Sitzung - Mittwoch, 3. Mai 2017, 19:00 Uhr

1

(E) Sanierung Zieglerstr. nördlich ab Haus Nr. 22 mit Gehweg, Grünstreifen, Grüninseln, Bäumen, Straßenbelag und Schlaglöchern Empfehlung Nr. 14-20 / E 01063 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016 (TOP 2.1.1

Sanierung

2

(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Widmung einer Teils…

1

(E) Budget der Bezirksausschüsse Wohnforum GmbH, Nachbarschaftstreff Langbürgener Straße Frühlingsfest am 20.05.2017 Antragssumme: 937,50 € (TOP 2.1.5

2

(E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt Festivitäten für 50 Jahre Neuperlach am 19.05.2…

3

(E) Budget der Bezirksausschüsse Spielen in der Stadt e.V. Baumobil im Juni / Juli und Wasserspielbus im Septe…

4

(E) Budget der Bezirksausschüsse Freiwillige Feuerwehr Waldperlach von 1927 e.V. Jubiläumsfeier am 08./09.07.2…

5

(E) Budget der Bezirksausschüsse Tanz und Schule e.V. 3 Tanzprojekte

1

Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

1

Bad Dürkheimerstraße / südlicher Teil der Ungsteinerstraße - Einrichtung einer Fahrradstraße (TOP 3.1.1

2

Verhindern des Umfahrens der Ampel an der Kreuzung der Ständlerstr./Balanstr. über die Traunreuter Str., z. Bsp. durch das Ernennen der Traunreuter Str. zu einer Anliegerstraße. Bürgeranliegen

3

Schild Einfahrt verboten vom Mittleren Ring, Ottobrunnerstr. in die Aribonenstr. Bürgeranliegen

4

Trambahnanbindung forcieren, ÖPNV-Anbindung für Ramersdorf-Perlach zukunftssicher machen. Antrag der FDP im BA 16

5

Verbesserte Kennzeichnung der Geschwindigkeitsangaben und Geschwindigkeitskontrollen in der Einmündung der Wilhelm-Hoegner-Straße in die Wolframstraße und den direkt angrenzenden Straßen. Zusätzlich bessere Platzierung des Kleidercontainers an dieser Stelle, der den Durchgangsweg für Fußgänger verstellt. Bürgeranliegen

6

Anfrage zu den verkehrsrechtlichen Planungen für an der Ecke Leoprechtingstr./ Friedrich-Panzer-Weg Bürgeranliegen

7

Projekt "Gartenstadt Perlach" an der Hochäckerstrasse in Ramersdorf-Perlach: Prüfung und Wiederinstandsetzung des Zebrastreifens und der Ampelanlage zwischen den beiden Bushaltestationen „Neuer Südfriedhof“ (MVG 139). Bürgeranliegen

8

Anfrage bezüglich der geringen Anzahl der Bienen im Ostpark und des niedrigen Standes des Sees im Ostpark vor einigen Wochen. Bürgeranliegen

9

Parken von LKW im Hugo-Lang-Bogen, Bitte um erneute Überprüfung. Bürgeranliegen

10

Trambahnanbindung forcieren, Linienführung und Haltestelle für Ramersdorf und Perlach vorsehen. Antrag der FDP im BA 16

11

Verkehrssituation Demblerstraße - Ausweichverkehr von der Ständlerstraße in Richtung Balanstraße Bürgeranliegen

12

Beschwerde über chaotische Parkplatzverhältnisse im Bereich Pfanzeltplatz - Hofmarkstr. Anregung einer Kurzzeitparkzone und Anwohnerparkzone Bürgeranliegen

13

Antrag zum Aufstellen eines Schildes Einfahrt verboten vom Mittleren Ring, Ottobrunnerstr. in die Aribonenstr. Bürgeranliegen

14

Zufahrt Wochenmarkt Hanns-Seidel-Platz, (Zwischen-) Lösung bis zum 05.05.2017 erforderlich. Zwischenlösung vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 der BA-Satzung Zuleitung

15

Forderung einer Veränderung vom Fußgängerübergang Bushaltestelle Mitterweg Bürgeranliegen

1

Kinder in Flüchtlingsunterkünften brauchen einen KiTa-Platz! Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

2

Bitte des Spielen in der Stadt e.V. um Unterstützung. Zuleitung

1

Bitte um genaue Überprüfung des Baus eines Kiosks und einer Tiefgaragenzufahrt am Pfanzeltplatz. Bürgeranliegen

Tiefgarage Garage

2

Suche nach einem geeigneten Ausweichstandort für die Münchner Wochen- und Bauernmärkte am Hanns-Seidel-Platz. Bürgeranliegen

1

Reduzierung der Abfallcontainer in der Perlacher Bahnhofstraße / Spielstraße. Bürgeranliegen

1

Leistungsprogramm 2018 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember

2

Pfanzeltplatz in Alperlach: Entfernung von Pollern mit Kette. Zuleitung

3

Planfestellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben barrierefreier Ausbau der S-Bahn-Station Haltepunkt St.-Martin-Straße der Strecke 5551 München-Ost - Deisenhofen, Bahn-km 1,06 bis Bahn-km 1,36 in der Landeshauptstadt München. Anhörungsverfahren Bitte um Stellungnahme per E-Mail bis zum 31.05.2017, spätestens bis zum 07.06.2017 Zuleitung

4

Austausch der Lichtsignalanlage an der Albert-Schweitzer-/ Ständlerstr. Bitte um Mitteilung bis zum 01.06.2017 Zuleitung

5

Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Bitte um Klärung ob Einverständnis mit den Textvorschlägen besteht und wie viele Schilder (ein- oder doppelseitig) gewünscht sind. Zuleitung

1

REGSAM, Schwerpunktgebietsauswahl 2017-2019 Bitte um Stellungnahme bis zum 31.05.2017 Zuleitung vom März 2017 (TOP 4.3.1

2

2. Schulbauprogramm „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“ Beschlussvorlage des Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Bauausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Personal- und Verwaltungsausschusses, des Finanzausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses am 21.06.2017 Anlage - Beschlussvorlage (Entwurfsstand 11.04.2017) - Anlage zur Beschlussvorlage (Kurzberichte, Kurzbeschreibungen) - Kopien der Stadtrats- und Bezirksausschussanträge sowie Bürgerversammlungsempfehlungen Entwurfsstatus: Abstimmung mit den Referaten Bitte um Stellungnahme bis zum 26.05.2017 Zuleitung

Neubau Erweiterung

1

Puechbergerstr. 38 - 46, Fl.Nr. 1087/0 - Neubau eines Punkthauses Zuleitung

Puechbergerstr. 38 - 46 Neubau

2

Balanstr. 159 - 163, Fl.Nr. 1093/0 - Neubau eines Punkthauses mit Tiefgarage (Balanstr. 159 - 163 / Puechbergerstr. 9

Puechbergerstr. 9 - 31 Neubau Tiefgarage Garage

3

Gustav-Heinemann-Ring 212 - Nutzungsänderung: Gewerbeeinheit (Büro) zu Kindertagesstätte Zuleitung

Gustav-Heinemann-Ring 212 Nutzungsänderung Gewerbeeinheit

4

Kosegartenpl. 8 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Stellplätzen - VORBESCHEID Zuleitung

Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

5

Böglstr. - Neubau eines Zweifamilienhauses mit Carport Zuleitung

Neubau Carport

6

Zieglerstr. 44 - Erweiterung des Wohnbereichs durch einen eingeschossigen Anbau mit Lichtschacht zum Keller an ein Reiheneckhaus Zuleitung

Zieglerstr. 44 Anbau Erweiterung

7

Wemdinger Str. 1 - Einbau neue Dachgaube, Vergrößerung Bad und Garage mit Lagerraum Zuleitung

Wemdinger Str. 1 Garage

8

Sebastian-Bauer-Str. 3 - TEKTUR zu 1.2-2017-2116-31 - Errichtung eines rückwärtigen Anbaus (2 WE), Anbau von Balkonen und Gauben an das Bestandsgebäude und Nutzungsänderung RGB (Werkstatt zu 3 WE) - hier: Balkonreduzierung am VGB, Einbau von 4 Dachgauben ins RGB, Errichtung eines Unterflurparkers Zuleitung

Sebastian-Bauer-Str. 3 Nutzungsänderung Anbau TEKTUR

9

Melanchthonstr. 17 - Neubau zweier Doppelhäuser (insges. 4 WE) Zuleitung

Melanchthonstr. 17 Neubau

10

Görzer Str. 75 – 93 – Neubau zweier Punkthäuser „Wohnen für Alle“ Zuleitung

Görzer Str. 75 Neubau

1

Gewerbeflächenentwicklungsprogramm – GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Beschluss Gewerbeflächenentwicklungsprogramm – GEWI

1

Städtische Grünanlagen, Skatepark-Mobil 2017 von Mai bis September Frist zur Stellungnahme bis 26.04.2017 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Zuleitung

2

Im Gefilde (Grünanlage, MTB-Strecke), MTB-Kurs am 07. und 10.08.2017 Frist zur Stellungnahme bis 22.05.2017 Zuleitung

3

Ostpark (Eingang Feichtstr.), Abendgebet Kath. Pfarrei Christus Erlöser am 30.04.2017 und 07./14./21./28.05.2017 Frist zur Stellungnahme bis 27.04.2017 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Zuleitung

1

Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund - Beteiligung aller Bezirksausschüsse Bitte um Stellungnahme nach Möglichkeit bis spätestens 12.05.2017 Zuleitung

1

Fehlendes Verkehrsschild auf der Balanstraße stadtauswärts Zuleitung

2

Görzer Straße - zu hohe Geschwindigkeit Zuleitung

1

Dauerhafte Sanierung des Fußballplatzes im Wilrampark Zuleitung

Sanierung

1

Bewerbung für Trägerschaft Nachbarschaftstreff auf Piederstorfer Gelände Zuleitung

1

Carl-Wery-Str. , Fl.Nr. 430/1, 445/4, 452/17, 453/1 und 446/10 - WA2 - Neubau eines Wohngebäudes (256 WE) mit Tiefgarage (179 Stpl.) (Änderungsgenehmigung, hier: Neubau eines Wohngebäudes (256 WE) mit Tiefgarage (179 Stpl.) und Bewohnertreff) Zuleitung

Neubau Tiefgarage Garage

2

Ulrich-von-Hutten-Str. 35, Fl.Nr. 2222/28 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 4 Wohnungen, 4 Appartements und Tiefgarage Zuleitung

Ulrich-von-Hutten-Str. 35 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

3

Am Jagdweg 13 + 15, Fl.Nr. 878/0 und 879/0 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (je 6 WE) mit Tiefgarage Zuleitung

Jagdweg 13 Neubau Tiefgarage Garage

1

Wurden Ausnahmen vom Bebauungsplan 57cf für eine Abschottung der Wohngebiete und die Entfernung von Kinderspielplätzen erteilt? Zuleitung

Bebauungsplan

2

Wegbenennung der Verbindung Wohnanlage Hochäckerstraße/Peralohstraße und Klärung der Pflichten der Angrenzer (Verkehrssicherung/Beleuchtung). Zuleitung

1

(U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München; Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung Zuleitung

2

Mittelfristige Finanzplanung 2016 – 2020 Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021 Mitteilung

1

Asiatischer Laubholzbockkäfer Bericht zur Entwicklung der Befallssituation in München Zuleitung

2

MVG-Busanbindung - Haltestelle Ständlerstraße Zuleitung

3

Betriebskonzept während des Umbaus am U-Bahnhof Sendlinger Tor (U1/U2) Zuleitung

Umbau

4

(E) Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger in der Sebastian-Bauer-Straße (Verbreiterung der Gehwege, Haltverbote und verstärkte Geschwindigkeitskontrollen) Zuleitung vom Zuleitung

5

(E) Lösung zur sicheren Überquerung der Hechtseestraße an der Kreuzung Thierseestraße, Wildenholzener Straße (Zebrastreifen, Ampel, Bepflanzung) Zuleitung

6

(E) Anordnung einer Tempo 30 Zone in der Hechtseestraße Zuleitung

7

(E) Lärm- und Geschwindigkeitsmessungen in Ramersdorf (Rosenheimer Straße / Chiemgaustraße / Mittlerer Ring) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01120 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016 Zuleitung

8

(E) Grünphasen für Fußgänger an den Signalanlagen Balan- / Werinherstraße und Rosenheimer / Wilramstraße verlängern; Geschwindigkeitskontrollen in der Schlesierstraße Zuleitung

9

(E) Verlängerung des Fuß- und Radweges vom Ostpark zur Heinrich-Wieland-Straße um ca. 60 Meter Empfehlung Nr. 14-20 / E 00968 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 02.06.2016 Zuleitung

10

Veröffentlichung eines Verkehrsplans zur Straßenführung Verkehrserschließung im Bebauungsplan 1638 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01064 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach - Bezirksteil Ramersdorf am 28.06.2016 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07647 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

1

Evang.-Luth.-Kirchengemeinde St. Paulus Perlach Fest am 16.07.2017, Vortrag am 13.07.2017, Konzert am 22.10.20…

2

VdK München-Perlach-Waldperlach Neuperlach-Fasangarten 70 Jahre Bestehen des VdK Ortsverbandes Perlach-Waldper…

1

Information der Bezirksausschüsse Neue Bädereintrittspreise Zuleitung

2

Übersicht über die geplanten Spielbusse 2017 in Ramersdorf-Perlach. Zuleitung

3

(U) Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Umsetzungs- und Planungsstand Medizinkonzept Aktueller Sachstand der Sanierungsmodule Zuleitung

Sanierung

1

Karl-Marx-Ring 53 - 61a; Fällungsantrag

Karl-Marx-Ring 53 - 61a

2

Auflegerstr. 5; Fällungsantrag

Auflegerstr. 5

3

Uppenbornstr. 34; Fällungsantrag

Uppenbornstr. 34

4

Sebastian-Bauer-Str. 25a; Fällungsantrag

Sebastian-Bauer-Str. 25a

5

Albert-Schweitzer-Str. 36-60, Quiddestr. 9-11; Fällungsantrag

Quiddestr. 9-11

6

Sterntalerstr. 1, Fällungsantrag

Sterntalerstr. 1

7

Görzer Str. , Fällungsantrag vom 09.02.2017; Bescheid

8

Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume Objektgruppenbezeichnung / Name/n der Grünfläche/n: Perlach Park Süd Zuleitung

1

Paulsdorfferstr.; Mitteilung vom 30.03.2017

2

Bettinastr.; Mitteilung vom 24.03.2017

3

Segenstr.; Mitteilung vom 27.03.2017

1

(U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isar…

Neubau

2

Fritz-Erler-Straße, zwischen Von-Knoeringer-Str. und Hanns-Seidel-Platz. Neue Stellungnahme vorab durch den Vo…

3

Schreiben des Bezirksausschusses

4

(U) Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den Ortsbildschutz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016 Zuleitung

5

(U) Maßnahmenkonzept für klimaangepasstes Bauen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016 Zuleitung

1

Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); hier: §§ 29 und 32 StVO - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund am 04.04.2017 von 08:00 Uhr bis 17:00 Uhr Zuleitung

2

Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08416 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

1

Informationen zur Bürgerversammlung im Bezirksteil Perlach am 18.05.2017

1

Montag, 15. Mai 2017, 19:00h , Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München

Hanns-Seidel-Platz 1

1

Dienstag, 09. Mai 2017, 19:00h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München

Hanns-Seidel-Platz 1

1

Dienstag, 16. Mai 2017, 18:00h , Ort wird noch bekannt gegeben

1

Dienstag, 23. Mai 2017, 19:00h , Technisches Rathaus, Friedenstraße 40, 81671 München, Raum 0.409

Friedenstraße 40

1

Mittwoch, 17. Mai 2017, 19:00h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München

Hanns-Seidel-Platz 1