Sitzung - Montag, 13. April 2026, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 10 - Moosach

Originalquelle im RIS

Datum

Monday, 13. April 2026

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

55

Tagesordnung

Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung

1
Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 16.03.2026

Bürger*innen haben das Wort

1
Haltverbotszonen Ehrenbreitsteiner Straße
2
Beschwerde über die Errichtung eines Dialogpunktes in der Bunzlauerstraße
3
Entsorgung von Wahlplakattafeln am Containerplatz Holledauer/Moosburgerstraße
4
Vermüllung Müllcontainer in der Ehrenbreitsteiner Straße
5
Umbau Kreuzung Wintrichring / Georg-Brauchle-Ring – Antrag auf ergänzende Heckenbepflanzung zum Schutz der Anw…
Umbau
6
Neubau Karlingersiedlung: ungeklärte Fragen zu Standsicherheit; offensichtliche Defizite beim Brandschutz
Neubau
7
Einsparpotential nutzen und Umweltverträglichkeit verbessern: Antrag auf Verbesserung des konstruktiven Holzsc…
Neubau
8
Hoffnung für die Mieter der Karlingersiedlung in Höhe von 90.000 € - Antrag auf Einforderung einer entsprechen…
9
Überraschend kleine Neubauten anstatt der angekündigten Wohnflächenverdoppelung in der Karlingersiedlung; Antr…
Neubau

Berichte

UA Verkehr

1
Protokoll zur Vorstellung des Planungsstandes zum MCube-Projekt MOSAIQ
2
Gefährliche Verkehrssituation an der Ecke Agnes-Pockels-Bogen / Emmy-Noether-Straße

Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):

1
Wildermuthstraße 63
Wildermuthstraße 63
2
Hanauer Straße 101
Hanauer Straße 101
3
Scharnhorststraße 43
Scharnhorststraße 43
4
Pelkovenstraße 148
Pelkovenstraße 148

Baumfällungen (Baumschutz):

1
Quedlinburger Straße 14
Quedlinburger Straße 14

Sonstige Berichte

1
Info von Telekom zum Glasfaserausbau

Anträge

Anträge der Fraktionen

1
Equip Station am Memminger Platz
2
Anfrage zur nachhaltigen Verbesserung der allgemeinen hygienischen Verhältnisse in Moosacher Schulen
3
Pilotprojekt barrierearme Sitzbänken für ältere sowie mobilitätseingeschränkte Personen in Moosach
4
Regelmäßige Reinigung Franz-Mader-Straße und ein weiterer Mülleimer
5
Anfrage zum Kunstwerk im U-Bahnhof Moosacher St.-Martins-Platz

Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]

1
(E) Stadtbezirksbudget Obst- und Gartenbauverein Hartmannshofen e.V. 100-Jahr-Feier des OGV Hartmannshofen am…
2
(E) Stadtbezirksbudget Schachfestival München e.V. 4. Schachfestival München
3
(E) Stadtbezirksbudget Post-Sportverein München e.V. 100-Jahr-Feier am 24. und 25.07.2026 19.973,28€; Az. 0262…
4
(E) Stadtbezirksbudget REGSAM, Trägerverein für regionale soziale Arbeit e.V. 28. Moosacher StadtteilKulturtage
5
(E) Stadtbezirksbudget Arbeitsgruppe Buhlstraße e.V., Nachbarschaftstreff Karlingerstraße Gartenfest für's Vie…
6
(E) Stadtbezirksbudget Kinder- und Jugendtreff Mooskito, KJR München-Stadt Niedrigseil-Parcours
7
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß OB-Vollmacht über eine Warenauslage in der Dachauer Str. 421
Str. 421

Anhörungen

1
Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2026 bis 2030
2
Neueröffnung einer dezentralen kommunalen Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort Drygalski-Alle…
3
Neues Radverkehrsnetz für München; stadtbezirksübergreifende Radverkehrsverbindungen
4
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Amphionpark – „Tag der Städtebauförderung“ am 09.05.2…
5
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO und städtischen Privatgrund: Moosacher Dorffes…
6
Antrag für eine Hol- und Bringzone für die Kita Gubestr. 35 auf öffentlichem Grund
Gubestr. 35
7
Verkauf einer städtischen Immobilie in der Dachauer Straße -nicht öffentlich-

Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung

1
Spielplatz auf der Schwimmbadwiese und nahe der Hanauer Straße, Schreiben Baureferat
2
Antrag für Maßnahmen zur Reduzierung der Verkehrslast in der Trinkl-Siedlung
3
Mehr Sicherheit für zu Fuß gehende, Schulkinder und Trambahn-Fahrgäste im Bereich zwischen den Haltestellen Ol…
4
Sicherung von Fahrgästen gegen Unfälle – Ertüchtigung der Tramhaltestellen entlang der Tram 20/21 in Moosach
5
Sicher im Verkehr unterwegs – Wiederherstellung einer Haltelinie im Bereich der freilaufenden Rechtsabbiegespu…
6
Bedarfsermittlung und Beantragung einer weiteren Pflegeeinrichtung in Moosach

Unterrichtungen

1
Mitteilung über den Baubeginn zur Erweiterung des Mobilfunkstandortes in der Ligasalz Straße
Erweiterung
2
Aktualisierung der Liste sowie Karte mit Unterkunftsstandorten für Geflüchtete und Wohnungslose
3
Realisierung eines Mobilfunkstandortes im Bereich der Postillonstraße
4
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs.1 b Nr 2 i.V.m. §46 Abs. 1 Nr. 11 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)…
5
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 9 StVO: --> Teilaufhebung der PKW-Parkbeschränkung i…
6
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Straßenverkehrsordnung (StVO): --> Erweiterung des Parklizenzgebietes "…
Erweiterung
7
Stellungnahme sowie Bescheid des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zu Bauvorhaben Donaustaufer Straße…
Donaustaufer 30
8
Vollzug der Erhaltungssatzung "Moosach"; Nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen -nicht öffen…
Baugenehmigung Modernisierung Erhaltungssatzung
9
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" Münchner Sportclub e.V., Eberwurzstraße 28, Bewerbung für d…
Eberwurzstraße 28 Abriss Sanierung
10
Bildungsbauoffensive – Maßnahmenbeschluss 2025; Ergebnisse gemäß Auftrag aus dem Beschluss zum Interfraktionel…
11
Realisierung eines Mobilfunkstandortes im Bereich der Dachauer Straße
12
Fortführung einer Gaststätte in der Feldmochinger Straße
Gaststätte
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