27. August 202619:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium

Bezirksausschuss 01 - Altstadt-Lehel

Originalquelle im RIS

Datum

Donnerstag, 27. August 2026

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

159

Tagesordnung

Allgemeines

Anliegen von Bürger*innen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

1
offene Bürger*innenanliegen

Anhörungen (ohne Vorbehandlung)

1
Umgang mit Bild- und Tonaufnahmen
1
Anhörung zur BA-Satzungsänderung aufgrund der Verabschiedung des Rahmenkonzepts „Kommunale Kinder- und Jugendp…
2
Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung (Anlage
Baumschutz
3
Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der Bezirksausschuss-Satzung – Einführung eines verpflichtenden T…
4
Einführung Beauftragte für Klimaschutz als Pflichtbeauftragte in die BA-Satzung; Frist: 30.09.2026

Allgemeine Themen

1
Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten (§ 23 Abs. 4 BA-Satzung)
2
Benennung einer / eines Beauftragten für Queere Angelegenheiten
3
Benennung einer / eines Beauftragten für Schulwegsicherheit
4
Straßenfest Einweihung Fußgängerzone St.-Anna-Straße, 2026.01 C 2.2, TOP 2026.03 D 2.3.1, TOP 2026.06 A 5.4
5
Sitzungstermine 2027
1
Änderung Sitzungstermin September 2027

Planen, Bauen, Wohnen

Bericht

1
Bericht Vorstellung Bauvorhaben Promenadepl. 1: Sanierung, Abbruch und Neubau eines in Teilen denkmalgeschützt…
Neubau Sanierung

Anträge und Anliegen von Bürger*innen

1
Resilienz der Stadt München stärken: Mehr Baum-Biodiversität im Straßenraum, Antrag des BA 06 Sendling

Bauvorhaben

1
Promenadepl. 1 Sanierung, Abbruch und Neubau eines in Teilen denkmalgeschützten Gebäudeensembles - (Löwengrube…
Neubau Sanierung
2
Tal 39 Umnutzung Bürofläche in 2 Ferienwohnung im Sinne §13 a der BaoNVO, keine Änderung der Gebäudehülle, kei…
3
Neuhauser Str. 8 Um- und Neubau eines Gebäudes mit 53 Wohnungen, Einzelhandel, Büro und Gastronomie mit Wirtsg…
Neuhauser Str. 8 Neubau Tiefgarage Stellplätze
4
Neuhauser Str. 8 Nutzungsänderung Wohnen zu Beherbergungsbetrieb Long-Stay – VORBESCHEID; Frist: 14.08.2026
Neuhauser Str. 8 Vorbescheid Nutzungsänderung
5
Maximilianspl. 16 Nutzungsänderung EG Maximiliansplatz 16 in München von Friseur zu Tagesbar; Frist: 14.08.202…
Maximiliansplatz 16 Nutzungsänderung
6
Tal 43 Nutzungsänderung Erdgeschoss / Teilkellergeschoss- Rückgebäude - von Grosstagespflege in eine Wohnung…
Nutzungsänderung Balkon
7
Thomas-Wimmer-Ring 3 Umbau und Sanierung eines Bürogebäudes sowie Sanierung eines Wohn- und Bürogebäudes mit z…
Thomas-Wimmer-Ring 3 Umbau Sanierung

Baumfällungen

1
Fällungsantrag Prinzregentenstr. 3; First: 07.08.2026
Prinzregentenstr. 3 Fällung
2
Fällungsantrag Thomas-Wimmer-Ring 3; Frist: 31.08.2026
Thomas-Wimmer-Ring 3 Fällung

Planen, Bauen, Wohnen + Infrastruktur

Entscheidungen

1
(E) + (U) Liebherrstr. Ferienwohnungen

Anträge und Anliegen von Bürger*innen

1
Bürger*innenanliegen: Dringende Bitte um Unterstützung Verstoß gegen Stiftungszweck und Untätigkeit bei Nachba…
Herrnstraße 36
2
Bürger*innenanliegen: Schutz eines Baumes Frauenplatz

Bauvorhaben

1
Prinzregentenstr. 1 Sanierung Haus der Kunst und Neugestaltung der Außenanlagen; Frist: 31.08.2026
Prinzregentenstr. 1 Sanierung
2
Rumfordstr. 39 Nutzungsänderung einer best. Gewerbeeinheit von Büro zu Einzelhandel mit untergeordneter Verkös…
Rumfordstr. 39 Nutzungsänderung Gewerbeeinheit
3
Marienplatz 28 Neukonzeption der Mietfläche im UG bis zum 2. OG des Geschäftshauses Marienpl. 28, zum Betrieb…
Marienplatz 28 Fassade
4
Sendlinger Str. 11 Umnutzung Bürofläche 2.OG in 2 Ferienwohnungen im Sinne § 13 a der BauNVO, keine Änderung a…
Sendlinger Str. 11
5
St.-Anna-Str. 25 Abbruch des Bestands und Neuerrichtung eines Wohngebäudes mit Laden und Atelier - ÄNDERUNGSAN…
St.-Anna-Str. 25 Laden
6
Utzschneiderstr. 7 Sanierung und Erneuerung Steildach; Frist: 21.09.2026
Utzschneiderstr. 7 Sanierung
7
Gewürzmühlstr. 8 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2023-17488-21 Umbau und Modernisierung Verwaltungsgebäude : (Gewürzmühlstr 8 / Sternstr. 3 / Thierschstr
Thierschstr. 48 Umbau Modernisierung
8
Platzl 8 Umbau und Nutzungsänderung eines Gastronomiebetriebs in EG und KG; Frist: 21.09.2026
Umbau Nutzungsänderung

Baumfällungen

1
Fällungsantrag Widenmayerstr. 32, Frist: 25.09.2026
Widenmayerstr. 32 Fällung

Mobilität und öffentlicher Raum

Anträge und Anliegen von Bürger*innen

1
Antrag SPD Fraktion: Sommer am Eisbach - Tram für alle nutzbar halten
2
Bürger*innenanliegen: Unhaltbare Zustände am Eisbach durch illegales Schwimmen und Ruhestörungen
3
Bürger*innenanliegen: 1. Parken am und beim „Paradiesplatz“ + 2. Nutzung des Isar Fußweg
4
Bürger*innenanliegen: Einbahnregelung in Rosental und Prälat-Zistl-Straße beibehalten
5
Bürger*innenanliegen: Bänke Sankt Anna Platz: hier Antrag Aschenbecher
6
Bürger*innenanliegen: Baustellensituation Lehel
7
Bürger*innenanliegen: gefährliche Dauerabsperrung am Stachus
8
Bürger*innenanliegen: Parken mittleres Lehel
9
Bürger*innenanliegen: Wegfall von Parkplätzen in der Altstadt und im Lehel - Bitte um ausgewogene Lösungen für…
Parkplätze
10
Bürger*innenanliegen: Ausstieg Eisbach an der Tivolistraße
11
Antrag CSU Fraktion: Anpassung Parkregelung in der Liebigstraße vor dem St.-Anna-Gymnasium
12
Antrag CSU Fraktion: Vorfahrtssituation am Knoten Tal - Viktualienmarkt - Sparkassenstraße eindeutig gestalten…
13
Südlicher Mariannenplatz als Quartiersplatz: Durchführung eines ergebnisoffenen Dialogs mit allen Interessengr…

Entscheidungen

1
(E) Sichere Querungsmöglichkeit an der Maximilianstraße
2
(E) Verkehrsberuhigter Bereich in der Widenmayerstraße 45-52
Widenmayerstraße 45-52
3
(E) Keine gemeinsame Haltestelle in der Thierschstraße
4
(E) Installation Gepäck-Schließfächer
5
(E) Gestaltung von Seitenstreifen neben Straßen
6
(E) Was ist aus dem Toilettengipfel geworden? Wildpinkeln in der Altstadt – sechs Jahre ohne Ergebnis
7
(E) Dialog-Displays und Tempoanzeige in der Frauenstraße
8
(E) Böllerverbot in der Münchner Altstadt

Verkehrsrechtliche Anordnungen

1
Emil-Riedel-Straße 11 - Umbeschilderung Ladezone; Frist: 05.08.2026
Emil-Riedel-Straße 11

Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget

Anträge und Anliegen von Bürger*innen

1
Bürger*innenanliegen: Spielplatz Hirschanger

Budgetanträge

1
(E) Stadtbezirksbudget vox nova e.V. Sterne
2
(E) Stadtbezirksbudget Init. "İÇ İÇE München" İÇ İÇE München 2026
3
(E) Stadtbezirksbudget Init. "Ausstellung Digesting Form" Digesting Form - Nothing Disappears, Everything Transforms
4
(E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO) am 05.09.2026…

Sonstiges

1
(E) + (U) Tal Straßenfest
2
(E) Dringender Bedarf an einem digitalen Antrags- und Statusverfolgungssystem für Aufenthaltstitel bei der Aus…
4
Entscheidung über eine Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund; hier: Flohmarkt am 12.09.2026 (Ersatzterm…
5
Erläuterungsschild Lion-Feuchtwanger-Platz

Anhörungen

1
Info VA Internationaler Mädchentag am 08.10.2026 (Termin: 31.07.2026)
2
Open Air Kino auf Basis eines Lastenfahrrads / Anhänger ab 27.08.2026 (Termin: 14.08.2026)
3
Open Air Kino auf Basis eines Lastenfahrrads / Anhänger ab 28.08.2026 (Termin: 14.08.2026)

Wirtschaft, Kommunales, Veranstaltungen + Gastronomie

Sonstiges

3
Kulturstrand: Belange Naturschutz aus dem Bürger*innenanliegen: Lärm Kulturstrand / Praterinsel – Teilwiedervo…
1
Oettingenstr. 26: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
Oettingenstr. 26
2
(E) Transparenz der Kosten für Straßenreinigung – explodierte Betriebskosten durch Fußgängerzonen
1
Neuhauser Str. 2: Erweiterung Warenauslagen
Neuhauser Str. 2 Erweiterung

Bericht

1
Terminfindung Ortstermin Kulturstrand
1.1
Terminfindung Ortstermin Kulturstrand

Anträge und Bürger*innenanliegen

1
Bürger*innenanliegen: Aktuelle Lärmbelästigung im Stadtteil Altstadt Lehel
2
Bürger*innenanliegen: Andauernde Lärmbelastung durch P1, Prinzregentenstraße 1
Prinzregentenstraße 1
3
Bürger*innenanliegen: Unterstützung Pilotprojekt – Nachnutzung inaktiver Telefonzellen durch Verpflegungsautom…
4
Bürger*innenanliegen: Sicherung einer bezahlbaren und vielfältigen Nahversorgung im Bereich Tal / Westenrieder…
5
Sitzbagatelle Theatinerstr., TOP 2026.06 E 1.2
1
Bürger*innenanliegen: Anhaltende Störungen, Sicherheits- und Hygieneprobleme am Rossmarkt, in der Nähe des Kom…
2
Bürger*innenanliegen: Beschwerde wegen massiver Lärmbelästigung durch die Veranstaltung Kulturstrand am Vater…
3
Bürger*innenanliegen: Beschwerde über Lärmbelästigung durch den Kulturstrand am Vater-Rhein-Brunnen

Gaststättenangelegenheiten

1
Löwengrube 18: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
Erweiterung
2
(E) Extreme Lärmbelästigung am Abend von neuen Gaststätten
Gaststätte
3
(E) Küchengestank und Fettabsaugergestank durch Kontrolle/Vorgabe reduzieren
4
(E) Lärmbelästigung in der Nacht
5
Paradiesstr. 9, Genehmigung einer Freischankfläche (Kleinstfläche)
Paradiesstr. 9
1
Westenriederstr. 13: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
Westenriederstr. 13 Erweiterung

Anhörungen

1
Wiesnzüge Oktoberfest 2026" am 19.09.2026 (Wirteeinzug WEZ) und am 20.09.2026 (Trachten- und Schützenzug TSZ)…
2
Italienischer Markt vom 25.09. bis 04.10.2026 (Termin: 23.07.2026)
1
Bauernmarktmeile am 27.09.26 Odeonsplatz & Ludwigstraße (Termin: 04.09.2026)
2
Sendlinger-Tor-Platz – Kreativmarkt
3
Zamanand / Corso Leopold am 12./13.09.26 (Aufbau in Fußgängerbereichen teils ab 11.09.) zwischen Odeonsplatz u…
Eiche

Unterrichtungen

Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen + Infrastruktur

1
Baulisten
2
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3
Adelgundenstraße – Baumpflanzungen im Straßenraum
4
Anliegen Abbruch Bauvorhaben Neubau Versicherungskammer, Antwort Referat für Klima- und Umwelt
Neubau
5
Nachpflanzung Tulpenbaum Hackenstraße, Schreiben Baureferat
Baum
6
PaketPost-Areal
7
Geförderter Wohnungsbau, welcher Sinn?
8
Bescheid Fällung Sigmundstr. 1
Sigmundstr. 1 Fällung
9
Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2024-2025
10
Überprüfung
11
Aussage zum Luitpold-Gymnasium
12
Bescheid Fällung Reitmorstr. 41
Reitmorstr. 41 Fällung
13
Information Baumaßnahme Mariannenstraße
3
Bauvorhaben Ländstr. 6, Antwortschreiben Lokalbaukommission
Ländstr. 6
4
Bürger*innenanliegen: Baumneupflanzungen am Isartorplatz und Bewässerungsmanagement
5
Bürger*innenanliegen: Zerwirkgewölbes in der Ledererstraße
6
Gefahrbaumfällung Viktualienmarkt
Baumfällung Baumfäll Fällung
7
Bürger*innenanliegen Josephspitalstr. 1, TOP 2026.06 C 1.7, Antwortschreiben
Josephspitalstr. 1
8
Spitzeiche am Frauenplatz
Eiche
9
Gefahrenbaumfällung: Schule Oettingenstraße 78
Oettingenstraße 78 Baumfällung Baumfäll Fällung
10
Seismikmessungen zur Erkundung der tiefen Geothermie – Information zur Anpassung des Zeitplans

Unterrichtungen - Mobilität, öffentlicher Raum + Umwelt

1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2
Bürger*innenanliegen Bäume und Fahrradstellplätze in der Adelgundenstraße
Stellplätze Bäume
3
Bürger*innenanliegen Brunnen St.-Anna-Platz, Antwort Baureferat
4
Städtische Weihnachtsbäume in den Münchner Stadtbezirken
Bäume
5
BA-Ansprechpartner der MVG
6
Bürger*innenanliegen Rattenbefall im Asamhof – Bitte um Maßnahmen, Antwortschreiben
7
Bürger*innenanliegen Absperrung Galeriestraße, Antwortschreiben
8
Bürger*innenanliegen: Baustellensituation Lehel
9
Bürger*innenanliegen Ladezone Emil-Riedl-Straße 11, Antwortschreiben
Emil-Riedl-Straße 11
10
Bürger*innenanliegen Kreuzung Oettingen-/Prinzregentenstraße, TOP 2026.04 C 1.1, Antwortschreiben
11
Bürger*innenanliegen Permanenter Stau durch Einspurigkeit in der Sternstraße, 2026.04 C 1.4, Antwortschreiben
12
Bürger*innenanliegen Pilotystraße, Sigmundstraße, Bruderstraße und Seitzstraße Parkplatznot, TOP 2026 C 1.9, A…
2
Bürger*innenanliegen Bänke Sankt Anna Platz: hier Antrag Aschenbecher, Antwortschreiben
3
Antrag Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Grüne Abbiegepfeile für den Radverkehr an signalisierten Kreuzungen in…
4
Sicherheitspoller in der Burgstraße 8, Stellungnahme Baureferat
Burgstraße 8
5
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
6
Stationsbasiertes Carsharing und Bikesharing-Angebot „MyRadl“, Information für BAs
7
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung / Jahresgenehmigung
8
Bürger*innenanliegen Antrag auf geschützten Gehweg Müllerstraße 46-50, um das „absolute Halteverbot“ durchzuse…
Müllerstraße 46-50

Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Bildung + Budget

1
Stadtbezirksbudget – Nachweise und Berichte
3
Kostenübernahme für das Erinnerungszeichen für Hugo Helbing
Eiche
4
Kritik an den gekürzten Öffnungszeiten im Müllerschen Volksbad, Antwortschreiben BA 05
3
Probleme beim Verfahren zur Erteilung der Aufenthaltserlaubnis

Unterrichtungen - Wirtschaft, Kommunales, Veranstaltungen + Gastronomie

2
Veranstaltungsgenehmigungen
1
Gaststättenfortführungen
Gaststätte
3
Projekt Gelber Sack
4
Verkehr, Bierkneipen, die Gehsteige blockieren, Lebensqualität für Anwohner
5
Bürger*inneanliegen Praterinsel und Pfistermühle/Lärmbelästigung, Antwortschreiben Bezirksinspektion Mitte

Mobilität und öffentlicher Raum + Umwelt

Anträge und Anliegen von Bürger*innen

1
Bürger*innenanliegen: Aufstellung einer öffentlichen Sitzbank Heiliggeiststr. Viktualienmarkt
2
Bürger*innenanliegen: Fahrradstellplätze Sattlerstraße/Färbergraben
Stellplätze
3
Bürger*innenanliegen: präventive Prüfung des Zufahrtsschutzes am Marienplatz
4
Bürger*innenanliegen: Reitmorstraßenverkehr
5
Bürger*innenanliegen Verkehrsführung und Ampelschaltung im Bereich Gasteig – Ludwigsbrücke – Isartor
6
Bürger*innenanliegen: Kreuzung Bayrisches Bauministerium - Fahrradunfall

Entscheidungen

1
(E) Radwege in der Frauenstraße

Sonstige

1
Bewerbung der kommunalen Wärmeplanung bei BA-Sitzungen und Bürgerversammlungen –Zusammenarbeit mit dem Referat…

Kultur, Soziales, Bildung + Budget

Budgetanträge

1
(E) Stadtbezirksbudget BIKU gGmbH Mädchen an den Ball/ Mädchenfußball in Altstadt-Lehel, Bezirk 01
2
(E) Stadtbezirksbudget Init. szenische Lesung Erich Kästner -Gesang zwischen Stühlen
3
(E) Stadtbezirksbudget Init. "Cycling Theaterperformance" Cycling mit Charlotte Salomon - eine sportliche Thea…
4
(E) Stadtbezirksbudget Seniorpartner in School -Landesverband Bayern e.V. Konfliktmediation an Grundschulen
5
(E) Stadtbezirksbudget Bühne für Demokratie e.V. „True Warriors“ im Werkraum der Münchner Kammerspiele am 03.1…

Anhörungen

1
Aktionstag: Da Sein Für München -Marienplatz, Rosenstr, Rindermarkt, Kaufinger, Neuhauser Str. am 10.10.2026 (…
2
Münchner Feuerzangenbowle – vom 23.11.2026 bis 06.01.2027 (Termin: 28.09.2026)
3
Prinzenpaarproklamation Würmesia am 11.11.2026 (Termin: 30.09.2026)

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