Sitzung - Dienstag, 9. Oktober 2012, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 9. October 2012

21:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

42

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
1. Protokoll der Sitzung des Ferienausschusses des BA 17
1
Müllsituation Giesing; Schreiben der Bürgerin Frau B
2
Zebrastreifen vor der Lincolnschule; E-Mail von Frau F
1
Antrag zur Taktverdichtung auf der Tramlinie 17
2
Antrag auf Einbeziehung des westlich der Marklandstraße zwischen Winlandstr. und Fasangartenstr. liegenden Wal…
1
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
2
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters
Schwanseestr. 2
1
Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Brecher…
Brecherspitzstraße 6a Nutzungsänderung Gaststätte
2
Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung, Walchenseeplatz 6, Gemarkung: Sektion VIII, Fl.Nr.: 15913/34; Neubau von 6 Wohnungen im Hinterhof sowie einer Wohnung im best. Dachgeschoss; Schreiben des PlanR
Walchenseeplatz 6 Neubau Dachgeschoss
3
Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Werinherstr. 69, Gemarkung: Sektion VIII, Fl.Nr.: 15681/18; Teilnutzungsänderung (Verkleinerung einer Gaststätte auf ca. 44 m² / Errichtung einer eigenständigen Café-Bar mit ca. 30 m²); Schreiben des PlanR
Werinherstr. 69 Nutzungsänderung Gaststätte Café
4
Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Chiemgaustr. 34a - 34b, Gemarkung: Sektion VIII, Fl.Nr.: 16169/19; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Schreiben des PlanR
Chiemgaustr. 34a - 34b Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
5
Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung Martin-Luther-Str. 2; Nutzungsänderung mit Umbau: Büro- und Veranstaltungsgebäude zu privater Brauerei mit Büro und Gaststätte; Schreiben des PlanR
Martin-Luther-Str. 2 Umbau Nutzungsänderung Gaststätte
1
Prüfung der Realisierbarkeit eines Durchstichs / Verlängerung der Herbert-Quandt-Straße nach Süden bis zur Lincolnstraße zur späteren Andienung der Europäischen Schule München; Antwortschreiben des PlanR
2
Baufälle im 17. Stadtbezirk
3
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
Gaststätte
4
Neue Werkswohnungen
5
Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung; Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München) Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09600 Anlage neu: 2. Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Bericht des Revisionsamtes
6
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
7
Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung Anträge
8
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037; Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich) A) Bericht über das Ergebnis des Realisierungswettbewerbs mit städtebaulichem und landschaftsplanerischem Ideenteil B) Weiteres Vorgehen Sitzungsvorlagen-Nr. 08-14 / V 10003 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
Bebauungsplan
9
Europäische Schule München: Gleichzeitige Realisierung aller drei Bauabschnitte; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 3916 des Bezirksausschusses der Stadtbezirks 17 - Obergiesing-Fasangarten
10
Münchner Kleingartenwesen; Modifizierung des Generalpachtvertrages Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09983 Beschluss des Bauausschusses
11
Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG); Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG); Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für den Neubau einer Eisenbahnbetriebswerkstatt in München, Ständlerstraße, durch die Stadtwerke München GmbH; Schreiben des PlanR
Neubau
12
Münchner Wochenmärkte - Einrichtung eines Bauernmarktes am Kirchenvorplatz an der Ichostr. in Obergiesing; Antwortschreiben der Markthallen München
13
Informationen der Münchener Stadtentwässerung zu geplanten Rohrkanalsanierungen in Obergiesing-Fasangarten in…
Sanierung
1
Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil; Antrag-Nr. 08-14 / A 02754 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
1
Mietspiegel für München; Aufnahme von Bestandsmieten in den Münchner Mietspiegel; Antrag Nr. 01/2012 des Mieterbeirates
2
Jahr der Partizipation von Kindern und Jugendlichen in München; Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates
3
Wohnheim der A1 GmbH München-Untersbergstr.; Schließung Flughafenunterkunft; Information der Regierung von Oberbayern
1
Radlhauptstadt München - Förderung des Radverkehrs im Stadtbezirk 17; Initiative des Green City e.V.; Schreiben des KVR
2
Wallbergstraße; absolutes Halteverbot; Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Schreiben des KVR
1
Signalanlage Martin-Luther- /Weinbauernstraße; Wartezeiten und Grünphasen für querende Fußgänger; Auswertung der Anforderungszeit / Wartezeit; Schreiben des KVR
2
Maßnahmen zum Schutz von Schulweghelfer und Kindern an der Chiemgau- / Traunsteiner Straße; Antwortschreiben des KVR
1
(E) Sauberkeit des Straßenraums im Umfeld des Mc-Fit-Fitness-Studios in der Weißenseestraße 101 Empfehlung Nr…
Weißenseestraße 101 E
1
Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.1.1 Stettnerstr. 9; Bescheid
Winlandstr. 3
2
Müllsituation am Giesinger Bahnhof; Antwortschreiben des RAW
3
Fasangartenstr., Fl.Nr. 2642/0, Gemarkung: Perlach, Forstarbeiten im geschützten Landschaftsbestandteil LB 304a; Antwortschreiben des PlanR
1
Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen; Festival der Marionetten
1
Bericht des Kinderbeauftragten
1
1. Hohenschwangauplatz 25-35, 1 Robinie, Antrag
Perlacher Str. 92-98
1
Durchführung von Informationsveranstaltungen zu Brennpunktthemen durch die Bezirksausschüsse; Schreiben des Herrn Oberbürgermeister an die Vorsitzenden der Bezirksausschüsse
1
Termin: Öffentliche Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB am 23.10.2012; Änderung des Flächennutzungsplans mit inte…
Cincinnatistraße 63 Bebauungsplan