20. Juli 202619:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium

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Protokoll (Entwurf) der Konstituierenden Sitzung am 18.05.2026

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Beschlussfassung über Größe

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Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen

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Wahl der / des Vorsitzenden

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Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden

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Abrissmaßnahmen der Münchner Wohnen in der Karlingersiedlung: Antrag auf Schutz der direkt angrenzenden Mieter…

Abriss

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Missstände in der Andernacher Straße

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Mangelhafte Einkaufssituation Im Stadtteil Moosach

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Ausfall der Anzeige Haltestelle Pelkovenstraße

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Bitte um verkehrsrechtliche Prüfung der Parksituation in der Meißener Straße

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Müll am Bahnhof Moosach

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Streichung der Buslinie X35

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Anfrage zum Baulärm zu Ruhezeiten am Sozialbürgerhaus Neuhausen – Moosach

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Umweltverschmutzung im Grundstück Hanauerstraße 75

Hanauerstraße 75

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Einrichtung eines Zebrastreifens in der Donauwörther Straße

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Gärtnerstraße 39 (vertagt aus der Sitzung 05/26)

Gärtnerstraße 39

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Alfred-Drexel-Straße 3 (vertagt aus der Sitzung 05/26)

Alfred-Drexel-Straße 3

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Quedlinburger Straße 14 Vertagt aus der Sitzung (05/26)

Quedlinburger Straße 14

1

Antrag und Bericht des UA Umwelt und Gesundheit zum Lärmschutz beim HfK an der Gerastraße 5

Gerastraße 5

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Instandsetzung eines Baumschutzrostes im Bereich des öffentlichen Fußwegs zwischen Karl-Lipp-Straße und Hugo-T…

Baumschutz

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Fahrbahnsanierung der Baldurstraße zwischen Nederlinger Straße und Dantestraße

Sanierung

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(E) Stadtbezirksbudget Init. Percussion im Klassenzimmer "Percussion in Klassenzimmer" in der GS Dieselstraße

2

(E) Stadtbezirksbudget Caritas München-Freising e.V., Caritas Moosach Aktion MVV/MVG-Fahrkarten für Moosacher Bürger*innen in einer Notlage

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(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Grundschule Amphionpark Sicher und verantwortungsvoll digital -Medienkompe…

4

(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Mittelschule München Moosach Ausbildung der neuen Streitschlichter

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative München OEZ erinnern Zehnter Jahrestag des rechten und rassistischen Anschlags am OEZ

6

(E) Einfahrtbeschränkungen im Bereich Dantebad

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(E) Einrichtung eines Zebrastreifens zur sicheren Überquerung der Donauwörther Straße

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(E) Anbringung Zusatzschild "Parken nur für Pkw" in der Merseburger Straße

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(E) Kennzeichnung des Radwegs am OEZ

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(E) Durchsetzung der Verkehrsregeln nach StVO am Memminger Platz

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Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß OB-Vollmacht über eine Freischankfläche in der Dachauer Straße

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Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß OB-Vollmacht über eine Freischankfläche in der Bunzlauer Straß…

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Verlängerung des Stadtteilmanagements in den Sanierungsgebieten Aubing-Neuaubing-Westkreuz und Moosach

Sanierung

2

Anhörung zum Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss "Moosanger"

3

MVG-Anpassungsprogramm 2027

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Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO, in einer städt. Grünanlage und Privatgrund Hi…

Grünanlage

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Sicher im Verkehr unterwegs - Behebung der missverständlichen Führung des baulichen Radwegs in der Riesstraße…

2

Errichtung eines Bauzaunes am Spielplatz in der Hanauer Straße

3

Defizite bei der Überwachung des Parklizenzgebiets Seydlitzplatz

4

Welche Vorschläge hat die Münchner Wohnen zur Verbesserung im Umgang mit Anliegen der Mieter*innen des sog. Bu…

5

Geteilte Abstellflächen für Mikromobilitätsangebote (GAF) Pelkovenstraße / Dachauer Straße

6

Einrichtung verpflichtender Abstellflächen für E-Scooter im Bereich des Schulzentrums Moosach sowie regelmäßig…

7

Radverkehr im Bereich der Franz-Mader-Schule

8

Haltverbotszonen Ehrenbreitsteiner Straße

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Bestellung städtischer Leistung: Müllproblem sowie weitere Missstände am Memminger Platz

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Winterliche Sicherungspflicht auf dem Gehweg in der Pelkovenstraße

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Pilotprojekt barrierearme Sitzbänken für ältere sowie mobilitätseingeschränkte Personen in Moosach

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Umbau Kreuzung Wintrichring / Georg-Brauchle-Ring – Antrag auf ergänzende Heckenbepflanzung zum Schutz der Anw…

Umbau Hecke

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Gefährdungsreduzierung Radverkehr Canalettostr. Zwischen Nederlingerstr. und Dantestr. und Einmündung Dantestr…

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Veranstaltung in städt. Grünanlagen; Hier: Aktion Spielwiese

Welzenbachstraße 8-12 Grünfläche Grünanlage

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Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO und auf Privatgrund; Hier: "Borstei Sommerfest…

Franz-Marc-Straße 1-12

3

Veranstaltung in städt. Grünanlagen; Hier: Sponsorenlauf der staatl. Grundschule im Amphionpark Moosach/Wintri…

Grünanlage

4

Veranstaltung auf Privatgrund und öffentl. Verkehrsgrund; Hier: Eröffnung der Stadtteilkulturtage im Kulturhau…

St.-Martins-Platz 2

5

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 9 StVO; Hier: Errichtung einer Hol- und Bringzone mi…

Eiche

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Ausbau und Erneuerung der Straßenräume; Vergabeentscheidung für eine Baumaßnahme in der Franz-Mader-Straße

7

Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BI…

Sanierung

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Vollzug der Grünanlagensatzung

Grünfläche Grünanlage

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Informationen zum GeoPortal

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(U) Internationale Bauausstellung Metropolregion München „Räume der Mobilität" (IBA-M) Sachstand und weiteres Vorgehen zu den Projekten Donnersbergerbrücke, Braunauer Eisenbahnbrücke und Nord-Süd-Grünverbindung Landshuter Allee, Donnersberger Brücke Antrag Nr. 20-26 / A 06370 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Dr. Michael Haberland und Herrn StR Hans-Peter Mehling

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(U) Sanierungsgebiet Moosach Fortschreibung der Sanierungsziele und Maßnahmen A) Sanierungsziele und Maßnahmen…

Sanierung

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„Wohnen in München VII“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2025 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“…

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(U) Eggarten Empfehlungen

Garten

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Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abste…

Stellplätze

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Kommunale Wärmeplanung - Ergebnisbericht

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(U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtung sons…

Seydlitzstraße 58 Garten

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Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 3 Kindergartengruppen an der Gubestr. 35 10. Stadtbezirk…

Gubestr. 35 Garten

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2143 DB-Nordring (nördlich), Lassallestraße (östlich), Verlängerung der Goer…

Bebauungsplan Garten

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Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/67 DB-Nordring (nördl…

Garten

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Erhalt unversiegelter Flächen in Sendling und im Stadtgebiet

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Geförderter Wohnungsbau, welcher Sinn?

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Genehmigung Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch -nicht öffentlich-

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Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft -nicht öffentlich-

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Vollzug der Erhaltungssatzung "Moosach"; Nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen -nicht öffen…

Baugenehmigung Modernisierung Erhaltungssatzung

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Vorkaufsrecht nach dem BauGB - Bingener Straße -nicht öffentlich-

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Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 3 Kindergartengruppen - nicht öffentlich -

Garten