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27.07.2021
Sitzung - Dienstag, 27. Juli 2021, 19:00 Uhr
Bezirksausschuss 01 - Altstadt-Lehel
Originalquelle im RIS
Datum
Tuesday, 27. July 2021
19:00 Uhr
Tagesordnungspunkte
66
Tagesordnung
Ohne Sektion
1
Benennung eines BA-Mitglieds als Migrations- bzw. Integrationsbeauftragte*r, vertagt aus der Sitzung
2
Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsref…
1
Ferienausschusssitzung am 24.08.2021 - Beschlussfassung über die Anzahl an Sitzen - Benennung der Mitglieder u…
1
Aufenthaltsqualität auf dem Isartorplatz stärken I: Abendliche Beleuchtung des Fortunabrunnens, Antrag der CSU…
2
Aufenthaltsqualität auf dem Isartorplatz stärken II: Mehr Lärmschutz!, Antrag der CSU-Fraktion
3
Aufenthaltsqualität auf dem Isartorplatz stärken III: Altstadt und Lehel verbinden!, Antrag der CSU-Fraktion
1
Oettingenstr. 74, Nutzungsänderung in öffentliche Gaststätte: Zeitlich befristete Zwischennutzung Schank- und Speisewirtschaft mit Freischankfläche auf privatem Grund (auf die Dauer von 5 Jahren), vertagt aus der Sitzung
Oettingenstr. 74
Nutzungsänderung
Gaststätte
1
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“)
Stellplätze
2
Herrnschule
1
Bürgeranliegen, Auflösung eines Stellplatzes Stadtterrasse Mariannenplatz
Terrasse
2
Bürgeranliegen, Digitale Geschwindigkeitsanzeige auf Höhe des Luitpold Gymnasiums zur Einhaltung der 30er Gesc…
3
Bürgeranliegen, Verschmutzung durch Scherben im Lehel
4
Fahrradschutzstreifen in der Emil-Riedel-/Oettingen-/Sternstraße, Antrag der CSU-Fraktion
5
Sharing-Angebote für Lastenräder ausbauen, Antrag der CSU-Fraktion
6
Müllproblem auf den Spielplätzen im Lehel nachhaltig angehen, Antrag der CSU-Fraktion
7
Bürgeranliegen, Untragbare Verkehrs und Lärmbelastung Papa-Schmid-Strasse / Blumenstrasse
8
Bürgeranliegen, Radweg Luitpoldblock
9
Geplante Maßnahmen zur Umgestaltung des Tals: Anwohner ernst nehmen!, interfraktioneller Antrag der Fraktionen…
1
Zeitungsentnahmegerät, Liebigstr. 25 Ecke Alexandrastraße
Liebigstr. 25 E
1
Planfeststellung nach §§ 18 Abs. 1, 18 d Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG), § 28 Abs. 1 Personenbeförderungsge…
1
Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget, Verkehrsspiegel in der Oettin…
2
Bürgeranliegen, Entzerrung der produktgleichen Verkaufsstände in der Kaufinger Straße
3
Bürgeranliegen, Müllthematik im Tal und im gesamten Stadtviertel
1
(E) Stadtbezirksbudget J.E.W.S. Jews Engaged With Society e.V. Faces for the Names - Massenmorde der Münchner Juden in Kaunaus - 80. Jahrestag
2
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Hackenviertel" Hackenviertel - jetzt mal ehrlich! Intervention am Hackenpla…
Hackenplatz 800
1
Kanalstr.2, Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche
Kanalstr. 2
2
Gedenkveranstaltung 2021 in den Stadtbezirken zur Erinnerung an den 9.11.1938
1
"Marathon am 15.08.2022", anlässlich der EC 2022, Odeonsplatz (Termin: 24.8.21)
2
Internationale Automobilausstellung 2021 – Open Space –
3
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020, vertagt aus der Sitzung
4
Rindermarkt, Munich Sessions Summer Fest
5
Odeonsplatz, EC 2022 - 1 Year 2 Go am 11.08.2021 (Termin: 28.07.2021)
1
Baulisten
2
Baumaßnahmen der Stadtwerke
3
(U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021 Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipe…
4
(U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE
Bebauungsplan
Neubau
Sanierung
5
(U) Projektantrag für die Umsetzungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II – Klimaresiliente Quartiere in einer wac…
6
Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01802 Überarbeitung…
7
Erweiterung der Helen-Keller-Realschule; Mobile Schulraumeinheit an der Oettingenstraße; Antrag auf Standzeitv…
Erweiterung
1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2
Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zu BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02202
3
Vollzug des Bundes-Immisisonsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSc…
4
Autofreie Altstadt – Tal, Umgestaltung Seitenflächen, Rückmeldung der Verbände
5
Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03509
6
Erstellung eines Logistikkonzepts im Rahmen des BMVI-Programms zur Förderung der städtischen Logistik, Sitzung…
7
Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zu BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02649 Fußgängerüberwege in Regenbogenfarbe…
8
Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferat, BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02643, Förderung von „Stadtterrassen für…
Terrasse
9
Verkehrssicherer Zugang von der Praterinsel zur Isar hinter dem Alpinen Museum
10
(U) Radschnellweg Münchner Norden, Abschnitt 1 (Altstadt-Radlring) im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel und im 3…
11
Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahnbundesamtes
Planänderung
1
Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
2
Veranstaltungsgenehmigungen
3
Gaststättenfortführungen
Gaststätte
4
Freischankflächenbescheide
5
Änderungsbescheid für den Aufbau, Aufbauarbeiten Klassik am Odeonsplatz von 05.07. – 09.07.2021
6
Erlaubnisbescheid: Tal 50 (Innenhof des Isartors) – Kulturelle Sommerveranstaltung
7
(U) Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose: Wiederbelebung des sog. Verkürzten Verfahrens…
8
Erlaubnisbescheid: Seeaustr. 1 – Umweltprojekttag des Luitpoldgymnasiums am 19.07.2021
Seeaustr. 1
9
Eilentscheid, Theater für Alle St.-Anna-Straße, Theateraufführungen
10
Eilentscheid, Freischankflächen-Beschlussvorlage Marienplatz 8
Marienplatz 8
11
Eilentscheid, Kirchenzug zum Gärtnerjahrtag am 03.08.2021
12
Eilentscheid, St. Jakobs Platz kulturelle Eröffnungs-VA "Jüdisch im Herzen" am 25.07.2021
13
Zuwendungen für das Japanfest für 2022
14
SONU-Erlaubnis Ausstellung Jüdisches Leben 25.07.-08.10.2021 am St. Jakobs Platz
15
Erlaubnisbescheid: Mariannenstraße – Kulturelle Veranstaltung am 23.07.2021
16
Neuer Aktionszeitraum: Sondernutzungserlaubnis für die Kunstaktion "REACHING ACROSS STARS" auf dem Max-Joseph-Platz anstatt
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