18. Mai 202619:30 Uhr - BA 20 - Vollgremium

Name: 18. Mai 202619:30 Uhr - BA 20 - Vollgremium
Start: 2026-05-18T19:30:00+00:00
Location: Heiglhofstraße 13

Bezirksausschuss 20 - Hadern

Monday, 18. May 2026

Heiglhofstraße 13

Tagesordnungspunkte

Tagesordnung

18. Mai 202619:30 Uhr - BA 20 - Vollgremium

Tagesordnung

Allgemeines

Begrüßung

Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der vorliegenden Entschuldigungen

Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen

Bekanntgabe von Fraktionsgemeinschaften / Ausschussgemeinschaften

Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung

Beschlussfassung des BA über die endgültige TO (Teil A)

Bildung eines Wahlgremiums

BA-Vorstand

Wahl der / des Vorsitzenden

Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzenden

Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden

Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden

Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes

Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers

Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers

Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers

Bildung der Unterausschüsse

Beschluss über die - Anzahl - Zuständigkeit / Ressortverteilung - Größe der Unterausschüsse

Benennung der UA-Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen

Wahl der / des Vorsitzenden des jeweiligen Unterausschusses

Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des jeweiligen Unterausschusses

Bildung eines Ferienausschusses

Beschlussfassung, dass die für den Stadtrat geltende Ferienzeit auch für den BA gelten soll + Bildung eines Fe…

Beschlussfassung über die Größe

Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen

Wahl der / des Vorsitzenden

Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden

Benennung von Beauftragten

Benennung einer / eines Kinderbeauftragten

Benennung einer / eines Jugendbeauftragten

Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen

Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten

Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten

Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus (1 oder mehrere)

Benennung weiterer Beauftragter

Verschiedenes

Berufung von Betreuer*innen für die BA-Schaukästen: 1. Gondrellplatz 2. Einkaufszentrum Haderner Stern 3. Gelb…

Benennung von Kontobevollmächtigten

Grundsatzbeschlüsse (Hybridsitzungen, BA-Newsletter)

Bestätigung der Sitzungstermine und Sitzungslokale

Schriftliche Anliegen

Weitere Ladeplätze für E-Autos in Großhadern

Eingang Eisenhutstraße 6

Bedarf an Fahrradabstellplätzen in der Wilhelm-Weitling-Straße

Gefährdung im Kita- und Schulumfeld Großhaderner Straße

Entscheidungsfälle

Stadtbezirksbudget, Initiative "Tag des offenen Ateliers Ludlstraße", Tag des offenen Ateliers Ludlstraße am 2…

Stadtbezirksbudget, Elternbeirat der städtischen Kindertagesstätte Großhaderner Straße 52 a, Vorstellung im Ki…

Anhörungsfälle

Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier: Straßenfest / Anwohnerfest in der Wilhelm-Weitling-Straße…

Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier: Straßenfest / Nachbarschaftsfest im Buschrosenweg 2-8 am 2…

Beschlussentwurf für den Sozialausschuss am 23.07.2026: Maßnahmen gegen Wildes Campieren im Kurparkviertel: Vorschläge zur Umzäunung der Autobahnbrücke Pfundmayerstraße / Senftenauerweg BV-Empfehlungen Nr. 20-26 / E 03029 und 20-26 / E 03030

Hertlstraße 5, Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Garagen (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 16.04…

An der Rehwiese 22, Neubau von zwei Doppelhaushälften mit Garagen (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 21…

Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und auf Privatgrund, hier: Sommerfest des Kindergarten Gittner am…

Benennung eines Mitglieds für den Mieterbeirat (Sozialreferat, 29.04.26)

Unterrichtungsfälle

Arbeiten im Straßenraum; Fürstenrieder Straße Bereich Würmtalstr. / Waldfriedhofstr. bis Stefan-Zweig-Weg BA I…

Arbeiten im Straßenraum; Fürstenrieder Straße Bereich Würmtalstr. / Waldfriedhofstr. bis Stefan-Zweig-Weg / Wa…

Arbeiten im Straßenraum; Fürstenrieder Straße Bereich Meier-Helmbrecht-Str. / Ossingerstr. bis Ehrwalder Str…

Arbeiten im Straßenraum; Fürstenrieder Straße Bereich Meier-Helmbrecht-Str. / Ossingerstr. bis Ehrwalder Str…

Arbeiten im Straßenraum; Fürstenrieder Straße im Bereich Meier-Helmbrecht-Str. / Ossingerstr., BA III MHS-EHR…

Arbeiten im Straßenraum; Fürstenrieder Straße Bereich Würmtalstr. / Waldfriedhofstr. bis Stefan-Zweig-Weg / Wa…

Arbeiten im Straßenraum; Garmischer Str. Ausfahrt zu A96 / Luise-Kiesselbach-Tunnel, Ammerseestraße AS Laim, G…

Elisabeth-Winterhalter-Weg 1-7, Baumveränderung (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 15.04.26)

Planfeststellungsverfahren und die zwei-Wochen-Frist (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 17.04.26)

Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: - Petunienweg (Sozialreferat, 15.04.26)

Ehrenpreisstraße 1, 1 Apfelbaum als Gefahrenbaum genehmigt (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 20.04.26)

Mehrjahresinvestitionsprogramm 2026 - 2030, Weiterleitung Anträge BA 20 Hadern (Stadtkämmerei, 20.04.26)

Tram-Westtangente, Planfeststellungsabschnitt 1, Tektur F (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 16.04.26)

Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. B…

Guardinistraße 64-88, Gefahrenbäume genehmigt (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 08.04.26)

Aktualisierung der Liste und Karte mit Unterkunftsstandorten für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätze…

Arbeiten im Straßenraum; Blumenauer Straße zwischen Rolf-Pinegger-Straße und Senftenauerstraße: Straßenbauarbe…

Arbeiten im Straßenraum; Fürstenrieder Straße Bereich Würmtalstr. / Waldfriedhofstr. bis Stefan-Zweig-Weg / Wa…

Seismik-Messungen für die Geothermie - Information zur Anpassung des Zeitplans (SWM, 29.04.26)

Antworten der Stadt