18. Mai 202618:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium

Bezirksausschuss 06 - Sendling

Originalquelle im RIS

Datum

Montag, 18. Mai 2026

18:30 Uhr

Ort

Konstituierende Sitzung-Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus

Meindlstraße 16
München

Tagesordnungspunkte

98

Tagesordnung

Teil A - Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses

Allgemeines

1
Begrüßung, Sitzungseröffnung
2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung des BA, Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen
4
Bekanntgabe der vorliegenden Entschuldigungen
5
Beschluss über die Bestimmung der vorläufigen Sitzungsleitung
6
Beschlussfassung des BA über die endgültige TO (Teil A)
7
Bildung eines Wahlvorstands durch Beschluss des BA

BA-Vorstand

1
Wahl der / des BA-Vorsitzenden
2
Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzende*n
3
Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
4
Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
5
Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstands
6
Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
7
Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
8
Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers (optional)
9
Ggf. BA-Beschluss über die Bildung sowie personelle Zusammensetzung eines "erweiterten BA-Vorstandes"

Bildung der Unterausschüsse

1
Beschluss über die 1.1 Anzahl 1.2 Zuständigkeit / Ressortverteilung 1.3 Größe der Unterausschüsse 1.4 Fraktion…
2
Beschluss über Benennung der UA-Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
3
Wahl der / des Vorsitzenden des jeweiligen UA
4
Beschluss über die Benennung von stellvertretenden UA-Vorsitzenden (optional)

Bildung eines Ferienausschusses (optional)

1
Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeiten auch für den BA6
2
Beschlussfassung über die Größe des Ferienausschusses
3
Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses und ihrer Stellvertreter*innen
4
Wahl der / des Vorsitzenden des Ferienausschusses
5
Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Ferienausschusses (optional)

Benennung von Beauftragten

1
Benennung einer / eines Kinderbeauftragten
2
Benennung einer / eines Jugendbeauftragten (optional)
3
Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
4
Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
5
Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten
6
Benennung einer / eines Beauftragten oder mehrerer Beauftragter gegen Rechtsextremismus
7
Benennung weiterer Beauftragter (optional)

Berufung von Betreuer*innen für die BA-Schaukästen

1
Schaukasten 1: Harras
2
Schaukasten 2: Herzog-Ernst-Platz
3
Schaukasten 3: Meindlstraße
4
Schaukasten 4: Implerstraße
5
Schaukasten 5: Resi-Huber-Platz

Verschiedenes

1
Bestellung von Zeichnungsberechtigten für die Kontoführung des Bezirksausschusses
2
Grundsatzbeschluss über die Durchführung von Hybridsitzungen bzw. zur Durchführung von Live-Streams für die BA…
3
Grundsatzbeschluss über die Durchführung von Hybridsitzungen in den Unterausschüssen
4
Grundsatzbeschluss BA-Vorstand über die Delegation der Ladung und Ergänzung der Tagesordnung an die / den BA-V…

Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

1
Protokolle der Sitzung vom 13.04.2026

Bürger*innensprechstunde (2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)

1
Wahlplakate
2
Verbindungsweg Neubauprojekt: Karwendelstrasse/ Plinganserstraße
Neubau
3
Erhebliches Gehwegparken und Behinderung der Müllabfuhr in der Kidlerstr. 1, 81371 München
Kidlerstr. 1
4
Anfrage zu studentischem Planungsprojekt (TUM) – Thalkirchnerstraße
5
Haltverbote ohne ausreichenden Grund
Eiche
6
Reinigung der künstlichen Grünflächen und Sitzbänke am Quartiersplatz Theresienhöhe Ostseite
Grünfläche
7
KARUSO: Ausschreibung Impler-/Poccistraße
8
Zur Kenntnis: Beschwerde Ruhestörung - Großmarkthalle

Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen

Anhörungen

1
Daiserstr. 26b Fällungsantrag vom 09.04.2026 I Frist: 22.05.2026
Daiserstr. 26b Fällung
2
Implerstr. 51 Fällungsantrag vom 14.04.2026 I Frist: 29.05.2026
Implerstr. 51 Fällung

Unterrichtungen

1
„Wohnen in München VII“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2025 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“…
2
Neue Baumbepflanzung Danklstraße/München Antwort des BAU auf Bürger*innenanliegen TOP 2.3 aus 11/25
3
Planfeststellungsverfahren und die Zwei-Wochen-Frist
4
Baumentfernung Flaucher Süd
5
Planungsstand U9 Antwort der MVG auf Bürger*innenanliegen TOP 2.2 aus 03/26
6
Heckenschnitt an der Mauer zum Pfarrgarten Antwort des BAU auf Bürger*innenanliegen TOP 2.3 aus 02/26
Hecke Garten
7
Kommunale Wärmeplanung - Ergebnisbericht
8
Mini-Pilot: Blumenwiese statt Betonscheiben an Sortieranlage
9
Baumfällungen Großer Stadtbach - Infos von RKU-UNB
Baumfällung Baumfäll Fällung
10
Seismik-Messungen für die Geothermie – Information zur Anpassung des Zeitplans

Sonstiges

1
Zusammenschrift aus dem Termin im März mit der Abteilung Gartenbau
Garten

Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe

Entscheidungen

1
Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Oberländerstr. 4
Oberländerstr. 4 Erweiterung
2
Antrag für ein neues Zeitungsentnahmegerät, Lindwurmstraße 199
Lindwurmstraße 199
3
Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Implerstraße 23
Implerstraße 23 Erweiterung

Anhörungen

1
Bez. 6 - Anhörung VA Grünanlage: Sommerfest und 10-jähriges Bestehen KiGa Singende Matschknödel Am Isarkanal/E…
Grünanlage
2
Bez. 6 - Anhörung VA Grünanlage: Geländepraktikum Studierende der LMU Geographie in den Isarauen Flaucheranlagen
Grünanlage
3
KJR-Graffiti-Workshop Brudermühlbrücke am 19.6.26 (Ersatz 26.6.26)

Unterrichtungen

1
(U) Internationale Bauausstellung Metropolregion München „Räume der Mobilität" (IBA-M) Sachstand und weiteres Vorgehen zu den Projekten Donnersbergerbrücke, Braunauer Eisenbahnbrücke und Nord-Süd-Grünverbindung Landshuter Allee, Donnersberger Brücke Antrag Nr. 20-26 / A 06370 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Dr. Michael Haberland und Herrn StR Hans-Peter Mehling
2
Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abste…
Stellplätze
3
Situation für Fußgänger und Radfahrer Ecke Stemmerhof - Jägerwirtstraße/Pfeuferstraße/Plinganserstraße Antwort…
4
Einführung einer Sperrzone für E-Roller am Harras (SPD)
5
Parklets Genehmigungsbescheide zur Kenntnis
6
Monatelange Halteverbote Isartalstraße im dritten Jahr; Bürger*innenanliegen aus dem BA 2 zur Kenntnis
7
Dauerblitzer Implerstraße Antwort des MOR auf Bürger*innenanliegen TOP 2.21b aus 12/25
8
(U) Sammelbeschluss zur Behandlung offener Anträge im Bereich Bahnverkehr
9
Arbeiten im Straßenraum; Gotzinger Str. 46-56, Oberländerstr. 1-3a, Thalkirchner Str. 130, Gotzinger Platz 4-6…
Gotzinger Platz 4-6
10
Parklizenzgebiet für Mittersendling, Nachfrage Antwort des MOR auf Bürger*innenanliegen TOP 2.11 aus 03/26
11
MVG-Information zum Busangebot der Linien 62 und 63 ab 18.5.2026
12
Vollzug der Grünanlagensatzung
Grünanlage
13
Dreimühlenstraße – nordöstlich Einmündung Lagerhausstraße; Kurven-Haltverbote
14
Entwicklung des Fahrzeugbestandes in Sendling: Woher kommt die Zunahme an gewerblichen Fahrzeugen (Bündnis 90/…
15
Tempo 30 dauerhaft am Herzog-Ernst-Platz umsetzen (SPD)
16
Stadtteilspaziergänge Antwort des BAU auf Schreiben des BAs TOP 9.5 aus 03/26
17
Verkehrsgefährdung/Lärmbelastung Bavariastraße, Sendling Antwort des MOR auf Bürger*innenanliegen TOP 2.1 aus…

Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten

Entscheidungen

1
(E) Stadtbezirksbudget Culture Clouds e.V. „Pop-UP 2027 1 Projekt Zirkus Pumpernudl
2
(E) Stadtbezirksbudget Rosa Stern Space e.V. „Aufzucht und (Un-)Ordnung
3
(E) Stadtbezirksbudget Kunst in Sendling e.V. „Offene Ateliers und Infopoint
4
(E) Stadtbezirksbudget Tarzanmäuse e.V. „30-Jahrfeier: 30-jähriges Bestehen der Elternkindinitiative am 11.07…
5
(E) Stadtbezirksbudget RAD.Filmfest München (Initiative) „RAD.Filmfest München
6
(E) Stadtbezirksbudget Init. "Straßenfest in der Schöttlstr." „Straßenfest in der Schöttlstr. Juli 2026“ 2.410…
7
(E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis Dante Gymnasium München e.V. „Allgemeine Suchtprävention für vier 8. Klassen

Unterrichtungen

1
Verwendungsnachweise

Unterausschuss Bildung und Soziales

Entscheidungen

1
Einladung zur Infoveranstaltung der Sozialreferentin für die Bezirksausschüsse am 09.06.2026 I Nennung von bis…

Unterrichtungen

1
Aktualisierte Übersicht über die Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Stan…

Verschiedenes / Sonstiges

Entscheidungen

1
Sitzungstermine 2027

Unterrichtungen

1
Beschlossene Sitzungstermine Juni bis Dezember 2026 für die neuen BA-Mitglieder zur Kenntnis

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