(E) Bäume am St.-Wolfgangs-Platz

=== 26-32 _ V 00747_V 00747 Baeume St Wolfgangs Platz BE.pdf === Bäume am St.-Wolfgangs-Platz BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 03313 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au- Haidhausen am 24.03.2026 Sitzungsvorlage Nr. 26-32 / V 00747 Anlagen Empfehlung Nr. 20-26 / E 03313 (Anlage 1) Steckbrief St.-Wolfgangs-Platz (Anlage 2) Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au- Haidhausen vom 17.06.2026 Öffentliche Sitzung I. Vortrag der Referentin Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen hat am 24.03.2026 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach eine Begrünung und Baumpflanzungen am St.-Wolfgangs-Platz erfolgen sollen.. Das Baureferat nimmt wie folgt Stellung: Die Empfehlung betrifft einen Vorgang, der nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO des Stadtrates zu den laufenden Angelegenheiten zu zählen ist. Da es sich um eine Empfehlung einer Bürgerversammlung handelt, muss diese nach Art. 18 Abs. 5 Satz 1 GO und § 2 Abs. 4 Satz 1 Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung vom Stadtrat bzw. Bezirksausschuss und gemäß § 9 Abs. 4 Bezirksausschusssatzung vom Bezirksausschuss behandelt werden. Der Beschluss des Bezirksausschusses hat jedoch gegenüber der Verwaltung nur empfehlenden Charakter. Im Oktober 2020 wurden die Bezirksausschüsse durch das Baureferat gebeten, Standortvorschläge für zusätzliche Baumpflanzungen im öffentlichen Raum zu benennen. Anschließend wurden die Vorschläge in einer Machbarkeitsstudie vertieft untersucht. Mit dem Stadtratsbeschluss „Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen - Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge“ (Sitzungsvorlage 20-26 / V 09855) hat das Baureferat die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie vorgestellt und wurde Telefon: 233 - 760100 Telefax: 233 - 98 976 10 05 Baureferat Tiefbau Seite 2 beauftragt, die möglichen Baumstandorte weiter zu verfolgen und zu realisieren. Der St.-Wolfgangs-Platz zwischen Enzenspergerstraße und Balanstraße ist Teil des stadtweiten Begrünungsprogramms. In diesem Abschnitt können voraussichtlich 6 Baumpflanzungen zu Lasten von ca. 10 Kfz-Stellplätzen vorgenommen werden. Im Zuge der Entwurfsplanung wird nochmals geprüft, ob weitere Baumstandorte im Planungsumgriff möglich sind. Die Realisierung ist derzeit für 2028 geplant. Sollten weitere Standorte möglich sein, wird das Baureferat im Rahmen der Planung auf den Bezirksausschuss 5 Au-Haidhausen zukommen. Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 03313 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au- Haidhausen am 24.03.2026 kann nach Maßgabe des Vortrags entsprochen werden. Der Korreferentin des Baureferates, Frau Stadträtin Lang, wurde ein Abdruck der Sitzungsvorlage zugeleitet. II. Antrag der Referentin 1. Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – wird Kenntnis genommen. Die Planung für die Baumpflanzungen wird aufgenommen. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 03313 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 24.03.2026 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 5 Gemeindeordnung behandelt. III. Beschluss nach Antrag. Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 5 der Landeshauptstadt München Der Vorsitzende Die Referentin Jörg Spengler Dr.-Ing. Jeanne-Marie Ehbauer Berufsm. Stadträtin Seite 3 IV. Wv. Baureferat - RG 4 zur weiteren Veranlassung. Die Übereinstimmung des vorstehenden Abdruckes mit dem Original wird bestätigt. An den Bezirksausschuss 5 An das Direktorium - D-II-BA - BA-Geschäftsstelle Ost An das Direktorium - Dokumentationsstelle An das Revisionsamt An die Stadtkämmerei An das Mobilitätsreferat An das Baureferat - G An das Baureferat - , RG 4 zur Kenntnis. Mit Vorgang zurück an das Baureferat - Tiefbau zum Vollzug des Beschlusses. Am ..................... Baureferat - RG 4 I. A. Seite 4 V. Abdruck von I. - IV. 1. An das Es wird gebeten, von der Abänderung des Beschlusses durch den Bezirksausschuss Kenntnis zu nehmen, der Beschluss betrifft auch Ihr Referat. Es wird um umgehende Mitteilung ersucht, ob der Beschluss aus dortiger Sicht vollzogen werden kann. 2. Zurück an das Baureferat - RG 4 Der Beschluss kann vollzogen werden. kann / soll nicht vollzogen werden (Begründung siehe gesondertes Blatt). VI. An das Direktorium - D-II-BA Der Beschluss des Bezirksausschusses 5 kann vollzogen werden. Der Beschluss des Bezirksausschusses 5 kann / soll nicht vollzogen werden (Begründung siehe Beiblatt). Der Beschluss ist rechtswidrig (Begründung siehe Beiblatt). Es wird gebeten, die Entscheidung des Oberbürgermeisters zum weiteren Verfahren einzuholen. Am ..................... Baureferat - RG 4 I. A.  === 26-32 _ V 00747_V 00747 Baeume St Wolfgangs Platz A1.pdf ===  === 26-32 _ V 00747_V 00747 Baeume St Wolfgangs Platz A2.pdf ===  === B 05_VG 17.06.2026 oeff. 1. 2..pdf === Datum: 22.06.2026 Telefon: 089 - 233 76 14 84 Telefax: 089 - 233 12 762606 Email: bag-ost.dir@muenchen.de Direktorium HA II / BA BA-Geschäftsstelle Ost An das Baureferat (E) Bäume am St.-Wolfgangs-Platz Bäume am St.-Wolfgangs-Platz BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 03313 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au vom 24.03.2026 Sitzungsvorlage Nr. 26-32 / V 00747 Abstimmungsergebnis zur o.g. Sitzungsvorlage aus der Sitzung des BA 05 - Au-Haidhausen vom 17. Juni 2026 ☒ Zustimmung einstimmig ☐ Zustimmung mehrheitlich ☐ Ablehnung einstimmig (Begründung siehe unten) ☐ Ablehnung mehrheitlich (Begründung siehe unten) sonstige Hinweise: Der Bezirksausschuss begrüßt die vom Baureferat vorgesehene Begrünung des St.- Wolfgangs-Platzes mit mindestens sechs neuen Baumstandorten ausdrücklich und unterstützt die zeitnahe Umsetzung. Darüber hinaus wird das Baureferat gebeten, im Zuge der weiteren Planung zusätzliche Baumstandorte sowie weitere Entsiegelungs- und Begrünungsmaßnahmen zu prüfen, um die Aufenthaltsqualität, Verschattung und Klimaresilienz des Platzes nachhaltig zu verbessern. Die Empfehlung der Bürgerversammlung wird unterstützt. Begründung der Ablehnung:  === 20-26 _ E 03313_E_03313_Baeume_am_St_Wolfgangs_Platz_oeff.pdf === Burgerversammlung im Stadtbezirk Au-Haidhausen am 24.03.2026 Bezirksteil Haidhausen Betreff Baume am St-Wolfgangs-Platz Antrag zum Themengebiet Umwelt/ Grünflächen Aufgrund des Klimawandels Baumpflanzung zur Verschattung und Abkühlung. Ich beantrage Begrünung und Baumbepflanzung des St-Wolfgangs-Platz im Nachgang an die aktuell stattfindenden Bauarbeiten. SOSNWWNK CA Enes MM Bürgerversammlung im Stadtbezirk Au-Haidhausen am 24.03.2026 Bezirksteil Haidhausen Betreff Bäume am St-Wolfgangs-Platz Antrag zum Themengebiet Umwelt/ Grünflächen Aufgrund des Klimawandels Baumpflanzung zur Verschattung und Abkühlung. Ich beantrage Begrünung und Baumbepflanzung des St-Wolfgangs-Platz Nachgang an die aktuell stattfindenden Bauarbeiten. im einotimmis zugestimmt