15. September 202619:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium

Bezirksausschuss 13 - Bogenhausen

Originalquelle im RIS

Datum

Dienstag, 15. September 2026

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

250

Tagesordnung

Allgemeines

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom

Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)

Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz

1
Spielgeräte auf den Spielplätzen am Zahnbrecherweg und an der Flensburger Straße erneuern – Erarbeitung von ve…
2
Resilienz der Stadt München stärken: Mehr Baum-Biodiversität im Straßenraum; Antrag des BA 06 – Sendling
3
Bewerbung der kommunalen Wärmeplanung bei BA-Sitzungen und Bürgerversammlungen – Zusammenarbeit mit dem Refera…
4
Reinigung und Restaurierung Brunnen am Shakespeareplatz; Antrag der CSU-Fraktion
5
Den Rosenkavalierplatz attraktiver gestalten – weitere Baumpflanzungen prüfen; Antrag der CSU-Fraktion
6
Gestaltungskonzept für den Effnerplatz überarbeiten; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
7
Hitzeschutz am Spielplatz am Böhmerwaldplatz; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
8
Aufstellung zweier Tischtennisplatten und wetterfester Trainingsgeräte im Bereich des Spielplatzes am Hachinge…
9
Baumfällungen entlang der Stegmühlstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
Baumfällung Baumfäll Fällung
10
Verwahrlosung und Vermüllung des Straßenbegleitgrüns; Anliegen aus der Bürgerschaft
11
Beschwerde über Zustand und Standort der Glascontainer Mühlbauerstraße (Verkehrsinsel) – Bitte um Prüfung und…
Rückbau
12
Lärm und nächtliche Nutzung des Spielplatzes (v.a. des Fußball-Käfigs) zwischen Gebeleschule und Bülowstraße…
13
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
14
Verschiedenes, Termine
1
Vorstellung der Einführung der Gelben Tonne durch das AWM
2
Steinhausen Ost: Suche eines Mobilfunkstandortes; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz - Rückmeld…
3
Arabellapark: Suchkreismitteilung; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
4
Denninger Straße: Suchkreismitteilung; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
5
Daglfing-Ost: Realisierung eines Mobilfunkstandortes; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
6
Cosimastr. 5: Realisierung eines Mobilfunkstandortes; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
Cosimastr. 5
7
Standortbestimmung am Standort Effnerstr. 80; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
Effnerstr. 80
8
Den Rosenkavalierplatz attraktiver gestalten – weitere Baumpflanzungen prüfen; Antrag der CSU-Fraktion
9
Prüfung der Umsetzbarkeit der Installation eines Taubenhauses auf dem Dach der Ruth-Drexel-Schule oder der Neu…
10
Anhaltende Verschmutzung in der Mauerkircherstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
11
Bouleplatz an der Savitsstrasse; Anliegen aus der Bürgerschaft
12
Errichtung Calisthenics Anlage im Zamilapark; Anliegen aus der Bürgerschaft
8
Mehr Aufenthaltsqualität und Hitzeschutz am Rosenkavalierplatz – Begrünungspotenziale prüfen; Antrag der CSU-F…

Baumfällungen (Anhörungen)

Unterausschuss Mobilität

1
Maria-Nindl-Platz 4: Antrag für eine Freischankfläche - Beschluss des BA 13
Maria-Nindl-Platz 4
2
Flensburger Str.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Anhörung des Mobilitätsreferats
3
Möhlstr. 43-39: Einrichtung Ersatz-Kurzparkbereich und Haltverbot; Anhörung des Mobilitätsreferats
Möhlstr. 43-39
4
Englschalkinger Straße: Fahrbahnsanierung (Erinnerungsverfahren); Anhörung des Baureferats
Sanierung
5
Scheinerstraße: Anordnung von Tempo 30; Anhörung des Mobilitätsreferats
6
Donaustraße/Richard-Stauss-Straße: Überprüfung der Ampelschaltung; Anliegen aus der Bürgerschaft
7
Dorpater Str. 14: Einrichtung Kurzparkplätze; Anhörung des Mobilitätsreferat
Dorpater Str. 14 Parkplätze
8
Änderung der Kurzparkzeit Brucknerstr. 3/Ecke Prinzregentenstraße (am Bunker); Antrag der CSU-Fraktion
Brucknerstr. 3
9
Einrichtung einer Fahrradstraße in der Fritz-Lutz-Straße; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
10
Fußgänger schützen – E-Scooter technisch stoppen; Antrag der CSU-Fraktion
11
Antrag auf Erweiterung der Tempo-30-Zone in der Oberföhringer Straße (Abschnitt Bürgerpark bis Pernerkreppe /…
Erweiterung
12
Bauliche Abgrenzung Fußverkehr vom Autoverkehr auf der Savitsstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
13
Dauerhafte Beibehaltung der Bushaltestelle in der Kardinal-Wendel-Straße nach Abschluss der Baumaßnahmen; Anli…
14
Ermittlung der Verkehrssituation in der Rambaldistraße mittels TOPO-Box – Bestellung einer städtischen Leistun…
15
Bitte um Prüfung verkehrsberuhigender Maßnahmen und verstärkter Kontrollen in der Effnerstraße; Anliegen aus d…
16
E-Scooter am Rosenkavalierplatz / Arabellapark - Bitte um weitere Begleitung und einen überprüfbaren Maßnahmen…
17
Barrierearme Optimierung der Wegeverbindung (Paul-Neu-Weg) zwischen Isarring / Kolbergerstraße; Anliegen aus d…
18
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
19
Verschiedenes, Termine
20
Straßenunterhaltsmaßnahme: Brucknerstraße Fahrbahnsanierung; Anhörung des Baureferats
Sanierung
1
(E) Sammelbeschluss offene Bürgerversammlungsempfehlungen – BA 13 Bogenhausen
2
Verlegung von Bodenindikatoren für Menschen mit Sehbehinderungen Bereich: Fußgängerüberwege Klinikum Bogenhaus…
3
Errichtung einer Fahrradreparaturstation am Maria-Nindl-Platz; Anliegen aus der Bürgerschaft
4
Schaffung einer direkten Zufahrsmöglichkeit aus beiden Fahrtrichtungen in die Hagelstangestraße; Anliegen aus…
5
Schaffung eines Fußgänger-Durchgangs am Ende der Hagelstangstraße zur Feringastraße; Anliegen aus der Bürgersc…
6
Überprüfung der Verkehrssituation Weltenburger Straße / Vollmannstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
7
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Effnerstraße - Umgestaltung Kreuzung Lohengrinstraße/Effnerstraße; Erneut…
8
Verbesserung der Verkehrssicherheit und Parkordnung im Prinz Eugen Park – Vor-Ort-Termin mit dem Mobilitätsref…
9
Ordnungswidriges Abstellen von E-Rollern im Hochstiftsweg; Anliegen aus der Bürgerschaft
10
Gefährliche Verkehrssituation Bichlhofweg / Freischützstraße / Johanneskirchner Straße; Anliegen aus der Bürge…
11
Klärung und Freihaltung der unbefestigten Fläche an der Gleißenbachstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
12
Massive nächtliche Lärmbelastung durch beschädigte Fahrbahn an der Eggenfeldener Straße / Süskindstraße; Anlie…
13
Dauerhafte Beibehaltung der Bushaltestelle in der Kardinal-Wendel-Straße nach Abschluss der Baumaßnahmen; Anli…
14
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
15
Verschiedenes, Termine
14
An der Salzbrücke: Aufstellen von Gefahrzeichen "Kinder"; Anhörung des Mobilitätsreferat
Eiche

Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales

1
Temperaturmanagement Mobile Raumeinheit Ruth-Drexel-Schule verbessern
2
Nutzung der Außensportanlage des WHG für Vereine - Antwort des RBS auf BA-Beschluss aus der Sitzung 06/26 -
3
Nutzung der Außensportanlage des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums für Vereine (Folgeantrag zu BA-Antrag 20-26 / B
4
"Fahrradsicherheitscheck“ am 06.10.2026 auf dem Böhmerwaldplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
5
Circus Sorento vom 21. bis 30.08.2026 am Bichlhofweg, Festplatz Johanneskirchen; Anhörung des Kreisvewaltungsr…
6
Rosenkavalierplatz: Ergebnisse des 4. Runden Tisches und weiteres Vorgehen
7
Finanzierung von Ferienpässen; Antrag der Fraktionen CSU und Bündnis/DIE GRÜNEN
8
Hitzeschutz in Kindertagesstätten und Schulen verbessern – geeignete Kühlmaßnahmen einschließlich Klimatisieru…
9
Erhalt des SBZ Fideliopark; Anliegen aus der Bürgerschaft
10
Vom Weltspieltag zum Weltkindertag im 13. Stadtbezirk: Protokoll der 3. Koordinierungssitzung
11
An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Gastspielanfrage für Handpuppenspiel
12
An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Weltspieltag am 20.09.26; Anhörung des Kommunalreferats
1
Martinsumzug am 13.11.2026 Bürgermeisterpark, Ismaninger Straße 95; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
Ismaninger Straße 95
2
Marathon München (und div. Neben-Wettbewerbe) am 11.10.2026 im gesamten Münchner Stadtgebiet; Anhörung des Kre…
3
Temperaturmanagement Mobile Raumeinheit Ruth-Drexel-Schule verbessern
4
Hitzeschutz-Lösungen für den Containerbau an der Ruth-Drexel-Schule; Anliegen aus der Bürgerschaft
5
Nutzung der Außensportanlage des WHG für Vereine (BA-Antrags-Nr. 20-26 / B
6
Bestehendes Informationsangebot des Kulturreferates zum Thema Nationalsozialismus für die Stadtbezirke im Münc…
7
Anfrage: Welche Auswirkungen wird der Prozess der AG Zukunftssicherung auf soziale Angebote in Bogenhausen hab…
8
Hitzeschutz planen bei Sanierung des ehemaligen Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums; Antrag der Fraktion Bündnis90/…
Sanierung
9
Sorgen eines Vereins bzgl. Schwimmflächen und Ausrüstung; Anliegen aus der Bürgerschaft
10
Tablets in der Kinderabteilung der Stadtteilbibliothek Bogenhausen; Anliegen aus der Bürgerschaft
11
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
12
Verschiedenes, Termine
6
Bestehendes Informationsangebot des Kulturreferates zum Thema Nationalsozialismus für die Stadtbezirke im Münc…

Unterausschuss Budget und Satzung

1
(E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH „Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied - Festivals HIDALGO) am 05.09.2…
2
Änderung der BA-Satzung aufgrund der Verabschiedung des Rahmenkonzepts „Kommunale Kinder- und Jugendpartizipat…
3
(E) Stadtbezirksbudget Init. Lerne mit Anna LMA Sommerakademie 2026
4
(E) Stadtbezirksbudget vox nova e. V. Sterne
5
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6
Verschiedenes, Termine
1
(E) Stadtbezirksbudget BIKU gGmbH Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 13 Bogenhausen
2
(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Städtischen Berufsschule zur Berufsvorbereitung in München e. V. Somme…
3
(E) Stadtbezirksbudget Pfennigparade mitundso Kinderhäuser GmbH Hitzeschutz für Kinder und damit Gesundheitsfö…
4
(E) Stadtbezirksbudget Katholische Stadtpfarrgemeinde St. Emmeram Konzert in St. Emmeram am 23.10.2026 2.202,5…
5
(E) Stadtbezirksbudget Kindergarten im alten Schulhaus e. V. Erneuerung Küche mit Pausenraum für das pädagogische Team
Garten
6
(E) Stadtbezirksbudget Init. Lerne mit Anna LMA Sommerakademie 2026
7
(E) Stadtbezirksbudget Init. "Pharao Lesung" „Pharao Lesung am 19.09.2026“ 1.700,00 € / AZ: 0262.100-13-0567
8
(E) Stadtbezirksbudget Katholischer Männerfürsorgeverein München e. V. Ausstellung "Alle wollen wohnen"
9
(E) Stadtbezirksbudget Seniorpartner in School - Landesverband Bayern e.V. „Konfliktmediation an Grundschulen
10
(E) Stadtbezirksbudget Init. Textilie Über die Textilie hinaus Vol. 5
11
Änderungen der BA-Satzung (Anlage
Baumschutz
12
Einführung Beauftragte für Klimaschutz als Pflichtbeauftragte in die BA-Satzung; Anhörung des Direktoriums
13
Einführung eines verpflichtenden Tierschutzbeauftragten; Anhörung des Direktoriums
14
Finanzierung von Ferienpässen - BSL, Stellungnahme notwendig -
15
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
16
Verschiedenes, Termine

Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung

1
Vorstellung für die Planung des Arabellahauses, Arabellastr. 5 durch den Bauherrn
Arabellastr. 5
2
Insterburger Str. 6 - Neubau zweier Einfamilienhäuser mit Garagen
Insterburger Str. 6 Neubau Garage
3
Maria-Theresia-Str. 35 - Neubau eines Multicourts auf dem Schulhof der Phorms Bilinguale Schule München
Maria-Theresia-Str. 35 Neubau
4
Eylauer Str. 22 - Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport
Eylauer Str. 22 Neubau Wohnhaus Carport
5
Teiländerung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Dornach, Teilbereich 2 Mitte, für die FlNr. 363/15 westlich der…
Bebauungsplan
6
Baulicher Zustand des Höchl-Schlössls - Bericht des Ortstermins -
7
Hitzeresilienz bei Stadtplanung und Bauvorhaben stärker priorisieren; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
8
Anregung zu Wohnraum Riem statt großflächig SEM Daglfing; Anliegen aus der Bürgerschaft
9
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
10
Verschiedenes, Termine
11
Wohnanlage Mauerkircherstraße 17/19: Vermieter lässt Gasleck nicht rechtzeitig reparieren, Stadtwerke sperren…
Mauerkircherstraße 17
1
Vorstellung des aktuellen Planungsstands des Bauprojekts an der Ecke Cosimastraße / Johanneskirchner Straße
2
Jankstr. 8 - Errichtung von 2 Doppelhäusern und 4 Carports nach Rückbau Bestand
Jankstr. 8 Rückbau Carport
3
Hans-Heiling-Str. 1 - Neubau eines Doppelhauses mit zwei Garagen
Hans-Heiling-Str. 1 Neubau Doppelhaus Garage
4
Arberstr. 18 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Arberstr. 18 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus
5
Hompeschstr. 5 - Neubau Wohnen mit Verwaltung im Erdgeschoss und 1.Obergeschoss - VORBESCHEID
Hompeschstr. 5 Vorbescheid Neubau
6
Mauerkircherstr. 112 - Abbruch des Bestandshauses und Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage mi…
Mauerkircherstr. 112 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
7
Marienburger Str. 52 - Neubau eines Mehrfamilienhauses und eines Doppelhauses mit Mehrfachparker und Garagen
Marienburger Str. 52 Neubau Mehrfamilienhaus Doppelhaus
8
Oberföhringer Str. 54 - Mehrfamilienhaus mit 6 Wohneinheiten und Tiefgarage
Oberföhringer Str. 54 Mehrfamilienhaus Tiefgarage Garage
9
Truderinger Str. 10 - Errichtung einer Erdgastankstelle
Truderinger Str. 10
10
Posener Pl. 20 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen
Neubau Doppelhaus Garage
11
Englschalkinger Str. - WH 2121 - Einbau einer Werbevitrine statisch
12
Ismaninger Str. 91 - Aufstockung eines bestehenden Rückgebäudes - VORBESCHEID
Ismaninger Str. 91 Vorbescheid Aufstockung
13
Cosimastr. 217 - Bau freistehende LED-Werbeanlage (doppelseitig) auf eigenem Grundstück
Cosimastr. 217
14
Verkauf einer städtischen Immobilie; Anhörung des Kommunalreferats - Rückmeldung bzw. erneute Anhörung des Kom…
15
Ergebnisse der Machbarkeitsstudien zur SEM Nordost öffentlich vorstellen und diskutieren; Antrag der CSU-Frakt…
16
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
17
Verschiedenes, Termine

Baumfällungen lt. Plan

Erledigung von Beschlüssen

1
Einsatz von Gelenkbussen auf der Buslinie 59
2
Aufstellung einer Sitzbank an der ehemaligen Bushaltestelle in der Daglfinger Straße (Ziffer 3); Anliegen aus…
3
Aufstellung einer Topo-Box zur Ermittlung von Daten der Geschwindigkeits- und Lärmmessung in der Effnerstraße…
4
- Abstellfläche für Leih-E-Roller und Fahrräder am Eingang zum S-Bahnhof Daglfing - Sicherung und Aufwertung d…
5
Aufwertung des Eingangs zum Parkplatz an der Ludwig-Brück-Straße (Ziffer 4); Anliegen aus der Bürgerschaft - R…
6
Aufstellen von E-Ladesäulen an möglichst zentralen Stellen in Daglfing (Ziffer 10); Anliegen aus der Bürgersch…
1
Aufstellung eines Defibrillators im Bürgerpark Oberföhring
2
Anfrage zu den Gelben Tonnen
3
Unzureichende Mobilfunkversorgung im Herzogpark
Eiche
4
Regelmäßig erhebliche Verkehrsbehinderungen wegen parkenden Autos am Lieferanteneingang eines Supermarktes in…
Pienzenauerstraße 1
5
Auswirkungen der Insolvenz von IMFARR für die Entwicklung des Gewerbebands Steinhausen
6
Markierung der Radquerung wieder herstellen
7
Rennbahnstraße / Ecke Daglfinger Straße: Abstellen von Fahrzeuge auf dem dortigen schmalen Grünstreifen; Anlie…
8
Donaustraße/Richard-Stauss-Straße: Überprüfung der Ampelschaltung; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung…
9
Information zur Einbindung der Bezirksausschüsse beim Mobilfunkausbau - Rückmeldung des RKU zum BA-Beschluss a…
10
Drohender extremer Schleichverkehr in der Grosjeanstraße/Rudliebstraße wegen Vollsperrung Föhringer Ring
11
Änderung der Kurzparkzeit Brucknerstr. 3/Ecke Prinzregentenstraße (am Bunker)
Brucknerstr. 3
12
Offener Brief zum Bahnknoten München
13
Reinigung des Brunnens am Shakespeareplatz
14
Gebührenfreier Parkplatz am Cosimawellenbad (Folgeantrag)
15
Sanierung des Radweges an der Denninger Straße
Sanierung
16
Baulicher Zustand des Höchl-Schlössls - Antwortschreiben des Kommunalreferats zum BA-Beschluss aus der Sitzung…
17
Evaluation der Carsharing-Stellplätze - Rückmeldung (Fristverlängerung) des Mobilitätsreferats zum BA-Beschlus…
Stellplätze

Unterrichtungen (ohne Vorberatung)

Direktorium

Baureferat

Mobilitätsreferat

Referat für Stadtplanung und Bauordnung

Sozialreferat

sonstige städtische Betriebe

Kreisverwaltungsreferat

Referat für Bildung und Sport

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