20. Juli 202619:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium

1

Protokoll (Entwurf) der Konstituierenden Sitzung am 18.05.2026

1

Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 22.06.2026

1

Beschlussfassung über Größe

2

Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen

3

Wahl der / des Vorsitzenden

4

Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden

1

Abrissmaßnahmen der Münchner Wohnen in der Karlingersiedlung: Antrag auf Schutz der direkt angrenzenden Mieter…

Abriss

2

Missstände in der Andernacher Straße

3

Mangelhafte Einkaufssituation Im Stadtteil Moosach

4

Ausfall der Anzeige Haltestelle Pelkovenstraße

5

Bitte um verkehrsrechtliche Prüfung der Parksituation in der Meißener Straße

6

Müll am Bahnhof Moosach

7

Streichung der Buslinie X35

8

Anfrage zum Baulärm zu Ruhezeiten am Sozialbürgerhaus Neuhausen – Moosach

9

Umweltverschmutzung im Grundstück Hanauerstraße 75

Hanauerstraße 75

1

Bitte um Entfernung der Sitzbank vor einem Anwesen in der Dachauer Straße

2

Quietschen der Gleisbremsen (Rangierlärm) am Rangierbahnhof München Nord

3

Schmierereien am St.-Martins-Platz / Pelkovenschlössl

4

Verkehrssituation nach Fertigstellung der Bahnunterführung Dachauer Straße

5

Lärmbelästigung durch Hubschrauber

6

Schulwegsicherheit und Durchgangsverkehr - Antrag auf verkehrsrechtliche Prüfung Netzerstraße (München-Moosach…

7

Parkplatzsituation in der Dachauer Straße im Abschnitt von der Bahnunterführung bis zur Max-Born-Straße

8

Parkplatzsituation in der Eggmühler Straße im Abschnitt zwischen Moosburger Straße und Eininger Straße

9

Schwierige Situation im Park beim boomerang sowie an der U-Bahn-Haltestelle am OEZ

10

Dringende Sanierung und Erweiterung des Basketballplatzes am Bahnhof Moosach

Sanierung Erweiterung

1

Einrichtung eines Zebrastreifens in der Donauwörther Straße

1

Missstände in der Andernacher Straße

2

Bericht über den Ortstermin am Memminger Platz - Dolphin Markt

1

Gärtnerstraße 39 (vertagt aus der Sitzung 05/26)

Gärtnerstraße 39

2

Alfred-Drexel-Straße 3 (vertagt aus der Sitzung 05/26)

Alfred-Drexel-Straße 3

1

Gärtnerstraße 20

Gärtnerstraße 20

2

Triebstraße 3

Triebstraße 3

3

Dachauer Straße 535

Dachauer Straße 535

4

Triebstraße 9

Triebstraße 9

5

Riesstraße 86

Riesstraße 86

6

Georg-Kainz-Straße 8

Georg-Kainz-Straße 8

1

Quedlinburger Straße 14 Vertagt aus der Sitzung (05/26)

Quedlinburger Straße 14

1

Antrag und Bericht des UA Umwelt und Gesundheit zum Lärmschutz beim HfK an der Gerastraße 5

Gerastraße 5

1

Mangelhafte Einkaufssituation Im Stadtteil Moosach

1

Instandsetzung eines Baumschutzrostes im Bereich des öffentlichen Fußwegs zwischen Karl-Lipp-Straße und Hugo-T…

Baumschutz

2

Fahrbahnsanierung der Baldurstraße zwischen Nederlinger Straße und Dantestraße

Sanierung

1

Bearbeitungsstand eines Antrags aus der Bürgerversammlung

2

Austausch des Sands auf dem Spielplatz „Spielplatz am Eck“ (neben der Wittenberger Straße 3)

Wittenberg 3

3

Erneuerung des Wegebelags von der Karl-Lipp-Straße zur Hugo-Troendle-Straße

4

Anbringung eines Krähenschutzes

5

Entschädigung von Gewerbebetrieben wegen Neubau der Eisenbahnüberführung

Neubau

6

Sanierungsgebiet Moosach - Sanierung der Siedlung der Münchner Wohnen GmbH an der Nanga-Parbat- und Welzenbach…

Sanierung

1

(E) Stadtbezirksbudget Init. Percussion im Klassenzimmer "Percussion in Klassenzimmer" in der GS Dieselstraße

2

(E) Stadtbezirksbudget Caritas München-Freising e.V., Caritas Moosach Aktion MVV/MVG-Fahrkarten für Moosacher Bürger*innen in einer Notlage

3

(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Grundschule Amphionpark Sicher und verantwortungsvoll digital -Medienkompe…

4

(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Mittelschule München Moosach Ausbildung der neuen Streitschlichter

5

(E) Stadtbezirksbudget Initiative München OEZ erinnern Zehnter Jahrestag des rechten und rassistischen Anschlags am OEZ

6

(E) Einfahrtbeschränkungen im Bereich Dantebad

7

(E) Einrichtung eines Zebrastreifens zur sicheren Überquerung der Donauwörther Straße

8

(E) Anbringung Zusatzschild "Parken nur für Pkw" in der Merseburger Straße

9

(E) Kennzeichnung des Radwegs am OEZ

10

(E) Durchsetzung der Verkehrsregeln nach StVO am Memminger Platz

11

Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß OB-Vollmacht über eine Freischankfläche in der Dachauer Straße

12

Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß OB-Vollmacht über eine Freischankfläche in der Bunzlauer Straß…

1

Antrag vom 11.10.2025 für die Maßnahme „Gemeinsam kochen, gesund essen - Das Küchenprojekt bei den Moosacher Gänseblümchen

2

(E) Stadtbezirksbudget Kinder- und Jugendtreff Mooskito, KJR München-Stadt Sommerferienprogramm für Moosacher Kinder und Jugendliche

3

(E) Stadtbezirksbudget Init. "Filmdokumentation "Gesamtkunstwerk" Olympiapark" Wahnsinn und Wagemut formten ei…

4

(E) Stadtbezirksbudget Evangelisches Hilfswerk München gGmbH Sommerfest Teestube "komm" am 07.08.2026 162,18 E…

5

(E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO) am 05.09.2026…

6

Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

Sanierung

7

Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß OB-Vollmacht über eine Freischankfläche in der Dachauer Straße…

Straße 288

1

Verlängerung des Stadtteilmanagements in den Sanierungsgebieten Aubing-Neuaubing-Westkreuz und Moosach

Sanierung

2

Anhörung zum Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss "Moosanger"

3

MVG-Anpassungsprogramm 2027

4

Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO, in einer städt. Grünanlage und Privatgrund Hi…

Grünanlage

1

Benehmensverfahren Nachtrag in die Denkmalliste Leipziger Str. 7

Str. 7

2

Unterstützungsaufruf des BA 6 - Sendling: Mehr Baum-Biodiversität im Straßenraum

3

Suche eines Mobilfunkstandortes im Suchkreis MY8527 M-Westfriedhof-West

4

Städtische Weihnachtsbäume in den Münchner Stadtbezirken

Bäume

5

Antrag auf Erteilung eines Negativattests in der Dachauer Straße -nicht öffentlich-

1

Sicher im Verkehr unterwegs - Behebung der missverständlichen Führung des baulichen Radwegs in der Riesstraße…

2

Errichtung eines Bauzaunes am Spielplatz in der Hanauer Straße

3

Defizite bei der Überwachung des Parklizenzgebiets Seydlitzplatz

4

Welche Vorschläge hat die Münchner Wohnen zur Verbesserung im Umgang mit Anliegen der Mieter*innen des sog. Bu…

5

Geteilte Abstellflächen für Mikromobilitätsangebote (GAF) Pelkovenstraße / Dachauer Straße

6

Einrichtung verpflichtender Abstellflächen für E-Scooter im Bereich des Schulzentrums Moosach sowie regelmäßig…

7

Radverkehr im Bereich der Franz-Mader-Schule

8

Haltverbotszonen Ehrenbreitsteiner Straße

9

Bestellung städtischer Leistung: Müllproblem sowie weitere Missstände am Memminger Platz

10

Winterliche Sicherungspflicht auf dem Gehweg in der Pelkovenstraße

11

Pilotprojekt barrierearme Sitzbänken für ältere sowie mobilitätseingeschränkte Personen in Moosach

12

Umbau Kreuzung Wintrichring / Georg-Brauchle-Ring – Antrag auf ergänzende Heckenbepflanzung zum Schutz der Anw…

Umbau Hecke

13

Gefährdungsreduzierung Radverkehr Canalettostr. Zwischen Nederlingerstr. und Dantestr. und Einmündung Dantestr…

1

Wohn- und Hofsituation in der Wohnanlage Höchstädter Weg bis Leipheimer Weg

2

Regelmäßige Reinigung Franz-Mader-Straße und ein weiterer Mülleimer

3

Anfrage zur Gründung eines Naturkindergartens im Stadtbezirk 10 Moosach

Garten

1

Veranstaltung in städt. Grünanlagen; Hier: Aktion Spielwiese

Welzenbachstraße 8-12 Grünfläche Grünanlage

2

Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO und auf Privatgrund; Hier: "Borstei Sommerfest…

Franz-Marc-Straße 1-12

3

Veranstaltung in städt. Grünanlagen; Hier: Sponsorenlauf der staatl. Grundschule im Amphionpark Moosach/Wintri…

Grünanlage

4

Veranstaltung auf Privatgrund und öffentl. Verkehrsgrund; Hier: Eröffnung der Stadtteilkulturtage im Kulturhau…

St.-Martins-Platz 2

5

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 9 StVO; Hier: Errichtung einer Hol- und Bringzone mi…

Eiche

6

Ausbau und Erneuerung der Straßenräume; Vergabeentscheidung für eine Baumaßnahme in der Franz-Mader-Straße

7

Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BI…

Sanierung

8

Vollzug der Grünanlagensatzung

Grünfläche Grünanlage

9

Informationen zum GeoPortal

10

(U) Internationale Bauausstellung Metropolregion München „Räume der Mobilität" (IBA-M) Sachstand und weiteres Vorgehen zu den Projekten Donnersbergerbrücke, Braunauer Eisenbahnbrücke und Nord-Süd-Grünverbindung Landshuter Allee, Donnersberger Brücke Antrag Nr. 20-26 / A 06370 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Dr. Michael Haberland und Herrn StR Hans-Peter Mehling

11

(U) Sanierungsgebiet Moosach Fortschreibung der Sanierungsziele und Maßnahmen A) Sanierungsziele und Maßnahmen…

Sanierung

12

„Wohnen in München VII“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2025 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“…

13

(U) Eggarten Empfehlungen

Garten

14

Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abste…

Stellplätze

15

Kommunale Wärmeplanung - Ergebnisbericht

16

(U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtung sons…

Seydlitzstraße 58 Garten

17

Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 3 Kindergartengruppen an der Gubestr. 35 10. Stadtbezirk…

Gubestr. 35 Garten

18

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2143 DB-Nordring (nördlich), Lassallestraße (östlich), Verlängerung der Goer…

Bebauungsplan Garten

19

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/67 DB-Nordring (nördl…

Garten

20

Erhalt unversiegelter Flächen in Sendling und im Stadtgebiet

21

Geförderter Wohnungsbau, welcher Sinn?

22

Genehmigung Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch -nicht öffentlich-

23

Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft -nicht öffentlich-

24

Vollzug der Erhaltungssatzung "Moosach"; Nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen -nicht öffen…

Baugenehmigung Modernisierung Erhaltungssatzung

25

Vorkaufsrecht nach dem BauGB - Bingener Straße -nicht öffentlich-

26

Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 3 Kindergartengruppen - nicht öffentlich -

Garten

1

Modernisierungsarbeiten an bestehenden Mobilfunkanlagen

Modernisierung

2

Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 6 und Abs. 9 und § 46 StVO: -->Arbeiten im Straßenraum: - Dachauer Straße zwischen Pelkovenstraße und Gröbenzeller Straße: (Straßenbauarbeiten, BPh 510, BPh 520, BPh

Hanauer Straße 4

3

Auskunft über den Zustand der Brücke an der Allacher Straße, den Stand der geplanten Sanierung und die zu erwa…

Sanierung

4

Menschenansammlung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 23 LStVG und Privatgrund; Hier: Gedenken an das OEZ-A…

Hanauer Str. 77

5

Sondernutzungserlaubnisse für zwei Parklets sowie eine Stadtterrasse in der Welzenbachstraße und Nanga-Parbat…

Terrasse

6

(U) Neueröffnung einer dezentralen kommunalen Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort Drygalski…

Willy-Brandt-Allee 8

7

Balkonvoltaik fördern Empfehlung Nr. 20-26 / E 03321 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 5 - Au-Haidhausen

Balkon

8

Überprüfung

9

Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2024-2025

10

Genehmigung Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch -nicht öffentlich-