29. Juli 202619:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium

Bezirksausschuss 04 - Schwabing-West

Originalquelle im RIS

Datum

Mittwoch, 29. Juli 2026

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

277

Tagesordnung

Soziales und Bildung

Gäste im Unterausschuss

Anträge und Bürger*innenanliegen

Entscheidungen und Anhörungen

1
(E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Therapeutische Reittherapie mit Substanzkonsument*innen
2
(E) Stadtbezirksbudget SprachBewegung e.V. Theater - ganzheitlich von Juni - Juli 2026 2.549,94 Euro, Az.: 026…
3
(E) Stadtbezirksbudget Stiftung Kinderklinik München Schwabing Geschwisterbetreuung
4
(E) Stadtbezirksbudget PA/SPIELkultur e.V. Halloween in der Zauberschule
5
Finanzierung des Jahresempfangs des BA 4 für die sozialen Einrichtungen im Schwere Reiter im September 2026 au…
6
(E) Stadtbezirksbudget Ackermannbogen e. V. Basketball AGs für Schule und Sport im Ganztag 2.113,25 Euro, Az…
7
(E) Stadtbezirksbudget Mediterranea Munich Saving Humans Voci in Rima, Crossing the Sea am 18.07.2026 784,50 E…
8
(E) Stadtbezirksbudget ZAB e.V. Sommerfest am 04.07.2026 210,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0655
9
(E) Stadtbezirksbudget Johanniter-Unfall Hilfe e.V., Regionalverband München Spielprogramm "Umsonst und Draußen" während des LILALU-Sommerfestivals
10
(E) Stadtbezirksbudget Studentische Selbstverwaltung im Wohnheim Agnes-/Adelheidstraße e.V. Grundausstattung für das studentische Kultur- und Gemeinschaftsleben
1
(E) Stadtbezirksbudget schwere reiter gemeinnützige UG 5jähriges Jubiläum des schwere reiters
2
(E) Stadtbezirksbudget Ackermannbogen e.V. Wohncafé
Café
3
Anhörung zur Änderung der BA-Satzung aufgrund der Verabschiedung des Rahmenkonzepts „Kommunale Kinder- und Jug…
4
Durchführung einer Kinder- oder Jugendversammlungen
4
Durchführung einer Jugendversammlung

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)

Sonstige Unterrichtungen

Bauen und Wohnen

Entscheidungen und Anhörungen

1
Schleißheimer Str. 278: Neubau Sabel Schulen: Realschule, Wirtschaftsschule, Fachoberschule und Berufsschule m…
Schleißheimer Str. 278 Vorbescheid Neubau
2
Kölner Pl.: Stelzenbauvorhaben Kölner Platz - Parkplatzüberbauung Neubau eines Apartmentgebäudes mit 50 WE als…
Vorbescheid Neubau Stellplätze
3
Hohenzollernstr. 46: Rückgebäude: Ersatzneubau und Erweiterung der oberen Dachgeschossebene für eine zusätzlic…
Hohenzollernstr. 46 Neubau Anbau Erweiterung
4
Georgenstr. 110: Aufstockung eines Rückgebäudes sowie die Umnutzung von Werkstatt zu Wohnen- ÄNDERUNGSANTRAG z…
Georgenstr. 110 Aufstockung
5
Heßstr.: Errichtung von 73 Wohnungen, einer teilbetreuten therapeutischen Wohngruppe sowie drei Gästewohnungen…
Bebauungsplan Tiefgarage Stellplätze
6
Franz-Joseph-Str. 31: Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage (Mittelgarage) -GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
Franz-Joseph-Str. 31 Neubau Tiefgarage Garage
7
Lothstr. 19: Neubau in Varianten: Variante 1.1, 1.2, 3.1 und 3.2: Neubau eines Bürogebäudes mit leichter Produ…
Lothstr. 19 Vorbescheid Neubau Wohnhaus
1
Ansprengerstr. 25: Nachverdichtung und Neubau zweier Wohngebäude und einer Tiefgarage (Anspergerstr. 25-27 / D…
Karl-Theodor-Str. 63-69 Vorbescheid Neubau Tiefgarage
2
Lothstr. 19: Neubau in Varianten: Variante 1.1, 1.2, 3.1 und 3.2: Neubau eines Bürogebäudes mit leichter Produ…
Lothstr. 19 Vorbescheid Neubau Wohnhaus
3
Theo-Prosel-Weg 1: Aufstockung Bestandsbebauung - VORBESCHEID GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
Theo-Prosel-Weg 1 Vorbescheid Aufstockung
4
Petuelring 129: Errichtung von 20 E.Ladeplätzen und Nebenanlagen
Petuelring 129
5
Heßstr. 132: Reithalle - Abbruch / Neubau der Serviceflächen und Neugestaltung der Freiflächen
Heßstr. 132 Neubau
6
Wormser Str. 1: Nutzungsänderung von Büro zu gewerblichem Beherbergungsbetrieb im 1.OG WE Nr. 28
Wormser Str. 1 Nutzungsänderung

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK

Sonstige Unterrichtungen

Gäste im Unterausschuss

Anträge und Bürger*innenanliegen

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Mobilität und Verkehr

Gäste im Unterausschuss

Anträge und Bürger*innenanliegen

1
Bürger: Antrag auf Fahrradanlehnbügel in der Düsseldorfer Str. 13
Str. 13
2
Bürger: Massive Belastung der Parksituation in Schwabing-West / Dringender Handlungsbedarf für Anwohner*innen
3
Bürger: Tempo in der Parzivalstraße – dringender Handlungsbedarf im Interesse von Sicherheit, Gesundheit und L…
4
Bürger: Parkraumsituation während Tollwood an der Ackermannstraße 81/83
Ackermannstraße 81
5
Bürger: Vorgehen gegen illegales Parken Klopstockstraße 10
Klopstockstraße 10
1
Bürger: Georg-Birk-Str., Stadtplatz - Autodurchfahrten und E-Bus
2
Bürger: Wohnstraßen Durchgangsverkehr
3
Bürgerin: Antrag Fahrrad-Abstellplätze Speyerer Straße 21 und 13
Straße 21 Stellplätze
4
Bürger: Beleuchteter Zebrastreifen über die Lerchenauer Straße auf Höhe Gartenstraße
Garten
5
Bürger: Gartenstraße stärker zugunsten von Bewohnern/ Anliegern beim Parken regeln
Garten
6
Bürger: Gartenstraße als Einbahnstraße von West nach Ost
Garten
7
Bürgerin: Fußgängerübergang Heß-/Schwere-Reiter-Straße
8
Bürger: Falschparker Bauerstraße
9
Bürgerin: Antrag Fahrradstellplätze Petra-Kelly-Str. 5
Petra-Kelly-Str. 5 Stellplätze
10
Bürgerin: Zunehmende Problematik durch dauerhaft abgestellte Wohnmobile im Bereich Maxvorstadt/ Schwabing-West
11
Bürger: Fahrschulautos reservieren/ blockieren Parkplätze
Parkplätze
12
Bürger: Tempo in der Parzivalstraße – dringender Handlungsbedarf im Interesse von Sicherheit, Gesundheit und L…
13
Bürger: Antrag auf Fahrrad- und Lastenradabstellplätze in der Agnesstraße 66
Agnesstraße 66 Stellplätze
14
Bürger: Wartezeit an der Ampel Trambahnhaltestelle Gartenstraße reduzieren
Garten

Entscheidungen und Anhörungen

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

1
Pilotprojekt "Urban Shift" in Schwabing West: Hausgemeinschaften tauschen private Autos gegen Community Cars u…
Stellplätze Garage
2
PKW verparken praktische ständig die Kreuzung Bauer-/ Tengstraße (Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferat…
3
Blockierte Rad- und Gehwegquerung Kraepelinstraße/ James-Loeb-Straße (Antwortschreiben des Baureferats auf ein…
4
Gefährliche Parksituation an der Ecke Bauerstraße/ Tengstraße (Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats a…
5
Schließung der Lücke im Fußgängerüberweg Ainmiller-/ Bauerstraße (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats auf…
6
Parkraumsituation während Tollwood an der Ackermannstraße 81/83 (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats auf e…
Ackermannstraße 81
1
Ampelschaltung zwischen Luitpold- und Bayernpark (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats auf ein Bürger*innen…
2
Radabstellanlage vor Herzogstraße 39 dringend benötigt (Antwortschreiben des Baureferats auf ein weitergeleite…
Herzogstraße 39
3
Haltelinie auf dem Radweg in der Karl-Theodor-Straße (Antwortschreiben des Baureferats auf ein weitergeleitete…
4
Antrag auf Einrichtung von Fahrrad- und Lastenradabstellplätzen vor den Kindergärten in der Angererstraße 19 u…
Angererstraße 19 Stellplätze
5
Anliegen zur Verkehrssicherheit in der Herzogstraße (Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats auf ein wei…
6
Nachrüstung von überdachten Sitzplätzen an Tram- und Bushaltestelle Scheidplatz Süd (Antwortschreiben der SWM…
7
Massive Belastung der Parksituation in Schwabing-West / Dringender Handlungsbedarf für Anwohner (Antwortschrei…
8
Umbau Karl-Theodor-Straße (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen)
Umbau

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Arbeiten im Straßenraum

Sonstige Unterrichtungen

Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum

Anträge und Bürger*innenanliegen

Ökologie und Klimaschutz

Öffentlicher Raum

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Baumfällungen

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Sonstige Unterrichtungen

Kultur und Wirtschaft

Anträge und Bürger*innenanliegen

Kultur

Wirtschaft

Veranstaltungen

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen

Drehgenehmigungen

Unveränderte Fortführung von Gaststätten

Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen

1
Familienfest zum International Family Equality Day am 03.05.2026 am Deidesheimer Anger
2
Langer Tag der StadtNatur am 10.05.2026 im Luitpoldpark
3
Quartiers Flohmarkt am 13.06.2026 am Ackermannbogen
4
Aktionstag AKIM am 21.05.2026 am Hohenzollernplatz
5
Public Picnic am 18.07.2026 am Felix-Fechenbach-Bogen
6
Versammlungsanzeige "Solidarität mit den Bundeswehrtramverweigerern" für den 20.05.2026 in der Winzererstr. 10…
Winzererstr. 106
7
Fahrradsicherheitscheck und Mobile Fahrradwerkstatt ab dem 06.06.2026 an mehreren Standorten
8
Großversammlung Radsternfahrt am 14.06.2026
9
ICF Kinder- und Ferienprogramm ab 20.05.2026 im Luitpoldpark
10
Versammlung "Munich Animal Rights Club..." am 16.05.202026 am Hohenzollernplatz
11
Mammut Stein und Feuerschein von 24.06.2026 bis 24.07.2026 am Ackermannbogen
12
Eidfest am 27.05.2026 im Luitpoldpark
13
Versammlungsanzeige "Wo bleiben die Milliarden" am 28.05.2026 am Kölner Platz
14
Bürgerstraßenfest am 13.06.2026 in der Agnesstraße
15
Versammlung "Einwanderungspolitik festlegen..." am 10.06.2026 von Hohenzollernplatz bis Hohenzollernplatz (Alt…
16
Vielfalt im Stadtviertel am 16.06.2026 am Hohenzollernplatz
17
Kulturwochenende vom 12.06.2026 bis 14.06.2026 am Ackermannbogen
1
Spendenlauf am 19.06.2026 im Luitpoldpark
2
Versammlung "Merz muss weg" für den 27.06.2026 am Hohenzollernplatz
3
Versammlung "Wir feiern die neue Rheinstraße" am 10.07.2026 in der Rheinstraße
4
Versammlung "Wo bleiben die Milliarden" am 03.07.2026 am Kölner Pl. 1
5
Familiengottesdienst am 12.07.2026 im Luitpoldpark
6
Tanzperformance am 05.07.2026 im Petuelpark
7
Think Big! von 09.07.2026 bis 11.07.2026 am Elisabethplatz
8
Versammlung "Christenverfolgung, Christliche Werte" am 11.07.2026 am Hohenzollernplatz
9
Versammlung "Demonstration für die Menschen im Iran" am 18.07.2026 am Hohenzollernplatz
10
Radlfest am 23.07.2026 am Hohenzollernplatz
11
Kindergarten Sommerfest am 10.07.2026 im Luitpoldpark
Garten
12
Sportfest des städt. Willi-Graf-Gymnasiums am 30.07.2026 im Luitpoldpark

Sonstige Unterrichtungen

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

BA-Angelegenheiten

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