30. September 202619:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium

Bezirksausschuss 04 - Schwabing-West

Originalquelle im RIS

Datum

Mittwoch, 30. September 2026

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

171

Tagesordnung

Soziales und Bildung

Entscheidungen und Anhörungen

1
(E) Stadtbezirksbudget BIKU gGmbH Mädchen an den Ball/Mädchenfußball in Schwabing-West
2
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Tanz-Workshop" Odissi Tanz-Workshop
3
Durchführung einer Jugendversammlung (vgl. TOP B 2.4 07/26)
4
(E) Stadtbezirksbudget Die gute Stube e.V. Outdoor-Küche 2.000,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0667
1
(E) Stadtbezirksbudget SprachBewegung e.V. "menschfrau!" - feministische Auseinandersetzung Jugendlicher mit den Alten Meistern
2
(E) Stadtbezirksbudget BIKU gGmbH Mädchen an den Ball/Mädchenfußball in Schwabing-West
3
(E) Stadtbezirksbudget Init. Feministische Stadtfühlung Feministische Stadtfühlung am 03.10.2026 4.090,00€; Az…
4
Terminvereinbarungen in Arztpraxen (Anhörung zum Beschlussentwurf)
5
Bildungsbauoffensive – Sachstandsbericht und Maßnahmenbeschluss 2026 (Anhörung zum Beschlussentwurf)

BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)

1
Chorbande Schwabing e.V. für das Probenwochenende im WDL-Jugendschloss am Starnberger See
1
SprachBewegung e.V. für das Theater - ganzheitlich von Juni bis Juli 2026
2
Condrobs e.V. für die Therapeutische Reittherapie mit Substanzkonsument*innen

Gäste im Unterausschuss

1
Vertreter*innen der BIKU gGmbH zur Vorstellung des Projekts „Mädchen an den Ball“ (vgl. TOP B 2.2)

Anträge und Bürger*innenanliegen

1
Antrag CSU: Erst ermitteln, dann bewerten – Rückhalt für Polizei und Einsatzkräfte
2
Antrag Die Linke: Zukunftssicherungsprozess des Sozialreferats: Bericht über die Auswirkungen auf die sozialen…

Sonstige Unterrichtungen

1
Jahresbericht 2025 der Ehe-, Familien- und Lebensberatung
2
Aktualisierung der Gesamtliste mit Unterkunftsstandorten für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen un…
3
Förderung von "Mädchen an den Ball" (Stellungnahme eines Bürgers, vgl. TOP B 2.2)

Bauen und Wohnen

Entscheidungen und Anhörungen

1
Simmernstraße 1, 3 und 5: Nachtrag in die Denkmalliste (Anhörung im Rahmen des Benehmensverfahrens)
Simmernstraße 1
2
Ansprengerstr. 19: Dachgeschossausbau und -umbau von zwei Wohneinheiten
Ansprengerstr. 19 Umbau Dachgeschossausbau Dachgeschoss
3
Kurfürstenstr. 27: Neubau eines Mehrfamilienhauses an ein bestehendes Mehrfamilienhaus - VORBESCHEID
Kurfürstenstr. 27 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus
4
Leerstand des ehemaligen Altenheims St. Willibrord in der Hiltenspergerstraße 76
Hiltenspergerstraße 76
1
Schleißheimer Str. 278: Änderung und Nutzungsänderung einer bestehenden Klosteranlage in Wohnen -VORBESCHEID
Schleißheimer Str. 278 Vorbescheid Nutzungsänderung
2
Kurfürstenpl. 2: Nachverdichtung mit 17 Wohneinheiten (VGB: Dachaufstockung mit 5 WE, RGB: Dachneubau mit 1 WE…
Vorbescheid Neubau Aufstockung
3
Elisabethpl.: ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2025-12221-22- Neustrukturierung der Gaststätte mit Biergarten; Gastraume…
Nordendstr. 37 Anbau Erweiterung Gaststätte
4
Ainmillerstr. 32a: Ausbau des Dachspitzes zu einer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus und Umbau der Dachgauben…
Ainmillerstr. 32a Umbau Mehrfamilienhaus Terrasse
5
Kölner Pl. 1: Verlängerung der Geltungsdauer der befristeten Baugenehmigung auf unbestimmte Zeit: Haus 5.1 / E…
Baugenehmigung
6
Tengstr. 27: Abbruch und Neuerrichtung nicht bauzeitlicher Balkone
Tengstr. 27 Balkon
7
Georgenstr. 66: Aufstocken eines Bestandsgebäudes um ein Voll- und ein Dachgeschoss. Abbruch des bestehenden D…
Georgenstr. 66 Sanierung Anbau Balkon
8
Schleißheimer Str. 93: Neubau eines Wohngebäudes mit Laden - und Gewerbeflächen und einer dreigeschossigen Tie…
Schleißheimer Str. 93 Neubau Tiefgarage Garage
9
Schleißheimer Str.: Neubau eines Hotels mit Laden und Gewerbeflächen und einer dreigeschossigen Tiefgarage
Neubau Tiefgarage Garage
10
Georgenstr. 66: Nutzungsänderung von Büro zu Wohnen (5NE) und Büro (1NE) im Erdgeschoss, Austausch der Fenster…
Georgenstr. 66 Nutzungsänderung Fassade
11
Adams-Lehmann-Str. 36: Nutzungsänderung von einer Praxis in eine Wohnung
Adams-Lehmann-Str. 36 Nutzungsänderung Praxis

Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK

1
Baulisten Erstantragsverfahren KW 31 und Vorbescheide KW 32
Vorbescheid
1
Baulisten Erstantragsverfahren KW 33 bis KW 35 und Tekturen KW 33 bis KW 34 sowie Vorbescheide KW 34 bis KW 35
Vorbescheid TEKTUR Tektur

Anträge und Bürger*innenanliegen

1
Bürger*innen: Status der Begrünung im Innenhof Schleißheimer Str./ Burgunder-/ Giselherstr.

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

1
Leerstand des ehemaligen Altenheims St. Willibrord in der Hiltenspergerstraße 76 (Antwortschreiben des Sozialr…
Hiltenspergerstraße 76

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

1
(U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2027 (BAU-022) 1. Sachs…

Sonstige Unterrichtungen

1
Rathaus Umschau: Wie ist der aktuelle Stand der Sanierung der Wohnheime für Auszubildende bei der München Klin…
Sanierung

Mobilität und Verkehr

Anträge und Bürger*innenanliegen

1
Bürger: Anwohnerparken Fürstenbergstraße
1
Bürgerin: Prüfung eines gesicherten Fußgängerüberwegs in der Destouchesstraße/ Erich-Kästner-Straße
2
Bürger: Gartenstraße als Einbahnstraße von West nach Ost
Garten
3
Bürgerin: Antrag auf Fahrrad- oder Lastenradabstellplätze Bauerstraße 9
Bauerstraße 9 Stellplätze
4
Bürgerin: Antrag auf Fahrrad- oder Lastenradabstellplätze Herzogstraße/ Ecke Belgradstraße
Stellplätze
5
Bürger: Verkehrsberuhigung Düsseldorfer Straße
6
Bürger: Gefahrenstelle und Sichtbehinderung an der Tiefgarageneinfahrt Bechsteinstr. 1/ Radweg
Bechsteinstr. 1 Tiefgarage Garage
7
Bürgerin: Nachrüstung von Fahrradampeln/ Erhöhung der Fußgängersicherheit an der Kreuzung Karl-Theodor-Straße/…
8
Bürgerin: Antrag auf Prüfung eines Zebrastreifens zur Verbesserung der Schulwegsicherheit vor der St.-Ursula-K…

Entscheidungen und Anhörungen

1
Änderungen im Parklizenzgebiet Lerchenauer Straße, hier: Hornstraße (Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnun…
2
(E) Mehr Verkehrskontrollen mit Fokus auf Handy am Steuer
3
Änderungen im Parklizenzgebiet „Schwabing-West“, hier: Karl-Theodor-Straße (Anhörung zur verkehrsrechtlichen A…
4
Öffnung des einbahngeregelten Abschnitts der James-Loeb-Straße für den gegenläufigen Radverkehr (Anhörung zur…
5
(E) Bürgerversammlungsempfehlungen zum Thema Verkehr in der Hohenzollernstraße
1
Fahrradabstellplätze für die Elisabethstraße und die Franz-Joseph-Straße (Anhörung zu einem alternativen Stand…
Stellplätze
2
(E) Kurfürsten-, Römerstraße – Rückbau nicht mehr benutzungspflichtiger Radwege, Verkehrssicherheit verbessern
Rückbau

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

1
Vorgehen gegen illegales Parken Klopstockstraße 10 (Antwortschreiben des Baureferats auf ein weitergeleitetes…
Klopstockstraße 10
2
Blockierte Rad- und Gehwegquerung Kraepelinstraße/ James-Loeb-Straße (Antwortschreiben des Baureferats auf die…
3
Gartenstraße stärker zugunsten von Bewohnern/ Anliegern beim Parken regeln (Antwortschreiben des Mobilitätsref…
Garten
4
Fahrschulautos reservieren/ blockieren Parkplätze (Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats auf ein weite…
Parkplätze
1
Falschparker Bauerstraße (Antwortschreiben des Baureferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen; vgl…
2
Wartezeit an der Ampel Trambahnhaltestelle Gartenstraße reduzieren (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats au…
Garten
3
Baustelle Herzogstraße/Pündterplatz (Stromprojekt) (Antwortschreiben der SWM auf ein weitergeleitetes Bürger*i…

Verkehrsrechtliche Anordnungen

1
Aufhebung der Parkregelung ‚nur vorwärts einparken‘ in der Bonner Straße
2
Einrichtung eines absoluten Haltverbots in der Schleißheimer Straße vor dem Anwesen mit der Hausnummer 131
1
Errichtung einer Kita Hol- und Bringzone in der Clemensstraße 64
Clemensstraße 64

Arbeiten im Straßenraum

1
Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV/ Fahrleitung Tram
2
Flyer Fernwärmeprojekt Elisabethstraße 87
Elisabethstraße 87
3
Umgestaltung und Herstellung von breiteren baulichen Radwegen in der Karl-Theodor-Straße zwischen Borschtallee…
4
Umgestaltung und Herstellung von breiteren baulichen Radwegen in der Karl-Theodor-Straße zwischen Borschtallee…
5
Neuverlegung Fernwärmeverteilungsleitung und zwei Hausanschlüsse in der Heßstraße zwischen Frei-Otto-Str. und…
6
Umgestaltung und Herstellung von breiteren baulichen Radwegen in der Karl-Theodor-Straße zwischen Borschtallee…
7
Flyer Stromprojekt Rümannstraße
8
Umgestaltung und Herstellung von breiteren baulichen Radwegen in der Karl-Theodor-Straße zwischen Borschtallee…
1
Flyer Stromprojekt Horscheltstraße
2
Flyer Fernwärmeprojekt Unertlstraße
3
Flyer Fernwärmeprojekt Bonner Platz
4
Neuverlegung Fernwärme Hausanschluss und Schachtarbeiten in der Bauerstraße 21 (Verlängerung zu Terminverschie…
Bauerstraße 21
5
Umgestaltung und Herstellung von breiteren baulichen Radwegen in der Karl-Theodor-Straße zwischen Borschtallee…

Sonstige Unterrichtungen

1
Projekt MOSAIQ - Ausnahmegenehmigung nach § 46 StVO in der Fallmerayerstraße/ Zittelstraße
2
Radler in der Herzogstraße
1
Information zu baustellenbedingten Fahrplan- und Linienwegsänderungen auf den Linien U8 und U2
2
Anwohnerschutzkonzept Olympiapark Superbloom
3
Hohenzollernplatz

Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum

Ökologie und Klimaschutz

1
Agnesstr. 64: Antrag auf Fällung einer Fichte
Agnesstr. 64 Fällung
2
Nordendstr. 45: Antrag auf Fällung eines Spitzahorns
Nordendstr. 45 Fällung Ahorn
3
Hörwarthstr. 24: Antrag auf Fällung einer Robinie
Hörwarthstr. 24 Fällung
4
Barbarastr. 14: Antrag auf Fällung einer Birke und auf Baumveränderung einer Kastanie
Barbarastr. 14 Fällung Kastanie
5
Borschtallee 30: Antrag auf Fällung einer Thuja
Borschtallee 30 Fällung
6
Infanteriestr. 18: Antrag auf Fällung zweier Birken
Infanteriestr. 18 Fällung
1
Bewerbung der kommunalen Wärmeplanung bei BA-Sitzungen und Bürgerversammlungen – Zusammenarbeit mit dem Refera…
2
Resilienz der Stadt München stärken: Mehr Baum-Biodiversität im Straßenraum (BA-Antrag Nr. 26-32 / B 00008 des…
3
Heßstr. 128: Antrag auf Fällung mehrerer Bäume
Heßstr. 128 Fällung Bäume
4
Clemensstr. 89: Antrag auf Fällung einer Robinie
Clemensstr. 89 Fällung
5
Ansprengerstr. 20: Antrag auf Fällung einer Robinie
Ansprengerstr. 20 Fällung
6
Rümannstr. 60: Antrag auf Fällung mehrerer Bäume
Rümannstr. 60 Fällung Bäume

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

1
Entfernung von Gehwegplatten zur Begrünung vor dem Gebäude Zentnerstraße 31 (Antwortschreiben des Baureferats…
Zentnerstraße 31
2
Schandfleck Karl-Theodor-Straße (Antwortschreiben des AWM auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen)
1
Wiederherstellung der Grünfläche am Kölner Platz (Antwortschreiben des Baureferats auf ein Schreiben des BA; v…
Grünfläche
2
Unterstützung der Stadt München im Kriegsfall (Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferat auf ein weitergele…
3
Ressourcen-Sammelstelle Eisabethstr./ Ecke Winzererstr. (Antwortschreiben des AWM auf ein weitergeleitetes Bür…

Sonstige Unterrichtungen

1
Demontage Spielgeräte am Pündtnerplatz
2
Verbesserung Müllkonzept
3
Bäume und Begrünung im Bereich Georgenstr. 54-66
Georgenstr. 54 - 66 Bäume
4
Toilette am Elisabethplatz
5
Ausnahmezulassung für nächtliches Mähen des Straßenbegleitgrüns 2026
6
Genehmigungsbescheid Hochbeet Ansprengerstr. 8
Ansprengerstr. 8
7
Genehmigungsbescheid Hochbeet Destouchesstr. 36
Destouchesstr. 36
8
Ständige nächtliche Lärmbelästigung bis 2 Uhr im Kurfürstenhof (Gartenanlage)
Garten
9
Helmut-Fischer-Platz
1
Maßnahmen der Stadt gegen Hitzestress
2
Ausnahmezulassung Mülleinsammlung Partie 29-008 am Luitpoldpark

Anträge und Bürger*innenanliegen

1
Bürger: Kaiserplatz 12 – Bitte um dringende Prüfung der vollständigen Entfernung des Altbaumbestands, der Ersa…
Kaiserplatz 12
2
Bürgerin: Nachverdichtung mit Bäumen auf dem vorhandenen Mittelstreifen zwischen Scheidplatz und Petuelring
Bäume
3
Bürgerin: Installation von Oiletten auf Spielplätzen für Kinder
4
Bürgerin: Umgestaltung der Grünfläche vor der Belgradstraße 61
Belgradstraße 61 Grünfläche
5
Bürgerin: Häufende Probleme am Hohenzollernplatz
6
Bürger: Aufwertung und Modernisierung Spielplatz Pündterplatz
Modernisierung
7
Bürger: Mülleimer Ecke Kurfürstenstraße/ Ainmillerstraße
8
Bürger: Spielplatz am Elisabethmarkt – Sicherheit, Sauberkeit und Erweiterung des Elisabethplatzes
Erweiterung

Öffentlicher Raum

1
(E) Aufstellung eines Trinkwasserbrunnens am Stadtplatz am Ackermannbogen
2
Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlagen: Versorgungsziel Zentnerstraße
3
Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Landeshauptstadt München (Straßenreinigungssatz…

Baumfällungen

1
Fällung einer Birke in der Degenfeldstr. 4
Degenfeldstr. 4 Fällung
2
Fällung einer Thuja in der Borschtallee 30
Borschtallee 30 Fällung
3
Fällung einer Robinie in der Hörwarthstr. 24
Hörwarthstr. 24 Fällung
4
Fällung mehrerer Bäume in der Frei-Otto-Str. 4 - 18
Frei-Otto-Str. 4 - 18 Fällung Bäume
5
Fällung einer Eberesche in der Bonner Str. 5
Bonner Str. 5 Fällung

Kultur und Wirtschaft

Kultur

1
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Carcasse" Carcasse
2
(E) Stadtbezirksbudget ArtSchnitzel e.V. Werkraumatelier
3
(E) Stadtbezirksbudget Verein zur Förderung urbaner Kunst e.V. Gute Stube Wandgestaltung
1
(E) Stadtbezirksbudget Real München e.V. Tramsonderfahrt - anlässlich 65 Jahre Anwerbeabkommen Deutschland - T…

Wirtschaft

1
Kurfürstenplatz 3: Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (Erneute Vorlage nach Stellungnah…
Kurfürstenplatz 3 Erweiterung
2
Pündterplatz 2: Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche
Pündterplatz 2
3
Hohenzollernstr. 33: Antrag auf Aufstellung einer Sitzgelegenheit
Hohenzollernstr. 33
1
Tengstr. 28: Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche (Nachholung des BA -Beschlusses)
Tengstr. 28

Veranstaltungen

1
MOSAIQ-Aktionstag Schwabing-West am 18.09.2026
1
Marathon München (und div. Neben-Wettbewerbe) am 11.10.2026 im gesamten Münchner Stadtgebiet
2
Kinder-Mitmach-Zirkus von 12.10.2026 bis 16.10.2026 am Mildred-Scheel-Bogen

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

1
Beschwerde Gaststätte Friedrichstr. 27 (Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürger*innenanli…
Friedrichstr. 27 Gaststätte
2
Freischankfläche Pündterplatz 2 (Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats auf eine Nachfrage aus dem BA)
Pündterplatz 2
3
Hohe Lärmbelastung Luitpoldpark (Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats auf ein weitergeleitetes Bürger…
1
Weihnachtsbeleuchtung in München (Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft auf ein weitergeleit…

BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen

1
treibgut Materialinitiative gUG für das treibgut Straßenfest am 30.04.2026
2
Initiative "Würdest Du lieber . . .?" für das Theaterprojekt "Würdest Du lieber . . .?“
1
Institut für Angewandte Kulturelle Bildung e.V. für die Technische Ausstattung des MUCCA 2026
2
Theater Die Trampelmuse für die Trampelmuse Werkschau 35 Jahre mit zwei Aufführungen

Drehgenehmigungen

1
TV-Produktion am 20., 21., 24., 25. und 26.08.2026 in der Lissi-Kaeser-Str.
2
TV-Produktion am 21.08.2026 in der Grünanlage Ackermannbogen
Grünanlage
3
TV-Produktion am 28.08.2026 im Luitpoldpark

Unveränderte Fortführung von Gaststätten

1
Schank- und Speisewirtschaft Destouchesstr. 48
Destouchesstr. 48
2
Schank- und Speisewirtschaft Clemensstr. 83
Clemensstr. 83
3
Schank- und Speisewirtschaft Viktor-Scheffel-Str. 23
Viktor-Scheffel-Str. 23
4
Ladengeschäft mit Kleingaststätte/ Tagescafé Hohenzollernstr. 41
Hohenzollernstr. 41 Gaststätte Café Laden
1
Schank- und Speisewirtschaft Schleißheimer Str. 246
Schleißheimer Str. 246

Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen

1
Brettspielnachmittag am 14.08.2026 in der Birnauer Str. 15
Birnauer Str. 15
2
Fortbewegende Versammlung "Demo gegen das neue chinesische Gesetz zur Förderung der ethnischen Einheit und des…
3
Fortbewegende Versammlung "Zusammenhalt ist unsere stärkste Marke" am 21.09.2026
1
Fahrradsicherheitscheck am 04.11.2026 im Petuelpark
2
Versammlung „Gerechtigkeit für Abdülkadir“ am 22.08.2026 auf dem Hohenzollernplatz
3
Versammlung „Vegetarismus - Go Vegetarian - Enjoy the Higher Taste!“ am 19.09.2026 auf dem Hohenzollernplatz

Anträge und Bürger*innenanliegen

1
Bürger*innen: Beschwerde über unzumutbaren kumulativen Event-Lärm im Olympiapark

Sonstige Unterrichtungen

1
Genehmigung einer Freischankfläche in der Hohenzollernstr. 152 (vgl. TOP F 2.2.2 06/26)
Hohenzollernstr. 152
2
Straßenfest der SPD am 26.09.2026 am Elisabethplatz (Eilentscheidung über Änderungen der Antragsunterlagen; vg…
3
Eilentscheidung Anhörung für Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund sowie auf Privatgrund für die Aktion "Spiel mich! 2026" im Zeitraum

BA-Angelegenheiten

1
Amtsniederlegung von Frau Christine Müller; Amtseinführung von Herrn Jan Kurrus
2
Bekanntgabe der Umbesetzungen in den Unterausschüssen
3
Benennung einer/ eines stellv. Migrations- / Integrationsbeauftragten
4
Quartalsübersicht III/2026 des Stadtbezirksbudgets für den BA 4
5
Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung (Anlage
Baumschutz
6
Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der Bezirksausschuss-Satzung – Einführung eines verpflichtenden T…
7
Einführung Beauftragte für Klimaschutz als Pflichtbeauftragte in die BA-Satzung

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