18. Mai 202619:30 Uhr - BA 20 - Vollgremium

1

Begrüßung

2

Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der vorliegenden Entschuldigungen

3

Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen

4

Bekanntgabe von Fraktionsgemeinschaften / Ausschussgemeinschaften

5

Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung

6

Beschlussfassung des BA über die endgültige TO (Teil A)

7

Bildung eines Wahlgremiums

1

Wahl der / des Vorsitzenden

2

Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzenden

3

Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden

4

Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden

5

Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes

6

Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers

7

Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers

8

Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers

1

Beschluss über die - Anzahl - Zuständigkeit / Ressortverteilung - Größe der Unterausschüsse

2

Benennung der UA-Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen

3

Wahl der / des Vorsitzenden des jeweiligen Unterausschusses

4

Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des jeweiligen Unterausschusses

1

Beschlussfassung, dass die für den Stadtrat geltende Ferienzeit auch für den BA gelten soll + Bildung eines Fe…

2

Beschlussfassung über die Größe

3

Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen

4

Wahl der / des Vorsitzenden

5

Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden

1

Benennung einer / eines Kinderbeauftragten

2

Benennung einer / eines Jugendbeauftragten

3

Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen

4

Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten

5

Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten

6

Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus (1 oder mehrere)

7

Benennung weiterer Beauftragter

1

Berufung von Betreuer*innen für die BA-Schaukästen: 1. Gondrellplatz 2. Einkaufszentrum Haderner Stern 3. Gelb…

Großhaderner Straße 6

2

Benennung von Kontobevollmächtigten

3

Grundsatzbeschlüsse (Hybridsitzungen, BA-Newsletter)

4

Bestätigung der Sitzungstermine und Sitzungslokale

1

Verwendungsnachweis Stadtbezirksbudget, hier: - Mädchen*treff Blumenau, "Wir nehmen uns Raum" (Direktorium, 21.04.26) - Condrobs e.V., Willkommenspakete für aus der Haft entlassene Frauen (Direktorium, 15.04.26) - Elternbeirat GS Blumenauer Straße, KröperWunderWerkstatt (Direktorium, 10.04.26) - CultureClouds e.V., Zirkuslust

1

Weitere Ladeplätze für E-Autos in Großhadern

2

Eingang Eisenhutstraße 6

Eisenhutstraße 6

3

Bedarf an Fahrradabstellplätzen in der Wilhelm-Weitling-Straße

Stellplätze

4

Gefährdung im Kita- und Schulumfeld Großhaderner Straße

1

Stadtbezirksbudget, Initiative "Tag des offenen Ateliers Ludlstraße", Tag des offenen Ateliers Ludlstraße am 2…

2

Stadtbezirksbudget, Elternbeirat der städtischen Kindertagesstätte Großhaderner Straße 52 a, Vorstellung im Ki…

Straße 52 a Garten

1

Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier: Straßenfest / Anwohnerfest in der Wilhelm-Weitling-Straße…

Platane

2

Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier: Straßenfest / Nachbarschaftsfest im Buschrosenweg 2-8 am 2…

Buschrosenweg 2-8

3

Beschlussentwurf für den Sozialausschuss am 23.07.2026: Maßnahmen gegen Wildes Campieren im Kurparkviertel: Vorschläge zur Umzäunung der Autobahnbrücke Pfundmayerstraße / Senftenauerweg BV-Empfehlungen Nr. 20-26 / E 03029 und 20-26 / E 03030

4

Hertlstraße 5, Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Garagen (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 16.04…

Hertlstraße 5 Neubau Einfamilienhaus Garage

5

An der Rehwiese 22, Neubau von zwei Doppelhaushälften mit Garagen (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 21…

Neubau Doppelhaus Garage

6

Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und auf Privatgrund, hier: Sommerfest des Kindergarten Gittner am…

Neufriedenheimer Straße 71-79 Garten

7

Benennung eines Mitglieds für den Mieterbeirat (Sozialreferat, 29.04.26)

1

Arbeiten im Straßenraum; Fürstenrieder Straße Bereich Würmtalstr. / Waldfriedhofstr. bis Stefan-Zweig-Weg BA I…

2

Arbeiten im Straßenraum; Fürstenrieder Straße Bereich Würmtalstr. / Waldfriedhofstr. bis Stefan-Zweig-Weg / Wa…

3

Arbeiten im Straßenraum; Fürstenrieder Straße Bereich Meier-Helmbrecht-Str. / Ossingerstr. bis Ehrwalder Str…

4

Arbeiten im Straßenraum; Fürstenrieder Straße Bereich Meier-Helmbrecht-Str. / Ossingerstr. bis Ehrwalder Str…

5

Arbeiten im Straßenraum; Fürstenrieder Straße im Bereich Meier-Helmbrecht-Str. / Ossingerstr., BA III MHS-EHR…

6

Arbeiten im Straßenraum; Fürstenrieder Straße Bereich Würmtalstr. / Waldfriedhofstr. bis Stefan-Zweig-Weg / Wa…

7

Arbeiten im Straßenraum; Garmischer Str. Ausfahrt zu A96 / Luise-Kiesselbach-Tunnel, Ammerseestraße AS Laim, G…

8

Elisabeth-Winterhalter-Weg 1-7, Baumveränderung (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 15.04.26)

Elisabeth-Winterhalter-Weg 1-7

9

Planfeststellungsverfahren und die zwei-Wochen-Frist (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 17.04.26)

10

Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: - Petunienweg (Sozialreferat, 15.04.26)

11

Ehrenpreisstraße 1, 1 Apfelbaum als Gefahrenbaum genehmigt (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 20.04.26)

Ehrenpreisstraße 1 Baum

12

Mehrjahresinvestitionsprogramm 2026 - 2030, Weiterleitung Anträge BA 20 Hadern (Stadtkämmerei, 20.04.26)

13

Tram-Westtangente, Planfeststellungsabschnitt 1, Tektur F (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 16.04.26)

TEKTUR Tektur

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Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. B…

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Guardinistraße 64-88, Gefahrenbäume genehmigt (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 08.04.26)

Guardinistraße 64-88 Bäume

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Aktualisierung der Liste und Karte mit Unterkunftsstandorten für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätze…

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Arbeiten im Straßenraum; Blumenauer Straße zwischen Rolf-Pinegger-Straße und Senftenauerstraße: Straßenbauarbe…

18

Arbeiten im Straßenraum; Fürstenrieder Straße Bereich Würmtalstr. / Waldfriedhofstr. bis Stefan-Zweig-Weg / Wa…

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Seismik-Messungen für die Geothermie - Information zur Anpassung des Zeitplans (SWM, 29.04.26)

1

Verkehrssituation Senftenauerstraße (Mobilitätsreferat, 16.04.26)

2

Antrag auf Überprüfung und Optimierung der Fußgängerampel Blumenauer Straße / Rolf-Pinegger-Straße im Hinblick…

3

Zebrastreifen Stiftsbogen (Baureferat, 27.03.26)

1

Hinweis / Ergänzung vom 02.04.2026 zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

2

Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Stellplätze

3

Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

4

Beschluss der Vollversammlung vom 04.02.2026: Vollzug der Naturschutzgesetze; Erlass der Verordnung über den S…

5

Beschluss der Vollversammlung vom 29.04.2026: Kommunale Wärmeplanung - Ergebnisbericht