21. Mai 202619:00 Uhr - BA 07 - Vollgremium

Bezirksausschuss 07 - Sendling-Westpark

Originalquelle im RIS

Datum

Donnerstag, 21. Mai 2026

19:00 Uhr

Ort

Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus

Meindlstraße 14
München

Tagesordnungspunkte

100

Tagesordnung

Teil A - Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses

Allgemeines

1
Begrüßung, Sitzungseröffnung
2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung des BA, Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen
4
Bekanntgabe der vorliegenden Entschuldigungen
5
Beschluss über die Bestimmung der vorläufigen Sitzungsleitung
6
Beschlussfassung des BA über die endgültige TO (Teil A)
7
Bildung eines Wahlvorstands durch Beschluss des BA

BA-Vorstand

1
Wahl der / des BA-Vorsitzenden
2
Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzende*n
3
Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
4
Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
5
Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstands
6
Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
7
Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
8
Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers (optional)
9
Beschluss über die Bildung sowie personelle Zusammensetzung eines „erweiterten BA-Vorstandes“

Bildung der Unterausschüsse

1
Beschluss über die
1.1
Anzahl
1.2
Zuständigkeit / Ressortverteilung
1.3
Größe der Unterausschüsse
1.4
Fraktionszusammenschlüsse / Ausschussgemeinschaften abfragen
2
Beschluss über Benennung der UA-Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
3
Wahl der / des Vorsitzenden des jeweiligen UA
4
Beschluss über die Benennung von stellvertretenden UA-Vorsitzenden (optional)

Bildung eines Ferienausschusses (optional)

1
Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeiten auch für den BA7
2
Beschlussfassung über die Größe des Ferienausschusses
3
Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses und ihrer Stellvertreter*innen
4
Wahl der / des Vorsitzenden des Ferienausschusses
5
Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Ferienausschusses (optional)

Benennung von Beauftragten

1
Benennung einer / eines Kinderbeauftragten
2
Benennung einer / eines Jugendbeauftragten (optional)
3
Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
4
Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
5
Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten
6
Benennung einer / eines Beauftragten oder mehrerer Beauftragter gegen Rechtsextremismus
7
Benennung weiterer Beauftragter (optional)

Verschiedenes

1
Bestellung von Zeichnungsberechtigten für die Kontoführung des Bezirksausschusses
2
Grundsatzbeschluss über die Durchführung von Hybridsitzungen bzw. zur Durchführung von Live-Streams für die BA…
3
Grundsatzbeschluss über die Durchführung von Hybridsitzungen in den Unterausschüssen
4
Grundsatzbeschluss BA-Vorstand über die Delegation der Ladung und Ergänzung der Tagesordnung an die / den BA-V…
5
BA-Sitzungstermine 2027

Schreiben von Bürger*innen

1
Verkehrshinweise LuKi und Partnachplatz
2
Lebende Zäune
3
Länderpokal München2026
4
Halteverbot ohne Bautätigkeit – Cimbernstraße
5
Beschwerde Fahrradraser Heckenstallerstraße
Hecke
6
Problem von Hundekotgeruch auf Spielplatz Mittersendling
7
Antrag Verkehrsberuhigende Maßnahmen Werdenfelsstraße Süd
8
Beschwerde und Verbesserungsvorschlag Halteverbote Marbach und Tutzinger Straße
9
Chaotisch abgestellte Roller am U-Bahneingang Westpark, Ecke Krottenkopfstr.

Budget

1
(E) Stadtbezirksbudget Culture Clouds e.V. „Pop-UPs 2026 1 Projekt Zirkus Pumpernudl, 1 Projekt Straße Oase
2
(E) Stadtbezirksbudget Culture Clouds e.V. „POP-UPs 2027 1 Projekt Zirkus Pumpernudl, 1 Projekt Straße Oase
3
(E) Stadtbezirksbudget Init. "Guitars come together" „Guitars come together- Gemeinsames Musizieren im Westpark
4
(E) Stadtbezirksbudget Init. "GODs.EXE" „GODs.EXE
5
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Fernpaßstraße „Die Klingenden Bücher Juni 2026“ 800…
6
(E) Stadtbezirksbudget Feierwerk e.V. „Dschungelpalast Sommerfest für die ganze Familie am 26.07.2026“ 3.700,5…
7
(E) Stadtbezirksbudget Feierwerk e.V. „Sommerferienprogramm im Westpark

Baumfällungen

1
Baumfällung Schüsselkarstr.
Baumfällung Baumfäll Fällung
2
Baumfällung Hinterbaerenbadstr.
Baumfällung Baumfäll Fällung

Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens

1
Bauvorhaben Ostmarkstr.

Veranstaltungen auf öffentlichem Grund

1
Anhörung, Luise-Kiesselbach-Platz, Circus Galliano
2
Fronleichnamsprozession Johann-Clanze-Platz über Luise-Kiesselbach-Platz
3
Fronleichnamsprozession Friedrich-Hebbel-Straße zum Heckenstallerpark
Hecke

Westparkveranstaltungen

1
Anhörung, Westpark, Rondell Reulandstraße, Nachbarschaftsfest
2
Westpark, kleine Zirkuswiese, 40 jähriges Jubiläum Rangerjubiläum

Baureferat

1
Antrag Beleuchtung Verbindungsweg Kürnbergstraße A-R-Str.
2
Neugestaltung des Spielplatzes an der Markomannenstraße als Bestellung einer städtischen Leistung

Referat für Bildung und Sport

1
Anfrage zur Nutzung der BSA Siegenburger Straße

Referat für Stadtplanung und Bauordnung

1
Stellplätze (E-) Lastenfahrräder
Stellplätze
1
Planfeststellungsverfahren und die zwei-Wochen-Frist
2
Tram-Westtangente, Planfeststellungsabschnitt 1, Tektur Q
TEKTUR Tektur
3
Tram-Westtangente, Planfeststellungsabschnitt 1, Tektur F
TEKTUR Tektur
1
Kleinhaussiedlung an der Staltacher Straße – Nachtrag in die Denkmalliste

Direktorium

1
Verwendungsnachweis Die Murmeltiere

Kreisverwaltungsreferat

1
Genehmigung Spielaktionen Straße.Oase
2
Bescheid, Westpark, Rundhütten, Märchenerzählungen im Westpark

Mobilitätsreferat

1
Arbeiten im Straßenraum Luise-Kieselbach-Tunnel_Auffahrt A96
2
Arbeiten Fürstenrieder Straße Bereich Stefan-Zweig-Weg
3
Marbachstr.-Neubau Fernwärme
Neubau

Weitere Unterrichtungen

1
Flyer Fernwärme Marbachstraße 8B
Marbachstraße 8B
2
Flyer Nestroystraße 2
Nestroystraße 2
3
MVG-Information zum Busangebot der Linien 62 und 63

Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte

1
07.01 Geschäftsverteilung
2
10.5 Budgetantrag Elternbeirat Fernpaßschule – Klingende Bücher
3
10.06 Budgetantrag Feierwerk: Dschungelpalast Sommerfest für die ganze Familie am 26.07.2026
4
10.07 Budgetantrag Feierwerk: Sommerferienprogramm im Westpark
5
11.01 BA-Veranstaltungen in 2026
6
11.02 Antrag Die Linke / Nadine Guinand: Eisbahn auf dem Christkindlmarkt auf dem Luise-Kiesselbach-Platz 2026…
Luise-Kiesselbach-Platz 2026
7
13.01 Jugendversammlung
8
16.02 Fronleichnamsprozession Johann-Clanze-Platz über Luise-Kiesselbach-Platz
9
16.03 Fronleichnamsprozession Friedrich-Hebbel-Straße zum Heckenstallerpark
Hecke
10
17.02 Westpark, kleine Zirkuswiese, 40 jähriges Jubiläum Rangerjubiläum
11
30.01 Kleinhaussiedlung an der Staltacher Straße – Nachtrag in die Denkmalliste
12
65.01 Abrechnung Verwaltungskosten 2025

Weitere Punkte

1
Geschäftsverteilung

Anträge

1
BA-Veranstaltungen in 2026
2
Antrag Die Linke / Nadine Guinand: Eisbahn auf dem Christkindlmarkt auf dem Luise-Kiesselbach-Platz 2026 ohne…
Luise-Kiesselbach-Platz 2026

Berichte der Beauftragten

Bericht des Vorsitzenden

1
Jugendversammlung

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

1
Protokoll 2026-04

nichtöffentliche Tagesordnungspunkte

1
Abrechnung Verwaltungskosten 2025

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