17. Juni 202619:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium

Bezirksausschuss 05 - Au-Haidhausen

Originalquelle im RIS

Datum

Mittwoch, 17. Juni 2026

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

176

Tagesordnung

Allgemeines

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung des BA, Feststellung der Beschlussfähigkeit

1
Amtsniederlegung von Frau Simona-Gabriela Airinei Amtseinführung von Herrn Johann Gruber in den Bezirksausschu…

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

1
Protokolle der Sitzung vom 22.04.2026

Anträge der Fraktionen

1
Querung für Fußgänger*innen westlich des Maximilianeums
2
Nahbare Politik durch Gesichter

Unterrichtungen

1
Anfrage: Gestoppte Investitionsprojekte in Au-Haidhausen?
2
Infoblatt Juni

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

1
Von der Tagesordnung abgesetzt wird - TOP 5.2 Nahbare Politik durch Gesichter (Antrag SPD-Fraktion, zurückgezo…
Grünanlage

Bildung der Unterausschüsse

Beschluss über die

1
Anzahl
2
Zuständigkeit / Ressortverteilung
3
Größe der Unterausschüsse
4
Fraktionszusammenschlüsse / Ausschussgemeinschaften abfragen

Ggf. Beschluss des BA, dass die für den Stadtrat geltende Ferienzeit gemäß § 7 Abs. 2 Satz 1 GeschO des Stadtrats für den BA gelten soll + Bildung eines Ferienausschusses (§ 22a BA-Satzung)

1
Beschlussfassung über Größe
2
Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
3
Wahl der / des Vorsitzenden
4
Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden

Verschiedenes

1
Bestätigung des Sitzungslokals und der restlichen Sitzungstermine 2026
2
Grundsatzbeschlüsse (z.B. zu Hybridsitzungen, zur Durchführung von Live-Streams; Delegationsbefugnis des Vorst…

UA Kultur und Freizeit

1
Aktueller Stand und Dauer der Renovierung des Gasteigs

UA Soziales, Gesundheit und Inklusion

Unterrichtungen

1
Gründe für die Verzögerung der Renovierung des Johannisplatzes
2
Ergebnis Ortstermin Spielplatz Johannisplatz am 28.04.2026
3
Bouleplatz Hypopark
4
Einladung des Sozialreferates zur Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 09.06.2026 - Abfrage…
1
Änderungsbeschluss zur Beschlussvorlage zur Gewährung eines Einmalzuschusses zur Sanierung des Schwimmbads des…
Sanierung
2
Leistungsbilanz Sozialreferat für den Bezirksteil Au
3
Ortstermin Spielplätze Kegelhof und Haidenauplatz am 18.03.26 Antwortschreiben Baureferat
4
Bootcamp Gebsattelbrücke Antwortschreiben KVR zum Schreiben BA 5
5
Kostenfreie Nutzung der Toilette im U-Bahnhof Kolumbusplatz; Bestellung einer städtischen Leistung
6
Stadion an der Grünwalder Straße - Erbrecht für 1860?
7
Graffiti neben Comeniusstraße 3, Schulhofmauer Antwort der Wörthschule zum Schreiben BA 5
Comeniusstraße 3
8
Rückschnittmaßnahmen im Bereich des Schachbretts an der Reichenbachbrücke / Eduard-Schmid-Straße
Eiche

Entscheidungen

2
(E) Stadtbezirksbudget ASZ Untergiesing Reparatur des Bücherschrankes am Kolumbusplatz 1.000,00 €; Az. 0262.10…
Kolumbusplatz 1
3
(E) Stadtbezirksbudget die urbanauten Kinder und Jugendprogramm am Kulturstrand
4
(E) Sichere Modernisierung des Sportplatzes an der Ecke Flurstraße/Einsteinstraße
Modernisierung
3.1
Detailauskunft die urbanauten

Anhörungen

1
Hypopark München, WC-Anlage, Reduzierung der Öffnungszeiten
2
Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2027

Anliegen von Bürger*innen

1
Geplante Fitnessanlage in den Frühlingsanlagen, Eduard-Schmid-Straße (8 Bürgeranliegen) sowie Stellungnahme Ba…
2
Nutzungszeit Spielplatz Kegelhof
3
Beschwerde über Sicherheit an der U-Bahnstation Kolumbusplatz (2 Bürgeranliegen)
4
Lärmbelästigung Basketballanlage Regerpark
5
Spielplatz in der Preysingstraße, Eingang durch verschlossenes Tor nicht möglich
6
Kritik an den gekürzten Öffnungszeiten im Müllerschen Volksbad (2 Bürgeranliegen)
7
Problembank Balanstraße Ecke St. Wolfgangs-Platz - Übernahme durch Akim ?
6.1
dazu ein weiteres Bürgeranliegen: Anfrage zum Trans*Inter*Badetag und zur Schließung des Bades während der Pfi…

UA Wirtschaft

Entscheidungen

1
Enzis am Mariahilfplatz, einmalige Übernahme der Transportkosten Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen
2
Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte "Malva", Steinstr. 42
Steinstr. 42 Gaststätte
3
Genehmigung eines Schanigartens für die Gaststätte "Malva", Steinstr. 42
Steinstr. 42 Gaststätte Garten
2
(E) Stadtbezirksbudget Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Sommerfest, Thema: verscheiden sein - gemeinsam f…
3
(E) Räumlichkeiten und Flächen Münchner Werkzeugbibliothek Haidhausen
4
Freischankfläche (Kleinstfläche) erlaubnisfreie Gaststätte "Daltons Bakery", Einsteinstr. 119
Einsteinstr. 119 Gaststätte
5
Erweiterung der Freischankfläche Gaststätte „Rosi’s Kaffeehaus & Bar“, Rosenheimer Str. 2
Rosenheimer Str. 2 Erweiterung Gaststätte
6
Neuantrag einer Freischankfläche: Erlaubnisfreie Gaststätte „Shawarmery“, Ohlmüllerstr. 24
Ohlmüllerstr. 24 Gaststätte
7
Genehmigung einer temporären Freischankfläche (Schanigarten) bis 30.09.2026, Gaststätte "Klinglwirt", Balanstr…
Balanstr. 16 Gaststätte Garten
8
Enzis am Mariahilfplatz, einmalige Übernahme der Transportkosten, Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen…
2.1
Detailauskunft Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim

Anhörungen

1
Tag der offenen Tür der Polizeiinspektion 21 am 02.07.2026, Frist: 08.06.2026
1
Nachbarschaftsfest auf der Postwiese am 20.06.2026, Frist: 08.06.2026
2
"Doll-Eck Nachbarschaft-Straßenfest" am 20.06.2026 (Ersatztermin am 27.06.2026), Frist: 11.06.2026
3
Anliegerfest „Wild Dinner“ auf dem Pariser Platz am 01.07.2026
4
Sommerfest des ASZ Haidhausen Wolfgangstr. 18, Vorplatz, am 23.07.2026, Frist: 18.06.2026
Wolfgangstr. 18
5
Veranstaltung Zirkus Pumpernudl im Isarpark Kapellenwiese

Unterrichtungen

1
Sommerfest Adelgundenheim in der Hochstr. 47 am 08.07.2026
Hochstr. 47
2
Boulen und Ratschen am Bordeauxplatz am 13.06.2026
3
Partnerschaftsfest München-Bordeaux auf dem Bordeauxplatz am 30.05.2026
4
Aktion "Spiel mich! 2026" im Zeitraum
5
Anregung zur Nutzung des Kiosk Pariser Platz und Postwiese Antwortschreiben Bezirksinspektion Ost zum Schreibe…
6
Stehausschank Auer Dult Antwortschreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft
7
Schanigarten "Farmer und Lou" Breisacher Straße - Ruhestörung Antwortschreiben KVR
Garten

Anliegen von Bürger*innen

1
Preysinggarten: Mülltonnen auf dem Gehweg
Garten

UA Planung

Anhörungen

1
Humboldtstr. 27 - Umbau, Sanierung und Aufstockung eines Wohn- und Geschäftsgebäudes (Vorder- und Rückgebäude)
Humboldtstr. 27 Umbau Aufstockung Sanierung

Unterrichtungen

1
Leerstand Kellerstraße
2
Leerstand der Garagen/Werkstatt Auerfeldstraße
Garage

UA Mobilität

Anhörungen

1
Personenbezogener Sonderparkplatz für Menschen mit Schwerbehinderung im Bereich Innere Wiener Str. 15
Sonderparkplatz 15
1
MVG-Anpassungsprogramm 2027: Anhörung der Bezirksausschüsse bis 01.07.2026

Unterrichtungen

1
Humboldtstraße / Pilgersheimer Straße; Maßnahme der Unfallkommission - Errichtung einer Gefahrenhinweistafel f…
2
Ausnahmegenehmigung für Arbeiten im Straßenraum
Rosenheimer Straße 64 Neubau Sanierung
3
Sicherung der Einmündung Oefelestr. / Humboldtstraße für Fußgänger*innen/Schulkinder
4
Fragen zur Fußgängerzone Weißenburger Straße (Farbaktion, Parkuhren, Höhe der Kosten)
5
Wiederherstellung der Einbahnregelung in der Kellerstraße
6
(U) Sammelbeschluss zur Behandlung offener Anträge im Bereich Bahnverkehr
1
Tempo 30 in der Ohlmüllerstraße Wiedervorlage aus der Sitzung
2
Umwidmung der Weißenburger Straße (zwischen Weißenburger Platz und Pariser Platz) in eine Fußgängerzone sowie…
3
Umwidmung des Parkplatzes am "Breisässer Platz" zu einer Gehsteigfläche
4
Gefahrenzone Rad-Übergang zur Zeppelinstraße
5
Verbesserung der straßenverkehrsrechtlichen Verkehrsführung im Kreuzungsbereich Auerfeld-, Balan-, Orleansstra…
6
Antrag auf Prüfung einer Tempo-30-Zone – Max-Planck-Straße
7
Verkehrssicherheit Schweigerstraße/Lilienstraße
8
Verkehrskonflikte Fahrradweg auf Gehweg Wörthstraße Höhe Bordeauxplatz: Ganztägig Tempo 30 Folgeantrag zum BA…
9
Verparkung des Fußgängerüberwegs Wörthstraße / Orleansplatz HIER: Antwort KVR
10
Verkehrsberuhigter Bereich Lothringer Straße: Optisch und gestalterisch anpassen HIER: Antwortschreiben Mobilitätsreferat
11
Sicherung der Einmündung Oefelestr. / Humboldtstraße für Fußgänger*innen/Schulkinder vertagt in der Sitzung am…
12
Auswertung des Verkehrsversuches Rosenheimer Straße endlich veröffentlichen!
13
Fahrradabstellplätze gegenüber Zeppelinstr. 31 bzw. 33 schaffen, Folgeantrag zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 08482
Zeppelinstr. 31 Stellplätze
14
Stark eingeschränkte Parkmöglichkeiten aufgrund Baumaßnahmen in der oberen Au
15
Verkehrssituation Hochstraße / Pöppelstraße
16
Koordination von Baustellen und Maßnahmen zur Entlastung der Parksituation
17
Parkverstöße in der Lilienstraße, Bitte um mehr Kontrollen Antwortschreiben KVR zu einem Anliegen aus der Bürgersprechstunde der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirks Au
18
Ersuchen um Unterstützung aufgrund massiver Parknot durch Baustellen-Kumulation Antwortschreiben KVR an Bürger
19
Leistungsbilanz Baureferat Tiefbau für den Bezirksteil Au
20
Verkehrsrechtliche Anordnung St.-Wolfgangs-Platz: Zusatzzeichen „Feuerwehranfahrtszone“
Eiche
21
Ausnahmegenehmigung für Arbeiten im Straßenraum
Prinzregentenstr. 61
22
(U) Sammelbeschluss zur Behandlung offener Anträge im Bereich Bahnverkehr
23
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956a Orleanshöfe Neubau der Verkehrsflächen, Raumaufteilung Bedarfs- und Ko…
Bebauungsplan Neubau
24
Leuchtenbergring-Tunnel: Abriss Branntweinbrücke, Tempo 50 temporär
Abriss

Entscheidungen

2
(E) Weißenburger Straße "Fußgängerzone"
3
(E) Mehr Fahrradstellplätze vor Geschäft in der Weißenburger Straße
Stellplätze

Anliegen von Bürger*innen

1
Antrag auf Markierungen / Hinweise / Schilder auf dem Fahrradweg vor Ampelübergang am Regerplatz
2
Beschwerde Parkplatzsituation aufgrund von fehlenden Bodenmarkierungen und Baustellen im Umkreis der Ohlmüller…
3
Beschwerde zur Parksituation und Verkehrsplanung in der Hiendlmayrstraße (3 Bürgeranliegen)
4
Beschwerde bezgl. Wohnmobilen/Transportern Obere Au
5
Lothringer Straße – nachweisliche Verkehrsverlagerung und notwendige Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung
6
Tram quietscht in der Nacht in der Einsteinstraße
7
Verkehrsaufkommen an Sonntagen - Kontrollen lassen nach
8
Beantragung eines Fahrradständers zur öffentlichen Nutzung im Bezirk Au, Bereiteranger 23
9
Verkehrsaufkommen am Carl-Amery-Platz
10
Verkehrsaufkommen in der Falkenstraße
11
Beschwerde: Fernwärmeprojekt Mariahilfplatz – Massive Kritik an Informationspolitik, Parkplatznot und Projektm…
12
Verkehrssicherheit in der Milchstraße
13
Weilerschule / Weilerstraße

Klima und Umwelt

Unterrichtungen

1
Unterstützung bei der Standortsuche für ein Taubenhaus
2
Prüfung von Maßnahmen zur Durchsetzung des Taubenfütterungsverbots Folgeantrag zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 0849…

Verschiedenes und Termine

Nächste UA-Sitzungen

1
UA Soziales, 08.06.2026 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 08.06.2026 um 19.30 Uh…
Elsässer Str. 30
1
UA Soziales, 20.07.2026 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 20.07.2026 um 19.30 Uh…
Elsässer Str. 30

Nächste BA-Sitzung

1
Mittwoch, 17.06.2026, 19.00 Uhr, Katholische Stiftungshochschule, Preysingstr. 95 BA-Vorstand, Dienstag, 02.06…
Preysingstr. 95
1
Mittwoch, 29.07.2026, 19.00 Uhr, Katholische Stiftungshochschule, Preysingstr. 95 BA-Vorstand, Dienstag, 14.07…
Preysingstr. 95

Sonstige Termine

1
Sitzungs- und Bürgerversammlungstermine 2027

UA Klima und öffentlicher Raum

Entscheidungen

1
Benennung einer*s stellvertretenden UA-Vorsitzenden vertagt in der Sitzung am 21.05.2026
2
(E) Bäume am St.-Wolfgangs-Platz
Bäume
3
(E) Antrag für die Begrünung und Entsiegelung des Kirchenvorplatzes St. Gabriel
4
(E) Baum vor Supermarkt schützen
Baum
5
(E) Sanierung der Wege am Bordeauxplatz
Sanierung

Unterrichtungen

1
Rundschreiben Stadttaubenmanagement
2
Unterstützung bei der Standortsuche für ein Taubenhaus vertagt in der Sitzung am 21.05.2026
3
Prüfung von Maßnahmen zur Durchsetzung des Taubenfütterungsverbots Folgeantrag zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 0849…
4
Antwortschreiben Baumfällung und Buschrückschnitt im Landschaftsschutzgebiet am Gasteig im Zuge der Fernwärme…
Baumfällung Baumfäll Fällung
5
Zunahme der Gefahrenbaumfällungen Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
Baumfällung Baumfäll Fällung
6
Suche eines Mobilfunkstandortes, Ostbahnhof-Nord Antwort Deutsche Telekom zum Schreiben BA 5
7
Lärmbelästigung: Brummton in Wohnung
8
Kommunale Wärmeplanung - Ergebnisbericht
9
Keine börsennotierten Energieverträge Keine börsengekoppelten Energieverträge
10
Erhalt unversiegelter Flächen in Sendling und im Stadtgebiet
11
Leistungsbilanz Baureferat Gartenbau für den Bezirksteil Au
Garten
12
Schlotthauerstr. 1; Fällung einer bereits abgestorbenen Kirsche
Schlotthauerstr. 1 Fällung
13
Wettbewerb "Mehr Grün für München" - Anmeldeschluss 30. Juni 2026
14
Infoschreiben Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" - Projektaufruf für das Förderjahr…

Anliegen von Bürger*innen

1
Antrag für einen Mülleimer an der Weißenburger Straße 44
Straße 44
2
Gärtnerische Gestaltung der Pflanzstelle des Weinstocks auf dem Bordeauxplatz
3
Verschmutzung in den Isarauen

Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen

UA Kultur

2
(E) Stadtbezirksbudget Init. Duo Night Duo Night Vol. 2 am 16.06.2026 500,00 €; Az. 0262.100-5-0694
3
(E) Stadtbezirksbudget Jura-Bigband München e. V. Sommerkonzert 2026 der Jura-Bigband München am 09.07.2026 1…
4
(E) Stadtbezirksbudget Init. "Novecento" Novecento - Solostück nach Alessandro Baricco
5
(E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. - Aktiv für Interkulturellen Austausch Haidhauser Kultursonntag am 05.07.2026…
6
Am Neudeck: Gedenktafel für die hier inhaftierten politisch Verfolgten der NS-Diktatur SOWIE Wiedervorlage aus der Sitzung
7
Projekt Metamorphose von 2023; Schreiben BA 14 vertagt in der Sitzung am 22.04.2026
2.1
Detailauskunft Init. Duo Night
3.1
Detailauskunft Jura-Bigband München e.V.
4.1
Detailauskunft Init. "Novecento"
5.1
Detailauskunft AKA e.V.
8
Aktuelle Information zur Bürgerinitiative „Unionsbräu“

UA Planung und Wohnen

Anhörungen

1
Asamstr. 4 - Teilrückbau eines Bestandsgebäudes und Neubau eines Wohngebäudes - mit Mobilitätskonzept - VORBES…
Asamstr. 4 Vorbescheid Rückbau Neubau
2
Ismaninger Str. 22 - Umnutzung im Bereich Rondell von Laden- und Friseurnutzung zu Büronutzung; Rückbau und Wi…
Ismaninger Str. 22 Rückbau Laden
3
Johannispl. 10 - Gegenstand dieses Änderungsantrags ist ausschließlich die Anpassung der Abmessungen einer Ter…
Terrasse
4
Oefelestr. 4 - Sanierung und Erweiterung eines Mehrfamilienhauses, Nutzungsänderung von Laden und Lagern zu 3…
Oefelestr. 4 Aufstockung Nutzungsänderung Sanierung
5
Einsteinstr. 130 - Einbau einer Rolltreppe im daseinstein Nahversorgungszentrum (Bothestr. 5 / Einsteinstr. 13…
Einsteinstr. 130
6
Wörthstr. 32 - Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Wörthstr. 32 Vorbescheid Neubau Tiefgarage
7
Breisacher Str. 11 - Nutzungsänderung v. Werkstatt in Büro 1 und Büro 2, v. Mehllager in Materiallager, v. Bäc…
Breisacher Str. 11 Nutzungsänderung
8
Zeppelinstr. 49 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 16 Woheinheiten und einer zweigeschossigen Tiefgarage ÄN…
Zeppelinstr. 49 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
9
Gallmayerstr. 13 - Ausbau des DG zu 8 Wohnungen und Nutzungsänderung im EG (Einbau Wohnung) und 1.OG (Lager zu…
Gallmayerstr. 13 Nutzungsänderung
10
Aufwertung der öffentlichen Grünanlage Kronepark als Kompensationsmaßnahme im Zusammenhang mit dem Bebauungspl…
Bebauungsplan Grünanlage

Unterrichtungen

1
Eduard-Schmid-Str. 20 - Anbau eines Außenaufzuges an das bestehende Gebäude (Fristablauf 21.05.2026; Fristverl…
Eduard-Schmid-Str. 20 Anbau
2
Vorgänge in der Humboldtstraße Antwort LBK und Sozialreferat zum Schreiben BA 5
3
Zur Entwicklung des Geländes des ehemaligen St.Josefs Vereins zwischen Preysingstraße, Preysingplatz und Egger…
Laden
4
Anfrage: Leerstand Gallmayerstr. 2
Gallmayerstr. 2
5
Leerstand Kellerstraße vertagt in der Sitzung am 21.05.2026
6
Regerpark - werden dort noch Bäume gepflanzt?
Bäume
7
Geförderter Wohnungsbau, welcher Sinn?

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