16. Juni 202619:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium

Bezirksausschuss 08 - Schwanthalerhöhe

Originalquelle im RIS

Datum

Dienstag, 16. Juni 2026

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

146

Tagesordnung

Allgemeines

1
Begrüßung, Sitzungseröffnung
2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung des BA, Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen
4
Bekanntgabe der vorliegenden Entschuldigungen
5
Beschluss über die Bestimmung der vorläufigen Sitzungsleitung
6
Beschlussfassung des BA über die endgültige TO (Teil A)
7
Bildung eines Wahlvorstands durch Beschluss des BA

BA-Vorstand

1
Wahl der / des BA-Vorsitzenden
2
Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzende*n
3
Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
4
Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
5
Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstands
6
Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
7
Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
8
Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers (optional)
9
Beschluss über die Bildung sowie personelle Zusammensetzung eines „erweiterten BA-Vorstandes“

Bildung der Unterausschüsse

1
Beschluss über die
1.1
Anzahl
1.2
Zuständigkeit / Ressortverteilung
1.3
Größe der Unterausschüsse
1.4
Fraktionszusammenschlüsse / Ausschussgemeinschaften abfragen
2
Beschluss über Benennung der UA-Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
3
Wahl der / des Vorsitzenden des jeweiligen UA
4
Beschluss über die Benennung von stellvertretenden UA-Vorsitzenden (optional)

Bildung eines Ferienausschusses (optional)

5
Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeiten auch für den BA8
6
Beschlussfassung über die Größe des Ferienausschusses
7
Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses und ihrer Stellvertreter*innen
8
Wahl der / des Vorsitzenden des Ferienausschusses
9
Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Ferienausschusses (optional)

Benennung von Beauftragten

1
Benennung einer / eines Kinderbeauftragten
2
Benennung einer / eines Jugendbeauftragten (optional)
3
Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
4
Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
5
Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten
6
Benennung einer / eines Beauftragten oder mehrerer Beauftragter gegen Rechtsextremismus
7
Benennung weiterer Beauftragter (optional)

Berufung von Betreuer*innen für die BA-Schaukästen

1
BA-Schaukasten Bergmannstraße 33
Bergmannstraße 33
2
BA-Schaukasten Karl-Spengler-Straße / Oda-Schaefer-Weg
3
Kinder- und Jugendschaukasten Ganghoferstraße 41
Ganghoferstraße 41

Verschiedenes

1
Bestellung von Zeichnungsberechtigten für die Kontoführung des Bezirksausschusses
2
Grundsatzbeschluss über die Durchführung von Hybridsitzungen bzw. zur Durchführung von Live-Streams für die BA…
3
Grundsatzbeschluss über die Durchführung von Hybridsitzungen in den Unterausschüssen
4
Grundsatzbeschluss BA-Vorstand über die Delegation der Ladung und Ergänzung der Tagesordnung an die / den BA-V…
5
BA-Sitzungstermine 2027

Anhörungen

1
BA-Sitzungstermine 2027
2
Oktoberfest 2026 - Reservierung Ratsboxe

Unterrichtungen

1
Infoschreiben 07/2026; BA-Konto und Online-Banking
2
Infoschreiben 08/2026; Internetbeauftragte
3
BA-Infoschreiben 09/2026; Behandlung von an die BA-Mitglieder gerichteter Post durch die BA-Geschäftsstelle
4
Zugang zum GeoPortal München für BA-Mitglieder

Bürger*innen haben das Wort

1
Errichtung von Fahrradabstellbügeln und Lastenradplätzen vor der Ligsalzstraße 31a
Ligsalzstraße 31a
1
Öffentliche Mülleimer und Hundekotbeutelspender im Bavariapark
2
Lärmbelästigung durch Veranstaltungen am Schneckenplatz
3
Parkplatzsituation aufgrund von Baustellen
4
Neue Räumlichkeiten für Kims Kindertanz
5
Rückbau illegaler Trampelpfade im Bavariapark
Rückbau
6
Einrichtung eines Mülleimers im Umfeld der Guldeinschule an der Trappentreustraße
7
Lärmbeschwerden MK2-Gelände Ganghoferstraße 47
Ganghoferstraße 47
8
Campieren im Bavariapark
9
Lärmbeschwerde über eine Gaststätte in der Guldeinstraße
Gaststätte

Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe

Entscheidungen

1
Warenstellage Gollierplatz 12
Gollierplatz 12

Anhörungen

1
Bauvorhaben Ligsalzstraße 17
Ligsalzstraße 17
2
Bauvorhaben Theresienhöhe 1
3
Bebauungsplan mit Grünordnung - Bahnlinie Hauptbahnhof-Pasing - Donnersberger Brücke
Bebauungsplan
4
Mobilfunksuchkreismeldung Heimeranstraße
1
Bauvorhaben Trappentreustraße 17
Trappentreustraße 17
2
Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"
3
Bauvorhaben Bergmannstraße 8
Bergmannstraße 8

Unterrichtungen

1
Meldelisten Bauvorhaben
2
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
Gaststätte
3
Planfeststellungsverfahren und die zwei-Wochen-Frist
4
Instandsetzungsarbeiten Donnerbergerbrücke
1
Verschmutzung rund um die Baustelle Ganghoferstraße 29
Ganghoferstraße 29
3
Meldelisten Bauvorhaben
4
Information zur Einbindung der Bezirksausschüsse beim Mobilfunkausbau

Soziales, Bildung, Wohnungspolitik

Unterrichtungen

1
Leistungsbilanz des Sozialreferates 2026
2
Unterkunftsstandorte Geflüchtete und Wohnungslose
3
"Affenspielplatz" Georg-Freundorfer-Platz; Zustand, Abflüsse, Verbesserungsmöglichkeiten - Antwortschreiben
4
Einladung zur Informationsveranstaltung des Sozialreferates am 09.06.2026
1
Entschlossenes Durchgreifen bei spekulativem Leerstand; BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 03400
2
Wiedereröffnung des Spielplatzes an der Westendstraße 74
Westendstraße 74
3
Neuerung zur Bestellung von Ferien- und Familienpässe als städtische Leistung

Anhörungen

1
Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2027

Kultur und Integration

Anhörungen

1
"GoodLifeFestival" Ganghoferstraße 41 und Fläche zwischen Linus-Pauling-Straße und Ben-Chorin-Straße am 11.06…
Ganghoferstraße 41
2
Kinder- und Jugendfest im Rahmen der Stadtteiltage am Georg-Freundorfer-Platz am 26.06.2026
1
Straßenfest Griechisches Haus und Flohmarkt in der Bergmannstraße 35a-48 am 04.07.2026
Bergmannstraße 35a-48
2
Schallplattenflohmarkt Am Bavariapark am 18.07.2026
3
Lange Nacht der Museen 2026 - Rollendes Museum Am Bavariapark am 17.10.2026
4
Georg-Freundorfer-Platz - Eröffnung Kunstprojekt "Nach:Leben" am 04.07.2026
5
Gottesdienst im Bavariapark am 26.07.2026
6
"Sidewalk Cultures Festival" auf dem Georg-Freundorfer-Platz
7
15tes Gollierstraßenfest, Gollierstr. 56 am 08.08.2026
Gollierstr. 56
8
Internationales Fest am Gollierplatz am 11.07.2026
9
„Flohmarkt & House“ Am Bavariapark am 04.07.2026
10
West and Hell e.V. Straßenfest, Westendstraße 15-21 am 01.08.2026
Westendstraße 15-21
11
Spendenlauf des Theresien-Gymnasiums im Bavariapark am 29.07.2026

Unterrichtungen

1
Veranstaltung Am Bavariapark am 17.05.2026
2
Veranstaltung "Launchevent zum Systemstart des regionalen Bikesharing" Am Bavariapark am 07.05.2026
3
Veranstaltung "Proschnecki Rave" Am Bavariapark am 09.05.2026 - Anpassung erwartete Besucherzahl
1
Erfahrungsbericht Oktoberfest 2025 - Antwortschreiben
2
Hinweisschild "Weiße Rose" an der SWM-Trafostation Bergmannschule

Umwelt, Mobilität und Klimaschutz

Anhörungen

1
Linus-Pauling-Straße; Beschilderung als Gehweg mit Freigabe für gegenläufigen Radverkehr und Zufahrtsmöglichke…
Ganghoferstr. 43
2
Gollierstraße Höhe Anwesen Nr. 56; Parkregelung für Fahrzeuge der Münchner Tafel
1
Freigabe für den Elektrokleinstfahrzeuge Hans-Fischer-Straße / Max-Hirschberg-Weg
2
MVG-Anpassungsprogramm 2027

Unterrichtungen

1
Tauben füttern und WC am Gollierplatz - Antwortschreiben
2
Unangeleinte Hunde am Sinti-Roma-Platz - Antwortschreiben
3
MVG-Information zum Busangebot der Linien 62 und 63 ab 18.05.2026
4
Rad-Beschilderung am Fußgängerüberweg Landsberger Straße / Schrenkstraße
5
Meldeliste Baumaßnahmen SWM
6
Seismik-Messungen für die Geothermie – Zeitraum August bis Dezember 2026
1
Einrichtung von Taubenhäusern in den Stadtbezirken
2
Abgestellte Lieferanten-Fahrzeuge in der Fußgängerzone Am Bavariapark
3
Umsetzungsstand Nachbarschaftsviertel Westend
3.1
Sachstand Nachbarschaftsviertel Westend
3.2
Planungsstand Nachbarschaftsviertel Westend
4
Nachpflanzung von Bäumen in der Hans-Fischer-Straße 25 und 37 sowie Carlamaria-Heim-Straße 5
Carlamaria-Heim-Straße 5 Bäume
5
Wenig Aufwand, große Wirkung - mehr Aufenthaltsqualität für die Schnaderböckstraße
6
Grünstreifen an der Astallerstraße (Westseite) bepflanzen
7
Münchner STADTRADELN 2026
8
Meldeliste Bauvorhaben SWM
9
Wiederherstellung der Grünfläche an der Ecke Hans-Dürrmeier-Weg / Am Bavariapark 4
Grünfläche
10
Ankündigung Wettbewerb "Mehr Grün für München" - Anmeldeschluss 30. Juni 2026
11
Errichtung eines Brunnes am Schneckenplatz
12
Sauberkeit im Bavariapark und am Bahndeckel
13
Entfernung der Baumscheiben im Bereich des Alten Messegeländes

Entscheidungen

1
(E) Sicherheit für Fußgänger*innen am Fußgängerüberweg Ganghoferstraße / Einmündung Anglerstraße verbessern
2
(E) Sammelbeschluss offene Bürgerversammlungsempfehlungen – BA 08
3
(E) Umwidmung der Bergmannstraße in eine Fahrradstraße

Protokoll und Umlauf

1
Protokoll der letzten BA-Sitzung

Budget und Finanzen

Entscheidungen

1
(E) Stadtbezirksbudget Kinderhaus SchwanthalerFlöhe e.V. Anschaffung einer Gastro-Spülmaschine
2
(E) Stadtbezirksbudget Freunde der Parkstraße e.V. Parkstraßenfest am 05.09.2026 1.147,50€; Az. 0262.100-8-049…
3
(E) Stadtbezirksbudget werksend e.V. werksend e.V. und Doktor Ink - Grand Opening am 27.06.2026 5.700,00€; Az…
4
(E) Stadtbezirksbudget Münchner Initiative Nachhaltigkeit e.V. - Westendkiez Das Westend blüht auf -Teilprojekt: Stockrosenhochbeete

Anträge

1
Sonntags- und Feiertagsruhe sichern – keine Raves an diesen Tagen am Schneckenplatz
2
Verbesserung der Aufenthaltsqualität an der Kazmairstraße Ecke Ligsalzstraße (Jugendversammlung Antrag 1)
3
Stärkung des Sicherheitsempfindens von Jugendlichen im öffentlichen Raum (Jungendversammlung Antrag 2)
4
Schaffung von mehr Trainingsmöglichkeiten im öffentlichen Raum (Jugendversammlung Antrag 3)
5
Verbesserungen auf den Sportflächen am Georg-Freundorfer-Platz (Jugendversammlung Antrag 4)
6
Hinweisschilder oder Straßenmarkierungen für Fahrradfahrer (Jugendversammlung Antrag 5)
7
Fahrradstraße am Gollierplatz (Jugendversammlung Antrag 6)
8
Anzeigendisplay an der Bushaltestelle Trappentreustraße Ecke Kazmairstraße (Jugendversammlung Antrag 7)
9
Zebrastreifen an der Trappentreustraße Ecke Gollierstraße (Jugendversammlung Antrag 9)
10
Beleuchtung von Spielplätzen (Jugendversammlung Antrag 10)
11
Sauberkeit auf Spielplätzen (Jugendversammlung Antrag 11)

Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

1
Versammlung am Georg-Freundorfer-Platz am 23.06.2026

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