19. Mai 202619:00 Uhr - BA 19 - Vollgremium

1

Begrüßung, Sitzungseröffnung

2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

3

Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen

4

Abfrage von Fraktionszusammenschlüssen / Ausschussgemeinschaften

5

Bekanntgabe der vorliegenden Entschuldigungen

6

Bestimmung der vorläufigen Sitzungsleitung

7

Festlegung der endgültigen Tagesordnung – Teil A

8

Bildung eines Wahlvorstands durch Beschluss des BA

1

Termine

2

Informationen

1

Wahl der / des BA-Vorsitzenden

2

Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzende*n

3

Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden

4

Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden

5

Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes

6

Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers (optional)

7

Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers (optional)

8

Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers (optional)

1

Beschlussfassung über die Anzahl, Größe und Ressortverteilung der Unterausschüsse

2

Beschluss über Benennung der Unterausschuss-Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen

3

Wahl der Vorsitzenden der Unterausschüsse

4

Bestellung der stellvertretenden Vorsitzenden der Unterausschüsse (optional)

1

Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeiten auch für den BA19

2

Beschlussfassung über die Größe des Ferienausschusses

3

Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses und ihrer Stellvertreter*innen

4

Wahl der / des Vorsitzenden des Ferienausschusses

5

Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Ferienausschusses

1

Beschluss über Anzahl und die Zuständigkeit der Beauftragten

2

Benennung einer / eines Kinderbeauftragten

3

Benennung einer / eines Jugendbeauftragten (optional)

4

Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen

5

Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten

6

Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten

7

Benennung einer / eines Beauftragten oder mehrerer Beauftragter gegen Rechtsextremismus

8

Benennung einer/eines Beauftragten für Internet (BA-Homepage) (optional)

9

Benennung einer/eines Beauftragten für Baumschutz (optional)

Baumschutz

10

Benennung einer/eines Beauftragten für REGSAM / RAG (optional)

11

Benennung weiterer Beauftragter (optional)

12

Benennung von Betreuerinnen / Betreuern für die BA-Schaukästen (optional)

1

Bestellung von Zeichnungsberechtigten für die Kontoführung des Bezirksausschusses

2

Grundsatzbeschluss über die Durchführung von Hybridsitzungen bzw. zur Durchführung von Live-Streams für die BA…

3

Grundsatzbeschluss über die Durchführung von Hybridsitzungen in den Unterausschüssen

4

Grundsatzbeschluss BA-Vorstand über die Delegation der Ladung und Ergänzung der Tagesordnung an die / den BA-V…

5

BA-Sitzungstermine Juni bis Dezember 2026

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2

Festlegung der endgültigen Tagesordnung – Teil B

3

Sammelbeschluss

4

Genehmigung der Protokolle vom 14.04.2026

1

Antwortschreiben, Unterrichtungen, Berichte

2

Tag des offenen Denkmals am 13.09.2026

3

Veranstaltung am 09. November 2026

4

(A) Veranstaltung: Forstenrieder Dorffest in der Grünanlage Herterichstraße am 12./13.09.2026

Grünanlage

2

(E) Stadtbezirksbudget Münchner Buchmacher Münchner Buchfest 2026 – Ein literarisches Sommerfest im Stadtbezir…

2

(A) Baumschutzliste

Baumschutz

3

(E) Prüfung und Sicherstellung des Gesundheitsschutzes bei Sanierungen asbestverdächtiger Gebäuden in Fürstenr…

Sanierung

2

(A) Verkehrsrechtliche Anordnung: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatz im Bereich Zuger St…

3

(A) Verkehrsrechtliche Anordnung: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatz in der Bellinzonast…

Bellinzonastraße 7

2

(A) Bauvorhaben laut Liste

2.1

Possenhofener Straße 31

Possenhof 31

2.2

Zentralländstraße 4 (T)

Zentralländstraße 4

2.3

Herterichstraße 67a

Herterichstraße 67a

2.4

Unterbrunner Straße 7

Unterbrunner Straße 7

2.5

Baierbrunner Straße 28 (VB)

Baierbrunner Straße 28

2.6

Spitzelbergstraße FlNr 372/7

2.7

Buchauerstraße 24

Buchauerstraße 24

2.8

Derfflingerstraße 4

Derfflingerstraße 4

3

(A) Kauf und langfristige Verpachtung der Flächen vom Reitverein Corona München Solln e. V.; BV-Empfehlung Nr…

1.1

Spielplatz an der Allescherstraße Lärmdämmung der Tunnelrutsche