Kontrollen städtischer Beschäftigter bei ihrer Aufgabenerfüllung

=== 26-32 _ Q 00015_Q 00015 Kontrolle Beschäftigte OE.pdf ===  === 26-32 _ Q 00015_Q 00015 Kontrolle Beschaeftigte AS.pdf === [ LHM-offen ] Landeshauptstadt München Gesundheitsreferat Beatrix Zurek Gesundheitsreferentin An die Bürger*innen Ihre Anfrage aus der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirks am 08.07.2026 [ LHM-offen ] Sehr geehrte Bürger*innen, in der Bürgerversammlung am 08.07.2026 in Milbertshofen – Am Hart hatten Sie Herrn Oberbürgermeister Krause mittels Antrag eine Frage gestellt. Herr Oberbürgermeister Krause hat mich gebeten, Ihnen als Gesundheitsreferentin der Landeshauptstadt München und Betreuungsreferentin der München Klinik gGmbH zu antworten. Krankenhäuser gelten rechtlich als Sonderbauten. Aus diesem Grund wird der Krankenhausbau durch ein komplexes Zusammenspiel aus staatlichen Behörden, spezialisierten Prüfingenieuren, dem medizinischen Dienst und den Unfallkassen überwacht. Die Überwachung findet sowohl während der Planungs- und Bauphase als auch direkt vor der Inbetriebnahme statt. Beim Krankenhausbau müssen höchste Standards bei Brandschutz, Barrierefreiheit und Infektionsprävention erfüllt werden, um die Sicherheit der Patient*innen zu gewährleisten. Die strengen Qualitätsvorgaben für den Krankenhausbau umfassen ein komplexes Regelwerk zu Baurecht, Hygiene, Arbeitsschutz und medizinischer Zweckmäßigkeit. Krankenhäuser müssen verbindliche materielle (sachliche) und personelle Qualitätsaspekte (Strukturqualität) erfüllen. Zudem unterstehen kommunale Krankenhausbauten grundsätzlich aus Kostengründen (u. a. Verwendung teilweise staatlicher Fördermittel), zum Schutz der Steuerzahler*innen und zur Verhinderung von Korruption einer strengen Ausschreibungspflicht, um preislich und qualitativ das beste Angebot zu erhalten. Leider kann ich Ihrem Antrag keine nähere Information oder eine Beschreibung der Problematik zu Ihrem Aufenthalt in der München Klinik Bogenhausen entnehmen. Ich kann Ihnen aber anbieten, dass Sie Ihr konkretes Anliegen an das Beschwerdemanagement der München Klinik Bogenhausen (beschwerdemanagement.kb@muenchen-klinik.de) richten. Sie erhalten dann eine detaillierte Antwort auf Ihr persönliches Anliegen. Gesundheitsreferat Bayerstraße 28a 80335 München [ LHM-offen ] Seite 2 von 2 Ich wünsche Ihnen alles Gute und weiterhin viel Gesundheit. Mit freundlichen Grüßen gez. Beatrix Zurek berufsmäßige Stadträtin