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Bezirksausschuss 01 - Altstadt-Lehel
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07.07.2020
Sitzung - Dienstag, 7. Juli 2020, 19:00 Uhr
Bezirksausschuss 01 - Altstadt-Lehel
Originalquelle im RIS
Datum
Tuesday, 7. July 2020
19:00 Uhr
Tagesordnungspunkte
88
Tagesordnung
Ohne Sektion
1
Verschiebung der Bürgerversammlung 2020 bis auf Weiteres
2
Beschluss über das Sitzungsende der Vollversammlung und Regelungen zur Antragsstellung
3
Benennung einer/s Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
1
München opfert seine Innenstadt, Bürgeranliegen zum Bebauungsplanverfahren am Georg- Kronawitter-Platz; vertag…
Bebauungsplan
2
Bekleidungsgeschäft - denkmalgeschützte Tür einfach ausgetauscht, Residenzstraße 3, Bürgeranliegen (aus 03/202…
Residenzstraße 3
1
Dianastraße Neubau eines Mehrfamilienhauses sowie eines Rückgebäudes mit Laden und Garage
Neubau
Mehrfamilienhaus
Garage
2
Theatinerstraße 40-42
Theatinerstraße 40-42 a
Nutzungsänderung
Café
3
St.-Anna Platz 1 Erweiterung von Gastronomieräumen auf ehemaliger Ladenfläche
St.-Anna Platz 1 E
Erweiterung
Laden
1
Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen in Zeiten von Corona, siehe TOP C 4.6, Bericht aus dem Vorstand und…
1
Straßenreinigungskosten Westenriederstraße, Bürgeranliegen
2
Vorschläge für weitere Fahrradabstellplätze, Brienner Quartier e.V.
Stellplätze
3
Erhöhung der Anwohnerparkausweise im Lehel, Bürgeranliegen
4
Temporäre Verschönerung des Merkurbrunnens im Tal
5
Vorstellung einer Bürgeridee für mögliche Verkehrsberuhigung des Tals
6
Beeinträchtigung durch parkende Autos bzw. Freischankfläche in der Christophstraße, Ergebnisse des Ortstermins
7
Den öffentlichen Raum in unseren Stadtvierteln neu gestalten, Radfahren und Einkaufen in der Altstadt
8
Den öffentlichen Raum in unseren Stadtvierteln neu gestalten, Radfahren und Einkaufen im Lehel
9
Bedarfsampel im nördlichen Lehel, Widenmayerstraße / Paradiesstraße
10
Flächendeckende Einführung von Fahrradständern im Bereich Lehel-Nord, Bürgeranliegen (aus 03/2020)
11
Verkehrssituation Prälat-Zistl-Straße gegenüber der Hausnummer 20, Bürgeranliegen (aus 03/2020)
12
Komplettes Haltverbot Herzog-Wilhelm-Straße für fast 4 Monate, Bürgeranliegen (aus 03/2020)
13
Ummünzung der Liebigstraße und weiterer Anwohnerstraßen im Lehel von normalen Lizenzgebieten in „Haltverbotszo…
14
Durchfahrtsverkehr in der Liebigstraße, aufgenommen aus der Sitzung am 10.12.2019, vertagt aus der Sitzung am…
15
Unterflurcontainer mitplanen!, Antrag der FDP-Fraktion
16
Verwahrlostes Grundstück und Verschmutzung der angrenzenden Straßen, Riedlstraße 3, Bürgeranliegen
Riedlstraße 3
17
Rücknahme der Erhöhung der städtischen Straßenreinigungsgebühren in der Müllerstraße; Bürgeranliegen, vertagt…
18
Verkaufsplatz für den Turnus der Obst-Gemüse-Südfrüchtehändler, Sendlinger Straße; Bürgeranliegen, vertagt aus…
19
Grünpfeil für Radfahrer an der Sternstraße, Ecke Maximilianstraße
20
Bürgeranliegen Herrnstraße 11, Durchgang-Innenhof zum Thomas-Wimmer-Ring / Prinzessturm
Herrnstraße 11
21
Bürgeranliegen, Antwort auf Stellungnahme, Hinweis zu regelmäßigen Geschwindigkeitsüberschreittungen in der Oe…
22
Bürgeranliegen, Raser in Sternstraße, Oettingenstraße und Liebigstraße sowie Mahd der Grünflächen
23
Temporäre Ausweitung der Freischankflächen, Erweiterung der Bewohnerparkbereiche
Erweiterung
1
(E) + (U) Mehr Fahrradständer in der Altstadt (Antrag
2
Geschwindigkeitsbegrenzung für alle PKWs sowie ein Fahrverbot für ,,Megalaster“ in der Emil-Riedel-Straße, Emp…
3
Abschaffung des Taxistands an der Hermann-Sack-Straße, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02003 der Bürgerversammlung de…
4
Geschwindigkeitsbegrenzung für Radfahrer im Bereich der Isar, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02640 der Bürgerversamm…
5
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis, Verlegung des Standplatzes Nr. 5 für den Werbeverkauf in der Kaufin…
Kaufingerstraße 1
6
Beschlussvorlage für eine Warenauslage, Herzog-Wilhelm-Straße 30 (aus 03/2020)
Herzog-Wilhelm-Straße 30
7
Bepflanzung des Platzes der Opfer des Nationalsozialismus, Empfehlung Nr. 14-20 / E 03111 der Bürgerversammlun…
8
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis, Zwei Anträge für Zeitungsentnahmegeräte, Ettstraße 2
Ettstraße 2
1
Parksituation im Parklizenzgebiet Südliches Lehel
1
Umwandlung Pkw-Radlstellplätze Pfisterstraße / Rosenstraße, Ergebnisse des Ortstermins
Stellplätze
2
Planfeststellungsverfahren Zweite Stammstrecke - 6. Planänderung PFA 2 Marienhof
Planänderung
1
Queeres Museum im Stadtbezirk 1
2
Dauerhafte nächtliche Ruhestörung durch Musik einer Diskothek am Odeonsplatz 8 und randalierende Gäste im Hofg…
Odeonsplatz 8 u
3
Lärmbelästigung durch den Faschingszug der Damischen Ritter am 16.02.2020 (aus 03/2020)
4
Freischankflächen am Sebastiansplatz (aus 03/2020)
5
a) Öffnung der Schulhöfe nach Schul- und Hortschluss, am Wochenende und in den Schulferien, für die Dauer der Corona Pandemie
6
Planungssicherheit für die Münchner Lebensmittelmärkte
7
Errichten einer Schaukel auf dem Spielplatz St.-Anna-Straße 17
St.-Anna-Straße 17
1
(E) Stadtbezirksbudget Queerfeministisches Netzwerk München Veranstaltungsreihe "Queerthing 2020"
2
(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo Community e.V. Street Art Song am 12.09.2020 bzw. 08.05.2021 1.000,00 Euro, Az…
3
(E) Stadtbezirksbudget Hofspielhaus GmbH Theater für ALLE auf öffentlichen Plätzen
4
(E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst
5
(E) Stadtbezirksbudget St. Anna im Lehel e.V. Sommer in der Stadt- wir verbringen unsere Ferien im Lehel von 2…
1
Sendlinger Straße 41 Antrag auf Änderung einer bestehenden Freischankfläche auf öffentlichem Verkehrsgrund
Sendlinger Straße 41 A
2
Sendlinger Straße 46 Antrag auf Erteilung einer Freischankfläche auf öffentlichem Verkehrsgrund,
Sendlinger Straße 46 A
3
Sendlinger Straße 14 Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche auf öffentlichem Verkehrsgrund
Sendlinger Straße 14 A
Erweiterung
4
Ausschreibung Kita-Stadtteil-Koffer und Kinder-Aktions-Koffer für Einsatz im Stadtbezirk 2021
5
BA-Beteiligung, Sommer in der Stadt 2020
1
Informationen über die Bezirksausschüsse auf muenchen.de
2
BA-Sitzungen im Live-Stream
1
Baulisten
2
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3
(U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2019 - Bekanntgabe -
4
(U) Maßnahmenbeschluss Autofreie Altstadt I: Dienerstraße
5
(U) "Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog" Bekanntgabe…
6
Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
7
Blumenstraße 11: Abdruck der Änderungsgenehmigung
Blumenstraße 11
8
Sebastiansplatz 9: Abdruck der Baugenehmigung
Sebastiansplatz 9
Baugenehmigung
9
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Zustimmung zur Errichtung einer City-Light-Säule am ursprünglich geplante…
10
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2126, Königinstraße (Östlich), Veterinärstraße (nördlich), Englischer Garten…
Bebauungsplan
1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2
(U) Aufstellung von Abfallbehältern mit Aschenbecher (Kombibehälter) im öffentlichen Straßenraum Für ein sauberes und umweltfreundliches München: Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen - Mülleimer nachrüsten! Antrag Nr. 14-20 / A 05812 von Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser und Frau StRin Simone Burger
3
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. B…
4
Planfeststellungsbeschluss, Umbau Trambahnhaltestelle Deutsches Museum
Umbau
5
Antwort auf Bürgeranliegen, Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Oettingenstraße
6
(U) Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen unter Corona 1. Anlass 2. Stand und Weiterentwicklung des Ansat…
7
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Stellungnahme zur Beschlussvorlage „Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*…
8
(U) Altstadtring Nordwest Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring und Von…
Umbau
9
Quartiersgaragen für Neubaugebiete – Parken und Wohnen entkoppeln, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00436
Neubau
Garage
1
Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
2
Veranstaltungsgenehmigungen
3
Gaststättenfortführungen
Gaststätte
4
Freischankflächenbescheide durch das KVR (Corona)
5
Zwischennachricht zur Sanierung der Kita in der Robert-Koch-Straße
Sanierung
6
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Vorabprüfung Streetlife-Festival (Vorabprüfung)
7
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Theater für Alle am 25./26.07.2020, St.-Anna-Straße
Alle Sitzungen anzeigen