Anfrage zur nachhaltigen Verbesserung der allgemeinen hygienischen Verhältnisse in Moosacher Schulen

=== 20-26 _ T 093945_4-1-2_FW-OeDP_Anfrage_Toilettensituation_Moosacher_Schulen.pdf === FW/ÖDP-Fraktion des Bezirksausschusses 10 für den Stadtbezirk Moosach An den Bezirksausschuss 10 der Landeshauptstadt München z.Hd. des Vorsitzenden Herrn Wolfgang Kuhn München, 25.3.2026 Sitzung des BA 10 am 13. April 2026 Anfrage der Fraktion FW/ÖDP zur nachhaltigen Verbesserung der allgemeinen hygienischen Verhältnisse in Moosacher Schulen Der Zustand von Schultoiletten in München ist ein seit Jahren immer wieder diskutiertes Thema. Saubere und funktionierende Toiletten sind jedoch eine grundlegende Voraussetzung für ein gutes Lernumfeld, die Gesundheit der Schüler:innen sowie eine wertschätzende Schulumgebung. Wir wollen anfragen, wie der Zustand in Moosacher Schultoiletten verbessert werden kann, um dauerhaft saubere und funktionsfähige Schultoiletten sicherzustellen. Die Fraktion FW/ÖDP hat deshalb folgende Fragen an den Oberbürgermeister der Stadt München: 1. Wie ist die Reinigung der Schultoiletten in Moosach derzeit organisiert (Fremdfirmen, Subunternehmen, Zuständigkeiten) und wie häufig erfolgen die Reinigungen aktuell? 2. Haben sich Reinigungsintervalle oder Zeitbudgets in der aktuellen Haushaltslage verändert und wie kann eine hygienisch angemessene Situation gewährleistet werden? 3. Welche Qualitätskontrollen der Reinigungsleistungen gibt es, und wie geht die Stadtverwaltung bei Beschwerden oder Rückmeldungen von Schulen zum Zustand der Toiletten vor? 4. Welche Maßnahmen sieht die Stadt grundsätzlich, um die Reinigungsqualität zu verbessern (z. B. Frequenz, Vergabe, Begleitmaßnahmen) und welche Mehrkosten würden dadurch entstehen? 5. Gibt es Pilotprojekte oder erfolgreiche Modelle an Schulen in München oder anderen Städten, die als Vorbild dienen könnten. Veronika Kahl, ÖDP Anja Scholz-Polisky ÖDP Fraktion FREIE WÄHLER/Ökologisch-Demokratische Partei des Bezirksausschusses 10 (Moosach) der Landeshauptstadt München (Fraktion FW / ÖDP) Anhang: Viele Fragen Fragen: 1. Wie ist die Reinigung der Schultoiletten im Stadtteil Moosach derzeit organisatorisch geregelt (z. B. Fremdfirmen, Subunternehmen, Zuständigkeiten)? 2. Wie häufig werden die Schultoiletten derzeit gereinigt und haben sich Reinigungsintervalle oder Zeitbudgets im Zuge der aktuellen Haushaltslage verändert? 3. Welche Qualitätskontrollen der Reinigungsleistungen finden statt und in welcher Form? 4. Sind der Stadtverwaltung Beschwerden oder Rückmeldungen von Schulen im Stadtteil Moosach zum Zustand der Schultoiletten bekannt? 5. Welche kurz- und mittelfristigen Maßnahmen sieht die Stadt, um die Reinigungsqualität zu verbessern (z. B. häufigere Reinigung, Anpassung der Vergabe, feste Ansprechpartner)? 6. Welche Mehrkosten würden entstehen, wenn die Reinigungsintervalle bzw. das Zeitbudget für die Reinigung erhöht würden? 7. Gibt es Pilotprojekte oder erfolgreiche Modelle an Schulen in München, die zu einer Verbesserung der Toilettensituation geführt haben? 8. Welche Maßnahmen neben der Reinigung (z. B. Sanierung, bessere Ausstattung, pädagogische Konzepte) hält die Stadtverwaltung grundsätzlich für sinnvoll? 9. Wie kann auch im Rahmen der aktuellen Haushaltslage sichergestellt werden, dass eine dauerhaft hygienisch angemessene Toilettensituation an Schulen gewährleistet bleibt?