28. Juli 202619:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium

Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann

Originalquelle im RIS

Datum

Dienstag, 28. Juli 2026

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

264

Tagesordnung

Allgemeines

Anträge

sonstiges

Bericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung

Entscheidungen

Stadtplanung, Architektur und Wohnen

Anträge

Entscheidungen

Anhörungen

1
Frankfurter Ring 251 Neubau eines Autohauses mit Werkstatt, TG und Parkhaus (Frist: 01.07.26)
Frankfurter Ring 251 Neubau
2
Ohmstr. 8 Neubau eines Geschäfts-, Büro- und Wohngebäudes und Umbau eines rückwärtigen Wohngebäudes – VORBESCH…
Ohmstr. 8 Vorbescheid Neubau Umbau
3
Potsdamer Str. Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage- VORBESCHEID
Vorbescheid Neubau Tiefgarage
4
Föhringer Ring 6 Nachverdichtung Föhringer Ring 6 (Ehemaliges Werner Heisenberg Institut)- VORBESCHEID
Föhring 6 Vorbescheid
5
Ingolstädter Str. 12 Umnutzung einer Büroeinheit und eines Verkaufslagers zu einer Beherbergungsstätte (Aparth…
Ingolstädter Str. 12 Vorbescheid
6
Gemeinde Unterföhring, 2. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich „Wohngebiet Neubruchstraße Ost“ und den…
Planänderung
7
Situlistr. 36 Neubau eines Wohnheims für Studierende mit Einzelhandelsfläche im EG und Tiefgarage mit Mobilitä…
Situlistr. 36 Neubau Tiefgarage Garage
8
29. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Ismaning (weitere Photovoltaik-Anlage auf einer Teilfläche…
9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 198 "Sondergebiet Photovoltaikanlage mit Batteriespeicher - Kirchegern
Bebauungsplan Eiche
10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 171 mit Vorhaben- und Erschließungsplan „Sondergebiet Freiflächen-Photovol…
Bebauungsplan
11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 172 mit Vorhaben- und Erschließungsplan „Umspannwerk mit Batteriespeicher…
Bebauungsplan Eiche
12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 173 mit Vorhaben- und Erschließungsplan „Sondergebiet Freiflächen-Photovol…
Bebauungsplan
1
25. FNP-Änderung für die Sondergebiete „Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Bereich der BR-Sendeanlage Ismaning…
3
Föhringer Ring 6 Nachverdichtung Föhringer Ring 6 (Ehemaliges Werner Heisenberg Institut)- VORBESCHEID
Föhring 6 Vorbescheid
4
Vollzug der Wassergesetze; Antrag auf Errichtung und Betrieb einer Wasserkraftanlage im Eisbach am Tucherpark…

Anliegen von Bürger*innen

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Sonstige Unterrichtungen

Kultur und Budget

Entscheidungen

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben 

Sonstige Unterrichtungen

Bildung, Soziales und Budget

Sonstige Unterrichtungen

Anliegen von Bürger*innen

Anträge

Entscheidungen

Anhörungen

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Umwelt-, Baum- und Klimaschutz

Anträge

Baumfällungen

1
Baumfällungsantrag, Antwerpener Str. 1
Antwerpener Str. 1 Baumfällung Baumfäll Fällung
2
Baumfällungsantrag, Haimhauserstr. 18
Haimhauserstr. 18 Baumfällung Baumfäll Fällung
3
Baumfällungsantrag, Heinrich-Geissler-Str. 20
Heinrich-Geissler-Str. 20 Baumfällung Baumfäll Fällung
4
Baumfällungsantrag, Situlistr. 45
Situlistr. 45 Baumfällung Baumfäll Fällung
5
Baumfällungsantrag, Christoph-Probst-Str. 6
Christoph-Probst-Str. 6 Baumfällung Baumfäll Fällung
6
Baumfällungsantrag, Schwedenstr. 51
Schwedenstr. 51 Baumfällung Baumfäll Fällung
7
Baumfällungsantrag, Georgenstr. 14
Georgenstr. 14 Baumfällung Baumfäll Fällung
8
Baumfällungsantrag, Liebergesellstr. 13
Liebergesellstr. 13 Baumfällung Baumfäll Fällung
9
Baumfällungsantrag, Fröttmaninger Str. 14a
Fröttmaninger Str. 14a Baumfällung Baumfäll Fällung
10
Baumfällungsantrag, Burmesterstr. 7
Burmesterstr. 7 Baumfällung Baumfäll Fällung
11
Baumfällungsantrag, Burmesterstr. 8
Burmesterstr. 8 Baumfällung Baumfäll Fällung
12
Baumfällungsantrag, Ungererstr. 42
Ungererstr. 42 Baumfällung Baumfäll Fällung
13
Baumfällungsantrag, Osterwaldstr. 14
Osterwaldstr. 14 Baumfällung Baumfäll Fällung
14
Baumfällungsantrag, Schwedenstr. 51
Schwedenstr. 51 Baumfällung Baumfäll Fällung
1
Baumfällungsantrag, Lillweg28
Lillweg 28 Baumfällung Baumfäll Fällung
2
Baumfällungsantrag, Ungererstr. 226
Ungererstr. 226 Baumfällung Baumfäll Fällung
3
Baumfällungsantrag, Lützelsteiner Str. 17
Lützelsteiner Str. 17 Baumfällung Baumfäll Fällung
4
Baumfällungsantrag, Fröttmaningerstr. 14a-18c
Fröttmaningerstr. 14a-18c Baumfällung Baumfäll Fällung
5
Baumfällungsantrag, Klementinenstr. 5
Klementinenstr. 5 Baumfällung Baumfäll Fällung
6
Baumfällungsantrag, Frankfurter Ring 162-178
Frankfurter Ring 162-178 Baumfällung Baumfäll Fällung

Sonstige Anhörungen

Anliegen von Bürger*innen

Genehmigte Baumfällungen

Sonstige Unterrichtungen

Mobilität

Präsentationen

Anträge

1
Tempo 30 in der Karl-Weinmair-Straße (Parkstadt Schwabing)
2
Sichere Wege für Schulkinder – Fußgänger- und Radwegverbindung am Föhringer Ring endlich umsetzen!
3
Anfrage zur Ampelschaltung bei Baustellen mit Fahrstreifenreduzierung am Frankfurter Ring
4
Grüne Welle und intelligente Ampelsteuerung in München ausbauen
5
Kostenfreie beziehungsweise vergünstigte Handwerkerparkausweise zur Entlastung des Handwerks und der Bürgerinn…
6
Schaffung externer Stellflächen für Anhänger, Wohnmobile und wenig genutzte Fahrzeuge mit guter ÖPNV und MVV A…
7
Straßensanierungen im BA-12 mit lärmminderndem Flüsterasphalt kombinieren
Sanierung
8
Überprüfung der Verkehrssituation in der Osterwaldstraße sowie Durchführung eines Ortstermins mit Feuerwehr un…
9
Wettbewerbsfähige und bezahlbare Mobilität in München stärken - Effizienzsteigerungen und Kostenreduzierung im…
10
Aufstellen eines dauerhaften Wartehäuschens mit Sitzgelegenheit an der Bushaltestelle Josef- Wirth- Weg (stadt…
11
Schaffung eines Parkverbots, Einmündung Freisinger Landstr. / Ligusterstr.
12
Erhöhte Verkehrssicherheit an der Einmündung Schenkendorfstraße / Lyonel-Feininger-Straße
13
Verlängerung des Nachtbusses N40 vom „Kieferngarten“ via „Heidemannstraße“ zum „Am Hart“
Garten
14
Gehwegverengung vor der Simmernschule in der Rheinstraße – Begründung und mögliche Verbesserung
15
Sanierung Straßenbelag der Situlistraße
Sanierung
16
CSD Infopolitik über Verkehrssperrungen
1
Verkehrssicherheit an Kreuzungen der Werner-Heisenberg-Allee
2
Prüfung der Einrichtung eines temporären Zufahrtskontrollsystems für die Wohngebiete Auensiedlung, Kieferngart…
Garten
3
Harmonisierung der Geschwindigkeitsregelungen zur Reduzierung von Lärm und zur Verbesserung des Verkehrsflusse…
4
Differenzierte Parkraumpolitik für oberirdische Stellplätze und Tiefgaragen in unserem Stadtbezirk – bessere N…
Tiefgarage Stellplätze Garage
5
Ausweichmöglichkeiten für Radfahrende in der Floriansmühlstraße zwischen Situlistraße und Freisinger Landstraß…
6
Befahrbarkeit auf dem U-Bahn-begleitenden Radweg entlang der U6 bei Fröttmaning verbessern

Entscheidungen

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Sonstige Anhörungen

Anliegen von Bürger*innen

1
Verkehrssituation Heidemannstraße
2
Geschwindigkeitsbegrenzung Walter-Gropius-Straße
3
Verkehrssituation Alte Heide - Echinger Str.
4
Beschwerde wegen anhaltender nächtlicher Raserei auf der Leopoldstr.
5
Weggefallene Ladesäulen Domagkstr. / Garchinger Str.
6
Verkehrssicherheit Garagenausfahrt Otl-Aicher-Straße 20 / Nachfrage zum Sachstand
Otl-Aicher-Straße 20 Garage
7
Abstellstation für Fahrräder verlegen, Schwedenstr./Osterwaldstr.
8
Giselastraße/Leopoldstraße, Wiederkehrende Lärm- und Verkehrsbelastung durch Autoposer und überhöhte Geschwind…
9
Umgestaltung Marchgrabenplatz / Parksituation Alte Heide
10
Erneute Fahrbahnabsenkung vor der Wertstoffinsel in der Keilberthstraße
11
Maßnahmen gegen nächtliche Lärmbelästigung auf der Leopoldstraße
12
Lärmbelastung am Petueltunnel durch Runterschalten/Beschleunigen
13
Verkehrsüberwachung und Rechtslage in der Auensiedlung
14
Errichtung eines öffentlichen Fahrradständers vor dem Ladengeschäft Ainmillerstr. 17
Ainmillerstr. 17 Laden Ladengeschäft
15
Parksituation Marianne-Brandt-Straße / Verlegung Car-Sharing-Stellplätze
Stellplätze
16
Umwandlung der Feilitzschstraße in eine Fußgängerzone – Für ein lebenswertes Schwabing
17
Einführung eines Parklizenzgebiets Situlistraße
18
Verkehrssituation an Spieltagen des FC Bayern München im Bereich Kieferngartenstr. / Admiralbogen
Garten
19
Tiefgaragenausfahrt Max-Bill-Str. 25
Max-Bill-Str. 25 Tiefgarage Garage
20
Genehmigung eines Stellplatzes für einen Foodtruck in der Parkstadt Schwabing
21
Lärmbelästigungen auf der Leopoldstraße
22
Massive Gefährdung der Verkehrssicherheit und unzumutbare Belastungen in der Kieferngartenstraße
Garten
1
Tram-Baustelle Heidemannstr. - Kieferngartenstr.
Garten
2
Prüfung und Ausweitung des Grünpfeils für den Radverkehr in München
3
Gefährliche Zustände am Isarwehr Oberföhring für Fußgänger
4
Rückbau Radweg Lyonel-Feininger Str. - Mittlerer Ring
Rückbau
5
Umbau Domagkstraße
Umbau
6
Gefährliche Einmündung Antonienstraße / Ungererstraße
7
Beschwerde über Lärmbelästigung an der Leopoldstraße / Ecke Karl-Theodor-Straße
8
Lärmbelastung Petueltunnel
9
Dauerhaft abgestellte Anhänger im Wohngebiet Kieferngarten
Garten
10
Lärmschutz U-Bahn im Bereich Bauernfeindstraße
11
Anregung zur Verlängerung der Tram 28 nach Schwabing-Nord
12
Weggefallene Ladesäulen Domagkstraße
13
Beschwerde wegen gefährlicher und sinnloser Baustelle an der Schulweg‑Kreuzung (Kieferngartenstr. / Burmesters…
Garten
14
Parkdruck rund um die Giselastraße wegen Baustellen und Halteverboten
15
Gefährdung von Fußgängern durch E-Scooter/Radfahrer Leopoldstr. 87
Leopoldstr. 87
16
Parklizenz Studentenstadt
17
Beschwerde wegen falsch abgestellter Mietroller und Leihfahrräder Josef-Wirth-Weg
18
Aufhebung Halteverbot Josef-Wirth-Weg
19
Verkehrsversuch Leopoldstraße
20
Gefährliche TG-Ausfahrt Brandenburgerstr. 12b
Brandenburgerstr. 12b
21
Einrichtung eines Fußgängerüberwegs Kreuzung Rheinstraße / Sulzbacher Straße
22
Parken in der Parkstadt Schwabing

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen 

Sonstige Unterrichtungen

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