(E) Stadtbezirksbudget Impetus gemeinnützige UG Impetus KutlWerkHaus, Quiddestraße 35, 81735 München

=== 26-32 _ V 01089_BA_16_Vorlage_Impetus_gemeinnuetzige_UG.pdf === Datum: 16.07.2026 Direktorium Tel.+49 (89) 233-92584 HA II/BA AZ: 0262.100-16-0784 Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des Bezirksausschusses 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 AntragstellerIn: Impetus gemeinnützige UG für die Maßnahme: „Impetus KutlWerkHaus, Quiddestraße 35, 81735 München vom 01.07.2026 - 30.06.2027“ Beschluss des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes vom 30.07.2026 Öffentliche Sitzung Sitzungsvorlagen Nr.: 26-32 / V 01089 I. Sachverhalt Der beiliegende Antrag vom 23.06.2026, hier eingegangen am 30.06.2026, wurde vom Direktorium auf die formelle Richtigkeit geprüft. Diese Prüfung umfasst ausschließlich die in den Richtlinien enthaltenen Vorgaben für die Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget. Die Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuschusses aus dem Stadtbezirksbudget entsprechend den Richtlinien liegen vor nicht vor. Es wird ein Zuschuss in Höhe von 12.000,00 € beantragt. (Fehlbedarfsfinanzierung) Nach den Zuschussrichtlinien kann ein Zuschuss in beantragter Höhe nur in Höhe von € nicht gewährt werden. Hinweis: Der Antrag vom 23.06.2026, eingegangen am 30.06.2026, betrifft eine Maßnahme beginnend am 01.07.2026 bis zum 30.06.2027. Damit ist der Antrag gemäß Ziffer 15.2 der Richtlinien teilverfristet. Es wurde jedoch eine Begründung für die verspätete Antragstellung eingereicht. Auf der Kostenstelle 103000016 stehen am 16.07.2026 für das Haushaltsjahr 2026 noch 55.660,86 € zur Verfügung. Unter Berücksichtigung von im Vorjahr bewilligten Mitteln, die 2026 ausgezahlt wurden sowie nicht verbrauchter Mittel aus dem Vorjahr, stehen dem BA 16 in 2026 aktuell noch insgesamt 147.850,33 € aus dem Stadtbezirksbudget zur Verfügung. Die Mittel für den beantragten Zuschuss wären somit vorhanden vorhanden, aber für diese Bezirksausschuss- sitzung liegen weitere Zuschussanträge vor, die die zur Verfügung stehende Summe über- nicht vorhanden. schreiten. II. An den/die Vorsitzende/n des Bezirksausschusses 16 Herr Thomas Kauer  === B 16_VG 30.07.2026 oeff. 2.2.1 8..pdf === Datum: 31.07.2026 Telefon: 089 - 233 7 61487 Telefax: 089 - 233 12 762608 Email: bag-ost.dir@muenchen.de Direktorium HA II / BA BA-Geschäftsstelle Ost An das Direktorium (E) Stadtbezirksbudget Impetus gemeinnützige UG Impetus KutlWerkHaus, Quiddestraße 35, 81735 München vom 01.07.2026 - 30.06.2027 12.000,00 €; Az. 0262.100-16-0784 Sitzungsvorlage Nr. 26-32 / V 01089 Abstimmungsergebnis zur o.g. Sitzungsvorlage aus der Sitzung des BA 16 - Ramersdorf-Perlach vom 30. Juli 2026 Der Bezirksausschuss ☐ gewährt einen Zuschuss in der o.g. Höhe für den o.g. Antragssteller. ☒ gewährt einen Zuschuss in Höhe von 10.000 € (bei Kürzung gegenüber dem Antrag), für den o.g. Antragssteller. ☐ lehnt die Gewährung eines Zuschusses für den o.g. Antragsteller ab. Gründe für die Kürzung der beantragten Summe: ☒Im Hinblick auf die Zielsetzung des BA, mit den vorhandenen Budgetmitteln möglichst viele Aktivitäten zu fördern, kann dem Antrag nur teilweise entsprochen werden. Der BA 16 hat sich zudem eine Obergrenze von 10.000 Euro Zuschusssumme je Budget-Vorlage gesetzt. Gründe für die Ablehnung der Förderung: ☐Grund der Ablehnung hier auswählen Allgemeines ☐ Weitere Hinweise/Maßgaben/Gründe: Das Abstimmungsergebnis war ☐ einstimmig ☒ mehrheitlich Der BA wünscht einen Kurzbericht des Antragstellers nach Durchführung der Veranstaltung/Maßnahme: ☐ mündlich ☒ schriftlich ☐ gar nicht ☒ Kopie des Verwendungsnachweises gewünscht gez. Thomas Kauer Vorsitzender des BA 16 Ramersdorf-Perlach Seite 1 von 1