Sitzung - Dienstag, 6. Dezember 2011, 19:00 Uhr

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Ottobrunner Straße; Barrierefreier Ausbau der Haltestellen "Adilostraße" der Buslinie 55 und Querungsmöglichkeit in diesem Bereich; Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

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Aufstellen von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; hier: Zeitungsentnahmekasten - Karl-Marx-Ring/Kafkastraße, neben der Bushaltestelle - Ottobrunner Straße/Weddigenstraße neben der Bushaltestelle - Hanns-Seidel-Platz 3, ggü. der Postbank neben der Bushaltestelle Entscheidung über Sondernutzungserlaubnisse gem. der Vollmacht des Oberbürgermeisters

Hanns-Seidel-Platz 3

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Reduzierung der Parkgebühren auf dem P+R Parkplatz Michaelibad (Ziffer 1 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 /…

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* Sofortmaßnahmen zur Linderung der dramatischen Verkehrssituation in der Weidener Straße; LKW-Durchfahrtverbo…

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Sofortmaßnahmen zur Linderung der dramatischen Verkehrssituation in der Weidener Straße; Aufstellung eines Dia…

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Sofortmaßnahmen zur Linderung der dramatischen Verkehrssituation in der Weidener Straße; Tonnagebeschränkung i…

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Optimierung der Ampelschaltungen in Neuperlach; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00972 der Bürgerversammlung des 16. S…

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1.) Vergrößerung der Kurzparkzone in der Aribonenstraße 2.) Verlängerung der Parkzeit auf 2 Stunden in dieser…

Aribonenstraße 2

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zu 2.1.4-2.1.6 Einladung zur Besichtigung der Weidener Straße; Schreiben der Bürgerinitiative Weidener Straße an den Oberbürgermeister

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Toiletten für den Ostpark; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00970 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 26.05…

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AntragstellerIn: AG Veranstaltungskalender; für die Maßnahme: Erstellung und Verteilung eines Programmheftes; Antragssumme: 3.500.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums

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Vorschlag für eine mögliche Gestaltung der Holzwiesenstrasse/München Altperlach; Bürgerschreiben

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Aribonenstraße; Erweiterung der Kurzparkzone vor den Hausnummern 11 bis 15 und vor den Hausnummern 12 bis 22; Kurzparkzeit auf 2 Stunden erhöhen; Mehr Kontrollen der Kurzparkzone; Bürgerschreiben

Erweiterung

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Verbessern des Verkehrsflusses am Innsbrucker Ring/Chiemgaustraße; Reduzieren der Abbiegespuren in die Ottobrunner Straße; Bürgerschreiben

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Schulwegsicherheit und Fehlender Fußweg am Otto-Hahn-Ring; Anregung von Herrn Bucholtz

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Gefährliche Sitation am Fußgängerübergang Balan/St.-Cajetan-Str.; Bürgerschreiben

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Parkmöglichkeiten für Seniorinnen und Senioren sowie Behinderte im ASZ Perlach (Stephanszentrum); Bürgerschreiben

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Probleme in der Perlacher Bahnhofstrasse (Verkehrsberuhigte Straße); Bürgerschreiben

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Erkenntnisse über Auffälligkeiten im Gefilde; Anfrage der CSU-Fraktion im BA 16

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Bericht zum aktuellen Stand der Belastung des 16. Stadtbezirks durch den Flughafen München und über die zu erwartenden Auswirkungen nach dem Bau der geplanten dritten Start- und Landebahn; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen

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Verbindung des geplanten Gemeinschaftsraum und des geplanten Mehrzweckraum mittels einer Schiebetür in der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in der Heinrich-Wieland-Straße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Gemeinswesensmediation für die Freizeitstätten Kurt-Eisner-Straße 28; Bestellen einer städtischen Dienstleistung in Höhe von max. 4.000.- €; Antrag des Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration, Sport

Kurt-Eisner-Straße 28

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Ruhestörungen durch eine Spielothek in der Haldenseestraße; Bürgerschreiben

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Schlechter Zustand des Perlacher Bahnhofs, Verschmutzungen rund um das Gelände; Bürgerschreiben

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Deutlich über 1.000 Wohnungen an der Hochäckerstraße?; Anfrage der CSU-Fraktion im BA 16

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Drohender Verkauf der Wohnungen der Bayern-LB bzw. der Landesbanktochter GBW AG; Bürgerschreiben

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Keine Nachverdichtung am Adolf-Baeyer-Damm; Bürgerschreiben

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Aufrechterhaltung der Fußwegverbindung zwischen Neubiberger Str. 18 (St. Michael Apotheke) und Sebastian-Bauer-Str. 13 (Perlacher Hof); Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16

Sebastian-Bauer-Str. 13

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Lärmbelästigung durch die Bayerischen Landeszentrale für neue Medien; Bürgerschreiben

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Stammsteher U-Bahn Michaelibad; Bürgerschreiben

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Eine Toilette für die Freizeiteinrichtungen im Landschaftspark im Gefilde Antrag der CSU-Fraktion

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Waldheimplatz Zirkusprojekt des evangelischen Kindergartens Waldperlach e. V

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Flohmarkt des Bürgerkreises Neuperlach e. V.; Termine für das Jahr 2012; Schreiben des Bürgerkreises

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Schäfflertanz am 20.02.2012 auf dem Karl-Preis-Platz; Veranstaltung im Freien in einer städtischer Grünanlage; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Planung der Einsätze der Münchner Sommerspielaktion im Jahr 2012; Zuleitung der Pädagogischen Aktion/Spielen in der Stadt e. V

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Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; 5.4.1.1 Sebastian-Bauer-Straße; Abbruch eines ehem. landwirtschaftlichen Anwesens und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage; Zuleitung

Neubau Wohn- und Geschäftshaus Tiefgarage

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Bezirksausschüsse in "Stadtteilräte" umbenennen; Antrag Nr. 08-14 / B 03414 des BA 4 Schwabing-West

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Einführung von Parkplatzgebühren am Hanns-Seidel-Platz?; Antrag Nr. 02-08 / B 2422 des Bezirksausschuss 16

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Einrichten einer Kurzparkzone in der Anzinger Straße, Ausnahmeregelungen für die Anwohnerinnen und Anwohner?; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 12.10.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

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Kunstwerktafeln im 16. Stadtbezirk; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 12.10.2011; Antwortschreiben des Kulturreferats

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Gleißnerstraße; Errichtung einer Kinderkrippe; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 01.03.2011; Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Wegeverbindung zwischen der Neubibeger Straße und der Sebastian-Bauer-Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung am 09.11.2011; bestehende Grunddienstbarkeiten; Information des Kommunalreferats

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Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/21, Carl-Wery-Straße (westlich), Stadtgrenze (nördlich); Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08128; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 15.09.2010; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57 cl (1. Teilbereich) Carl-Wery-Straße (beiderseits), Bahnlinie München - Giesing - Kreuzstraße (westlich), mögliche Trasse der Südanbindung Perlach und Arnold-Sommerfeld-Straße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 57ah und Nr. 57 ci)

Bebauungsplan

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Bepflanzung des Grünstreifens der Putzbrunner Straße, östlich der Eulenspiegelstraße, mit Bäumen; Antrag Nr. 08-14 / B 01184 des BA 16

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SIRP – Solardächer in Ramersdorf-PerlachDachflächen von Privat- und Firmengebäuden für Fotovoltaik pachten, Beispiel: Wohnbauten mit Flachdach im „Gustav-Heinemann-Ring 220-250“; Antrag Nr. 08-14 / B 03283 des BA 16

Gustav-Heinemann-Ring 220-250

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Energiesparen: Schaltung der Straßenbeleuchtung am Beispiel der Straße „Im Gefilde"; Antrag Nr. 08-14 / B 3284 des BA 16

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Vermüllung des Eingang zum Ostpark an der Hofangerstraße; Bürgeranliegen in der Sitzung am 12.10.2011; Antwortschreiben des Baureferats

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Wechselkröten auf dem Gelände der Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 02875 des BA 16

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Stadtteilpläne für Seniorinnen und Senioren; Gespräch des Referats für Gesundheit und Umwelt mit Vertreterinnen und Vertretern der Bezirksausschüsse am 19.10.2011; Protokoll und weiterführende Unterlagen des Referats für Gesundheit und Umwelt; Zuleitung

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ÖPNV-Offensive IV; Ein- und Ausstieg an den Bushaltestellen verbessern; Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04822; Beschluss des Bauausschusses

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Verbesserung der Situation für behinderte Menschen im Michaelibad; Bürgerschreiben an die Stadtwerke München

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Haushaltsplan 2012, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"; Beschlüsse des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses

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Maßnahmen zur Gewaltprävention bei Kindern und Jugendlichen; Antrag Nr. 08-14/A 00096 der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen

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Münchner Programm zur Prävention des Missbrauchs von Alkohol und anderen Suchtmitteln bei Kindern und Jugendlichen "Rauschfrei durch München"; Aufklärung und Kontrolle gegen Alkoholmissbrauch unter Jugendlichen; Antrag Nr. 08-14 / A 00614 von Frau Stadträtin Schmucker

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Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger, Kinderkrippe St.-Ingbert-Straße 25; Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013"; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08086; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats

St.-Ingbert-Straße 25

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Baufälle im 16. Stadtbezirk

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Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen Görzer Straße, Bescheid

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Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.3.1 Anwesen Döbrastraße; Mitteilung

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Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 - 2015, Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2011 - 2015; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07926; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07143; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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PERSPEKTIVE München; Aktualisierung der Leitlinie Ökologie, Themenschwerpunkt Klimawandel und Klimaschutz; Öffentlichkeitsphase und Einarbeitung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07948; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltschutzausschusses

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Lärmminderungsplan für München, Entwurf eines Lärmaktionsplans; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08119; Beschluss des Umweltschutzausschusses am 29.11.2011 (VB) hierzu: Schreiben des Gesundheitsladen München e. V

Laden

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: AG Veranstaltungskalender; für die Maßnahme: Programmheft für den 16. Stadtbezirk; Antragssumme: 3.500.- €; Antrag

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Teestube "komm"; für die Maßnahme: Sommerfest am 12.08.2011; Sachbericht

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Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 bis 2015; Gliederungsziffern - 3601 Natur- und Denkmalschutz - 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung - 6101 Stadtentwicklungsplanung - 6110 Lokalbaukommission - 6130 Stadtplanung - 6150 Städtebauförderung - 6200 Wohungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahmen zu den Anträge der Bezirksausschüsse 4, 9 und 10; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07906; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Einführung des europäischen Tag des Nachbarn in München (Ziffer 3), Empfehlung Nr. 08-14 / E 00963 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirks Ludwigvorstadt-Isarvorstadt am 19.05.2011; Europäischer Tag des Nachbarn; Antrag des Seniorenbeirats