24. Juni 202619:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium

Bezirksausschuss 04 - Schwabing-West

Originalquelle im RIS

Datum

Mittwoch, 24. Juni 2026

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

157

Tagesordnung

Bildung der Unterausschüsse

Beschluss über die

1
Anzahl
2
Zuständigkeit / Ressortverteilung
3
Größe der Unterausschüsse
4
Fraktionszusammenschlüsse / Ausschussgemeinschaften abfragen

Ggf. BA-Beschluss: Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeit (§ 47 Abs. 2 GeschO-Stadtrat) sowie Bildung eines Ferienausschusses (§ 22a BA-Satzung) mit

1
Beschlussfassung über Größe
2
Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
3
Wahl der / des Vorsitzenden
4
Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden

Verschiedenes

Ggf. Grundsatzbeschlüsse

1
Hybridsitzungen/ Durchführung von Live-Streams
2
Beschluss über den BA-Newsletter
3
Delegationsbefugnis des Vorstands (§ 7a BA-GeschO Neufassung)

Soziales und Bildung

Gäste im Unterausschuss

1
Vertreter*innen des PA/SPIELkultur e.V. (vgl. TOP B 2.4)

Anträge und Bürger*innenanliegen

1
Bürger: Seit über zwei Jahren andauernde erhebliche Störungen im Bereich Belgradstraße/ Unertlstraße

Entscheidungen und Anhörungen

1
(E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Therapeutische Reittherapie mit Substanzkonsument*innen
2
(E) Stadtbezirksbudget SprachBewegung e.V. Theater - ganzheitlich von Juni - Juli 2026 2.549,94 Euro, Az.: 026…
3
(E) Stadtbezirksbudget Stiftung Kinderklinik München Schwabing Geschwisterbetreuung
4
(E) Stadtbezirksbudget PA/SPIELkultur e.V. Halloween in der Zauberschule
5
Finanzierung des Jahresempfangs des BA 4 für die sozialen Einrichtungen im Schwere Reiter im September 2026 au…
6
(E) Stadtbezirksbudget Ackermannbogen e. V. Basketball AGs für Schule und Sport im Ganztag 2.113,25 Euro, Az…
7
(E) Stadtbezirksbudget Mediterranea Munich Saving Humans Voci in Rima, Crossing the Sea am 18.07.2026 784,50 E…
8
(E) Stadtbezirksbudget ZAB e.V. Sommerfest am 04.07.2026 210,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0655
9
(E) Stadtbezirksbudget Johanniter-Unfall Hilfe e.V., Regionalverband München Spielprogramm "Umsonst und Draußen" während des LILALU-Sommerfestivals
10
(E) Stadtbezirksbudget Studentische Selbstverwaltung im Wohnheim Agnes-/Adelheidstraße e.V. Grundausstattung für das studentische Kultur- und Gemeinschaftsleben

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

1
Zuschuss aus dem Stadtbezirksbudget an die Stiftung Kinderklinik München Schwabing Geschwisterbetreuung

BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)

1
MobilSpiel e.V für das MobilSpiel Fest 2026 - Viele Projekte, ein Fest am 26.04.2026
2
Änderung des Bewilligungszeitraums für die vom BA 4 geförderten Maßnahmen "Steitschlichterausbildung" und "Bew…
3
Jugendzentrum Schwabing-West, CVJM München e.V. für Allwetterjacken für die mobile Arbeit im Stadtteil ab 15.0…
4
LIFE - Das Jugendzentrum am Ackermannbogen/CVJM München e.V. für die AktivFerien am Ackermannbogen

Sonstige Unterrichtungen

1
Schreiben des BA 1 bezüglich eines Zuschussantrags des FC Englischer Garten e. V.
Garten
2
Vorstellung Gremienarbeit und Kommunikation im Amt für Wohnen und Migration hinsichtlich Unterkünften für Gefl…

Bauen und Wohnen

Entscheidungen und Anhörungen

1
Schleißheimer Str. 278: Neubau Sabel Schulen: Realschule, Wirtschaftsschule, Fachoberschule und Berufsschule m…
Schleißheimer Str. 278 Vorbescheid Neubau
2
Kölner Pl.: Stelzenbauvorhaben Kölner Platz - Parkplatzüberbauung Neubau eines Apartmentgebäudes mit 50 WE als…
Vorbescheid Neubau Stellplätze
3
Hohenzollernstr. 46: Rückgebäude: Ersatzneubau und Erweiterung der oberen Dachgeschossebene für eine zusätzlic…
Hohenzollernstr. 46 Neubau Anbau Erweiterung
4
Georgenstr. 110: Aufstockung eines Rückgebäudes sowie die Umnutzung von Werkstatt zu Wohnen- ÄNDERUNGSANTRAG z…
Georgenstr. 110 Aufstockung
5
Heßstr.: Errichtung von 73 Wohnungen, einer teilbetreuten therapeutischen Wohngruppe sowie drei Gästewohnungen…
Bebauungsplan Tiefgarage Stellplätze
6
Franz-Joseph-Str. 31: Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage (Mittelgarage) -GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
Franz-Joseph-Str. 31 Neubau Tiefgarage Garage
7
Lothstr. 19: Neubau in Varianten: Variante 1.1, 1.2, 3.1 und 3.2: Neubau eines Bürogebäudes mit leichter Produ…
Lothstr. 19 Vorbescheid Neubau Wohnhaus

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

1
Geförderter Wohnungsbau, welcher Sinn?
2
Erhalt unversiegelter Flächen in Sendling und im Stadtgebiet
3
(Sektoraler) Bebauungsplan Nr. 2191 Saarstraße (südlich), Winzererstraße (westlich), Adams-Lehmann-Straße (nör…
Bebauungsplan

Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK

1
Baulisten Erstantragsverfahren KW 18 und KW 21 bis KW 22, Tektur KW 19 sowie Vorbescheide KW 17 und KW 19
Vorbescheid TEKTUR Tektur

Sonstige Unterrichtungen

1
Protokoll der 6. Sitzung des Beratungsgremiums KREA – Kreativplattform / Wohnungsbau Dachauer-/Heßstraße

Mobilität und Verkehr

Gäste im Unterausschuss

1
Vorstellung der finalen Planungen für MOSAIQ durch das Mobilitätsreferat

Anträge und Bürger*innenanliegen

1
Bürger: Antrag auf Fahrradanlehnbügel in der Düsseldorfer Str. 13
Str. 13
2
Bürger: Massive Belastung der Parksituation in Schwabing-West / Dringender Handlungsbedarf für Anwohner*innen
3
Bürger: Tempo in der Parzivalstraße – dringender Handlungsbedarf im Interesse von Sicherheit, Gesundheit und L…
4
Bürger: Parkraumsituation während Tollwood an der Ackermannstraße 81/83
Ackermannstraße 81
5
Bürger: Vorgehen gegen illegales Parken Klopstockstraße 10
Klopstockstraße 10

Entscheidungen und Anhörungen

1
(E) Kurfürsten-, Römerstraße – Rückbau nicht mehr benutzungspflichtiger Radwege, Verkehrssicherheit verbessern
Rückbau
2
(E) Zebrastreifen Ecke Herzogstraße/ Erich-Kästner-Straße
3
Versetzen der Dialogdisplays in die Bonner Straße
4
Anordnung einer Lieferzone in der Fallmerayerstraße vor Hausnummer 1 (Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnu…
5
Bewohnerparken in der Tengstraße (Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung)
6
(E) Fahrradabstellplätze für die Elisabethstraße und die Franz-Joseph-Straße
Stellplätze
7
MVG-Anpassungsprogramm 2027 (Anhörung der Bezirksausschüsse)
8
(E) Karl-Theodor-Straße
9
Ergebnisse der Machbarkeitsstudie Fuß- und Radverkehrsbrücke über die Schwere-Reiter-Straße (Anhörung zum Besc…
10
Temporäre Fahrradstellplätze in der Emanuelstraße Ecke Fallmerayerstraße (Anhörung zum Vorschlag von MOSAIQ; v…
Stellplätze

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

1
Pilotprojekt "Urban Shift" in Schwabing West: Hausgemeinschaften tauschen private Autos gegen Community Cars u…
Stellplätze Garage
2
PKW verparken praktische ständig die Kreuzung Bauer-/ Tengstraße (Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferat…
3
Blockierte Rad- und Gehwegquerung Kraepelinstraße/ James-Loeb-Straße (Antwortschreiben des Baureferats auf ein…
4
Gefährliche Parksituation an der Ecke Bauerstraße/ Tengstraße (Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats a…
5
Schließung der Lücke im Fußgängerüberweg Ainmiller-/ Bauerstraße (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats auf…
6
Parkraumsituation während Tollwood an der Ackermannstraße 81/83 (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats auf e…
Ackermannstraße 81

Verkehrsrechtliche Anordnungen

1
Sperrung der Siedlung Ackermannbogen und im Bereich Olympiapark Süd bei Großveranstaltungen im Olympiapark 202…
2
Aufhebung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes im Bereich Herzogstr. 129
Herzogstr. 129
3
Einrichtung eines allgemeinen Sonderparkplatzes für Menschen mit Schwerbehinderung in der Belgradstr. 77
Belgradstr. 77

Arbeiten im Straßenraum

1
Flyer Trinkwasserprojekt Bechsteinstraße
2
Flyer Stromprojekt Pündterplatz
3
Neuverlegung Fernwärmeverteilungsleitung und drei Hausanschlüsse in der Fritz-Schuster-Str.
4
Flyer Fernwärmeprojekt Fritz-Schuster-Straße 1 und Frei-Otto-Straße 1
Frei-Otto-Straße 1
5
Anliegerinformation 2. Bauabschnitt Karl-Theodor-Str.
6
Erneuerung der Wasserversorgungsleitung in der Kathi-Kobus-Str. 19-23 (Verlängerung)
Kathi-Kobus-Str. 19-23
7
Wiederherstellungsarbeiten am Scheidplatz und in der James-Loeb-Straße 2 (Terminverschiebung)
James-Loeb-Straße 2

Sonstige Unterrichtungen

1
Stellungnahme Arbeitskreis „Attraktiver Nahverkehr (AAN)“ zum MVG-Anpassungsprogramm 2027 (vgl. TOP D 2.7)
2
Stellungnahme der Straßenbahnfreunde München e. V. zum MVG-Anpassungsprogramm 2027 (vgl. TOP D 2.7)
3
Stellungnahme des Fahrgastverbands PRO BAHN zum MVG-Anpassungsprogramm 2027 (vgl. TOP D 2.7)

Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum

Anträge und Bürger*innenanliegen

1
Bürgerin: Abfalleimer Pocketplatz Ecke Hohenzollern-/ Hiltenspergerstraße
2
Bürger: Glas-, Kunststoff-Container Winzerer- / Ackermannstr.
3
Interfraktioneller Antrag: Antrag auf Evaluierung von E-Bike-Ladestationen (vertagt aus 04/26)
4
Antrag CSU: Ein E-Bike Ladenetz für Schwabing-West (vertagt aus 04/26)
Laden
5
Bürgerin: Rauchgaswäsche/ toxische Emissionen im Ackermannbogen
6
Bürgerin: Realisierung von Parklets und Entfernung von Gehwegplatten vor dem Gebäude Zentnerstraße 31
Zentnerstraße 31
7
Bürger: Altkleidercontainer Winzererstr./ Ecke Elisabethstr.
8
Bürgerin: Erneuerung der Sitz- und Spielelemente am Spielplatz Elisabethmarkt
9
Bürgerin: Mülleimer Spielplatz am Kölner Platz
10
Bürgerin: Baumpflanzungen Schleißheimer Straße

Ökologie und Klimaschutz

1
Zentnerstr. 46: Antrag auf Fällung einer Kirsche
Zentnerstr. 46 Fällung
2
Clemensstr. 128: Antrag auf Fällung eines Feuer-Ahorns
Clemensstr. 128 Fällung Ahorn
3
Speyerer Str. 1: Antrag auf Fällung eines Silberahorns
Speyerer Str. 1 Fällung Ahorn
4
Jakob-Klar-Str. 11: Antrag auf Fällung mehrerer Bäume
Jakob-Klar-Str. 11 Fällung Bäume

Öffentlicher Raum

1
Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlagen: Versorgungsziel Kurfürstenplatz
2
Infoschreiben Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" – Projektaufruf für das Förderjahr…
3
Antrag CSU: Zum 115. Geburtstag. Luitpoldpark und Luitpoldhügel barrierefrei. (Antwortschreiben des Baureferat…
4
Wiederherstellung Grünfläche Kölner Platz (Antwortschreiben des Baureferats auf die Anfrage eines BA-Mitglieds…
Grünfläche
5
Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlagen: Versorgungsziel Schwabing West MW

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

1
Installation eines Kombiaschers am U-Bahn-Abgang Bummstr. (Antwortschreiben der SWM auf ein weitergeleitetes B…

Baumfällungen

1
Fällung einer Birke in der Herzogstr. 120
Herzogstr. 120 Fällung
2
Fällung mehrerer Bäume in der Parzivalstr. 63
Parzivalstr. 63 Fällung Bäume

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

1
Kommunale Wärmeplanung - Ergebnisbericht
2
(U) Straßenbenennung im 04. Stadtbezirk Schwabing West und im 09. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Günther-Gr…
3
PaketPost-Areal

Sonstige Unterrichtungen

1
Modernisierungsarbeiten einer bestehenden Mobilfunkanlage am Standort Isabellastr. 14
Isabellastr. 14 Modernisierung
2
Rundschreiben des Stadttaubenmanagements
3
Ablehnungsbescheid Projekt „Elisabethplatz 2028: Bürger*innen entwickeln Ideen – Partizipativer Prozess zur Um…
Elisabethplatz 2028 Erweiterung
4
Ausnahmegenehmigung Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: TREE RIVER Installation+Theater am 27.06.2026 im…
Grünanlage
5
Unterlagen zur letzten Sitzung der Arbeitsgruppe Managementplan für das zu nominierende Welterbe Olympiapark
6
Baustelleneinrichtung und Zufahrt für die Grünfläche Ackermannstr., Große Wiese
Grünfläche

Kultur und Wirtschaft

Anträge und Bürger*innenanliegen

1
Bürger: Sondernutzungsrecht Foodtruck
2
Bürgerin: Beschwerde über Nutzung öffentlicher Parkplätze durch Außengastronomie
Parkplätze

Kultur

1
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Bürgerstraßenfest" Bürgerstraßenfest in der Agnesstraße am 13.06.2026 1.500…
2
(E) Stadtbezirksbudget Wannda e.V. kostenloses Kulturprogramm auf dem Märchenbazar 2026
3
(E) Stadtbezirksbudget Lesereihe werk[statt] Lesereihe werk[statt] im Oktober/November 2026 1.199,20 Euro, Az…
4
(E) Stadtbezirksbudget Ackermannbogen e.V./KulturBüro KulturWochenende 2026 am 12./13.06.2026 3.375,00 Euro, A…
5
(E) Stadtbezirksbudget Svapinga Consort e.V. Alla Coelli - Europäische Kammermusik nach italienischer Art
6
(E) Stadtbezirksbudget Theater Die Trampelmuse Die Trampelmuse Werkschau 35 Jahre mit zwei Aufführungen

Wirtschaft

1
Hohenzollernstr. 120: Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche (Kleinstfreischankfläche bis 10m² zu Laden…
Hohenzollernstr. 120 Laden
2
Hohenzollernstr. 152: Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche
Hohenzollernstr. 152

Veranstaltungen

1
Think Big! vom 09.07.2026 bis 11.07.2026 am Elisabethplatz
2
Sportfest des städt. Willi-Graf-Gymnasiums am 30.07.2026 im Luitpoldpark
3
Familiengottesdienst am 12.07.2026 im Luitpoldpark

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

1
ICF Kinder- und Ferienprogramm ab 20.05.2026 im Luitpoldpark (Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats au…

BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen

1
Initiative "coincidence revealed" für „coincidence revealed - aufgedeckter Zufall?“
2
schwere reiter gemeinnützige UG für die Diskursreihe „Gesprächskultur“
3
Initiative "Good Luck" für die Ausstellung Good Luck
4
Initiative "Ausstellung Meine Welt" für die Ausstellung "Meine Welt"

Drehgenehmigungen

1
Film- / Fotoaufnahmen für eine Werbeproduktion im Luitpoldpark

Unveränderte Fortführung von Gaststätten

1
Schank- und Speisewirtschaft Belgradstr. 29
Belgradstr. 29
2
Schank- und Speisewirtschaft Konradstr. 1
Konradstr. 1
3
Schank- und Speisewirtschaft Georgenstr. 48
Georgenstr. 48

Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen

1
Familienfest zum International Family Equality Day am 03.05.2026 am Deidesheimer Anger
2
Langer Tag der StadtNatur am 10.05.2026 im Luitpoldpark
3
Quartiers Flohmarkt am 13.06.2026 am Ackermannbogen
4
Aktionstag AKIM am 21.05.2026 am Hohenzollernplatz
5
Public Picnic am 18.07.2026 am Felix-Fechenbach-Bogen
6
Versammlungsanzeige "Solidarität mit den Bundeswehrtramverweigerern" für den 20.05.2026 in der Winzererstr. 10…
Winzererstr. 106
7
Fahrradsicherheitscheck und Mobile Fahrradwerkstatt ab dem 06.06.2026 an mehreren Standorten
8
Großversammlung Radsternfahrt am 14.06.2026
9
ICF Kinder- und Ferienprogramm ab 20.05.2026 im Luitpoldpark
10
Versammlung "Munich Animal Rights Club..." am 16.05.202026 am Hohenzollernplatz
11
Mammut Stein und Feuerschein von 24.06.2026 bis 24.07.2026 am Ackermannbogen
12
Eidfest am 27.05.2026 im Luitpoldpark
13
Versammlungsanzeige "Wo bleiben die Milliarden" am 28.05.2026 am Kölner Platz
14
Bürgerstraßenfest am 13.06.2026 in der Agnesstraße
15
Versammlung "Einwanderungspolitik festlegen..." am 10.06.2026 von Hohenzollernplatz bis Hohenzollernplatz (Alt…
16
Vielfalt im Stadtviertel am 16.06.2026 am Hohenzollernplatz
17
Kulturwochenende vom 12.06.2026 bis 14.06.2026 am Ackermannbogen

Sonstige Unterrichtungen

1
Eidfest am 27.05.2026 im Luitpoldpark (Eilentscheidung)

BA-Angelegenheiten

1
Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die BA-Vorsitzende (vertagt aus 05/26)
2
Benennung von stellvertretenden UA-Vorsitzenden (vertagt aus 05/26)
3
Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstands (vgl. TOP A 2.5 05/26)
4
Benennung weiterer Beauftragter (§ 5 Abs. 2 BA-GeschO) (vertagt aus 05/26) 4.1 Benennung einer / eines Seniore…
Theo-Prosel-Weg 4 Baumschutz
5
Benennung der stellvertretenden Beauftragten (vertagt aus 05/26)
6
Zugang zum GeoPortal München für BA-Mitglieder
7
Reservierungswünsche für das Oktoberfest 2026
8
Information zur Einbindung der Bezirksausschüsse beim Mobilfunkausbau
9
Frühzeitige Information zu Bürgerveranstaltungen im Juli 2026 über die geplanten Seismikmessungen im Rahmen de…

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