30. Juli 202619:30 Uhr - BA 16 - Vollgremium

Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach

Originalquelle im RIS

Datum

Donnerstag, 30. Juli 2026

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

104

Tagesordnung

Allgemeines

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

1
zu 2.2.1.2 (E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Pfarramt St. Paulus München Perlach Weihnachtskonzert (Oratorio…
2
zu 3.3.5 Nachfrage und weitere Informationen zu dem Anliegen aus der Bürgerschaft
3
zu 5.1.1.1.7 Bescheid vom 19.06.2026 mit der Information, dass die Fällung bereits erfolgte (Gefahrenbaum)
Fällung
4
6.5.1.1 Aribonenstr. 15 - Nutzungsänderung von einem Postamt in ein Wettbüro
Aribonenstr. 15 Nutzungsänderung
5
7.6.2.4 Otto-Hahn-Ring 71, Unterrichtung über eine Anzeige über das Abbrennen von Feuerwerken durch einen gewe…
Otto-Hahn-Ring 71
2
zu 3.1.7 Antwortschreiben zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 08854 „Zu wenig Fahrradständer an der U- und S-Bahn-Stat…
3
zu 3.3.5 Nachfrage und weitere Informationen zu dem Anliegen aus der Bürgerschaft
4
zu 4.6.1.2 Zirkus Pumpernudl: Bitte um Unterstützung durch den BA bei Problemen bei der Genehmigung der drei gewünschten Veranstaltungsorte
Grünfläche
5
zu 5.1.1.1.7 Bescheid vom 19.06.2026 mit der Information, dass die Fällung bereits erfolgte (Gefahrenbaum)
Fällung
6
6.5.1.1 Aribonenstr. 15 - Nutzungsänderung von einem Postamt in ein Wettbüro
Aribonenstr. 15 Nutzungsänderung
7
7.6.2.4 Otto-Hahn-Ring 71, Unterrichtung über eine Anzeige über das Abbrennen von Feuerwerken durch einen gewe…
Otto-Hahn-Ring 71

Entscheidungsfälle

Mobilität

1
(E) Anwohnergerechte Straßengestaltung am Adolf-Baeyer-Damm / Strehleranger

Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums

1
(E) Stadtbezirksbudget Inklusionat e. V. Lookbook-Muc 2026
2
(E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Pfarramt St. Paulus München Perlach Weihnachtskonzert (Oratorio de Noe:l von Camille Saint-Sae:ns) St. Paulus Perlach am 20.12.2025 1.100,00 €; Az. 0262.0-16-0719 (vertagt aus der Sitzung
3
(E) Stadtbezirksbudget Münchner Kinder- und Jugendfarm e. V. Sommerworkshops für Kinder: Gewaltprävention und BNE
4
(E) Stadtbezirksbudget Haus an der Chiemgaustraße Weihnachtsgeschenke für wohnungslose Männer, Übergabe am 24…
5
(E) Stadtbezirksbudget Feierwerk e. V. Tag der offenen Tür, Feierwerk Südpolstation am 04.07.2026 3.600,00 €…
6
(E) Stadtbezirksbudget KJR München-Stadt BlocParty83 Open Air am Steinplatz Karl-Marx-Ring

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

1
(E) Beachvolleyballplatz für Ramersdorf
2
(E) Aufstellung von Sportgeräten im Balanpark West
3
(E) Beleuchtung des öffentlichen Fußweges unterhalb der Ständlerstraße

Anträge

Mobilität

1
Vorschläge für das Infrastrukturprojekt Carl-Wery-Straße: Standort der neuen Bushaltestellen; Anliegen aus der Bürgerschaft
2
Vorschläge für das Infrastrukturprojekt Carl-Wery-Straße: Installation zusätzlicher Laternen im hinteren Innenhof; Anliegen aus der Bürgerschaft
3
Bitte um nachhaltige Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit der aussteigenden Fahrgäste an der Bushaltestelle Kustermannpark; Anliegen aus der Bürgerschaft
4
Rücksichtsvolles und respektvolles Fahrradfahren in Schrittgeschwindigkeit im Kustermannpark; Anliegen aus der Bürgerschaft
5
Fahrbahnmarkierungen für den Rad- und Fußweg entlang der Carl-Wery-Str. stadteinwärts; Anliegen aus der Bürgerschaft
6
Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung in der Weidener Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
7
Unzureichende Fahrradstellplätze am Bahnhof Neuperlach Süd; Anliegen aus der Bürgerschaft
Stellplätze Eiche

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

1
Überprüfung und möglicher Austausch der Straßenlampen im Kustermannpark; Anliegen aus der Bürgerschaft
2
Nawiaskystraße - Cannabis-Konsum an öffentlicher Parkbank in Nähe eines Kindergartens; Bitte um Abbau der Bank und Kontrollen vor Ort; Anliegen aus der Bürgerschaft
Garten
3
Wasserfontäne im Ostparksee instand setzen; Antrag der CSU Fraktion
4
Massives, tägliches Hygiene- und Umweltproblem durch illegale Müllentsorgung im Bereich Thomas-Dehler­Straße / Von-Knöringen-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
5
Eichhörnchenbrücke über die St.-Martin-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

1
Wildes Campieren am Rande des Kustermannparks; Anliegen aus der Bürgerschaft

Anhörungen

Mobilität

1
Fahrplan 2027 - MVG-Anpassungsprogramm: Anhörung der Bezirksausschüsse; Frist: 01.07.2026; Fristverlängerung b…

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

1
Suchkreismitteilung, Suchkreis MY8547 M-Perlach-West; Frist zur Stellungnahme bis zum 01.06.2026; Fristverläng…
2
Suchkreismitteilung, Suchkreis MY6960 M-Perlach 600000; Frist zur Stellungnahme bis zum 14.07.2026

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

1
„Ran an die Stadtteil-Koffer!“ 2027 in Ihrem Stadtbezirk Projekt zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen…

Weitere Anhörungen

1
Gemeinde Ottobrunn; vorhabenbezogener Bebauungsplan zur 5. Teiländerung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes…
Caroline-Herschel-Straße 100 Bebauungsplan
2
Gemeinde Ottobrunn; Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 142 für die Grundstücke Haidgraben 1, 1a und Jägerweg…
Jägerweg 8
3
Gemeinde Ottobrunn; Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 127 für den Bereich Zaunkönigstraße 15, Fl.Nrn. 1514/3…
Zaunkönigstraße 15
4
Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 45 - 4. Teiländerung „nördlich der Grasbrunner Straße / Am Hartlhof“; Fr…
Bebauungsplan

Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

1
Ostpark, Spendenlauf am 14.07.2026; Frist: 03.07.2026
2
Zirkus Pumerpnudl vom 28.07. bis 18.10.2026 (hier: Langbürgnerstraße, Oskar-Maria-Graf-Ring, Piusplatz und Sch…
3
Karl-Marx-Ring, BlocParty 83 Jugendfestival am 16. - 18.07.2026 (Ersatztermin: 30.07. – 01.08.2026); Frist: 08…
4
Ostpark - Konzert FARHANG am 25.07.2026, Konzert La Vida Loca am 01.08.2026, Konzert SoulCast am 08.08.2026; F…
5
Ostpark, Aktivierungsmaßnahmen 12.07. – 16.08.2026 (konkrete Veranstaltungsdaten gemäß Anträgen anbei); Frist…

Berichte

Baumbestandspläne

1
Eulenspiegelstr. 60 - Neubau eines Wohngebäudes (12 WE) mit Tiefgarage
Eulenspiegelstr. 60 Neubau Tiefgarage Garage

Fällungsanträge

1
Zinnebergstr. 6
Zinnebergstr. 6
2
Staudingerstr. 62; Fällung bereits erfolgt (Gefahrenbaum)
Staudingerstr. 62 Fällung
3
Balanstr. 63
Balanstr. 63
4
Bärenwaldstr. 15c
Bärenwaldstr. 15c
5
Lehenweg 11
Lehenweg 11
6
St.-Koloman-Str. 1
St.-Koloman-Str. 1
7
Hofangerstr. 57
Hofangerstr. 57
8
Peralohstr. 47
Peralohstr. 47
9
Waldperlacher Str. 86
Waldperlacher Str. 86

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

1
Ergebnisse der Kinderbeteiligungen und Planungen für den Spielplatz an der Paulsdorffer Straße; Vorstellung du…
Garten
2
Austausch zwischen den Bezirksausschüssen und dem GSR am 10.6.26 - Präsentation

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

1
Vorstellung des Bauvorhabens Wemdinger Str. 53 - Sanierung und Erweiterung eines Einfamilienhauses zu einem 3…
Str. 53 Vorbescheid Sanierung Erweiterung

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Mobilität

1
Bessere Übersicht an der Anneliese-Fleyenschmidt-Straße: Absolutes Halteverbot einrichten (vertagt aus der Sitzung
2
WC-Anlage Kustermannpark, St.-Cajetan-Straße; Überprüfung von möglichen verkehrlichen Maßnahmen bzw. Verbesserungen im Kurvenbereich (Sperrfläche, Randsteinabsenkung etc.) (vertagt aus der Sitzung
3
Einrichtung eines Fahrradwegs vom Alexisquartier bis zur Friedenspromenade (vertagt aus der Sitzung
4
Nawiaskystraße - Antrag auf dauerhaftes Parkverbot
5
Anfrage: Inwieweit ist der U-Bahnbetriebshof von den finanziellen Kürzungen der MVG betroffen?
6
Fragen zur Verlängerung der Trambahnlinie St-Veit-Str. Neuperlach Zentrum
7
Gehwegparken in der Budapester Straße
8
Parksituation in der Klagenfurter Straße und angrenzende Nebenstraßen
9
Parksituation Demblerstraße
10
Berücksichtigung der Forderung nach einer Rampe bei der Renovierung der Brücke über die Quiddestraße auf Höhe…

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

1
Müll rund um Grundstück in der Chiemgaustraße

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

1
Durchgangsrecht beim ehemaligen Quiddezentrum wiederherstellen (vertagt aus der Sitzung

Weitere Antworten der Verwaltung

1
Bebauung des Siemens-Parkplatzes Otto-Hahn-Ring / Carl-Wery-Straße
2
Mögliche bauliche Entwicklung im Bereich Braunmillerweg 14
Braunmillerweg 14

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen

1
KUD SOKO Muenchen e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht (vertagt aus der Sitzung

Weitere Unterrichtungen

1
(U) Stadtbezirksbudget AKA e.V. - Aktiv für Interkulturellen Austausch e.V. Ferienfreizeit Venetien: Gemeinschaft, Kultur und Bewegung
2
Neuerung für BA-Anträge zur Bestellung einer städtischen Leistung für Ferien- und Familienpässe
3
(U) Stadtbezirksbudget Evangelisch-Lutherische Lätare-Gemeinde (Neuperlach) "Kirchenjazz & Poetry" von Januar bis Juni 2026 (je 1 Konzert pro Monat) 6.675,00 €; Az. 0262.0-16-0689 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 17406 Information über die Verlängerung des Zuwendungsbescheids auf den Zeitraum
1
Geförderter Wohnungsbau, welcher Sinn?
1.1
zu 7.5.4.1 Unterlagen des Tagesordnungspunkts
2
Erhalt unversiegelter Flächen in Sendling und im Stadtgebiet
3
Protokoll der Erörterungsveranstaltung
Bebauungsplan
4
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/56 und vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2203 Stephensonplatz, Schneckestraße (südlich), Neubiberger Straße (westlich), Unterbiberger Straße (östlich) Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Bebauungsplan
1
Zugang zum GeoPortal München für BA-Mitglieder
2
BA-Informationsschreiben Nr. 09/2026: Behandlung von an die BA-Mitglieder gerichteter Post durch die BA-Geschä…
3
Information der Bezirksinspektion Ost zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zu einer Ruhestörun…

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

1
Information zur Einbindung der Bezirksausschüsse beim Mobilfunkausbau
2
Neubau einer Mobilfunksendeanlage, Standort Nailastraße; Unterrichtung des RKU
Neubau

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

1
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" Zusammenfassende Darstellung aller Projekte zur Bewerbung im Bundesprogramm, Darstellung und Herbeiführung eines Stadtratsbeschlusses zu den Vereinsbaumaßnahmen, mit denen sich die Landeshauptstadt München am Projektaufruf beteiligen wird (vertagt aus der Sitzung
Sanierung
2
Rückmeldung zur Informationsveranstaltung des Sozialreferates für die Bezirksausschüsse

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

1
zu 7.5.1: Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung

1
Waldperlacher Str. 79; Bescheid
Waldperlacher Str. 79
2
Staudingerstr. 62; Bescheid vom 10.06.2026
Staudingerstr. 62
3
Ludwig-Erhard-Allee 1; Bescheid
Ludwig-Erhard-Allee 1
4
Kagerstr. 4b; Bescheid vom 15.06.2026
Kagerstr. 4b
5
Schreivoglstr. 58; Bescheid vom 15.06.2026
Schreivoglstr. 58

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

1
Anwesen Schneewittchenstraße; Unterrichtung

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats

1
Cafe Thomas-Dehler-Str. 13; Unterrichtung
Thomas-Dehler-Str. 13

Termine und Verschiedenes

Mobilität

1
Freitag, 26.06.2026, 19:00 Uhr, Technisches Rathaus, Konferenzraum 17.513, Friedenstraße 40, 81671 München Die…
Friedenstraße 40

Kultur und Stadtbezirksbudget

1
Donnerstag, 25.06.2026, 19:30 Uhr, Gemeindesaal der Evang.-reform. Gemeinde an der Kurt-Eisner-Str. 52, 81735…
Kurt-Eisner-Str. 52

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

1
Mittwoch, 24.06.2026, 18:30 Uhr, Technisches Rathaus, Konferenzraum 0.413/0.415, Friedenstraße 40, 81671 Münch…
Friedenstraße 40

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

1
Dienstag, 23.06.2026, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben; Die Tagesordnung des UA beinhaltet die Punkte d…

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

1
Montag, 22.06.2026, 18:30 Uhr, Technisches Rathaus; Konferenzraum 0.413/0.415, Friedenstraße 40, 81671 München…
Friedenstraße 40

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

1
Mittwoch, 24.06.2026, 19:30 Uhr, Technisches Rathaus, Konferenzraum 0.413/0.415, Friedenstraße 40, 81671 Münch…
Friedenstraße 40

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