Mobilitätsreferat Landeshauptstadt München, Mobilitätsreferat Postfach, 80313 München Verkehrsraummanagement (MOR- GB1.23) MOR-GB1.23 gb1-23.mor@muenchen.de Per E-Mail Über das DIR – BA-Geschäftsstelle Mitte bag-mitte.dir@muenchen.de An den BA 01 - Altstadt-Lehel Frau Stadler-Bachmaier Ihr Schreiben vom Ihr Zeichen Unser Zeichen Datum 20.05.2026 [ LHM-Schutzbedarf: 2 ] Falschparker und Blockierer von E-Ladesäulen - Statistik 2025 und Berichtspunkt BA-Anfrage Nr. 20-26 / Q 00848 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt- Lehel Sehr geehrte Frau Stadler-Bachmaier, zu Ihrer Anfrage vom 23.04.2026 teilen wir Ihnen Folgendes mit: zu 1: Die Überwachung des ruhenden Verkehrs obliegt der kommunalen Verkehrsüberwachung (KVÜ) des Kreisverwaltungsreferats während der werktäglichen Betriebszeiten der Parklizenzgebiete im Stadtbezirk 01 - Altstadt-Lehel. Mit der Tatbestandsnummer 142284 werden Falschparker durch nicht berechtige Fahrzeuge verwarnt. Dies sind vorrangig Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor, aber in Einzelfällen auch Fahrzeuge, welche ein E-Kennzeichen führen dürften, jedoch sich die fahrzeughaltende Person sich gegen das E auf dem Kennzeichen entschied. Mit den Tatbestandsnummern 113300 bis 113304 werden berechtigte E-Fahrzeuge ohne Parkscheibe bzw. mit überzogener Parkscheibe verwarnt. Die nachfolgend dargestellten Verwarnungen wurden im Stadtbezirk 01 - Altstadt-Lehel im Kalenderjahr 2025 durch die KVÜ ausgesprochen. Tatbestands- nummer Tatbestand Anzahl im SB01 in 2025 Verwarngelder 142284 Sie parkten unberechtigt auf einem Parkplatz für elektrisch betriebene Fahrzeuge (Zeichen 314/315 *)) mit 886 48.730 € I. Seite 2 von 2 [ LHM-Schutzbedarf: 2 ] Zusatzzeichen. 113300 Sie parkten bei Zeichen 314/315 *), ohne die durch Zusatzzeichen vorgeschriebene Parkscheibe (Bild 318) von außen gut lesbar im oder am Fahrzeug angebracht zu haben. 795 21.170 € 113301 bis 113304 Identisch zu 113300, jedoch mit länger als 30 Minuten bis länger als 3 Stunden 165 Die Daten des Polizeipräsidiums München liegen der Landeshauptstadt München nicht vor. Insgesamt lässt sich feststellen, dass Verbrenner und berechtigte E-Fahrzeuge in etwa gleichem Umfang verwarnt werden. Ein Abschleppen darf durch die KVÜ nicht angeordnet werden. Hierfür ist ausschließlich die Polizei befugt. Zu 2: Infolge des internen und manuellen Aufwands bei der Ermittlung der Ziffern wird ein fester Berichtspunkt durch die Stadtverwaltung für nicht zielführend erachtet. Das Kreisverwaltungsreferat hat das Antwortschreiben freigeben. Die Anfrage des Bezirksausschusses ist damit satzungsgemäß erledigt. Mit freundlichen Grüßen