14. Juli 202619:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium

Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten

Originalquelle im RIS

Datum

Dienstag, 14. Juli 2026

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

161

Tagesordnung

Aktuelles

Schreiben/Anträge von Bürger*innen

1
Bürgeranliegen; Solarstrom auf den Dächern (FF UA BPW + MuV + Umwelt)
2
Bürgeranliegen; Gefahrenstelle an der Spixstraße (FF UA MuV)
3
Bürgeranliegen; Massive Nutzung der Herzogstandstraße/ Spixstraße als Umgehung der Baustelle am Giesinger Berg…
4
Bürgeranliegen; Anwohnerparkplätze sollen geschaffen werden am Fasangarten (Wikingerstraße, Leifstraße, Pennst…
Parkplätze Garten
5
Bürgeranliegen; Legale künstlerische Gestaltung der Unterführung Otkerstraße/Tegernseer Landstraße mit Giesing…
6
Bürgeranliegen; Konvexen Verkehrsspiegel Balanstr. / Am Giesinger Feld (Rückmeldung auf Antwort des Baureferat…
7
Bürgeranliegen, Parksituation an der SWW - Gefährdung von Teilhabe und Inklusion (FF UA MuV)
8
Kostenfreies Leitungswasser als Bedingung der Ausschankgenehmigung (UA Umwelt + Gesundheit)
9
Bürgeranliegen, Bitte um Prüfung: Tempo 30 Verkehrssicherheit im Bereich Ostfriedhof, St.-Martin-Straße (FF UA…
10
Brunnen am Walchenseeplatz (FF UA Umwelt)
11
Bürgeranliegen: Brücke am Giesinger Berg - Brückenallianz - Mittelabruf aus dem Sondervermögen für Infrastrukt…
1
Bürgeranliegen; Einrichtung einer geeigneten Lieferzone Valeppstraße (FF UA MuV)
2
Bürgeranliegen; Beschwerde Aignerstraße Parksituation (FF UA MuV)
3
Bürgeranliegen; Lärmbelästigung Wertstoffinsel Scharfreiterplatz (FF UA Umwelt)
4
Bürgeranliegen; Navigationsbedingter Durchgangsverkehr durch die Herzogstandstraße (FF UA MuV)
5
Bürgeranliegen; Aktuelle Baustelle Feuerbachstraße (FF UA MuV ) Rückmeldung MOR liegt bereits vor
6
Bürgeranliegen; "ICH BIN DA" Anfrage zur Unterstützung (FF UA FSA + UA Kultur)
7
Bürgeranliegen; Starke Verschmutzung am Spielplatz Schlierseestraße, (FF UA Umwelt)
8
Bürgeranliegen; Brücke am Giesinger Berg - Mittelabruf aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschut…
9
Bürgeranliegen; Beschädigte Bänke im Agfa Park, zu wenig Mülleimer beim Sozialbürgerhaus (FF UA Umwelt)
10
Bürgeranliegen: Anordnung von Tempo 30 auf der Eintrachtstraße (FF UA MuV)
11
Bürgeranliegen; Beschwerde über anhaltende Lärmbelästigung durch Wertstoffinsel in der Deisenhofener Straße (F…
12
Bürgeranliegen; Entfernte und verschmutzte Poller am AGFA Spielplatz (FF UA Umwelt + MuV)
13
Bürgeranliegen; Nachfragen zum Bauprojekt Sozialpastorales Zentrum (FF UA Umwelt)
14
Bürgeranliegen; Mülleimer Spixstraße (FF UA Umwelt)
15
Bürgeranliegen; Prüfung und Einrichtung einer durchgehenden Halteverbotszone in der Waldmünchner Straße zwisch…
16
Bürgeranliegen; Schleichverkehr in Herzogstand- und Spixstraße (FF UA MuV)
17
Bürgeranliegen; Baumneupflanzungen entlang der 3. Spur der Werinherstraße zwischen Herzogstandstraße und Teger…
18
Bürgeranliegen; Lösung Fußweg Giesinger Brücke (FF UA MuV)
19
Bürgeranliegen; Fahrrad - Abstellplatz Wirtstraße 38 (FF UA MuV)
Wirtstraße 38
20
Bürgeranliegen; Schlechter Straßenzustand Fasangartenstr / Ecke Balanstr. (UA MuV)
Garten
21
Bürgeranliegen; Zustand Ichostr. während der Umbauphase (UA MuV)
Umbau

Berichte der Beauftragten

Kinderbeauftragte*r

Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)

Anträge/Anfragen

Budget

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

1
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Inklusionat e.V. Lookbook-Muc 2026
2
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Kreisjugendring München Stadt, 103er Freizeittreff Theatertage im 103er
3
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Foodsaving & More e.V. Wiesn für alle am 23.09.2026 1.659,99€; Az. 0262.100…
4
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Foodsaving & More e.V. Übernahme der Stromkosten für den Jesajafairteiler
5
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Freundschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V. SommerHofKonzerte -Konzert-Reihe am Nachbarschaftstreff am Walchenseeplatz
6
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) SpVgg 1906 Haidhausen e. V. Trainingsbälle für die Jugendabteilung, Moni…
7
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Init. Guitars come together Guitars come together - Mitmachkonzert für GitarristInnen (und Ukulele / Singen)
1
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA - Vertagung aus der Juni-Sitzung) Inklusionat e.V. Lookbook-Muc 2026
2
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Evangelische Kirchengemeinde München -Lutherkirche Busausflug für Senior…
3
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Bühne für Demokratie e.V. Lesung Friedrich Ani - Schlupfwinkel im Giesin…
4
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Init. "Theater der Erholung" Theater der Erholung - kurze dafür echte Begegnungen
5
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) HIDALGO gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO…
6
(E) Stadtbezirksbudget (FF FSA) Evangelisches Hilfswerk München gGmbH Sommerfest Teestube "komm" am 07.08.2026…

Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen

Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

1
Vollzug der § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 6 und Abs. 9 und § 46 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) Arbeiten im Straß…
St.-Martin-Straße 26-30
2
Antwortschreiben zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04000 Radwegverbindung Grünwalder Stadion
3
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs.1 b Nr 2 i.V.m. §46 Abs. 1 Nr. 11 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO): h…
4
Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abste…
Stellplätze
5
Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen; Zweckentfremdung von Parkflächen am Perlacher Friedhof
6
Schleichverkehr in Wohngebieten
7
Vollzug der § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 6 und Abs. 9, § 46 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und des Art. 21 des Baye…
8
Bescheid und Allgemeine Brandschutzauflagen zum "Fahrradsicherheitscheck" und „Mobile Fahrradwerkstatt“ am Gie…
Bahnhof 01
9
Martin-Luther-Straße Auswertung der Gelbmarkierung und Umsetzungsempfehlung
10
Vollzug der § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 6 und Abs. 9 und § 46 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) Arbeiten im Straß…
Hohenschwangauplatz 11
1
Vormerkung und verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 9 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO): hie…
2
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV hier: Jahresgenehmigung Instandhaltung der Tram
3
Vollzug der § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 6 und Abs. 9, § 46 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und des Art. 21 des Baye…
Alzstr. 28
4
Vollzug der § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 6 und Abs. 9 und § 46 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) hier: Bescheid Vo…
Maxlrainstraße 1
5
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1b Nr. 2 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO): hier: Einrichtung eines a…
Lincolnstraße 58
6
Vollzug der § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 6 und Abs. 9 und § 46 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) - Arbeiten im Str…
St.-Martin-Straße 26-30
7
Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen; Massive Nutzung der Herzogstandstraße/ Spixstraße als Umgehung der Ba…
8
Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen: Zweckentfremdung Parkflächen Perlacher Friedhof
9
Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen; Wallbox auf Privatparkplatz
10
Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen: Ausbau von E-Ladesäulen
11
Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen; Parkregelung Lincolnstraße
12
MVG-Anpassungsprogramm 2026/27 Stellungnahme Fahrgastverband PRO BAHN, Juni 2026
13
Zebrastreifen für den Schulweg der Kinder im südwestlichen Teil der Amerikanischen Siedlung - Prüfung bzgl. Machbarkeit Fußgängerüberweg Minnewitstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 03067 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing-Fasangarten
Garten

Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

1
Keine börsennotierten Energieverträge Keine börsengekoppelten Energieverträge
2
Kommunale Wärmeplanung - Ergebnisbericht
3
Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen; Verstoß gegen die BaumschutzVO
Baumschutz
4
Seismik-Messungen für die Geothermie – Information zur Anpassung des Zeitplans
5
Rundschreiben des Stadttaubenmanagements an die Bezirksausschüsse 1- 25
6
Antwortschreiben zum Bürgeranliegen Taubenproblematik am Giesinger Bahnhof
7
Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen; Beklagenswerter Zustand St. Quirin Platz
8
Modernisierungsarbeiten einer bestehenden Mobilfunkanlage, Standort Sachranger Str. 2, 81549 München; Netzbetr…
Standort Sachranger Str. 2 Modernisierung
9
Erhalt unversiegelter Flächen in Sendling und im Stadtgebiet
1
Information zur Einbindung der Bezirksausschüsse beim Mobilfunkausbau
2
Erweiterung der bestehenden Mobilfunksendeanlage um ein 5G-Funksystem, Standort Tegernseer Platz 7, 81541 Münc…
Standort Tegernseer Platz 7 Erweiterung
3
Netzmodernisierung am Mobilfunkstandort der Deutschen Telekom 81549 München
Modernisierung
4
Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen: Verkehrs- und Müllsituation Scharfreiterplatz
5
Antwortschreiben zu Beschwerde über anhaltende Lärmbelästigung durch Wertstoffinsel in der Deisenhofener Straß…
6
Antwortschreiben; Solarstrom auf den Dächern
7
Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen; Giesinger Bahnhof Hygiene (UA Umwelt + FSA)
8
Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen: Kostenfreies Leitungswasser als Bedingung der Ausschankgenehmigung
9
Baumschutz durch eiliges Entfernen von mehltaubefallenem Laub
Baumschutz

Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Sonstige Fälle (FF alle UA)

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Ankündigungen

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