25. August 202619:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium

Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann

Originalquelle im RIS

Datum

Dienstag, 25. August 2026

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

124

Tagesordnung

Allgemeines

Bericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung

1
Zugang für ein gemeinsames Feiern von Menschen im Ehrenamt mit und ohne Behinderung durch barrierefreien Zugan…

Anträge

1
Sicherstellung von Meinungsvielfalt, Transparenz und Bürgernähe bei externen Fachvorträgen im Bezirksausschuss…
2
Gedenken an die Opfer des Anschlags auf den CSD Berlin sowie konsequenter Schutz und Stärkung queeren Lebens i…

Entscheidungen

1
Amtsniederlegung von Frau Dr. Victoria Meyer-Hoffmann und Amtseinführung von Herrn Werner Lederer-Piloty in de…

sonstiges

1
BA-Sitzungstermine 2027

Stadtplanung, Architektur und Wohnen

Anträge

1
Prüfung Baudenkmal Kunigundenstr. 12
Kunigundenstr. 12
2
Rascher Planungsbeginn neuer Straßenbelag Wedekindplatz

Entscheidungen

1
Einrichtung einer Freischankfläche (Kleinstfläche), Haimhauserstr. 6
Haimhauserstr. 6
2
Einrichtung einer Freischankfläche (Kleinstfläche), Nikolaistr. 9
Nikolaistr. 9
3
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmungen einer Tei…
4
Einrichtung einer Freischankfläche (Kleinstfläche), Hohenzollernstr. 32
Hohenzollernstr. 32
1
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmungen einer Tei…

Anhörungen

1
25. FNP-Änderung für die Sondergebiete „Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Bereich der BR-Sendeanlage Ismaning…
2
Ohmstr. 8 Neubau eines Geschäfts-, Büro- und Wohngebäudes und Umbau eines rückwärtigen Wohngebäudes – VORBESCH…
Ohmstr. 8 Vorbescheid Neubau Umbau
3
Föhringer Ring 6 Nachverdichtung Föhringer Ring 6 (Ehemaliges Werner Heisenberg Institut)- VORBESCHEID
Föhring 6 Vorbescheid
4
Vollzug der Wassergesetze; Antrag auf Errichtung und Betrieb einer Wasserkraftanlage im Eisbach am Tucherpark…
1
Osterwaldstr. 109c; Aufstockung eines bestehenden Wohnhauses mit einem neuen Dachgeschoss (Osterwaldstraße 109…
Osterwaldstraße 109c Aufstockung Wohnhaus Dachgeschoss

Anliegen von Bürger*innen

1
Aktueller Zustand Bauhausplatz insbesondere Brunnen
2
Beleuchtung Weg Allerheiligenkirche
3
Fehlende Mülleimer Artur-Kutscher-Platz
4
Beleuchtung verbessern, Kieferngarten – Carl-Orff-Bogen
Garten
5
U-Bahnhof Giselastraße, Seniorengerechte Bänke
6
Überplanung Straßenraum Münchner Freiheit
7
Kopfsteinpflaster Ursulastraße

Sonstige Unterrichtungen

1
Geförderter Wohnungsbau, welcher Sinn?
2
Erhalt unversiegelter Flächen in Sendling und im Stadtgebiet
3
Überprüfung
4
Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2024-2025

Kultur und Budget

Entscheidungen

1
(E) Stadtbezirksbudget Init. "Ausstellung: re Place" „Ausstellung "re-Place"
2
(E) Stadtbezirksbudget Privatinitiative: Stuhldisteln Die Münchner Freiheit "befreien" -was, wenn sie Ihr Wohnzimmer wäre?
3
Festlegung des Orts der Stadtteilwoche Freimann in 2027

Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben 

1
Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 82
Leopoldstraße 82
2
Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Bauhausplatz 3
Bauhausplatz 3
3
Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Hohenzollernstr. 11
Hohenzollernstr. 11

Sonstige Unterrichtungen

2
Übersicht der Zuschussanträge des Stadtbezirksbudget

Bildung, Soziales und Budget

Sonstige Unterrichtungen

1
Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
2
Genehmigung, Day of the Girl am 11.10.2026 (Münchner Freiheit)
3
Genehmigung, Gemeindefest am 12.07.2026 (Echinger Straße 12)
Echinger Straße 12
4
Übersicht der Zuschussanträge des Stadtbezirksbudget

Anträge

1
Beschleunigung der Umsetzung einer barrierefreien, inklusiven und kostenfreien Outdoor-Sportstation im Domagkp…
2
Nutzung des Schulschwimmbads in Neufreimann
1
Keine Übertragung der „APASSIONATA Grundstücke“ aus dem Eigentum der Stadt München

Entscheidungen

1
(E) Stadtbezirksbudget Feierwerk e.V. „Zirkus-Kunst
2
(E) Stadtbezirksbudget Evangelisches Hilfswerk München gGmbH „Sommerfest Teestube "komm" am 07.08.2026“ 162,18…
3
Benennung eines oder mehrerer Regsam-Beauftragten des BA 12

Anhörungen

1
Fröttmaninger Berg, Atomic Rave am 28.08.2026
1
Zamanand / Corso Leopold am 12./13.09.26 (Aufbau in Fußgängerbereichen teils ab 11.09.) zwischen Odeonsplatz u…
Eiche
2
Jubiläumsfeier 125 Jahre Erlöserkirche; Vorplatz Erlöserkirche Ungererstr. – Frist: 21.09.2026

Anliegen von Bürger*innen

1
Alkoholausschank an der Münchener Freiheit
2
Präsenz von Sicherheitswacht und Polizei am Adam-Erminger-Platz
3
Schulweghelfer Heidemannstr. / Lützelsteiner Str.
4
Erhalt des Schulbusses Grundschule an der Burmesterstraße
5
Schulsozialarbeit an der Grundschule Friederike Nadig Allee

Umwelt-, Baum- und Klimaschutz

Anträge

1
Toilettenhäuschen und Müllentsorgung auf dem P&R Studentenstadt
2
Bearbeitungsstand von Maßnahmen gegen Aufstauung von Grundwasser an der Genter Str.
3
Lebendiges Schwabing - Zahl der Großveranstaltungen an den Wochenenden auf der Leopoldstraße auf vier pro Somm…

Baumfällungen

1
Baumfällungsantrag, Lillweg28
Lillweg 28 Baumfällung Baumfäll Fällung
2
Baumfällungsantrag, Ungererstr. 226
Ungererstr. 226 Baumfällung Baumfäll Fällung
3
Baumfällungsantrag, Lützelsteiner Str. 17
Lützelsteiner Str. 17 Baumfällung Baumfäll Fällung
4
Baumfällungsantrag, Fröttmaningerstr. 14a-18c
Fröttmaningerstr. 14a-18c Baumfällung Baumfäll Fällung
5
Baumfällungsantrag, Klementinenstr. 5
Klementinenstr. 5 Baumfällung Baumfäll Fällung
6
Baumfällungsantrag, Frankfurter Ring 162-178
Frankfurter Ring 162-178 Baumfällung Baumfäll Fällung
1
Baumfällungsantrag, Fröttmaningerstr. 14a-18c
Fröttmaningerstr. 14a-18c Baumfällung Baumfäll Fällung
2
Baumfällungsantrag, Herzogstr. 32
Herzogstr. 32 Baumfällung Baumfäll Fällung
3
Baumfällungsantrag, Wohlfartstr. 9
Wohlfartstr. 9 Baumfällung Baumfäll Fällung
4
Baumfällungsantrag, Werneckstr. 18
Werneckstr. 18 Baumfällung Baumfäll Fällung
5
Baumfällungsantrag, Rheinstr. 3
Rheinstr. 3 Baumfällung Baumfäll Fällung
6
Baumfällungsantrag, Harrisfeldweg 12
Harrisfeldweg 12 Baumfällung Baumfäll Fällung
7
Baumfällungsantrag, Frankfurter Ring 193
Frankfurter Ring 193 Baumfällung Baumfäll Fällung
8
Baumfällungsantrag, Helene-Wessel-Bogen
Baumfällung Baumfäll Fällung
9
Baumfällungsantrag, Klementinenstr. 20
Klementinenstr. 20 Baumfällung Baumfäll Fällung

Sonstige Anhörungen

1
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG (Erhöhung der La…
Bahnhofstraße 24
2
Resilienz der Stadt München stärken: Mehr Baum-Biodiversität im Straßenraum; Antrag des Bezirksausschuss 06 –…
3
Vollzug der Wassergesetze; Antrag auf Errichtung und Betrieb einer Wasserkraftanlage im Eisbach am Tucherpark…

Genehmigte Baumfällungen

1
Fällungsgenehmigung, Schwedenstr. 51
Schwedenstr. 51 Fällung
2
Fällungsgenehmigung, Haimhauserstr. 18 / Ursulastr. 10
Ursulastr. 10 Fällung
3
Fällungsgenehmigung, Situlistr. 63
Situlistr. 63 Fällung
4
Fällungsgenehmigung, Heinrich-Geißler-Str. 20-24
Heinrich-Geißler-Str. 20-24 Fällung

Sonstige Unterrichtungen

1
Balkonvoltaik fördern Empfehlung Nr. 20-26 / E 03321 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 5 - Au-Haidhausen
Balkon
2
Germaniastraße, Verschiebung des Baubeginns Baumpflanzungen im Straßenraum
3
Präsentation der Gartenbau-Abteilung für die Bezirksausschüsse (Grünanlagen & Spielplätze)
Grünanlage Garten

Mobilität

Präsentationen

1
Radschnellweg Münchner Norden, Leopoldstr. zwischen Siegestor und Franz-Josef-Str. Präsentation am 22.07.2026…
2
Projektplanung für die Haltestelle „Am Ausbesserungswerk“ (siehe auch F.2.1) Präsentation am 23.07.2026 um 19…

Anträge

1
Verkehrssicherheit an Kreuzungen der Werner-Heisenberg-Allee
2
Prüfung der Einrichtung eines temporären Zufahrtskontrollsystems für die Wohngebiete Auensiedlung, Kieferngart…
Garten
3
Harmonisierung der Geschwindigkeitsregelungen zur Reduzierung von Lärm und zur Verbesserung des Verkehrsflusse…
4
Differenzierte Parkraumpolitik für oberirdische Stellplätze und Tiefgaragen in unserem Stadtbezirk – bessere N…
Tiefgarage Stellplätze Garage
5
Ausweichmöglichkeiten für Radfahrende in der Floriansmühlstraße zwischen Situlistraße und Freisinger Landstraß…
6
Befahrbarkeit auf dem U-Bahn-begleitenden Radweg entlang der U6 bei Fröttmaning verbessern

Entscheidungen

1
Projektplanung für die Haltestelle „Am Ausbesserungswerk“ a. d. Cordelia-Edvardson-Straße
2
Dialogdisplays - Aufstellung an zwei Standorten im 12. Stadtbezirk

Verkehrsrechtliche Anordnungen

1
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h vor sensiblen Einrichtungen in der Floriansmühlstraße (Fri…
2
Brabanter Straße 4, Haltverbot aus Verkehrssicherheitsgründen
Brabanter Straße 4
3
Anton-Webern-Weg 10, personenbezogener Behindertenstellplatz
Anton-Webern-Weg 10
4
Errichtung von Tempo 30 in der gesamten Parzivalstraße
1
Lyonel-Feininger-Straße, Parklizenzgebiet „Alte Heide-Parkstadt Schwabing“

Sonstige Anhörungen

1
Radschnellweg Münchner Norden, Leopoldstr. zwischen Siegestor und Franz-Josef-Str.

Anliegen von Bürger*innen

1
Tram-Baustelle Heidemannstr. - Kieferngartenstr.
Garten
2
Prüfung und Ausweitung des Grünpfeils für den Radverkehr in München
3
Gefährliche Zustände am Isarwehr Oberföhring für Fußgänger
4
Rückbau Radweg Lyonel-Feininger Str. - Mittlerer Ring
Rückbau
5
Umbau Domagkstraße
Umbau
6
Gefährliche Einmündung Antonienstraße / Ungererstraße
7
Beschwerde über Lärmbelästigung an der Leopoldstraße / Ecke Karl-Theodor-Straße
8
Lärmbelastung Petueltunnel
9
Dauerhaft abgestellte Anhänger im Wohngebiet Kieferngarten
Garten
10
Lärmschutz U-Bahn im Bereich Bauernfeindstraße
11
Anregung zur Verlängerung der Tram 28 nach Schwabing-Nord
12
Weggefallene Ladesäulen Domagkstraße
13
Beschwerde wegen gefährlicher und sinnloser Baustelle an der Schulweg‑Kreuzung (Kieferngartenstr. / Burmesters…
Garten
14
Parkdruck rund um die Giselastraße wegen Baustellen und Halteverboten
15
Gefährdung von Fußgängern durch E-Scooter/Radfahrer Leopoldstr. 87
Leopoldstr. 87
16
Parklizenz Studentenstadt
17
Beschwerde wegen falsch abgestellter Mietroller und Leihfahrräder Josef-Wirth-Weg
18
Aufhebung Halteverbot Josef-Wirth-Weg
19
Verkehrsversuch Leopoldstraße
20
Gefährliche TG-Ausfahrt Brandenburgerstr. 12b
Brandenburgerstr. 12b
21
Einrichtung eines Fußgängerüberwegs Kreuzung Rheinstraße / Sulzbacher Straße
22
Parken in der Parkstadt Schwabing

Sonstige Unterrichtungen

1
Arbeiten im Straßenraum; Tram Münchner Norden; Baulos 3 - Vorabmaßnahme
2
Arbeitsstelle im Straßenraum, Dietersheimer Str. 23-25
Dietersheimer Str. 23-25
3
Bushaltestelle Osterwaldstraße – barrierefreier Ausbau (Anliegerinformationen)
4
Zwischennachricht der SWM, WC am Busbahnhof Studentenstadt
5
SWM Fernwärmeprojekt Clemensstraße 33, 33a / Bismarckstr. 26
Bismarckstr. 26

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