21. Mai 202619:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium

Bezirksausschuss 05 - Au-Haidhausen

Originalquelle im RIS

Datum

Thursday, 21. May 2026

19:00 Uhr

Ort

Preysingstr. 95

Tagesordnungspunkte

35

Tagesordnung

Bildung der Unterausschüsse

Beschluss über die

1
Anzahl
2
Zuständigkeit / Ressortverteilung
3
Größe der Unterausschüsse
4
Fraktionszusammenschlüsse / Ausschussgemeinschaften abfragen

Ggf. Beschluss des BA, dass die für den Stadtrat geltende Ferienzeit gemäß § 7 Abs. 2 Satz 1 GeschO des Stadtrats für den BA gelten soll + Bildung eines Ferienausschusses (§ 22a BA-Satzung)

1
Beschlussfassung über Größe
2
Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
3
Wahl der / des Vorsitzenden
4
Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden

Verschiedenes

1
Bestätigung des Sitzungslokals und der restlichen Sitzungstermine 2026
2
Grundsatzbeschlüsse (z.B. zu Hybridsitzungen, zur Durchführung von Live-Streams; Delegationsbefugnis des Vorst…

Allgemeines

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

1
Protokolle der Sitzung vom 22.04.2026

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung des BA, Feststellung der Beschlussfähigkeit

1
Amtsniederlegung von Frau Simona-Gabriela Airinei Amtseinführung von Herrn Johann Gruber in den Bezirksausschu…

UA Kultur und Freizeit

1
Aktueller Stand und Dauer der Renovierung des Gasteigs

UA Soziales, Gesundheit und Inklusion

Unterrichtungen

1
Gründe für die Verzögerung der Renovierung des Johannisplatzes
2
Ergebnis Ortstermin Spielplatz Johannisplatz am 28.04.2026
3
Bouleplatz Hypopark
4
Einladung des Sozialreferates zur Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 09.06.2026 - Abfrage…

UA Wirtschaft

Entscheidungen

1
Enzis am Mariahilfplatz, einmalige Übernahme der Transportkosten Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen
2
Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte "Malva", Steinstr. 42
Steinstr. 42 Gaststätte
3
Genehmigung eines Schanigartens für die Gaststätte "Malva", Steinstr. 42
Steinstr. 42 Gaststätte

Anhörungen

1
Tag der offenen Tür der Polizeiinspektion 21 am 02.07.2026, Frist: 08.06.2026

UA Planung

Anhörungen

1
Humboldtstr. 27 - Umbau, Sanierung und Aufstockung eines Wohn- und Geschäftsgebäudes (Vorder- und Rückgebäude)
Humboldtstr. 27 Umbau Aufstockung Sanierung

Unterrichtungen

1
Leerstand Kellerstraße
2
Leerstand der Garagen/Werkstatt Auerfeldstraße
Garage

UA Mobilität

Anhörungen

1
Personenbezogener Sonderparkplatz für Menschen mit Schwerbehinderung im Bereich Innere Wiener Str. 15
Sonderparkplatz 15

Unterrichtungen

1
Humboldtstraße / Pilgersheimer Straße; Maßnahme der Unfallkommission - Errichtung einer Gefahrenhinweistafel f…
2
Ausnahmegenehmigung für Arbeiten im Straßenraum
Rosenheimer Straße 64 Neubau Sanierung
3
Sicherung der Einmündung Oefelestr. / Humboldtstraße für Fußgänger*innen/Schulkinder
4
Fragen zur Fußgängerzone Weißenburger Straße (Farbaktion, Parkuhren, Höhe der Kosten)
5
Wiederherstellung der Einbahnregelung in der Kellerstraße
6
(U) Sammelbeschluss zur Behandlung offener Anträge im Bereich Bahnverkehr

Klima und Umwelt

Unterrichtungen

1
Unterstützung bei der Standortsuche für ein Taubenhaus
2
Prüfung von Maßnahmen zur Durchsetzung des Taubenfütterungsverbots Folgeantrag zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 0849…

Verschiedenes und Termine

Nächste UA-Sitzungen

1
UA Soziales, 08.06.2026 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 08.06.2026 um 19.30 Uh…
Elsässer Str. 30

Nächste BA-Sitzung

1
Mittwoch, 17.06.2026, 19.00 Uhr, Katholische Stiftungshochschule, Preysingstr. 95 BA-Vorstand, Dienstag, 02.06…
Preysingstr. 95
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