Sitzung - Dienstag, 29. Juni 2021, 19:00 Uhr

1

Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse – Beauftragter gegen Extremismus Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 01213 der AfD

2

Nachbarschaftsstraßen nur unter Einbindung der Bezirksausschüsse, BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00475 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 21 - Pasing-Obermenzing

1

Benennung eines BA-Mitglieds als Migrations- bzw. Integrationsbeauftragte*r (Termin: 30.06.2021)

1

Erweiterung Anfahrtspunkte Wertstoffmobil im Gebiet des BA 1, Antrag der SPD-Fraktion

Erweiterung

1

Alte Akademie, Bitte um Vorschläge für geeignete Flächen bzw. Maßnahmen zur Deckung des Spielflächenbedarfs

2

Beratungen bei und Maßnahmen zu einer intensiveren Begrünung von Fassaden und Innenhöfen auf privatem Grund ve…

Fassade

3

Gestärkt aus der Pandemie II: Digitales Leerstandskataster für München, Antrag der CSU-Fraktion

4

Öffentliches WLAN auf dem Viktualienmarkt verbessern, Antrag der CSU-Fraktion

1

Mariannenplatz 4, Nutzungsänderung und Umbau einer Büroeinheit zu 5 Wohneinheiten im 3. OG sowie Vergrößerung…

Steinsdorfstr. 10 Umbau Nutzungsänderung Balkon

2

Hochbrückenstr. 20, Kernsanierung eines Wohnhauses, Dachgeschossausbau sowie Nutzungsänderung eines Speichers…

Hochbrückenstr. 20 Nutzungsänderung Dachgeschossausbau Sanierung

3

Neuturmstr. 3a, Dachgeschossneubau mit Sanierung Dachfläche und Einbau zweier Wohneinheiten, Anbau Balkon

Neuturmstr. 3a Neubau Sanierung Anbau

4

Rosenstr. 6, Nutzungsänderung Speicher zu 2 Büroeinheiten und Dachdämmung - TEKTUR: Errichten zweier Rettungsp…

Rosenstr. 6 Nutzungsänderung TEKTUR Tektur

5

Odeonsplatz, Temporäre Kunstinstallation auf dem Platz vor der Feldherrnhalle, Standzeit voraussichtlich KW 32…

6

Sonnenstr. 23, Neubau eines Büro- und Geschäftshauses mit Gastronomie und 2-geschossiger Tiefgarage - TEKTUR

Sonnenstr. 23 Neubau TEKTUR Tektur

1

Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum – Abfrage von Vorschlägen der BAs

2

Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung, Anhörungs- und Beteiligungsverfahren (Neuer Termin: 05.07.2021)

1

Bericht Runder Tisch Eisbach

1

Bürgeranliegen, Lärmbelästigung im Lehel, erschwerte Parkplatzsuche und Forderung nach festen Standorten für E…

2

Bürgeranliegen, Wiederaufbau der Holzbrücke hinter dem Alpenverein, Mariannenstraße als Schleichweg

3

Bürgeranliegen, Stadtplätze vor Monumental- und Kirchengebäuden vorrangig und kurzfristig wiederherstellen; ve…

4

Erweiterung Anfahrtspunkte Wertstoffmobil im Gebiet des BA 1, Antrag der SPD-Fraktion

Erweiterung

5

Bürgeranliegen, Verkehrspolitik in der Altstadt; vertagt aus der Sitzung am 18.05.21

6

Bürgeranliegen, Adelgundenstraße zur Fahrradstraße umwidmen; vertagt aus der Sitzung am 18.05.21

7

Einladung der Polizei in die BA-Sitzungen aufgrund von Bürgerbeschwerden über Ruhestörungen im Lehel, Antrag d…

8

Städtebauliches Gesamtkonzept für den Odeonsplatz über die Ludwigstraße bis zur von-der-Tann-Straße ermögliche…

9

Bürgeranliegen Müllerstraße (21.03 C 1.5), Ergebnisse gemeinsamer UA mit dem BA 2; vertagt aus der Sitzung am…

10

Radschnellweg Münchner Norden: Auswirkungen auf das Lehel im Blick behalten, Antrag der CSU-Fraktion

11

Eindeutigkeit der Radwegmarkierung entlang des Odeonsplatzes verbessern, Antrag der CSU-Fraktion

12

Bürgeranliegen, Öffentliche Stadtterrasse am Mariannenplatz 1

Mariannenplatz 1 Terrasse

13

Öffentlicher Raum: Förderung von „Stadtterassen für alle“, Interfraktioneller Antrag des BA 1

14

Fußgängerquerung Ludwigsstrasse / von der Tann Str., Interfraktioneller Antrag des BA 1

15

Ladezonen Müllerstraße, Interfraktioneller Antrag des BA 1

16

Verantwortungsvoller Umgang mit E Scootern, Interfraktioneller Antrag des BA 1

17

Bürgeranliegen aus 05/2021 Restwegbreite Schanigärten

1

Tischtennisplatten auf der Fläche zwischen Schrannenhalle und Hochbunker: Finanzierung als Bestellung städtisc…

1

Überarbeitung der Parkregeln innerhalb der Parklizenzgebiete aufgrund der zahlenmäßigen Verringerung des Parkp…

2

Einrichtung eines zweiten allgemeinen Behindertenparkplatzes

1

Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Maximiliansplatz / Prannerstraße (Termin : 1.7.21)

2

Begrünung der Obermaierstraße auf Kosten von vier Parkplätzen, Antwort auf BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07288, vertagt aus der Sitzung

Parkplätze

3

Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen": Einschätzung und überschlägige Bedarfs…

4

Kurzfristige Maßnahmen im Tal: Varianten und Erläuterungen zur Anwohnerversammlung; vertagt aus der Sitzung am…

5

Fußgängerunterführung Tiefgarage Thomas-Wimmer-Ring: Zugangskarten für Anwohner?; vertagt aus der Sitzung am 1…

Tiefgarage Garage

6

Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Max-Joseph-Str./ Maximiliansplatz (Termin: 1.7.21)

7

Beschlussentwurf Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen des Mobilitätsreferates (Termin: 20.07.21)

Rückbau

1

Bericht Runder Tisch Thierschstraße

2

Bericht Stand Sommer in der Stadt 2.0

1

Bürgeranliegen, Aufstellen eines schönen und historischen Bücherwagens am Rindermarkt 10, vertagt aus der Sitz…

Rindermarkt 10

2

Bürgeranliegen, Fitness-Parcours im Englischen Garten

3

Öffentliche Fitnessanlagen für den ersten Stadtbezirk, Antrag der CSU-Fraktion

4

Gestärkt aus der Pandemie I: Einen Stadtbezirks-Inkubator für die Altstadt und das Lehel, Antrag der CSU-Frakt…

5

Fußgängerüberwege in Regenbogenfarben Interfraktioneller Antrag des BA 1

6

Bücherschrank in der Paradiesstraße, Interfraktioneller Antrag des BA 1 nach Bürgeranliegen

7

Bürgeranliegen, Wettbewerb Schönster Schanigärten

1

(E) Stadtbezirksbudget Eltern-Kind-Initiative Konfetti e.V. Digitale Vernetzung und Unterstützung pädagogisch…

2

(E) Stadtbezirksbudget Theater des Hölzernen Gelächters Sommertheaterproduktion 2021 im Amphitheater des Engli…

3

(E) Stadtbezirksbudget Hofspielhaus gGmbH Theater für Alle ohne Eintritt in Altstadt/Lehel auf öffentlichen/pr…

4

(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Sommer in der Stadt" Konzert am 09.07.2021 1.200,00 Euro, Az.: 0262.0-1-024…

5

(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Sommer in der Stadt" Konzert am 10.07.2021 1.177,00 Euro, Az.: 0262.0-1-024…

6

(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Sommer in der Stadt" Konzert am 15.07.2021 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-1-024…

7

(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Sommer in der Stadt" Satirische Österreichisch-Bairische Lieder am 16.07.20…

8

(E) Stadtbezirksbudget Init. „Gesprächskonzert“ Gesprächskonzert „Jüdische Musik als Spiegel deutscher Geschic…

9

(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Jüdischer Abend" Sommer in der Stadt - Jüdischer Abend am 09.09.2021 1.200…

10

(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Der Klassischer Klezmer" Der Klassischer Klezmer - Reisegeschichten eines j…

1

Neuhauser Str. 27: Genehmigung einer Freischankfläche

Neuhauser Str. 27

2

Kreuzstr. 21: Genehmigung einer Freischankfläche

Kreuzstr. 21

3

Residenzstr. 1: Genehmigung einer Freischankfläche

Residenzstr. 1

4

Residenzstr. 25: Genehmigung einer Freischankfläche

Residenzstr. 25

5

Josephspitalstr. 4: Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche

Josephspitalstr. 4

6

Seitzstr. 12: Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche

Seitzstr. 12

7

Sternstr. 20: Erweiterung einer bestehenden Parkplatz-Freischankfläche

Sternstr. 20 Erweiterung

8

Theatinerstr. 8: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche

Theatinerstr. 8 Erweiterung

9

Weinstr. 7-7a: Genehmigung einer Freischankflläche

Weinstr. 7-7a

10

Sonnenstr. 5, Corona-Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche

Sonnenstr. 5 Erweiterung

11

Perusastr.5, Genehmigung einer Freischankfläche (Corona)

Perusastr. 5

12

Weinstr.1, Genehmigung einer Freischankfläche (Corona)

Weinstr. 1

13

Papa-Schmid-Str. 1, Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche

Papa-Schmid-Str. 1

14

Frauenstr. 40: Genehmigung einer Freischankfläche

Frauenstr. 40

1

Radrennen im Rahmen der European Championships 2022 (Termin: 15.08.2021)

2

Umweltprojekttag des Luitpoldgymnasiums am 19.07.2021

3

Kulturelle Straßenveranstaltung „Music Street“ am 23.07.2021 (Termin: 08.07.2021)

4

Tal 50 - Innenhof des Isartors (Bez.1) Sommerfest (kulturelle Veranstaltung) v. 08.07.- 10.07.2021 (Termin: 2…

1

Baulisten

2

Baumaßnahmen der Stadtwerke München

3

(U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW

4

(U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft in München" und Aufgreifen der Empfehlungen

5

Blumenwiese vor Staatskanzlei und Prinz-Carl-Palais, Antwort der Verwaltung des Englischen Gartens auf weiterg…

6

Fällung von zwei Gefahrenbäumen auf der Ostseite der Sonnenstraße gegenüber Einmündung Herzogspitalstraße

7

Zweckentfremdung durch Abbruch: St.-Anna-Str. 25

St.-Anna-Str. 25

8

(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2168 Schützenstraße (südlich und östlich), Luitpoldstraße (westlich), Prielmayerstraße (nördlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 41b, 41c und

Bebauungsplan

9

"Bettenvermietung" in der Hermann-Sack-Str. 2, Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf weitergeleitetes…

Hermann-Sack-Str. 2

10

(U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen

Tiefgarage Garage

11

(U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Landeshauptstadt

12

(U) Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke

13

(U) Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung)

14

Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Zulässigkeit des Bauvorhabens Josephspitalst…

Josephspitalstr. 3 Neubau Umbau Nutzungsänderung

15

Verbesserung der Baumschutzauflagen gegen illegale Fällungen - Abdruck Beantwortung BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 0…

16

(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion

17

Meldung von Baumstandorten im Projekt „Neue Baumstandorte im öffentlichen Grün“, Baureferat

1

Verkehrsrechtliche Anordnungen

2

(U) Erweiterung des Visualisierungskonzepts für Großveranstaltungen wie Leitmessen, Großkongresse und touristi…

Erweiterung

3

Widenmayerstraße: Fußweg ist kein Fahrradweg, Antwort des Mobilitäatsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranlie…

4

Tempo 30 in der Müllerstraße

5

Einsteigehilfe auch für Menschen mit Rollator in Straßenbahnen, Antwort der MVG auf weitergeleitetes Bürgeranl…

6

AKIM-Bericht 1. Halbjahr 2021

7

Versetzung des Briefkastens in der Herzogspitalstraße, Zwischennachricht zu weitergeleitetem Bürgeranliegen (2…

8

Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum BA-Antrag 20-26 / B 02027 Tempo 30 in der Müllerstraße

9

(U) Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von "Stadtterrassen" ermöglichen

Terrasse

10

Frühmorgendliche Lärmbelästigung durch Straßenreinigungsfahrzeuge, Antwort des Referats für Klima- und Umwelts…

11

Bestellung städtischer Leistung: Tischtennisplatten im Englischen Garten, Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02203

12

Ausnahmezulassung für Mülleinsammlung ab 05.30 Uhr im Bereich zwischen Marienplatz, Sonnenstraße und Sendlinge…

13

Ausnahmezulassung für Mülleinsammlung ab 05.30 Uhr im Bereich Marienplatz, Tal, Maximilianstraße, Isar - Verlä…

14

Ausnahmezulassung für Mülleinsammlung ab 05.30 Uhr im Bereich Perusastraße, Brienner Straße, Prinzregentenstra…

15

Hochbeete auf öffentlichem Grund, Information über das Genehmigungsverfahren

16

(U) Mobilitätsstrategie 2035 Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München Beschluss über die Finanzierung ab 2021 Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen Antrag Nr. 14-20 / A 06501 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Anja Burkhardt

17

Baustelleneinrichtung in der Grünanlage Herzog-Wilhelm-Straße ggü. Haus Nr. 16

18

Eilentscheid zum Bürgeranliegen, Ampelschaltung am Stachus, aus der Sitzung am 18.05.21

19

Eilentscheid zum Bürgeranliegen, Ampelschaltungen Staatskanzlei/Christophstraße und Prinzregentenbrücke, aus d…

20

Plan vom 06.05.2021 Bereich Ludwig- / Von-der-Tann-Straße mit einem Linksabbiegestreifen von Nord nach Ost - „…

21

Eilentscheid Anhörung Altstadt-Radlring: Stellungnahme Radschnellweg, 21.05 C 2.1.5

22

Antragsformular zu Stadtterrassen mit dem Briefkopf der Bezirksinspektion Mitte, aus dem zugehörigen Stadtrats…

Terrasse

23

(U) Neubau Hauptbahnhof München Sachstand und Masterplan Mobilität Lösungen fürs Bahnhofsviertel 4: Umgestaltu…

Neubau

1

Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide

2

Veranstaltungsgenehmigungen

3

Gaststättenfortführungen

Gaststätte

4

Freischankflächenbescheide erlassen durch das Kreisverwaltungsreferat

5

Eilentscheidung der Vorsitzenden: Zustimmung zur temporären Kunstaktion "Frieden Leben - Papiertütenaktion" auf dem Odeonsplatz

6

Aufstellung einer zweiten Rundbank in der Sendlinger Straße, Antwort des Baureferats auf BA-Forderung (21.03 D…

7

Geänderte Veranstaltungsorte DJ BIke

8

Kultursommer in der Stadt 2021, Schreiben des Kulturreferenten

9

Treffpunkt für Künstler in der Innenstadt schaffen, Antwort der Markthallen München auf BA-Schreiben 2021.05 D…

10

Eilentscheidung der Vorsitzenden: Münchner Selbsthilfetag am 03.07.2021 (Ablehnung)

11

Eilentscheidung der Vorsitzenden: DJ Bike am 14.08.2021 in der Fußgängerzone (Zustimmung)