13. Mai 202619:00 Uhr - BA 22 - Vollgremium

Bezirksausschuss 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied

Originalquelle im RIS

Datum

Wednesday, 13. May 2026

19:00 Uhr

Ort

Campus Freiham, Mensa Süd, Helmut-Schmidt-Allee 41

Tagesordnungspunkte

83

Tagesordnung

Allgemeines

BA-Vorstand

1
Wahl der / des BA-Vorsitzenden
2
Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzende*n
3
Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
4
Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
5
Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstands
6
Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers
7
Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers
8
Wahl einer Kassiererin / eines Kassierers

Bildung der Unterausschüsse

1
Beschluss über die 1. Anzahl 2. Zuständigkeit / Ressortverteilung 3. Größe der Unterausschüsse 4. Fraktionszus…
2
Beschluss über Benennung der UA-Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
3
Wahl der / des Vorsitzenden des jeweiligen UA
4
Beschluss über die Benennung von stellvertretenden UA-Vorsitzenden

Bildung eines Ferienausschusses

1
Beschlussfassung, dass die für den Stadtrat geltende Ferienzeit auch für den BA gelten soll + Bildung eines Fe…
2
Beschlussfassung über die Größe
3
Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
4
Wahl der / des Vorsitzenden
5
Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden

Benennung von Beauftragten

1
Benennung einer / eines Kinderbeauftragten
2
Benennung einer / eines Jugendbeauftragten
3
Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
4
Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
5
Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten
6
Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus (1 oder mehrere)
7
Benennung weiterer Beauftragter

Berufung von Betreuer*innen für die BA-Schaukästen

1
- Kronwinklerstr. 25, Bezirkssportanlage - Waidachanger – Langwied - Altostr. 16, Kindergarten - Schussenriede…
Ubostr. 9

Verschiedenes

1
Grundsatzbeschlüsse
1.1
- Durchführung von Hybridsitzungen - Durchführung von Live-Streams
2
Bestätigung der Sitzungstermine und Sitzungslokale
3
BA-Newsletter

Anliegen von Bürger*innen

Anliegen von Bürger*innen an den Bezirksausschuss

1
Bahnschranke Brunhamstraße (2 Bürger)
2
Lärmbelästigung durch Waschanlage in der Bodenseestraße
3
Einrichtung einer Parklizenzzone in der Thierlsteinerstraße
4
Bitte um Hilfe durch die Baugemeinschaft "Gemeinsam Freiham"
5
Aktivitäten für Kinder - Nutzung vorhandener Gruppen/Infrastruktur
6
Baustelle Mühlangerstraße
7
Gräberbewässerung auf dem Neuaubinger Friedhof
8
Ausgleichsflächen Harthauser Weg
9
(N) - Absperrung Feuerhausstraße ändern
10
(N) - Absperrung Baken an der Bergsonstraße von Aubing Richtung Bahnhof Langwied
11
(N) - Geschwindigkeitsbegrenzung Helmut-Schmidt-Allee Ost

Berichte der Beauftragten und Beirät*innen

Baumschutzbeauftragte*r

1
Baumfällungen im 22. Stadtbezirk: - Allinger Str. 19 - Aubinger Str. 97 - Altostr. 99
Altostr. 99
2
Baumfällungsbescheid, hier: Lindacher Str. 23, Schr. Planungsreferat
Lindacher Str. 23

Anträge

1
Gelände EDEKA Bodenseestr. 253 (Grünen-Fraktion)
Bodenseestr. 253

Berichte der Unterausschüsse

Anhörungen / Stellungnahmen

1
Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentl. Verkehrsgrund, hier: Kulturfest "Lohe X Kultur", Ziegeleistr. Parkplatz am 13.06.26 von 14.00-22.00 Uhr, Anhörung KVR
1
Bacherbreite 6, Betriebshof mit Werkshallen und Parkplätzen und Abstellflächen, Vorbescheid, Anhörung Planungsreferat
Vorbescheid Parkplätze
2
Ersatz-Neubau eines Nahbereichszentrums u.a. mit Verbrauchermarkt, Lebensmitteldiscountmarkt, Einzelhandel, Bäckerei und Café, Wohnungen, Ärztehaus, Apotheke, Bibliothek, Kita und Tiefgarage / BA II (Radolfzeller Str. 5 + 5 a + 11
Radolfzeller Str. 5 Neubau Anbau Erweiterung
3
Neubau 2 Mehrfamilienhäuser mit jeweils 5 WE und einer Tiefgarage mit 10 STPL, Abbruch Bestand, Anhörung Planungsreferat
Neubau Tiefgarage Garage
4
Bebauungsplan Nr. 114 Stadt Karlsfeld, Rothschwaige - westl. der Münchner Straße, südöstl. der Reschenbachstraße, Anhörung Planungsreferat
Bebauungsplan
5
Änderung des Bebauungsplan Nr. 110 Stadt Karlsfeld zwischen Lärchenweg und Bayernwerkstraße, Anhörung Planungsreferat
Bebauungsplan
6
Bebauungsplan-Vorentwurf Stadt Germering, Vorhabenbezogener Bebauungsplan IG 7.1 - Wohngemeinschaft für Demenzerkrankte, Anhörung Planungsreferat
Bebauungsplan
7
Altostr. 38, Errichtung eines Mehrfamilienhauses - Vorbescheid, Anhörung Planungsreferat
Altostr. 38 Vorbescheid Mehrfamilienhaus
8
Ubostr. 42, Abbruch und Neubau der Gebäudeteile A und B, Anhörung Planungsreferat
Ubostr. 42 Neubau

Unterrichtungen / Bekanntgaben

1
Geschwindigkeitsanzeige Aubing-Ost-Straße, Schr. Mobilitätsreferat
2
Austausch einer Lichtsignalanlage - Standort Lochhausener Str. / BAB Ausfahrt West, Schr. Mobilitätsreferat
3
Austausch einer Lichtsignalanlage - Standort Lochhausener Str. Ausfahrt Ost, Schr. Mobilitätsreferat
4
Autos blockieren Übergang Roman-Herzog-Straße, Schr. KVR
5
Parksituation Roman-Herzog-Straße, Schr. Mobilitätsreferat
6
Verkehrssituation von Supermarkt in Lochhausen, Schr. Mobilitätsreferat
7
Verkehrssicherheit auf der Eichenauer Straße/Ecke Gotzmannstraße, Schr. Mobilitätsreferat
8
Störungen im S-Bahnbetrieb – Streckenunterhalt der S- Bahnlinie S4, Schr. Mobilitätsreferat
9
Pirolstraße - Gehwegmarkierung zur Verbesserung der Schulwegsicherheit anbringen, Schr. Mobilitätsreferat
10
Einbahnstraßenregelung in der Mathilde-Berghofer-Weichner-Straße, Schr. Mobilitätsreferat
11
Arbeitsstelle im Straßenraum, hier: Kainacher Str. 9, Terminverschiebung
Kainacher Str. 9
12
Tempo-30-Zone Altostraße, Schr. Mobilitätsreferat
13
Sanierung des Treppenzugangs zum Skatepark Freiham, Schr. Baureferat
Sanierung
14
Freilandstraße / Am Aubinger Feld, Tägliche Missachtung StVO Vorschriftenzeichen 240, Schr. Mobilitätsreferat
15
Barrierefreier Ausbau Bushaltestelle Kunreuthstraße / Riesenburgstraße, Schr. Baureferat
16
Sicherer Schulweg über die Wiesenfelser Straße - geplante Maßnahmen, Schr. Mobilitätsreferat
17
Einbahnstraßenregelung in der Fritz-Bauer-Straße, Schr. Mobilitätsreferat
18
Parklizenzmanagement Fritz-Bauer-Straße, Schr. Mobilitätsreferat
19
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: - Bodenseestr. 166-168 und gegenüber; Freigabe eines Zweirichtungsradweges, Schr. Mobilitätsreferat
Bodenseestr. 166-168
1
Bauvorhaben im 22. Stadtbezirk: 30.03.-05.04.26, 13.04.-19.04.26, 20.04.-26.04.26
2
Stromprojekt, hier: - Hans-Clarin-Weg von Anfang Mai-Ende Juli 2026, Flyer SWM
3
Planfeststellungsverfahren und die 2-Wochen-Frist, Schr. Planungsreferat

Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat

1
Bauausschuss vom 14.04.26 - Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ Sanierungsgebiet A…
Sanierung
2
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
2.1
- Ausbau der S4 als Tunnel-Lösung
2.2
- „Wohnen in München VII“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2025 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in Münche…
2.3
- Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abs…
Stellplätze
3
Mobilitätsausschuss vom 22.04.26 - Sammelbeschluss zur Behandlung offener Anträge im Bereich Bahnverkehr
4
Vollversammlung vom 29.04.26 - Kommunale Wärmeplanung - Ergebnisbericht

Termin, Ankündigungen, Verschiedenes

1
„Müllwoche" im 22. Stadtbezirk
istdasmuelloderkanndasweg 2026

Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen

1
Nächste Sitzung des Bezirksausschusses am 17.06.26 um 19.00 Uhr im Campus Freiham, Mensa Süd, Helmut-Schmidt-A…
Helmut-Schmidt-Allee 41
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