16. Juni 202619:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium

Bezirksausschuss 23 - Allach-Untermenzing

Originalquelle im RIS

Datum

Dienstag, 16. Juni 2026

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

153

Tagesordnung

Allgemeines

1
Begrüßung, Sitzungseröffnung
2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung des BA, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der vorliegen…
3
Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen
4
Beschluss über die Bestimmung der vorläufigen Sitzungsleitung
5
Beschlussfassung des BA über die endgültige TO (Teil A)
6
Bildung eines Wahlvorstands durch Beschluss des BA
1
Genehmigung der Tagesordnung (Teil B)
2
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 14.04.26

BA-Vorstand

1
Wahl der / des BA-Vorsitzenden
2
Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzende*n
3
Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
4
Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
5
Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstands
6
Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers
7
Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers
8
Wahl einer Kassiererin / eines Kassierers

Bildung der Unterausschüsse

1
Beschluss über die - Anzahl - Zuständigkeit / Ressortverteilung - Größe der Unterausschüsse - Fraktionszusamme…
2
Beschluss über Benennung der UA-Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
3
Wahl der / des Vorsitzenden des jeweiligen UA
4
Beschluss über die Benennung von stellvertretenden UA-Vorsitzenden

Bildung eines Ferienausschusses

1
Beschluss zur Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeit (§ 47 Abs. 2 GeschO-Stadtrat) sowie Bildung…
2
Beschlussfassung über Größe
3
Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
4
Wahl der / des Vorsitzenden
5
Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden

Benennung von Beauftragten

1
Benennung einer / eines Kinderbeauftragten
2
Benennung einer / eines Jugendbeauftragten
3
Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
4
Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
5
Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten
6
Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus (1 oder mehrere)
7
Benennung weiterer Beauftragter (§ 5 Abs. 2 BA-GeschO) - Baumschutz - Internet - REGSAM - Senioren - Medien
Baumschutz

Berufung von Betreuer*innen für die BA-Schaukästen

1
- Manzostraße 79 (Schule) - Zum Schwabenbächl (S-Bahnhof Karlsfeld) - Niethammerstr. / Finsterwalder Straße…
Eversbuschstraße 134

Verschiedenes

1
Grundsatzbeschlüsse - Durchführung von Hybridsitzungen
2
Bestätigung der Sitzungstermine und Sitzungslokale
1
Save-the-Date: Nahmobilitätskonzept 23. StBez. am 20.05.26, 18:30-20:00 Uhr
2
Schreiben Sozialreferat vom 30.04.26: Einladung zur Infoveranstaltung der Sozialreferentin für die Bezirksauss…
3
Schreiben Mobilitätsreferat vom 15.05.26: Bezirksausschüsse beim Münchner STADTRADELN 2026 - Jetzt mitmachen u…
4
Schreiben Baureferat vom 18.05.26: Einladung zum BA-Austauschtreffen mit dem Baureferat am 17. Juni 2026
1
Schreiben Münchenstift vom 04.05.26: Einrichtung einer Bushaltestelle in der Nähe des künftigen Pflegeheims Fr…
2
Schreiben Sozialreferat vom 28.05.26: Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem St…
3
Schreiben Direktorium vom 28.05.26: Oktoberfest 2026 - Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksau…
4
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
5
N - Schreiben Kommunalreferat vom 05.06.26: Zugang zum GeoPortal München für BA-Mitglieder
6
N - Gestaltung der BA-Schaukästen
2
Schreiben Sozialreferat vom 28.05.26 und N - Antrag Bürger
7
Illegale Entsorgung des Kehrrichts zwischen S-Bahn-Haltestelle Allach und Karl-Gayerstraße.
8
Handlungsraumkonzept

Anliegen von Bürger*innen

Post von Bürger*innen an den BA

1
Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Goteboldstraße (Rückmeldung MOR
2
Gründung eines Projektteams zur Erörterung und Lösung der Probleme an der Grundschule an der Pfarrer-Grimm-Str…
3
Entwicklung in der Behringstraße 27c – zunehmende Verdichtung und Verkehrsproblematik
Behringstraße 27c
4
Situation am Oertelplatz und Schreiben Baureferat
1
Lärmbelästigung im Bereich des Grünstreifen Theodor-Fischer-Straße / Kiesweg
2
Aufstellung von Durchfahrtsverboten für Ausweichverkehr im Wohngebiet "Zum Lochholz" und Kontrolle durch die P…
3
Anbringung von Tempo-30 Schilder im Bereich Paul-Ehrlich-Weg/Eversbuschstraße und Ernst-Haeckel-Straße/ Gotebo…
4
Ausstattung des Straßenabschnitts Rudorffstraße / Ecke Am Gemeindewald bis Naglerstraße / Ecke Lauthstraße mit…
5
Verkehrsprobleme in der Willi-Wien-Straße
3
Anbringung von Tempo-30 Schilder im Bereich Paul-Ehrlich-Weg/Eversbuschstraße und Ernst-Haeckel-Straße/ Gotebo…

Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen

Kultur

1
vom 28.04.26
1
vom 12.06.26

Umwelt und Verkehr

1
vom 11.06.26

Planung und Bau

1
vom 13.06.26

Berichte und Protokolle der Beauftragten

Baumschutz

1
vom 16.04.26
2
vom 30.04.26
1
Stellungnahmen Juni

Anhörungen

1
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Dachauer Str. 665 Sanierung
2
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Bebauungsplan
3
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Bebauungsplan
4
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Garten
1
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Eversbuschstr. 85 Vorbescheid Tiefgarage Garage
2
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Esmarchstr. 2 Vorbescheid Neubau Tiefgarage
3
Schreiben Referat für Stadplanung und Bauordnung
Esmarchstr. 2 Vorbescheid Neubau Tiefgarage
4
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Eversbuschstr. 65 Neubau Nutzungsänderung Mehrfamilienhaus
5
Schreiben KVR vom 21.05.26: Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Aktion "Spiel mich! 2026“ im Zeitraum
6
Schreiben KVR vom 13.05.26: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und auf Privatgrund; Gemeindefest der…
Franz-Nißl-Str. 61
7
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.05.26: Theodor-Fischer-Str. 44 - Neubau von 4 Einfamilienhäuser mit Garagen - (Haus 1 - Haus
Theodor-Fischer-Str. 44 Vorbescheid Neubau Garage
8
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Theodor-Lipps-Str. 9 Neubau Garage
9
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Theodor-Lipps-Str. 9 Neubau Garage
10
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Theodor-Lipps-Str. 9 Neubau Doppelhaus Garage
11
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Theodor-Lipps-Str. 9 Neubau Doppelhaus Garage
12
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Theodor-Lipps-Str. 9 Neubau Doppelhaus Garage
13
Schreiben MVG vom 02.06.26: MVG-Anpassungsprogramm für den Fahrplan 2027
5
Schreiben KVR vom 21.05.26 und N 08.06.26: Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Aktion "Spiel mich! 2026“ im Zeitraum
13
Schreiben MVG vom 02.06.26 und N - Stellungnahme ProBahn: MVG-Anpassungsprogramm für den Fahrplan 2027
14
N - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
15
N - Schreiben Sozialreferat vom 02.06.26: Angebote im Sozialraum - Einrichtung eines Nachbarschaftstreffs im Q…
16
N - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Dachauer Str. 665 Rückbau Anbau
17
N - Schreiben Kreisverwaltungsreferat
Grünanlage
13
Schreiben MVG vom 02.06.26 und N - Stellungnahme ProBahn und AAN
13
Schreiben MVG vom 02.06.26 und N - Stellungnahmen ProBahn, AAN und Straßenbahnfreunde
18
N - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Dachauer Str. 667

Umlauf

Baureferat

1
Schreiben vom 23.04.26 und Bürgerschreiben
2
Schreiben vom 27.04.26: Mitteilung über Instandsetzung: Wasserspielplatz Paul-Ehrlich-Weg/Servetstraße
3
Schreiben vom 29.04.26: Neue Kiste für Bodenschach in der Grünanlage Hitlstraße - Ansprechpartner vor Ort
Grünanlage
1
Schreiben vom27.05.26: Neue Kiste für Bodenschach in der Grünanlage Hitlstraße
Grünanlage
2
Schreiben vom 22.05.26: Auskunft über den Zustand der Brücke an der Allacher Straße, den Stand der geplanten S…
Sanierung

Kommunalreferat

1
Schreiben vom 21.04.26: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft nahe Augustenfelder Straße
1
Schreiben vom 07.05.26: Sanierung der Wohnung im Vereinsheim Eversbuschstr. 161
Eversbuschstr. 161 Sanierung

Kreisverwaltungsreferat

1
Schreiben vom 13.04.26: Zivilschutz im 23. Stadtbezirk
1
Schreiben vom 07.05.26: Rundschreiben des Stadttaubenmanagements an die Bezirksausschüsse
2
Schreiben vom 30.04.26 und 12.05.26: Antrag auf Erteilung einer öffentlich-rechtlichen Sondernutzungserlaubnis…
3
Schreiben vom 20.05.26: Bescheid zur Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, in Grünanlagen und auf Priv…
Grünanlage
4
Schreiben vom 29.05.26: Entwicklung in der Behringstraße 27c – zunehmende Verdichtung und Verkehrsproblematik
Behringstraße 27c

Mobilitätsreferat

1
Schreiben vom 15.04.26: Absperrungen in der Grovestraße
2
Schreiben vom 20.04.26: Bessere Beschilderung der Zuwege zum S-Bahnhof Untermenzing
3
Schreiben vom 21.04.26: Verkehrsrechtliche Anordnung: Georg-Reismüller-Straße - Einrichtung eines eingeschränk…
Eiche Garten
4
Schreiben vom 23.04.26: Verkehrsgefährdung und gewerbliche Fremdnutzung von Parkraum an der Kreuzung Stiegl-/A…
5
Schreiben vom 22.04.26: Carsharing - Verbesserung der Lebensqualität - Sicherheit und Verkehrsordnung im Berei…
1
Schreiben vom 20.05.26 und 29.05.26: Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Zwiedineckstraße, Ostseite, zwischen An…
2
Schreiben vom 13.05.26, 26.05.26 und 29.05.26: Arbeiten im Straßenraum; Allacher Str. 273-279: Verlegung von F…
Allacher Str. 273-279
3
Schreiben vom 01.06.26: Foto-/ Film- und / oder Tonaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund: Produktion / Genr…
Auenbruggerstr. 98
4
Schreiben vom 10.06.26: Schulwegsicherheit Pasteurstraße/ Thea-Knorr-Straße
5
N - Schreiben vom 11.06.26: Arbeiten im Straßenraum; Allacher Str. 273-279: Verlegung von Fernwärmeleitungen;A…
Allacher Str. 273-279

Referat für Klima- und Umweltschutz

1
Schreiben vom 15.04.26: Errichtung Schallschutz auf der Nordseite in der Ludwigsfelder Straße östlich der Bahn…
2
Schreiben vom 16.04.26: Modernisierungsarbeiten einer bestehenden Mobilfunkanlage am Standort Eversbuschstr. 1…
Eversbuschstr. 129a Modernisierung
1
Schreiben vom 11.05.26 und Autobahn GmbH
2
Schreiben vom 08.05.26: Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes: MAN Truck & Bus SE - Antrag auf Errichtun…
BImSchG am Standort Dachauer Str. 667
3
Schreiben vom 28.04.26: Vollzug der abfall- und der immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen: Genehmigung für…
Goteboldstr. 100
4
N - Schreiben vom 10.06.26: Erweiterung des Mobilfunkstandortes mit der Standortbescheinigung (STOB) Nr. 53139…
August-Föppl-Str. 16 Erweiterung
5
N - Schreiben vom 10.06.26: Information zur Einbindung der Bezirksausschüsse beim Mobilfunkausbau

Referat für Stadtplanung und Bauordnung

1
Schreiben vom 17.04.26: Planfeststellungsverfahren und die zwei-Wochen-Frist
2
Lärm- und Abgasbelastung durch LKW-Leerlauf am geplanten KV-Terminal München Nord
1
Schreiben vom 11.05.26: Bescheides zum Vollzug der Baumschutzverordnung: Finsterwalderstr. 28
Finsterwalderstr. 28 Baumschutz
2
Schreiben vom 15.05.26: Achwaldstr. 5 - Errichtung einer Reihenhausanlage best. aus zwei Reihenhauszeilen mit…
Achwaldstr. 5 Vorbescheid Reihenhaus
3
Schreiben vom 21.05.26: Planfeststellungsbeschluss zum Verfahren A92 München-Deggendorf, 6-streifiger Ausbau v…
4
Schreiben vom 26.05.26: Infoschreiben Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" - Projektau…

Sozialreferat

1
Schreiben vom 09.04.26: Verlängerung Beherbergungsbetrieb in der Schöllstr. 4
Schöllstr. 4
2
Schreiben vom 16.04.26: Vollzug der Zweckentfremdung: Penzoltstraße
3
Schreiben vom 10.04.26: Betreuung Wohnungsloser - Aktualisierung der Liste und Karte mit Unterkunftsstandorten…
4
Schreiben vom 22.04.26: Diamaltpark – Sachstand Finanzierung VIN-Einsatz durch Sozialreferat
5
Schreiben vom 24.04.26: Aktueller Stand zur Situation an der Bank Manzostr./Reuterstr.
1
Schreiben vom 04.05.26: Vollzug der Zweckentfremdungssatzung; Abbruch/Neubau: Mayrstraße
Neubau
2
N - Schreiben vom 22.05.26: Grundstücksvorschlag - Aufenthaltsgelegenheit für Jugendliche, Situation an der Ba…
2
N - Schreiben vom 22.05.26 und N - Schreiben PI 44 und Bürgerschreiben

Sonstiges

1
Schreiben AWM vom 10.04.26: Abbau Altkleidercontainer im 23. Stadtbezirk
2
Schreiben SWM vom 23.04.26: Arbeiten im Straßenraum; Allacher Str. 273-279: Verlegung von Fernwärmeleitungen
Allacher Str. 273-279
1
Schreiben SWM vom 29.04.26: Seismik-Messungen für die Geothermie – Information zur Anpassung des Zeitplans
2
Schreiben SWM vom 06.05.26: Baumaßnahmen der Stadtwerke München

Direktorium

1
Schreiben vom 13.05.26 und 27.05.26: Verwendungsnachweis über gewährten Zuschusses aus dem Stadtbezirksbudget…

Gesundheitsreferat

1
N - Schreiben Gesundheitsreferat

Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse

Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.26:

1
Keine börsennotierten Energieverträge, keine börsengekoppelten Energieverträge
2
Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abste…
Stellplätze
3
„Wohnen in München VII“ - Erfahrungsbericht für das Jahr 2025, Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in Münch…

Beschluss der Vollversammlung am 29.04.26:

1
Kommunale Wärmeplanung - Ergebnisbericht

Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.26:

1
Preisreduzierter Mietwohnungsbau auf städtischen Grundstücken Ausschreibungsbeschluss für zwei Modellprojekte…

Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.06.26:

1
Erhalt unversiegelter Flächen in Sendling und im Stadtgebiet
2
Geförderter Wohnungsbau, welcher Sinn?

Entscheidungen

1
(E) Stadtbezirksbudget: Initiative "VIN" - VIN - Vermittlung in Nachbarschaften im Diamaltpark
2
(E) Stadtbezirksbudget: TSV Allach 09 e.V. - Anschaffung von Aluminium Minitoren ab 15.06.2026, 1.525,21 Euro…
3
(E) Parkplätze für den 23. Stadtbezirk, Analyse Parkraumbedarf
Parkplätze
4
(E) Sicherer Radweg zum neuen Gymnasium München-Nord
5
(E) Ausweitung der Busangebote der Linie X36, Taktverstärkung der S2
6
(E) Fahrradweg zum Naherholungsgebiet Langwieder Seenplatte; Einrichtung einer Fahrradstraße (Antrag

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