Sitzung - Dienstag, 8. Februar 2011, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 8. February 2011

20:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

40

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Organisation angemessener Gedenkveranstaltungen zum 66. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus am 08.05.2011; Antrag des BA 19; Schreiben des BA 19
1
Anbindung Pennstraße/Leifstraße an den ÖPNV; Lärmentwicklung entlang der Tegernseer Landstraße; Wegenetz im Bereich der Wohnbaugrundstücke; Situation am S-Bahn-Haltepunkt Fasangarten und Vorplatz (verwiesen aus den Sitzungen
1
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten; Widmung einer Teilstrecke der Pennstraße; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / 05741; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten
2
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten Widmung einer…
1
Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats 5.1.3.1.1 Anwesen Tegernseer Landstr. 14; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage; Anhörung
Amerstorfferstr. 8-12 Neubau Wohn- und Geschäftshaus Tiefgarage
2
Verfahren gemäß § 4a Abs. 3 BauGB; Babauungsplan mit Grünordnung Nr. 1979; Tegernseer Landstr. (nordöstlich), Spixstr. (südöstlich), Perlacher Str. (südlich), Untersbergstr. (westlich), Weißenseestr. (nordöstlich); ehemaliges Agfa-Gelände im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chimgaustraße"; Schreiben des Planungsreferats
Sanierung
1
Baufälle im 17. Stadtbezirk
2
Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; Benennung und Entsendung von Stellvertretern; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01302 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10 Moosach
3
Schulerweiterung an der Weißenseestraße; Schreiben des Referats für Bildung und Sport
Erweiterung
4
Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung; Nach Beschluss über die Ertüchtigung des Stadions an der Grünwalder Straße: die vorhandene Tiefgarage am Wettersteinplatz JETZT öffenen und den Parkdruck abbauen; Antrag Nr. 08-14 / A 01281 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor
Tiefgarage Garage
5
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Veräußerung stadteigener Flächen: Flst. 16177/2 Giesing; Straßenbegleitgrün Stettnerstraße; Mitteilung des Kommunalreferats
1
Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2011; Schreiben des Vereins "Spielen in der Stadt"
1
Bauvorhaben Deisenhofener-/ Herzogstandstraße, Flurstücke 15915, 15915/3, 1516/1 und 15921, Gemarkung Sektion…
2
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2010/2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05636; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates
3
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2010/2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05714; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates
4
Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2010/11; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05718; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates
5
Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2010/2011; Stand 20.10.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05621; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport
6
Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen; -Grundsatzentscheidung über das Vorgehen bei Standardneubauvorhaben -Bauprogramm 2011 für 2160 Kinderbetreuungsplätze an 32 Standorten mit einem Gesamtfinanzierungsbedarf von ca. 100 Mio. € -Änderung des MIP 2010-2014; Ausbau der Kindertagesbetreuung; Antrag Nr. 08-14 / A 01382 von Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herr StR Dr. Reinhard Bauer, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Christiane Hacker, Herr StR Christian Müller, Frau StRin Irene Schmidt der SPD-Fraktion
Neubau
7
Ausreichend Schulweghelfer für die Schule an der Ichostraße (Ziffer 1 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00640 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 am 01.07.2010; (TOP 5.3.2.1
1
Generalinstandsetzung ehemaliges Altenheim St. Martin, Severinstraße 2-6/Werinherstraße 33 im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Nutzungskonzept -; Schreiben des Sozialreferats
Werinherstraße 33 i
1
Anbindung Pennstraße/Leifstraße an den ÖPNV; Lärmentwicklung entlang der Tegernseer Landstraße; Wegenetz im Bereich der Wohnbaugrundstücke; Situation am S-Bahn-Haltepunkt Fasangarten und Vorplatz (verwiesen aus den Sitzungen
2
Signal-Vorrangschaltung für Straßenbahnen in der Schwanseestraße; Zufahrtssituation Schlierseestraße 75 - 115; Bürgeranliegen (mündlich) aus der Sitzung
Schlierseestraße 75 - 115
1
Heimgartenstraße; Verbot des Busparkens vor Anwesen Nr. 19 sowie der Durchfahrt von Reisebussen; Unterbindung der Lärm- und Abgasbelastung für das Umfeld bei der Anfahrt zum Hotel 'Leonardo'; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00649 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes - Obergiesing-Fasangarten- am 01.07.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 - V 05906; Schreiben des KVR
2
(E) Heimgartenstraße; Verbot des Busparkens vor Anwesen Nr. 19 sowie der Durchfahrt von Reisebussen; Unter- bi…
3
Überprüfung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Deisenhofener Straße zwischen U-Bahn-Aufgang Silberhornstraße in Höhe Herzogstandstraße und Tegernseer Platz (Ziffer 1 des Antrags); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00353 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 am 23.06.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03552; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten
4
Überprüfung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Deisenhofener Straße zwischen U-Bahn-Aufgang Silber…
1
Watzmannstraße - Haltverbot; Einrichtung von Haltverbotszonen; Schreiben des KVR
2
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Perlacher Str. 119; Schreiben des KVR
Behindertenparkplatz 119
3
Entwicklung des Verkehrs in München
4
Erhalt der MVG-Verkaufsstelle in der Fasangartenstr. 99; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00643 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 17 Obergiesing am 01.07.2010; Erhalt der MVG-Verkaufsstelle in der Fasangartenstr. 99; Abschluss von Neuverträgen ohne Benutzungspauschale für die MVG-Vertriebstechnik mit den bisherigen MVG-Verkaufsstellen; Rückzahlung der von der MVG seit 2006 erhobenen Benutzungspauschalen an alle Betroffenen; Schreiben der MVG
Fasangartenstr. 99
5
Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München
6
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Öffnung der in Richtung Süden einbahngeregelten Aignerstraße zwischen Gietlstraße und Ichostraße für den gegenläufigen Radverkehr; Schreiben des KVR
7
Parkscheinautomaten-Standort Herzogstandstraße; Bürgeranliegen; (siehe TOP 2.1.1.1
Sankt-Martin-Straße 15
8
Behinderten- und seniorengerechte Gestaltung von Obergiesing-Fasangarten - Behebung von Mängel; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02390 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing
9
Radverkehr; Einrichtung von Fahrradstraßen; Schreiben des KVR zur Dauer der Bearbeitung der vorgeschlagenen Straßen
10
Zeitkartenautomat Messestadt Ost; Antrag Nr. 08-14 / B 2557 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem
1
Umweltzonen außerhalb des Mittleren Rings; Information des RGU an den BA 15 Trudering-Riem
1
6.7.1.1 Stettnerstraße 27, 2 Kiefern, 1 Eibe, 1 Thuja, Antrag
Stettnerstraße 27
1
Änderung BA-Katalog Kreisverwaltungsreferat; Ziff. 13.2 Genehmigung von Schießstätten und Feuerwerken; Antrag des BA 9
1
Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse; Antrag Nr. 08 - 14 / B 00249 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 16.07.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04462; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses