Sitzung - Dienstag, 21. April 2026, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 13 - Bogenhausen

Originalquelle im RIS

Datum

Dienstag, 21. April 2026

19:30 Uhr

Ort

Saal des Gehörlosenzentrums

Lohengrinstr. 11
81925 München

Tagesordnungspunkte

168

Tagesordnung

Allgemeines

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom

1
Protokoll der Sitzung vom 10.03.2026

Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)

Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung

1
Weltenburger Str. 4a - Teilabriss und Neubau von Wohngebäude - Café und Kindertagesstätte - VORBESCHEID - Vors…
Weltenburger Str. 4a Vorbescheid Abriss Neubau
2
Mauerkircherstr. 17 - Neubau eines freistehenden mehrgeschossigen Wohngebäudes mit 18 Wohnungen mit Tiefgarage…
Mauerkircherstr. 17 Vorbescheid Rückbau Neubau
3
Böhmerwaldpl. 5 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Varianten 1-3- VORBESCHEID
Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus
4
Freischützstr. 92 - Umbau, Erweiterung, Nutzungsänderung von besteh. Gewerbeeinheiten im EG u. UG in Lebensmit…
Freischützstr. 92 Umbau Nutzungsänderung Erweiterung
5
Denninger Str. 130 - Antrag auf Vorbescheid: Aufstockung von Bestandsgebäuden, Nutzungsänderung von Gewerbe in…
Denninger Str. 130 Vorbescheid Aufstockung Nutzungsänderung
6
Stefan-George-Ring 2 - Erweiterung eines Bestandsgebäudes mit Nutzungsänderung von Büroeinheiten zu Wohnnutzun…
Süskindstr. 2-4 Vorbescheid Nutzungsänderung Erweiterung
7
Westpreußenstr. 6 - Neubau eines Zweifamilienhauses mit Tiefgarage
Westpreußenstr. 6 Neubau Tiefgarage Garage
9
Sicherheitslage und Zustand der verlassenen Baustelle an der Freischütz-/Johanneskirchner Straße; Anliegen aus…
10
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
11
Verschiedenes, Termine
12
Burgauerstr. - Neubau von vier Mehrfamilienhäusern mit 47 Wohneinheiten, einer Tiefgarage mit 47 PKW-Stellplät…
Neubau Tiefgarage Stellplätze

Baumfällungen lt. Plan

8
Freischützstr. 20 - Neubau einer Wohnanlage mit 51 Wohneinheiten und einer Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept
Freischützstr. 20 Neubau Tiefgarage Garage
1
Mauerkircherstr. 17 - Neubau eines freistehenden mehrgeschossigen Wohngebäudes mit 18 Wohnungen mit Tiefgarage…
Mauerkircherstr. 17 Vorbescheid Rückbau Neubau
2
Böhmerwaldpl. 5 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Varianten 1-3- VORBESCHEID
Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus
3
Freischützstr. 92 - Umbau, Erweiterung, Nutzungsänderung von besteh. Gewerbeeinheiten im EG u. UG in Lebensmit…
Freischützstr. 92 Umbau Nutzungsänderung Erweiterung
4
Denninger Str. 130 - Antrag auf Vorbescheid: Aufstockung von Bestandsgebäuden, Nutzungsänderung von Gewerbe in…
Denninger Str. 130 Vorbescheid Aufstockung Nutzungsänderung
5
Stefan-George-Ring 2 - Erweiterung eines Bestandsgebäudes mit Nutzungsänderung von Büroeinheiten zu Wohnnutzun…
Süskindstr. 2-4 Vorbescheid Nutzungsänderung Erweiterung
6
Westpreußenstr. 6 - Neubau eines Zweifamilienhauses mit Tiefgarage
Westpreußenstr. 6 Neubau Tiefgarage Garage
7
Weltenburger Str. 4a - Teilabriss und Neubau von Wohngebäude - Café und Kindertagesstätte - VORBESCHEID
Weltenburger Str. 4a Vorbescheid Abriss Neubau
9
Burgauerstr. - Neubau von vier Mehrfamilienhäusern mit 47 Wohneinheiten, einer Tiefgarage mit 47 PKW-Stellplät…
Neubau Tiefgarage Stellplätze

Unterausschuss Verkehr und Mobilität

1
Sammelbeschluss zu offenen Bezirksausschussangelegenheiten - Beschlussentwurf Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 18…
2
(E) Änderung der Ampelschaltung am Ende der A 94 (Töginger Straße)
3
Änderung der Ampelschaltung am Ende der A 94 (Töginger Straße) (Sitzungsvorlage 20-26 / V
4
Neues Radverkehrsnetz für München, stadtbezirksübergreifende Radverkehrsverbindungen - Sitzungsvorlage Nr. 20…
5
Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Einstein-/ Truderinger Str.; Anhörung des Mobilitätsreferats
6
Beantragte Kurzparkplätze Eugen-Jochum-Straße; Anhörung des Mobilitätsreferats
Parkplätze
7
Stegmühlstraße: Anordnungen zur sicheren Querung am neuen Gehweg mit Radverkehr (Südseite); Anhörung des Mobil…
8
Ermittlung der Verkehrssituation in der Rambaldistraße mittels TOPO-Box – Bestellung einer städtischen Leistun…
9
Shared Car Parkplatz in der Richard-Strauss-Straße aufheben; Antrag der CSU-Fraktion
10
Legalisierung Gehwegparken in der Ebersberger Straße; Antrag der CSU-Fraktion
11
Einsatz von Gelenkbussen auf der Buslinie 59; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
12
Verbesserung der Verkehrssicherheit und Beschilderung im Quartier Prinz-Eugen-Park; Anliegen aus der Bürgersch…
13
Aufstellen von Dialog-Displays zu Beginn der Daglfinger Straße und Geschwindigkeitskontrollen; Anliegen aus de…
14
Einführung von Tempo 30 in der Effnerstraße vor dem Altersheim und Kindergarten; Anliegen aus der Bürgerschaft
Garten
15
Antrag auf Sanierung und Verbreiterung des Radweges in der Effnerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
Sanierung
16
Fahrradstraße in der Wahnfriedallee - sichere Überquerungsmöglichkeit der Effnerstraße; Anliegen aus der Bürge…
17
Einrichtung Parkverbot für Anhänger und "Anlieger frei" Regelung in der Daglfinger Straße; Anliegen aus der Bü…
18
Zugangsweg S-Bahn-Station Johanneskirchen: fehlende Beleuchtung; Anliegen aus der Bürgerschaft
19
Antrag auf Parklizenzgebiet Normannenplatz/Effnerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
20
Geibelstraße: Öffnung der Einbahnstraße für den Radverkehr und die gleichzeitige Einführung eines einseitigen…
21
Erschwerte Verkehrssituation in der Zaubzerstraße (Abschnitt Richard-Strauss-Straße / Brahmsstraße) bei Stau…
22
Aufstellung von Geschwindigkeitsanzeigen (30er-Zone) in der Wesendonkstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
23
Abstellfläche für Leih-E-Roller und Fahrräder am Eingang zum S-Bahnhof Daglfing (Ziffer 1); Anliegen aus der B…
24
Aufstellen von E-Ladesäulen an möglichst zentralen Stellen in Daglfing (Ziffer 10); Anliegen aus der Bürgersch…
25
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
26
Verschiedenes, Termine
27
Flensburger Str.: Einrichtung eines personenbezogenen Schwerbehindertenparkplatzes; Anhörung des Mobilitätsref…

Unterausschuss Budget und Satzung

1
(E) Stadtbezirksbudget Blütenring e.V. „Blütenring Theatertage 2026 Commedia im Park vom Zeitraum
2
(E) Stadtbezirksbudget Theater des hölzernen Gelächters „Sommertheaterproduktion 2026 im Amphitheater des Englischen Gartens
Garten
3
(E) Stadtbezirksbudget Stiftung Pfennigparade INSEL „Inklusives Sport- und Spielfest am 17.05.2026“ 4.558,00 €…
4
(E) Stadtbezirksbudget Kinderhaus an der Spervogelstraße e. V. Erleben & Entdecken – Bauernhoffahrten 2026, Fr…
5
(E) Stadtbezirksbudget Asociacion Cultural Peruana "Chasqui" e. V. Inti Raymi Festival München - Sonnwendfest…
6
(E) Stadtbezirksbudget Gehörlosenverband München und Umland e. V. Sanierung Eingangsbereich
Sanierung
7
(E) Stadtbezirksbudget Init. Papiertheater 10. Münchner Papiertheaterfestival "alles papier" - "Ende gut - Alles gut"
8
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2026 bis 2030; Anhörung der Stadtkämmerei
9
Beschaffung von Sitzbänken: Finanziert durch die Bestellung einer städtischen Leistung durch den BA Bogenhause…
10
Aufwertung des Boule-Platzes im Prinz-Eugen-Park: Installation einer Materialkiste und Bodenverbesserung - Ste…
11
(E) Stadtbezirksbudget Spiellandschaft Stadt e. V. Vom Weltspieltag bis zum Weltkindertag am 11.06. und 20.09…
12
(E) Stadtbezirksbudget Maibaumfreunde Zamdorf Aufstellung eines Maibaums 2026 und Vorbereitung am 03.05.2026 1…
13
Budgetantrag des Brettspielvereins Oberföhring - Unterlagen werden bis zur BA-Sitzung nachgereicht -
14
Budgetantrag des DLRG Ortsverbands München-Oberföhring e.V. - Unterlagen werden bis zur BA-Sitzung nachgereich…
15
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
16
Verschiedenes, Termine
17
(E) Stadtbezirksbudget DLRG Ortsverband München-Oberföhring e. V. Ausrüstung der Wettkampfmannschaft
18
(E) Stadtbezirksbudget Brettspielverein Oberföhring Brettspielverein Oberföhring ab Bewilligung für ein Jahr 1…

Unterausschuss Bildung und Sport

1
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
2
Verschiedenes, Termine

Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz

1
Galileiplatz: Suche eines Ersatz-Mobilfunkstandortes; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
2
Suche eines Ersatz-Mobilfunkstandortes im Gewerbegebiet Zamdorfer Str.; Anhörung des Referats für Klima- und U…
3
Denninger Str.: Suche eines Mobilfunkstandortes; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
4
Pressetermin zum Weltbienentag am 20.05.2026 im Prinz-Eugen-Park; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
5
Suchkreisanzeige in Daglfing; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
6
Unser Brunnbach – Grün vor der Tür neu entdecken am 10.05.2026; Anhörung des Kreisverwaltungsreferat
7
Nachbarschaftstag des Abfallwirtschaftsbetriebs am 27.06.2026 in der Eugen-Jochum-Straße 1 - 22; Anhörung des…
Eugen-Jochum-Straße 1 - 22
8
Fideliopark: Erstellung einer naturnahen Sichtschutzhecke und Stellung von 3 Hundepollern; Anhörung des Bauref…
Hecke
9
Bereitstellung einer Ersatzfläche für den nicht realisierten Klimapark am Salzsenderweg; Antrag der CSU-Frakti…
10
Verbesserung des Skateparks Zamilapark; Anliegen aus der Bürgerschaft
11
Sicherung und Aufwertung des westlichen Eingangs zum S-Bahnhof Daglfing (Ziffer 2); Anliegen aus der Bürgersch…
12
Aufstellung einer Sitzbank an der ehemaligen Bushaltestelle in der Daglfinger Straße (Ziffer 3); Anliegen aus…
13
Aufwertung des Eingangs zum Parkplatz an der Ludwig-Brück-Straße (Ziffer 4); Anliegen aus der Bürgerschaft
14
Kostenlose Sperrmüll-Abfuhr (Ziffer 5); Anliegen aus der Bürgerschaft
15
Regelmäßige Reinigung der Unterführung der S-Bahn-Station Daglfing (Ziffer 6); Anliegen aus der Bürgerschaft
16
Aufstellung zweier Tischtennisplatten und wetterfester Trainingsgeräte im Bereich des Spielplatzes am Hachinge…
17
Aufstellung von Sitzbänken in Daglfing (Ziffer 9); Anliegen aus der Bürgerschaft
18
Öffnung der umzäunten Ausgleichsfläche im bodennahen Bereich für Igel und Feldhasen (Ziffer 11); Anliegen aus…
19
Teilfläche an der Eylauer Str.: Suche für Standorte für Mobilfunkmasten; Anhörung des Baureferats
20
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
21
Verschiedenes, Termine

Baumfällungen (Anhörungen)

1
Sternwartstr. 17
Sternwartstr. 17
2
Osserstr. 42a
Osserstr. 42a
3
Plankenhofstr. 31
Plankenhofstr. 31
4
Friedrich-Herschel-Str. 27
Friedrich-Herschel-Str. 27
5
Spessartstr. 20
Spessartstr. 20
6
Cosimastr. 101 - 137
Cosimastr. 101 - 137
7
Graudenzer Str. 15
Graudenzer Str. 15
8
Mauerkircherstr. 24 
Mauerkircherstr. 24
9
Gotthelfstr. 35
Gotthelfstr. 35
10
Freischützstr. 107
Freischützstr. 107
12
Elektrastr. 8 - 16
Elektrastr. 8 - 16
13
Telramundstr. 14 - 20
Telramundstr. 14 - 20
14
Sambugastr. 1
Sambugastr. 1
15
Englschalkinger Str. 223 - 227
Englschalkinger Str. 223 - 227

Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine

1
Verlängerung bestehender dezentraler kommunaler Unterkünfte für Geflüchtete am Standort: Kronstadter Straße 36…
Kronstadter Straße 36
2
Vogelweideplatz: Gastspiel (Figurentheater)
3
An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Gastspiel (Figurentheater)
4
Spielaktionen der Arbeitsgemeinschaft Spiellandschaft auf der Wiese neben Jugendtreff Cosimapark am 11.6.2026…
5
Stadtteilfest Bogenhausen am 27.6.2026 - Beteiligung durch den BA
6
Tag der offenen Tür der FFW Oberföhring am 09.05.2026, Muspillistr. 25; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
Muspillistr. 25
7
An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Nutzung für ein Weinfestival Mitte 2027; Anhörung des Kommunalrefera…
8
An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Weltspieltag am 11.6.2026; Anhörung des Kommunalreferats
9
Bürgerbühne Kinder und Jugendliche - Vorstellung Konzept und Kalkulation; Anliegen aus der Bürgerschaft
10
Sommerfest vom Kindergarten PhorMinis am 24.07.2026 im Bürgermeistergarten, Ismaninger Str. 95; Anhörung des K…
Ismaninger Str. 95 Garten
11
Aufstellung eines größeren Schaukastens an der Burgauerstraße mit Programm der "Neuen Ziegelei" und anderer so…
12
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
13
Verschiedenes, Termine

Unterrichtungen (ohne Vorberatung)

PlanungsReferat

11
Oberföhringer Str. 172
Oberföhring 172
1
Flemingstr. 51
Flemingstr. 51
2
Keine börsennotierten Energieverträge Keine börsengekoppelten Energieverträge
3
Pienzenauerstr. 31, Frist nur bis 14.04.2026
Pienzenauerstr. 31
4
Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanl…
5
Nutzungsmischung bei der Schaffung von Gewerbebaurecht; Auftrag „Gewerbe-SoBoN“ A) Stadtplanerischer Ansatz un…
6
Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abste…
Stellplätze
7
„Wohnen in München VII“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2025 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“…
8
Friedrich-Herschel-Str. 27
Friedrich-Herschel-Str. 27
9
Ostpreußenstr. 53
Ostpreußenstr. 53
10
Düppeler Str. 20
Düppeler Str. 20

Direktorium

1
Hinweise zur Konstituierung der Bezirksausschüsse in der kommenden Amtsperiode
2
Eingereichte Verwendungsnachweise

Baureferat

1
Fällung eines gesunden Baumes im Denninger Anger; Rückmeldung des Baureferats
Fällung
2
Verbesserung der Sauberkeit an der Richard-Strauß-Straße; Rückmeldung des Baureferats
3
Ausfahrt Oderstraße / Weltenburger Straße: Antrag auf Verkehrsspiegel; Rückmeldung des Baurefearts

Mobiliätsreferat

1
Röntgenstraße: Einrichtung absolutes Haltverbot
2
Muspillistraße 25; Erweiterung der Haltverbotzone (für Ausrücken der Freiwilligen Feuerwehr) Muspillistraße; W…
Muspillistraße 25 Erweiterung
3
Errichtung E-Ladesäulen in der Hohlbein- und Keplerstraße; Rückmeldung des Mobilitätsreferats zu einem Anliege…
4
Mauerkircherstr. 4: Änderung der Haltverbotbeschilderung Ladezone von Z. 286 in Z. 230 StVO sowie Ausweitung d…
Mauerkircherstr. 4
5
Brodersenstr. 34: Gefahrzeichen „Achtung Kinder“ (Z. 136 StVO) und Piktogramm des Z. 136
Brodersenstr. 34 Eiche
6
(U) Sammelbeschluss zur Behandlung offener Anträge im Bereich Bahnverkehr

Kommunalreferat

1
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft
2
Zugang zum GeoPortal München für BA-Mitglieder

Kreisverwaltungsreferat

1
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: - Rappelhofstr. 4 - Rennbahnstr. 35 - Cosimastr. 284
Cosimastr. 284 Gaststätte
2
Maibaumfests am 03.05.2026 in der Bennigsenstr. 4-6; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats - Eilentscheidung d…
Bennigsenstr. 4-6

Referat für Bildung und Sport

1
Bildungsbauoffensive – Maßnahmenbeschluss 2025; Ergebnisse gemäß Auftrag aus dem Beschluss zum Interfraktionel…
2
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generali…
Westpreußenstraße 60 Neubau Sanierung Erweiterung
3
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" Zusammenfassende Darstellung aller Projekte zur Bewerbung i…
Sanierung

Sozialreferat

1
Aktualisierung der Liste und Karte mit Unterkunftsstandorten für Geflüchtete und Wohnungslose
2
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: - Vollmannstr. 34/34a
Vollmannstr. 34

Kämmerei

1
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025 bis 2029 - Broschüre

Referat für Klima- und Umweltschutz

1
Denninger Str.: Information über die Erweiterung bestehender Sendeanlagen
Erweiterung
2
Oberföhringer Str. 10: Erweiterung der bestehenden Mobilfunksendeanlage um ein 5G-Funksystem
Oberföhring 10 Erweiterung
3
Galileiplatz: Realisierung eines Mobilfunkstandortes
4
Hörselbergstr. 12: Realisierung eines Mobilfunkstandortes
Hörselbergstr. 12

sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)

1
SWM Baumaßnahmen: - Stromprojekt Effnerstraße - Stromprojekt Scheinerstraße - Stromprojekt Geibelstraße

Erledigung von Beschlüssen

1
Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern - Betreuungszeiten reformieren
2
WLAN-Hotspot im Bürgerpark Oberföhring
3
Aufkleber auf Glascontainern in lesbarem Zustand erhalten
4
Sanierung des Radwegs in der Englschalkinger Straße (Nordseite)
Sanierung
5
Sanierung des Radwegs Freischützstraße Westseite
Sanierung
6
Fritz-Meyer-Weg - Errichtung einer überdachten Fahrradabstellanlage; Beschluss des BA 13 - Rückmeldung des Bau…
7
Problematische Parksituation in der Oberschlesische Straße, Kattowitzer Straße und Lublinitzer Straße
8
Errichtung von 1-2 großen Fahrradständern auf dem östlichen Fußgängerweg an der Mauerkircherstraße
9
Savitsstraße: Verkehrsberuhigung durch versetzte Fahrbahnverengungen
10
Anwohnerparkausweise im Bereich der Franz-Wolter-Straße, Bernheimerstraße und Wilhelm-Weigand-Straße
11
Straßenbegleitgrün an der Glücksburger und Brodersenstraße pflanzen
12
Nutzung des Bunker 5 im Bürgerpark Oberföhring
13
Sachstand geförderte KiTa-Plätze in Bogenhausen - Rückmeldung des RBS zur Nachfrage aus der Sitzung 01/26 -
14
Auskunft über die Entwicklung der Grundwasserstände im SEM Gebiet
15
Fehlende E-Auto-Ladestation in der Gartenstadt Johanneskirchen und Zahnbrechersiedlung; Anliegen aus der Bürge…
Garten

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