Sitzung - Mittwoch, 29. April 2026, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 04 - Schwabing-West

Originalquelle im RIS

Datum

Mittwoch, 29. April 2026

19:30 Uhr

Ort

Aula des städt. Berufsschulzentrums

Elisabethplatz 4
München

Tagesordnungspunkte

97

Tagesordnung

Soziales und Bildung

Entscheidungen und Anhörungen

1
(E) Stadtbezirksbudget Stiftung Kinderklinik München Schwabing Geschwisterbetreuung
2
(E) Stadtbezirksbudget LIFE - Das Jugendzentrum am Ackermannbogen/CVJM München e.V. AktivFerien am Ackermannbogen
3
(E) Stadtbezirksbudget Verein für Internationale Jugendarbeit Ortsverein München e.V. Anschaffung und Installa…
4
(E) Stadtbezirksbudget PA/SPIELkultur e.V. Halloween in der Zauberschule

BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)

1
Ackermannbogen e.V./ KulturBüro für die Förderung von Senior*innenprojekte
2
Evangelische Kreuzkirche München-Schwabing für „Wonderous Work – Wunderwerke“ am 08.02.2026

Bauen und Wohnen

Gäste im Unterausschuss

1
Vertreter*innen des Max-Planck-Instituts zu den drei Bauvorhaben

Entscheidungen und Anhörungen

1
Franz-Joseph-Str. 41: Errichtung vorgehängter Balkone an Fassade. zum Innenhof. Auskragung max. 2,0 m; gemäß A…
Franz-Joseph-Str. 41 Balkon Fassade
2
Karl-Theodor-Str. 90: Schulbauoffensive - Standzeitverlängerung des bestehenden Schulpavillons in der Karl-The…
Karl-Theodor-Str. 90
3
Kraepelinstr. 14: Am Campus des Max-Planck-Instituts für Psychiatrie sollen teilweise Wohnungen der Krapelinst…
Kraepelinstraße 16
4
Clemensstr. 64: Erweiterung, Umbau und Nutzungsänderung für eine Kindertageseinrichtung im Erdgeschoss eines B…
Clemensstr. 64 Umbau Nutzungsänderung Erweiterung
5
Destouchesstr. 46: Nutzungsänderung des Kellergeschoßes zu Wohnräumen und des Erdgeschoßes von Praxisräumen zu…
Destouchesstr. 46 Nutzungsänderung Praxis
6
Georgenstr. 66: ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2025-17694-22 - Nutzungsänderung von Büro zu Wohnen (7 NE) im Erdgescho…
Georgenstr. 66 Nutzungsänderung Fassade
7
Kraepelinstr. 2: Neubau einer Klinik für Psychiatrie- ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2017-28523-22
Kraepelinstr. 2 Neubau
8
Isoldenstr. 1a: ÄNDERUNGSANTRAG zu --1.23-2026-1812-22 - Umbau und Umnutzung des Hobbyraums des Mehrfamilienha…
Isoldenstr. 1a Umbau Mehrfamilienhaus

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

1
(Sektoraler) Bebauungsplan Nr. 2191 Saarstraße (südlich), Winzererstraße (westlich), Adams-Lehmann-Straße (nör…
Bebauungsplan
2
„Wohnen in München VII“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2025 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“…
3
Keine börsennotierten Energieverträge Keine börsengekoppelten Energieverträge

Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK

1
Baulisten Erstantragsverfahren KW 11 bis KW 13 und Tektur KW 12 bis KW 15
TEKTUR Tektur

Sonstige Unterrichtungen

1
Wohnungsbau & Leerstand z.B. Hiltensperger Str. und Arcis-/Heßstr. (Bürgerinnenschreiben an den zukünftigen OB…

Mobilität und Verkehr

Anträge und Bürger*innenanliegen

1
Bürger*innen: Haltelinie auf dem Radweg in der Karl-Theodor-Straße
2
Bürgerin: Kreuzung Karl-Theodor-/ Angererstr.
3
Bürger: Große Camper-Vans mit Bewohnerparkausweisen in der Mittermayrstr.
4
Bürgerin: Radabstellanlage vor Herzogstr. 39 dringend benötigt
Herzogstr. 39
5
Bürger: Blockierte Rad- und Gehwegquerung Kraepelinstraße/ James-Loeb-Straße

Entscheidungen und Anhörungen

1
Neues Radverkehrsnetz für München; Stadtbezirksübergreifende Radverkehrsverbindungen (Anhörung zum Beschlussen…
2
Schaffung von Fahrradstellplätzen am Kölner Platz (Anhörung zum Umsetzungsvorschlag des Baureferats; vgl. TOP…
Stellplätze
3
(E) Tempolimit in der Hohenzollernstraße

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

1
Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h in der Parzivalstraße (Antwortschreiben des Mobil…
2
Antrag CSU: Perspektive Elisabethplatz. U-Bahn Linie U9. Bekenntnis zum Bahnhof Elisabethplatz. (Antwortschrei…
3
Behindertenparkplatz Herzogst. 129 (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats auf ein weitergeleitetes Bürger*in…
4
Anwohnerparken Brunnerstraße (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanl…
5
Sicherheitsmangel: Kreuzung Karl-Theodor-Str./ Brunnerstr./ Hiltenspergerstr. (Antwortschreiben des Baureferat…
6
Antrag CSU: Perspektive Elisabethplatz. U-Bahn Linie U9. Bekenntnis zum Bahnhof Elisabethplatz. (Antwortschrei…
7
Umwidmung des ehemaligen Standorts für Leihfahrräder der MVG am Bonner Platz (Antwortschreiben des Mobilitätsr…
8
Zeitlich eingeschränktes Haltverbot für 4 Kfz-Stellplätze in der James-Loeb-Straße, Ostseite gegenüber Hausnr…
Stellplätze
9
Erweiterung einer genehmigten Ladezone um das StVO Zeichen 299 (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats auf ei…
Erweiterung Eiche
10
Grüne Abbiegepfeile für den Radverkehr an signalisierten Kreuzungen im Stadtbezirk Schwabing-West

Arbeiten im Straßenraum

1
Reparatur Fernwärme (Notmaßnahme) in der Unertlstr. 40
Unertlstr. 40

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

1
Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abste…
Stellplätze

Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum

Anträge und Bürger*innenanliegen

1
Bürgerin: Sauberkeit in München
2
Bürgerin: Installation eines Kombiaschers am U-Bahn-Abgang Bummstr.
3
Interfraktioneller Antrag: Antrag auf Evaluierung von E-Bike-Ladestationen
4
Antrag CSU: Ein E-Bike Ladenetz für Schwabing-West
Laden

Ökologie und Klimaschutz

1
Parzivalstr. 63: Antrag auf Fällung bzw. Baumveränderung von drei Bäumen
Parzivalstr. 63 Fällung Bäume
2
Kaiserpl. 12: Antrag auf Fällung zweier Robinien
Fällung

Öffentlicher Raum

1
Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlagen: Versorgungsziel Schwabing-West-Nord

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

1
Antrag CSU: Perspektive Elisabethplatz. Eine öffentlich zugängliche Toilette für das Stadtteil- und Quartiersz…
2
Lampe Mottlstraße (Antwortschreiben des Baureferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen)
3
Antrag CSU: Zum 115. Geburtstag. Luitpoldpark und Luitpoldhügel barrierefrei. (Antwortschreiben des Baureferat…

Baumfällungen

1
Fällung einer Ulme in der St.-Blasien-Str. 1 a - 3 a als Gefahrenbaum
St.-Blasien-Str. 1 a - 3 a Fällung
2
Fällung eines Gefahrenbaums im Luitpoldpark
Fällung

Sonstige Unterrichtungen

1
Rathaus Umschau: Maßnahmen gegen die zunehmende Vermüllung städtischer Parkanlagen (Antwortschreiben der Baure…
Parkanlage
2
Rathaus Umschau: Mediale Kampagne für mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum (Antwortschreiben der Baureferentin…
3
Modernisierungsarbeiten einer bestehenden Mobilfunkanlage am Standort Emanuelstr. 12
Emanuelstr. 12 Modernisierung

Kultur und Wirtschaft

Anträge und Bürger*innenanliegen

1
Bürgerin: Erneute Prüfung Schanigarten Restaurant Schleißheimer Straße 110
Straße 110 Restaurant Garten

Kultur

1
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "ArtSchnitzel Festival" ArtSchnitzel Festival 2026 - Die Kunst ist im Weg
2
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Ausstellung Meine Welt" Ausstellung "Meine Welt"
3
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Ausstellung Der Grund" Ausstellung "Der Grund" - International Festival of Contenporary Art "TRACES"
4
(E) Stadtbezirksbudget Park Café München GmbH Neptunbrunnen
Café
5
(E) Stadtbezirksbudget Labor München - Kollaboration Kunst, Kultur, Bildung und Soziales e.V. Kreativlabor Open 2026
6
Finanzierung der Regenbogenaktion 2026 aus dem Budget für eigene Veranstaltungen
7
Finanzierung des Kino Open Air 2026 aus dem Budget für eigene Veranstaltungen
8
(E) Stadtbezirksbudget treibgut Materialinitiative gUG treibgut Straßenfest am 30.04.2026 2.000,00 Euro, Az…

Wirtschaft

1
Hohenzollernstr. 44: Antrag auf Erweiterung einer bereits bestehenden Warenauslage und Sortimentserweiterung
Hohenzollernstr. 44 Erweiterung
2
Pündterplatz 8: Antrag auf Erweiterung einer bereits bestehenden Warenauslage
Pündterplatz 8 Erweiterung
3
Hohenzollernstr. 118: Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche (Kleinstfreischankfläche bis 10m² zu Laden…
Hohenzollernstr. 118 Laden
4
Nordendstr. 29: Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche
Nordendstr. 29
5
Schleißheimer Straße 189: Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche
Schleißheimer Straße 189

Veranstaltungen

1
Aktionstag AKIM am 21.05.2026 am Hohenzollernplatz
2
Vielfalt im Stadtviertel am 16.06.2026 am Hohenzollernplatz
3
ICF Kinder- und Ferienprogramm ab 20.05.2026 im Luitpoldpark
4
Fahrradsicherheitscheck und Mobile Fahrradwerkstatt ab dem 06.06.2026 an mehreren Standorten
5
Langer Tag der StadtNatur am 10.05.2026 im Luitpoldpark
6
Familienfest zum International Family Equality Day am 03.05.2026
7
Bürgerstraßenfest am 13.06.2026 in der Agnesstraße
8
Spendenlauf am 19.06.2026 im Luitpoldpark
9
Kulturwochenende vom 12.06.2026 bis 14.06.2026 am Ackermannbogen

BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen

1
Initiative "Zarda Festival" für das Zarda Festival am 04./05.07.2025
2
Tanztendenz München e.V. für das Projekt „STANDPUNKT.e -welcome to my world“
3
CultureClouds e.V. für Rampenlichter DemokrARTie

Drehgenehmigungen

1
Filmaufnahmen für eine TV-Produktion am 26.03.2026 in der Georg-Birk-Straße und Petra-Kelly-Straße

Unveränderte Fortführung von Gaststätten

1
Gaststätte Kaiserstr. 67
Kaiserstr. 67 Gaststätte
2
Abgabe von Getränken und Speisen in einer Veranstaltungsstätte Heßstr. 132
Heßstr. 132
3
Schank- und Speisewirtschaft Viktoriastr. 23
Viktoriastr. 23
4
Café Adams-Lehmann-Str. 38
Adams-Lehmann-Str. 38 Café

Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen

1
MobilSpiel Fest am 26.04.2026 im Luitpoldpark
2
Stadtteil-Spendenlauf am 25.04.2026 am Ackermannbogen
3
AktivFerien von 26.05.2026 bis 29.05.2026 am Ackermannbogen
4
AWM Nachbarschaftstag am 09.05.2026 in der Georg-Birk-Str./Petra-Kelly-Str.
5
Spielaktionen "Straße.Oase" von CultureClouds e.V
6
Spendenlauf am 15.05.2026 im Luitpoldpark
7
Kinder-Mitmach-Zirkus vom 20.04.2026 bis 24.04.2026 am Mildred-Scheel-Bogen

Sonstige Unterrichtungen

1
Kinder-Mitmach-Zirkus vom 20.04.2026 bis 24.04.2026 am Mildred-Scheel-Bogen (Eilentscheidung)

BA-Angelegenheiten

1
Quartalsübersicht I/2026 des Stadtbezirksbudgets für den BA 4
2
Informationen zum Zugang zum GeoPortal München für BA-Mitglieder
3
Verabschiedung ausscheidender BA-Mitglieder

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