Sitzung - Dienstag, 8. Dezember 2015, 19:30 Uhr

1

Umbau und Erweiterung des Studentenwohnheimes Geschwister Scholl „Schollheim“, Steinickeweg 7 Anfrage eines Bürgers aus der Maxvorstadt

Steinickeweg 7 A Umbau Erweiterung

2

Zebrastreifen, alternativ Ampel an der Barer Straße/Karolinenplatz Schreiben einer Bürgerin

3

Lärmbelästigung durch Partylärm der Studenten der HFF (s. auch TOP A 5.2.1/112015) Schreiben eines Bürgers

4

Verkehrsspiegel in der Gabelsbergerstraße (s. TOP A 5.2.2/112015) Schreiben eines Bürgers

5

Beseitigung von Bauzäunen und Sichtschutzeinrichtungen Ecke Elisen-/Luisenstraße (Staccioli Ring) Schreiben einer Bürgerin

6

Verlängerung der Grünphase bei div. Ampelanlagen Schreiben einer Bürgerin

7

entfällt, s. TOP A 5.2.3

8

Sanierung der Neureutherstraße Schreiben eines Bürgers

Sanierung

1

Baureferat, Beschlussvorlage Anwohnertiefgarage Josephsplatz im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt 1. Elektrolademöglichkeit für die Anwohnertiefgarage am Josephsplatz Antrag Nr. 08-14 / A 04880 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL

Tiefgarage Garage

2

Anbindung des NS-Dokumentationszentrums an den ÖPNV

3

Überprüfung der Ampelanlage an der Einmündung der Dachauer Straße in die Seidlstraße

4

Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Bayernmarkt auf dem Wittelsbacherplatz Antwort auf eine BA-Anfrage

5

Entschärfung der Gefahrenstelle am Radweg Seidlstraße 25 - 29

Seidlstraße 25 - 29

6

Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Verkehrsrechtliche Anordnung gem. § 45 Abs. 3 StVO Aufhebung der Vorfahrtregelung in der Maillingerstraße/Einmündung an der Elvirastraße Vollzugsmitteilung zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 1299 des BA 3

7

Abfallwirtschaftsbetrieb München, Antwortschreiben Unterflurcontainer in der Maxvorstaddt BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01736 des BA 3

8

entfällt, s. TOP A 6.3

1

Antrag der SPD im BA 3 vom 01.11.2015 Baustelleneinrichtungen auf öffentlichem Grund sollen in Größe und Umfan…

2

Antrag von Bündis 90/Die Grünen im BA 3

3

Antrag der SPD im BA 3 vom 23.11.2015 Sicherung und optische Aufwertung der Brache Schleißheimer Straße 16

Straße 16

1

LBK-Listen der Bauvorhaben: 44., 45., 46., 47. KW

2

Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 43., 44., 45., 46. KW

3

Fürstenstraße 7 Rgb Nutzungsänderung: Technik- zu Wohngebäude mit Fassadenänderung und Teilaufstock- ung - Vor…

Fürstenstraße 7 R Vorbescheid Nutzungsänderung Fassade

4

Denisstraße 5 Neubau eines Gebäudekomplexes und Umbau des Bestands für Büro/Verwaltung und Hotel (Var. 3 A) od…

Karlstraße 77 u Vorbescheid Neubau Umbau

5

Denisstraße 5 Neubau eines Gebäudekomplexes für Büro/Verwaltung und Hotel (Var. 4 A) oder zusätzl. mit Verkauf…

Karlstraße 77 u Vorbescheid Neubau

1

Arnulfstraße 52 Anbindungsgang, Anbau Küche, Nutzungsänderung im 1. OG von Personalzimmern zu Gastraum und im EG von Küche und Garderobe zu Schänke u. Nebenzimmer, Errichtung eines Parkplatzes – Vorbescheid vertagt aus der Sitzung

Arnulfstraße 52 A Vorbescheid Nutzungsänderung Anbau

1

Schleißheimer Straße 92, eine Ulme

Schleißheimer Straße 92

1

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Neuordnung der Bauberatung Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

2

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Fortschreibung des multimodalen Gesamtverkehrsmodells für die Region München auf den Prognosehorizont 2030 – Stufe II – Finanzierungsbeteiligung Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

3

entfällt

4

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Weitere Auslegungsorte für Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitplanverfahren Antrag Nr. 14-20 / A 01112 von Herrn StR Sebastian Schall

5

entfällt

6

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Handlungsprogramm Mittlerer ring – fachliche Bewertung, Priorsierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen Finanzmittelbedarf für Moderations-, beratungs- und Gutachterleistungen Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

7

Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung „Freiraum M 2030“ A) Bekanntgabe des Konzeptgutachtens B) Vorbereitung der Öffentlichkeitsbeteiligung C) Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 00044 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL

8

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Ensemble Altstadt München; Leitlinien zum Planen und Bauen Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

9

Direktorium Umweltverbände und Öffentlichkeit frühzeitig in Planungsverfahren einbinden! Antrag Nr. 14-20 / A 01503 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL

10

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Handlungsprogramm Mittlerer Ring – fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen einschließlich Hinweis/Ergänzung Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

11

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Vollzug der Baumschutzverordnung Schellingstraße 42, Aufstockung, Erw…

Schellingstraße 42 Vorbescheid Aufstockung Nutzungsänderung

12

Baureferat, Beschlussvorlage Ruß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahn-Halt Don- nersbergerbrücke im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe und im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Beschluss des Bauausschusses

13

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Odeonsplatz erweitern – Fußgängerzone oder Shard Space für die Brienner Straße – Ge- staltungsideen für nördlichen Odeonsplatz/südliche Ludwigstraße gesucht, Verkehrsbe- ruhigung in der Brienner Straße Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

14

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Strukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtrandgebieten div. Anträge aus dem Stadtrat Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

15

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage, Unterrichtung Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 – 2019 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

16

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 – 2019 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2015 – 2019 Infrastrukturversorgungskonzept 2015 – 2019 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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entfällt, s. TOP C 3.4

1

Antrag der CSU-Fraktion im BA 3

2

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3

3

Antrag Bündnis 90/Die Grünen im BA 3

4

Antrag der CSU im BA 3 vom 24.11.2015 Altstadtring Nord-West; stadtplanerische Aufwertung des Einganges zum Ku…

5

Antrag der CSU im BA 3 vom 24.11.2015 Forderungen des Bürgergutachtens Kunstareal, Stand der Planungen beim „B…

6

Antrag der CSU im BA 3 vom 24.11.2015 Wettbüros rechtlich den Spielotheken gleichsetzen

1

Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen, Anhörung Einrichtung eines Fußgängerüberwege…

2

Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung Austausch von Lichtsignalanlagen Adalbert-/Arci…

1

Kommunalreferat, Anhörung Wertstoffcontainerstandort Adalbertstraße ggü. Hausnr. 8 Verlegung der Containerinse…

2

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Anhörung Beschlussentwurf barrierefrei Querungen im Fuß- und Radverke…

1

Theresienstraße 122, Genehmigung einer Freischankfläche

Theresienstraße 122

2

Dachauer Straße 7, Genehmigung einer Freischankfläche

Dachauer Straße 7

1

Baureferat, Beschlussvorlage Toilettenanlage im Maßmannpark; öffentliche Toiletten in Grünanlagen, öffentliche Toilet- ten – Konzept „Nette Toilette“ für Spiel- und Bolzplätze div. Anträge aus der Mitte des Stadtrates Beschluss des Bauausschusses

2

Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Feuerwehrzufahrt Erika-Mann-Straße, absolutes…

3

Baumaßnahmen der Stadtwerke

Augustenstraße 7

4

Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen Eingeschränktes Haltverbot in der Fürstenstraße 12, Hotel Carlton…

Fürstenstraße 12

5

Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen Feuerwehranfahrtszone in der Heßstraße vor der neuen Feuerwache 4

6

Baureferat Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen (s. Anlage)

7

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr – Verkehrs- und Funktionskonzept Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

8

Aufladestationen für E-Automobile in der Anwohnertiefgarage Josephsplatz; Aufladestationen als Standardeinrich…

Tiefgarage Garage

9

Referat für Gesundheit und Umwelt Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschi- nenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV

10

Kreisverwaltungsreferat, Antwortschreiben an Bürger „Bayern Markt“ auf dem Wittelsbacherplatz

11

Referat für Stadtplanung und Bauordnung Barrierefreie Waldwege als Pilotprojekt für eine gelungene Inklusion Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

1

Antrag der CSU im BA 3 vom 24.11.2015 Wettbüros rechtlich den Spielotheken gleichsetzen

1

(E) Budget der Bezirksausschüsse IG Initiativgruppe Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. Anschaffung von…

2

(E) Budget der Bezirksausschüsse LH-Seniorenbeirat Regionaler Arbeitskreis Stadtbezirk 3, Maxvorstadt Erstellu…

1

Sozialreferat, Beschlussvorlage Durchführung einer Schwerpunktbefragung zur sozialen und gesundheitlichen Lage Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

2

Sozialreferat, Haushaltsplan 2016, div. Beschlussvorlagen Haushaltsplan 2016, produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale, des Amtes für Soziale Sicherung, des Stadtjugendamtes und des Amtes für Wohnen und Migration Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 0420, 04080, 04153, 04110 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Sozialausschusses in der ge- meinsamen Sitzung

3

1. Schulbauprogramm „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“ Vorabinformation über eine Beschlussvorlage des Referates für Bildung und Sport Schreiben der 3. Bürgermeisterin

Neubau Erweiterung

4

Kreisverwaltungsreferat, Antwortschreiben an Bürger „Bayern Markt“ auf dem Wittelsbacherplatz

1

Direktorium, Anhörung Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01204 des BA 17 Obergiesing-Fasangarten

2

Direktorium, Anhörung Änderung der Anlage 1 der BA-Satzung Ziffer 7.1 Referat für Gesundheit und Umwelt „Allgemeine Fragen des Umweltschutzes“ - Umwandlung des Unterrichtungsrechts in ein Anhörungsrecht; Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach

3

Kinder- und Bürgerfest 2016: Termin und Planung

4

Direktorium, Anhörung Umstellung der Software für die BA-Homepages; Abfrage des Schulungsbedarfs und weiterer…

5

Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe

6

Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe

7

Direktorium Vertretungsregelungen in Unterausschüssen; Abrechnung der Aufwandsentschädigung

8

Direktorium, Satzungsänderung Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 19 Abschnitt Kommunalreferat BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach

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Direktorium, Anhörung Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushales