Sitzung - Dienstag, 9. Februar 2010, 19:30 Uhr

1

Schließung des Wertstoffhofs an der Savitsstr. 79; Sachstandserläuterung durch den Abfallwirtschaftsbetrieb

Savitsstr. 79

2

Schenkung des Maschinenhauses und eines Trockenstadels der Ziegelei Deck an die Landeshauptstadt München; Fris…

3

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1…

Bebauungsplan

4

"Leitfaden für die Bürgerbeteiligung in der Messestadt Riem" als Grundlage für eine wirksame Bürgerbeteiligung…

5

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2036, Meistersingerstr. (westl.), Robert-Heger-Straße (südl.), Teiländerung des Bplanes Nr. 43c; Beteiligung der Öffentlichkeit; Gelegenheit zur Information und Äußerung zu Bauleitplanung

Bebauungsplan

6

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1539; Töginger Straße (südl.), Bahnlinie München-Mühldorf (nördl.), S-Bahnli…

Bebauungsplan

7

Wochenmarktstandort Böhmerwaldplatz; Anfrage der Markthallen München (zum Antrag Nr. 3128 des BA 13

8

Bike+Ride-Anlage am S-Bahn-Haltepunkt Daglfing (Daglfinger-/Ludwig-Bürck-Straße), Kurzgutachten zum Bedarf

9

Nachqualifizierung der Denkmalliste (Münchner Dorfkernensembles); Ortstermin Oberföhring am 21.01.2010 (mit Re…

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Ostpreußenstraße, Neubau zweier Geschosswohnungsbauten mit TG, Vorbescheid Antwort der Lbk zur Stellungnahme

Vorbescheid Neubau

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Bauvorhaben Lebensmittelmarkt Daglfing, Vorbescheid, z.Kt.

Vorbescheid

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

Überprüfung der Lichtzeichenanlagen im Stadtbezirk 13; Standortbeurteilung; Schreiben KVR

2

Realisierungsnetz Radfahrverbindungen, Routenführung des Äußeren Radlrings; Anhörung BauR

3

Umlaufsperren in städtischen, öffentlichen Grünanlagen (Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München

4

Denninger Str.; absolutes Halteverbot a.d. Nordseite, unmittelbar westlich der Grundstückszu- / ausfahrt zw. H…

5

Thomas-Mann-Allee; absolutes Halteverbot auf der Ostseite der Thomas-Mann-Alle nördlich der Kufsteiner Straße…

6

Schumannstraße, Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Anhörung KVR

7

Fritz-Meyer-Weg, Halteverbotsänderung für Wochenmarkt (zu TOP 2.3.10/12/09)

8

Parkverbot Johanneskirchner Str. in beide Richtungen von 7-17 Uhr; Bürgerantrag

9

S-Bahn Haltestelle Englschalking; Beschwerde-Schreiben an die MVG

10

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

11

Mitteilungen der MdBA

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Termine

1

Baumfällungen (Anhörungen) 2.4.1.1 Vandalenstr. 16 (Neubau WH mit TG) 2.4.1.2 Englschalkinger Str. 77 (Neubau…

Beuthener Str. 14 Neubau Garage Dachgeschoss

2

Baumfällungen (Unterrichtungen) 2.4.2.1 Wolfskehlstr. 6 1 Birke 2.4.2.2 Neufahrnerstr. 10 1 Thuje

Neufahrnerstr. 10

3

Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen, Antrag des BA 10 Moosach

4

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

5

Verschiedenes, Termine

1

Budgetantrag NordOstKultur, Kulturfaltplan II. Quartal 2010, beantr. Summe: 1.600,- €

2

Budgetantrag Kreisjugendring München-Stadt (SBZ Fideliopark), Jungenfahrt nach Prag 29.3.-2.4.10, beantragte S…

3

Budgetantrag NordOstKultur, Ausstellung „4 Dörfer für München – 1930“, beantragte Summe: 5.385,50 €

4

Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung; Anhörungsrechte (Antrag Nr. 08-14 / B 01354 de…

5

Erfahrungsbericht 2009 zum Budget der Bezirksausschüsse

6

Budget der BAs; Jahresrückblick 2009

7

Änderung der Richtlinien für das Budget der Bezirksausschüsse; Beschluss der BA-Satzungskommission

8

Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bei Dreharbeiten und Baugenehmigungen; Beschluss der BA-Satzungskommission

Baugenehmigung

9

Änderung der BA-Satzung; Unterrichtungsrecht bei Neukonzeption von Ampeln und Ampelschaltungen; Beschluss der BA-Satzungskommission

10

Änderung des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Unterrichtung bzw. Anhörung bei der Genehmigung von Baumaßnahmen nach Erhaltungssatzung; Beschluss der BA-Satzungskommission

Erhaltungssatzung

11

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

12

Verschiedenes, Termine

1

Änderung der Sprengel für die Grundschulen Gebelestr. 2, Stuntzstr. 55 und Ostpreußenstr.88; Ergebnis des Runden Tisches

Ostpreußenstr. 88

2

Weltkindertages 2010: Ausschreibung zur Ausrichtung (vertagt aus 10/09)

3

Spielwiese am Platz der Deutschen Einheit, Ausweisung der Grünfläche zw. Rößeler Straße und Isterburger Str. als hundefreie Wiese; Bürgerschreiben

4

Weitere Themen aus der aktuellen TO

5

Verschiedenes, Termine

1

Kulturfaltplan, 2. Quartal 2010, Bericht zum aktuellen Bearbeitungsstand

2

Faschingszug der Feringa am 14.02.10; Protokoll

3

Die Gedenkstätte am Platz ‘Zur Deutschen Einheit‘ und deren Sanierung und / oder bessere Ausgestaltung – Bürgeranliegen

Sanierung

4

Aktivitäten zur Stadtteilkultur aller 25 Stadtbezirke, Jahresübersicht 2009 des KulturR

5

Ausstellung „4 Dörfer für München“ zur Eingemeindung Daglfings, Dennings, Englschalkings und Johanneskirchen a…

6

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

7

Verschiedenes, Termine

1

Ausbau Mittlerer Ring Ost; Abbau des Infocontainers am Böhmerwaldplatz; Schreiben BauR

2

Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse, Termin am 10.03.2010 im SchulR für die Stadtbezirkde 13-15

3

Aktionstag für Familien am 30.04.2010 unter dem Motto „München gewinnt mit Familien“

1

Bürgerinformationen zur Baustellensituation an der Richard-Strauss-Straße bis spätestens zum Jahresende 2009

2

Errichtung eines Gehweges auf der Ostseite der Max-Proebstl-Straße, Schulwegqualität Rudolf-Steiner-Schule

1

Vollzug der Wassergesetze; Bachauskehrtermine für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche 2010

2

Informationsveranstaltung für Beitragszahler Radweg Ismaninger Straße zw. Sternwartstraße und Laplacestraße (S…

3

Keine rechtsfreien Räume – neue Straßen so früh wie möglich wegerechtlich widmen; Beschluss des Bauausschusses

4

Lichtkonzept für den öffentlichen Raum in München; mit dem Ziel, das Erscheinungsbild der Stadt zu verbessern und Energie einzusparen; Beschluss des Bauausschusses

1

Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Übernahme nach § 43 Abs. 1 BauGB; Weltenburger / Denninger Straße, Fl…

1

Änderung bei Ermessensentscheidungen von Sondernutzung und Warenauslagen gemäß § 13 der früheren Verwaltungsan…

2

Ludwig-Brück-Straße, neue Halteverbotsregelung, P&R-Anlage am Bahnhof Daglfing

3

Gaststätte (unveränd. Fortführung): „Daglfinger S-Bahn-Stüberl“, Ludwig-Brück-Str. 3

Ludwig-Brück-Str. 3 Gaststätte

4

Gaststätte (unveränd. Fortführung): „Osteria Cafe Aura“, Ostpreußenstr. 45

Ostpreußenstr. 45 Gaststätte

5

Gaststätte (unveränd. Fortführung): „La Cucinetta, Freischützstr. 79

Freischützstr. 79 Gaststätte

1

Meldeliste Erstantragsverfahren in der Zeit

Ismaninger Str. 113

2

Meldeliste Änderungsverfahren in der Zeit

Oberföhring 178

3

Meldeliste Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren in der Zeit

Memeler Str. 110 Vorbescheid

4

Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung, Gesamtstädtisches Konzept; Beschluss des Stadtplanungsausschusses

5

Novelle der Bayerischen Bauordnung 2008; Beschluss des Stadtplanungsausschusses

6

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2036, Meistersingerstraße (westl.), Robert-Heger-Straße (südl.) - (Teiländer…

Bebauungsplan

7

Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung; Beschluss des Stadtplanungsausschusses

8

Gesamtkonzept Bahnknoten München: 2. S-Bahn-Stammstrecke und Schienenanbindung des Flughafens München; beglaubigter Beschluss der Vollversammlung

1

Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2009/2010 Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrates

2

Schüler/innen und Klassenstand im Schuljahr 2009/2010, Berufliche Schulen der LH München; Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss

3

Schüler- und Klassenzahlen im Schuljahr 2009/2010 a.d. städtischen u. staatlichen Realschulen, der städt. Franz-Auweck-Abendschule; Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss

4

Schüler- und Klassenzahlen im Schuljar 2009/2010 a.d. städtischen u. staatlichen Gymnasien sowie an Schulen des Zweiten Bildungsweges u. den Schulen besonderer Art ; Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss

5

Schüler- und Klassenzahlen im Schuljahr 2009/2010 der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten; Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss

6

Grundschule Regina-Ullmann-Str. 6, Erweiterung, Umbau u. Modernisierung, Ausführungsgenehmigung; Beschluss des Schul- u. Sportausschusses

Regina-Ullmann-Str. 6 Umbau Modernisierung Erweiterung

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Normannenstr. 31 vorher 136 m² bzw. 2 WE, geplant 431 m² bzw. 3 W…

Normannenstr. 31 v

2

Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Daglfinger Str. 38 vorher 113 m² bzw. 1 WE, geplant 169 m² bzw. 1…

Daglfinger Str. 38 v

3

Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruck; Röntgenstraße 17 vorher 333 m² bzw. 1 WE, geplant 716 m² bzw. 6 W…

Röntgenstraße 17 v

4

Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruck; Elsastr. 10 vorher 96 m² bzw. 1 WE, geplant 195 m² bzw. 1 WE

Elsastr. 10 v

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Aktuelle Baumaßnahmen der Stadtwerke München