19. Mai 202619:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium

Bezirksausschuss 23 - Allach-Untermenzing

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 19. May 2026

19:00 Uhr

Ort

Eversbuschstr. 161

Tagesordnungspunkte

76

Tagesordnung

Allgemeines

1
Begrüßung, Sitzungseröffnung
2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung des BA, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der vorliegen…
3
Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen
4
Beschluss über die Bestimmung der vorläufigen Sitzungsleitung
5
Beschlussfassung des BA über die endgültige TO (Teil A)
6
Bildung eines Wahlvorstands durch Beschluss des BA
1
Genehmigung der Tagesordnung (Teil B)
2
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 14.04.26

BA-Vorstand

1
Wahl der / des BA-Vorsitzenden
2
Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzende*n
3
Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
4
Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
5
Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstands
6
Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers
7
Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers
8
Wahl einer Kassiererin / eines Kassierers

Bildung der Unterausschüsse

1
Beschluss über die - Anzahl - Zuständigkeit / Ressortverteilung - Größe der Unterausschüsse - Fraktionszusamme…
2
Beschluss über Benennung der UA-Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
3
Wahl der / des Vorsitzenden des jeweiligen UA
4
Beschluss über die Benennung von stellvertretenden UA-Vorsitzenden

Bildung eines Ferienausschusses

1
Beschluss zur Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeit (§ 47 Abs. 2 GeschO-Stadtrat) sowie Bildung…
2
Beschlussfassung über Größe
3
Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
4
Wahl der / des Vorsitzenden
5
Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden

Benennung von Beauftragten

1
Benennung einer / eines Kinderbeauftragten
2
Benennung einer / eines Jugendbeauftragten
3
Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
4
Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
5
Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten
6
Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus (1 oder mehrere)
7
Benennung weiterer Beauftragter (§ 5 Abs. 2 BA-GeschO) - Baumschutz - Internet - REGSAM - Senioren - Medien

Berufung von Betreuer*innen für die BA-Schaukästen

1
- Manzostraße 79 (Schule) - Zum Schwabenbächl (S-Bahnhof Karlsfeld) - Niethammerstr. / Finsterwalder Straße…
Eversbuschstraße 134

Verschiedenes

1
Grundsatzbeschlüsse - Durchführung von Hybridsitzungen
2
Bestätigung der Sitzungstermine und Sitzungslokale
1
Save-the-Date: Nahmobilitätskonzept 23. StBez. am 20.05.26, 18:30-20:00 Uhr
2
Schreiben Sozialreferat vom 30.04.26: Einladung zur Infoveranstaltung der Sozialreferentin für die Bezirksauss…
3
Schreiben Mobilitätsreferat vom 15.05.26: Bezirksausschüsse beim Münchner STADTRADELN 2026 - Jetzt mitmachen u…
4
Schreiben Baureferat vom 18.05.26: Einladung zum BA-Austauschtreffen mit dem Baureferat am 17. Juni 2026

Anliegen von Bürger*innen

Post von Bürger*innen an den BA

1
Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Goteboldstraße (Rückmeldung MOR
2
Gründung eines Projektteams zur Erörterung und Lösung der Probleme an der Grundschule an der Pfarrer-Grimm-Str…
3
Entwicklung in der Behringstraße 27c – zunehmende Verdichtung und Verkehrsproblematik
Behringstraße 27c
4
Situation am Oertelplatz
4
Situation am Oertelplatz und Schreiben Baureferat

Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen

Kultur

1
vom 28.04.26

Berichte und Protokolle der Beauftragten

Baumschutz

1
vom 16.04.26
2
vom 30.04.26

Anhörungen

1
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Dachauer Str. 665 Sanierung
2
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Bebauungsplan
3
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Bebauungsplan
4
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung

Umlauf

Baureferat

1
Schreiben vom 23.04.26 und Bürgerschreiben
2
Schreiben vom 27.04.26: Mitteilung über Instandsetzung: Wasserspielplatz Paul-Ehrlich-Weg/Servetstraße
3
Schreiben vom 29.04.26: Neue Kiste für Bodenschach in der Grünanlage Hitlstraße - Ansprechpartner vor Ort

Kommunalreferat

1
Schreiben vom 21.04.26: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft nahe Augustenfelder Straße

Kreisverwaltungsreferat

1
Schreiben vom 13.04.26: Zivilschutz im 23. Stadtbezirk

Mobilitätsreferat

1
Schreiben vom 15.04.26: Absperrungen in der Grovestraße
2
Schreiben vom 20.04.26: Bessere Beschilderung der Zuwege zum S-Bahnhof Untermenzing
3
Schreiben vom 21.04.26: Verkehrsrechtliche Anordnung: Georg-Reismüller-Straße - Einrichtung eines eingeschränk…
4
Schreiben vom 23.04.26: Verkehrsgefährdung und gewerbliche Fremdnutzung von Parkraum an der Kreuzung Stiegl-/A…
5
Schreiben vom 22.04.26: Carsharing - Verbesserung der Lebensqualität - Sicherheit und Verkehrsordnung im Berei…

Referat für Klima- und Umweltschutz

1
Schreiben vom 15.04.26: Errichtung Schallschutz auf der Nordseite in der Ludwigsfelder Straße östlich der Bahn…
2
Schreiben vom 16.04.26: Modernisierungsarbeiten einer bestehenden Mobilfunkanlage am Standort Eversbuschstr. 1…
Eversbuschstr. 129a Modernisierung

Referat für Stadtplanung und Bauordnung

1
Schreiben vom 17.04.26: Planfeststellungsverfahren und die zwei-Wochen-Frist
2
Lärm- und Abgasbelastung durch LKW-Leerlauf am geplanten KV-Terminal München Nord

Sozialreferat

1
Schreiben vom 09.04.26: Verlängerung Beherbergungsbetrieb in der Schöllstr. 4
Schöllstr. 4
2
Schreiben vom 16.04.26: Vollzug der Zweckentfremdung: Penzoltstraße
3
Schreiben vom 10.04.26: Betreuung Wohnungsloser - Aktualisierung der Liste und Karte mit Unterkunftsstandorten…
4
Schreiben vom 22.04.26: Diamaltpark – Sachstand Finanzierung VIN-Einsatz durch Sozialreferat
5
Schreiben vom 24.04.26: Aktueller Stand zur Situation an der Bank Manzostr./Reuterstr.

Sonstiges

1
Schreiben AWM vom 10.04.26: Abbau Altkleidercontainer im 23. Stadtbezirk
2
Schreiben SWM vom 23.04.26: Arbeiten im Straßenraum; Allacher Str. 273-279: Verlegung von Fernwärmeleitungen
Allacher Str. 273-279

Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse

Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.26:

1
Keine börsennotierten Energieverträge, keine börsengekoppelten Energieverträge
2
Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abste…
Stellplätze
3
„Wohnen in München VII“ - Erfahrungsbericht für das Jahr 2025, Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in Münch…

Beschluss der Vollversammlung am 29.04.26:

1
Kommunale Wärmeplanung - Ergebnisbericht
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