4. August 202619:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium

Bezirksausschuss 13 - Bogenhausen

Originalquelle im RIS

Datum

Dienstag, 4. August 2026

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

109

Tagesordnung

Allgemeines

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom

1
Protokolle der Sitzung vom 07.07.2026

Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)

Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz

1
Spielgeräte auf den Spielplätzen am Zahnbrecherweg und an der Flensburger Straße erneuern – Erarbeitung von ve…
2
Resilienz der Stadt München stärken: Mehr Baum-Biodiversität im Straßenraum; Antrag des BA 06 – Sendling
3
Bewerbung der kommunalen Wärmeplanung bei BA-Sitzungen und Bürgerversammlungen – Zusammenarbeit mit dem Refera…
4
Reinigung und Restaurierung Brunnen am Shakespeareplatz; Antrag der CSU-Fraktion
5
Den Rosenkavalierplatz attraktiver gestalten – weitere Baumpflanzungen prüfen; Antrag der CSU-Fraktion
6
Gestaltungskonzept für den Effnerplatz überarbeiten; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
7
Hitzeschutz am Spielplatz am Böhmerwaldplatz; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
8
Aufstellung zweier Tischtennisplatten und wetterfester Trainingsgeräte im Bereich des Spielplatzes am Hachinge…
9
Baumfällungen entlang der Stegmühlstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
Baumfällung Baumfäll Fällung
10
Verwahrlosung und Vermüllung des Straßenbegleitgrüns; Anliegen aus der Bürgerschaft
11
Beschwerde über Zustand und Standort der Glascontainer Mühlbauerstraße (Verkehrsinsel) – Bitte um Prüfung und…
Rückbau
12
Lärm und nächtliche Nutzung des Spielplatzes (v.a. des Fußball-Käfigs) zwischen Gebeleschule und Bülowstraße…

Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales

13
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
14
Verschiedenes, Termine
1
Temperaturmanagement Mobile Raumeinheit Ruth-Drexel-Schule verbessern
2
Nutzung der Außensportanlage des WHG für Vereine - Antwort des RBS auf BA-Beschluss aus der Sitzung 06/26 -
3
Nutzung der Außensportanlage des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums für Vereine (Folgeantrag zu BA-Antrag 20-26 / B
4
"Fahrradsicherheitscheck“ am 06.10.2026 auf dem Böhmerwaldplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
5
Circus Sorento vom 21. bis 30.08.2026 am Bichlhofweg, Festplatz Johanneskirchen; Anhörung des Kreisvewaltungsr…
6
Rosenkavalierplatz: Ergebnisse des 4. Runden Tisches und weiteres Vorgehen
7
Finanzierung von Ferienpässen; Antrag der Fraktionen CSU und Bündnis/DIE GRÜNEN
8
Hitzeschutz in Kindertagesstätten und Schulen verbessern – geeignete Kühlmaßnahmen einschließlich Klimatisieru…
9
Erhalt des SBZ Fideliopark; Anliegen aus der Bürgerschaft
10
Vom Weltspieltag zum Weltkindertag im 13. Stadtbezirk: Protokoll der 3. Koordinierungssitzung
11
An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Gastspielanfrage für Handpuppenspiel
12
An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Weltspieltag am 20.09.26; Anhörung des Kommunalreferats

Baumfällungen (Anhörungen)

1
Prinzregentenstr. 61
Prinzregentenstr. 61
2
Pienzenauerstr. 91 - 91a
Pienzenauerstr. 91 - 91a
3
Pienzenauerstr. 52
Pienzenauerstr. 52
4
Glücksburger Str. 83
Glücksburger Str. 83
5
Daglfinger Str. 120
Daglfinger Str. 120
6
Riemer Str. 245
Riemer Str. 245
7
Wimmerstr. 16
Wimmerstr. 16
8
Hermann-Löns-Weg 3 (Fristverlängerung bis 16.09. nicht genehmigt)
Hermann-Löns-Weg 3

Unterausschuss Mobilität

1
Maria-Nindl-Platz 4: Antrag für eine Freischankfläche - Beschluss des BA 13
Maria-Nindl-Platz 4
2
Flensburger Str.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Anhörung des Mobilitätsreferats
3
Möhlstr. 43-39: Einrichtung Ersatz-Kurzparkbereich und Haltverbot; Anhörung des Mobilitätsreferats
Möhlstr. 43-39
4
Englschalkinger Straße: Fahrbahnsanierung (Erinnerungsverfahren); Anhörung des Baureferats
Sanierung
5
Scheinerstraße: Anordnung von Tempo 30; Anhörung des Mobilitätsreferats
6
Donaustraße/Richard-Stauss-Straße: Überprüfung der Ampelschaltung; Anliegen aus der Bürgerschaft
7
Dorpater Str. 14: Einrichtung Kurzparkplätze; Anhörung des Mobilitätsreferat
Dorpater Str. 14 Parkplätze
8
Änderung der Kurzparkzeit Brucknerstr. 3/Ecke Prinzregentenstraße (am Bunker); Antrag der CSU-Fraktion
Brucknerstr. 3
9
Einrichtung einer Fahrradstraße in der Fritz-Lutz-Straße; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
10
Fußgänger schützen – E-Scooter technisch stoppen; Antrag der CSU-Fraktion
11
Antrag auf Erweiterung der Tempo-30-Zone in der Oberföhringer Straße (Abschnitt Bürgerpark bis Pernerkreppe /…
Erweiterung
12
Bauliche Abgrenzung Fußverkehr vom Autoverkehr auf der Savitsstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
13
Dauerhafte Beibehaltung der Bushaltestelle in der Kardinal-Wendel-Straße nach Abschluss der Baumaßnahmen; Anli…
14
Ermittlung der Verkehrssituation in der Rambaldistraße mittels TOPO-Box – Bestellung einer städtischen Leistun…
15
Bitte um Prüfung verkehrsberuhigender Maßnahmen und verstärkter Kontrollen in der Effnerstraße; Anliegen aus d…
16
E-Scooter am Rosenkavalierplatz / Arabellapark - Bitte um weitere Begleitung und einen überprüfbaren Maßnahmen…
17
Barrierearme Optimierung der Wegeverbindung (Paul-Neu-Weg) zwischen Isarring / Kolbergerstraße; Anliegen aus d…
18
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
19
Verschiedenes, Termine
20
Straßenunterhaltsmaßnahme: Brucknerstraße Fahrbahnsanierung; Anhörung des Baureferats
Sanierung

Unterausschuss Budget und Satzung

1
(E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH „Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied - Festivals HIDALGO) am 05.09.2…
2
Änderung der BA-Satzung aufgrund der Verabschiedung des Rahmenkonzepts „Kommunale Kinder- und Jugendpartizipat…
3
(E) Stadtbezirksbudget Init. Lerne mit Anna LMA Sommerakademie 2026
4
(E) Stadtbezirksbudget vox nova e. V. Sterne
5
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6
Verschiedenes, Termine

Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung

1
Vorstellung für die Planung des Arabellahauses, Arabellastr. 5 durch den Bauherrn
Arabellastr. 5
2
Insterburger Str. 6 - Neubau zweier Einfamilienhäuser mit Garagen
Insterburger Str. 6 Neubau Garage
3
Maria-Theresia-Str. 35 - Neubau eines Multicourts auf dem Schulhof der Phorms Bilinguale Schule München
Maria-Theresia-Str. 35 Neubau
4
Eylauer Str. 22 - Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport
Eylauer Str. 22 Neubau Wohnhaus Carport
5
Teiländerung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Dornach, Teilbereich 2 Mitte, für die FlNr. 363/15 westlich der…
Bebauungsplan
6
Baulicher Zustand des Höchl-Schlössls - Bericht des Ortstermins -
7
Hitzeresilienz bei Stadtplanung und Bauvorhaben stärker priorisieren; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
8
Anregung zu Wohnraum Riem statt großflächig SEM Daglfing; Anliegen aus der Bürgerschaft
9
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
10
Verschiedenes, Termine
11
Wohnanlage Mauerkircherstraße 17/19: Vermieter lässt Gasleck nicht rechtzeitig reparieren, Stadtwerke sperren…
Mauerkircherstraße 17

Baumfällungen lt. Plan

1
Insterburger Str. 6 - Neubau zweier Einfamilienhäuser mit Garagen
Insterburger Str. 6 Neubau Garage
2
Maria-Theresia-Str. 35 - Neubau eines Multicourts auf dem Schulhof der Phorms Bilinguale Schule München
Maria-Theresia-Str. 35 Neubau
3
Eylauer Str. 22 - Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport
Eylauer Str. 22 Neubau Wohnhaus Carport

Erledigung von Beschlüssen

1
Einsatz von Gelenkbussen auf der Buslinie 59
2
Aufstellung einer Sitzbank an der ehemaligen Bushaltestelle in der Daglfinger Straße (Ziffer 3); Anliegen aus…
3
Aufstellung einer Topo-Box zur Ermittlung von Daten der Geschwindigkeits- und Lärmmessung in der Effnerstraße…
4
- Abstellfläche für Leih-E-Roller und Fahrräder am Eingang zum S-Bahnhof Daglfing - Sicherung und Aufwertung d…
5
Aufwertung des Eingangs zum Parkplatz an der Ludwig-Brück-Straße (Ziffer 4); Anliegen aus der Bürgerschaft - R…
6
Aufstellen von E-Ladesäulen an möglichst zentralen Stellen in Daglfing (Ziffer 10); Anliegen aus der Bürgersch…

Unterrichtungen (ohne Vorberatung)

Direktorium

1
BA-Informationsschreiben: Umgang mit Spenden / Zuwendungen, Annahme von Geschenken
2
Einladung zum Anwohnergespräch „Zukunft des Grundstücks in der Nazarethkirche“ / Nutzung des Münchner Stadtwap…

Baureferat

1
Sachstandsanfrage – Straßenabsenkung Johanneskirchner Straße 12–14b (Bauvorhaben JK12 / AWEX) - Rückmeldung de…
Straßenabsenkung Johanneskirchner Straße 12
2
Bauwerksmonitoring an der John-F.Kennedy-Brücke

Mobilitätsreferat

1
Abdruck Anordnung: Flensburger Straße: Erweiterung Tempo-30-Zonen Nr. 10 und Nr. 11
Erweiterung
2
Abdruck Anordnung: Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes für Menschen mit Schwerbehinderung im…
3
An der Salzbrücke: Aufstellen von Gefahrzeichen "Kinder"; Anhörung des Mobilitätsreferat
Eiche
4
Prüfung der Lichtsignalanlage (LSA) (Denninger Str. / Forum Bogenhausen) - Rückmeldung des Mobilitätsreferats…

Referat für Stadtplanung und Bauordnung

1
Knappertsbuschstr. 17 - 33
Knappertsbuschstr. 17 - 33
2
Elektrastr. 11 - 15
Elektrastr. 11 - 15
3
Wilhelm-Dieß-Weg
4
Sambugastr. 1 + 5
Sambugastr. 1
5
Effnerstr. 99 - 101
Effnerstr. 99 - 101
6
Ortnitstr. 33 - 35
Ortnitstr. 33 - 35
7
Normannenstr. 30
Normannenstr. 30
8
Überprüfung
9
Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2024-2025
10
Ennemoserstr. 14
Ennemoserstr. 14
11
Oberföhringer Str. 117 - 121
Oberföhring 117 - 121
12
Abdruck der Baugenehmigung: - Burgauerstr. - Gellerststr. 8 - 10 Rückmeldung des Planungsreferats zu den BA-Be…
Gellerststr. 8 - 10 Baugenehmigung
13
Rauchstr. 5
Rauchstr. 5
14
2. Stammstrecke: Planfeststellungsverfahren 3 Ost, 4. Planänderung
Planänderung

Sozialreferat

1
Leerstand in der Wohnanlage Englschalkinger Str. / Asgardstr.; Rückmeldung des Sozialreferats zu einem Anliege…
2
Information zu Neuerungen - Münchner Ferienpass 2026/2027 und Münchner Familienpass 2027
3
(U) Neueröffnung einer dezentralen kommunalen Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort Drygalski…
Willy-Brandt-Allee 8

sonstige städtische Betriebe

1
Beschwerde bezüglich der Situation an der Wertstoffinsel Bichlhofweg / Freischützstraße; Rückmeldung der AWM z…
2
SWM Baumaßnahme: - Fernwärmeprojekt Barbarossastraße - Fernwärmeprojekt Maria-Theresia-Straße - Erdgasprojekt…
3
Verschmutzung der Wertstoffinsel am Bichlhofweg - Rückmeldung des AWM zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft -

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