(E) Stadtbezirksbudget DLRG Ortsverband München-Oberföhring e. V. Ausrüstung der Wettkampfmannschaft

=== 20-26 _ V 19677_BA_13_Vorlage_DLRG_Ortsverband_Muenchen-Oberfoehring_e._V..pdf === Datum: 07.04.2026 Direktorium Tel.+49 (89) 233-92584 HA II/BA AZ: 0262.100-13-0547 Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des Bezirksausschusses 13 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 AntragstellerIn: DLRG Ortsverband München-Oberföhring e. V. für die Maßnahme: „Ausrüstung der Wettkampfmannschaft vom 01.09.2026 - 31.08.2027“ Beschluss des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirkes vom 21.04.2026 Öffentliche Sitzung Sitzungsvorlagen Nr.: 20-26 / V 19677 I. Sachverhalt Der beiliegende Antrag vom 15.03.2026, hier eingegangen am 20.03.2026, wurde vom Direktorium auf die formelle Richtigkeit geprüft. Diese Prüfung umfasst ausschließlich die in den Richtlinien enthaltenen Vorgaben für die Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget. Die Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuschusses aus dem Stadtbezirksbudget entsprechend den Richtlinien liegen vor nicht vor. Es wird ein Zuschuss in Höhe von 2.527,00 € beantragt. (Festbetragsfinanzierung) Nach den Zuschussrichtlinien kann ein Zuschuss in beantragter Höhe nur in Höhe von € nicht gewährt werden. Hinweis: Die Sportbetriebspauschale des Referates für Bildung und Sport ist gem. Ziffer 8.2.3 i.V.m. 5.6 der Richtlinien vorrangig einzusetzen. Eine Förderung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksaus- schüsse ist daher nur möglich, wenn der Antragsteller einen darüberhinausgehenden Bedarf geltend machen kann. Mit Schreiben vom 28.03.2026 hat dieser dargelegt, dass die Sportbetriebspauschale bereits verplant ist. Auf der Kostenstelle 103000013 stehen am 07.04.2026 für das Haushaltsjahr 2026 noch 126.775,93 € zur Verfügung. Unter Berücksichtigung von im Vorjahr bewilligten Mitteln, die 2026 ausgezahlt wurden sowie nicht verbrauchter Mittel aus dem Vorjahr, stehen dem BA 13 in 2026 aktuell noch insgesamt 191.340,79 € aus dem Stadtbezirksbudget zur Verfügung. Die Mittel für den beantragten Zuschuss wären somit vorhanden vorhanden, aber für diese Bezirksausschuss- sitzung liegen weitere Zuschussanträge vor, die die zur Verfügung stehende Summe über- nicht vorhanden. schreiten. II. An den/die Vorsitzende/n des Bezirksausschusses 13 Herr Florian Ring  === B 13_VG 21.04.2026 oeff. 2.4 17..pdf === Datum: 22.04.2026 Telefon: 089 - 23 36 14 83 Telefax: 089 - 23 36 14 85 Email: bag-ost.dir@muenchen.de Direktorium HA II / BA BA-Geschäftsstelle Ost An das Direktorium (E) Stadtbezirksbudget DLRG Ortsverband München-Oberföhring e. V. Ausrüstung der Wettkampfmannschaft vom 01.09.2026 - 31.08.2026 2.527,00 €; Az. 0262.100-13-0547 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 19677 Abstimmungsergebnis zur o.g. Sitzungsvorlage aus der Sitzung des BA 13 - Bogenhausen vom 21. April 2026 Der Bezirksausschuss ☒ gewährt einen Zuschuss in der o.g. Höhe für den o.g. Antragssteller. ☐ gewährt einen Zuschuss in Höhe von € (bei Kürzung gegenüber dem Antrag), für den o.g. Antragssteller. ☐ lehnt die Gewährung eines Zuschusses für den o.g. Antragsteller ab. Gründe für die Kürzung der beantragten Summe: ☐Grund der Reduzierung hier auswählen Gründe für die Ablehnung der Förderung: ☐Grund der Ablehnung hier auswählen Allgemeines ☐ Weitere Hinweise/Maßgaben/Gründe: Das Abstimmungsergebnis war ☒ einstimmig ☐ mehrheitlich Der BA wünscht einen Kurzbericht des Antragstellers nach Durchführung der Veranstaltung/Maßnahme: ☐ mündlich ☒ schriftlich ☐ gar nicht ☒ Kopie des Verwendungsnachweises gewünscht gez. Ring Seite 1 von 1