16. Juni 202619:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium

1

Begrüßung, Sitzungseröffnung

2

Bekanntgabe der vorliegenden Entschuldigungen

3

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung des BA, Feststellung der Beschlussfähigkeit

4

Fraktionszusammenschlüsse / Ausschussgemeinschaften abfragen

5

Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen

6

Beschluss über die Bestimmung der vorläufigen Sitzungsleitung

7

Beschlussfassung des BA über die endgültige TO (Teil A)

8

Bildung eines Wahlvorstands durch Beschluss des BA

1

Genehmigung des Protokolls der Sitzung des BA 18

1

Genehmigung des Protokolls der Sitzung des BA 18

1

Beschluss über die Amtseinführung von Diana Bencun (AfD)

2

Vereidigung des Neumitglieds Diana Bencun (AfD)

1

Wahl der / des BA-Vorsitzenden

2

Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzenden

3

Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden

4

Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden

5

Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstands

6

Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers (optional)

7

Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers (optional)

8

Wahl einer Kassiererin / eines Kassierers (optional)

9

Ggf. BA-Beschluss über die Bildung sowie personelle Zusammensetzung eines „erweiterten BA-Vorstandes"

1

Beschlüsse zu den Unterausschüssen

1.1

Anzahl der Unterausschüsse

1.2

Zuständigkeit / Ressortverteilung der Unterausschüsse

1.3

Größe der Unterausschüsse

2

Besetzung der Unterausschüsse

2.1

Beschluss über die Benennung der UA-Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen

2.2

Wahl der / des Vorsitzenden des jeweiligen UA

2.3

Beschluss über die Benennung von stellvertretenden UA-Vorsitzenden (optional)

3

Bildung eines Ferienausschusses (optional)

3.1

Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeiten auch für den BA 18

3.2

Beschlussfassung über die Größe des Ferienausschusses

3.3

Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses und ihrer Stellvertreter*innen

3.4

Wahl der / des Vorsitzenden des Ferienausschusses

3.5

Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Ferienausschusses (optional)

1

Benennung einer / eines Kinderbeauftragten

2

Benennung einer / eines Jugendbeauftragten (optional)

3

Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen

4

Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten

5

Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten

6

Benennung einer / eines Beauftragten oder mehrerer Beauftragter gegen Rechtsextremismus

7

Benennung einer / eines Internetbeauftragten

8

Benennung weiterer Beauftragter (optional)

1

BA-Schaukasten Authariplatz

2

BA-Schaukasten Candidplatz

3

BA-Schaukasten Mangfallplatz

4

BA-Schaukasten Pilgersheimer Straße / Winterstraße

5

BA-Schaukasten Quirinplatz

6

BA-Schaukasten Wettersteinplatz

1

Bestellung von Zeichnungsberechtigten für die Kontoführung des Bezirksausschusses

2

Grundsatzbeschluss über die Durchführung von Hybridsitzungen bzw. zur Durchführung von Live-Streams für die BA…

3

Grundsatzbeschluss über die Durchführung von Hybridsitzungen in den Unterausschüssen

4

Grundsatzbeschluss BA-Vorstand über die Delegation der Ladung und Ergänzung der Tagesordnung an die / den BA-V…

5

Termine für die BA-Sitzungen und die Bürgerversammlung 2027

1

Sommerfest der Anwohner Veranstaltung im Freien in städtischer Grünanlage/Straßenbegleitgrün auf dem Grünsteif…

Grünanlage

2

Mühlbachtage Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO in der Mondstraße

1

Baumfällungen (Anhörungen): - Mailänder Str. 5 - Waidbrucker Str. 12

Waidbrucker Str. 12 Baumfällung Baumfäll Fällung

1

Harthauser Str. 127 , Fl.Nr. 12853/40, Gemarkung Sektion VII Nachtrag in die Denkmalliste – Teil A: Baudenkmäl…

Harthauser Str. 127

1

Anwohner-Straßenfest Untere Weidenstraße 12-15 Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund am 18.07.2026 (12…

Weidenstraße 12-15

2

Performatives Kunstprojekt „Flussabwärts Denken“ auf einer Grünanlage im Landschaftsschutzgebiet Isarauen Zusa…

Grünanlage

1

Sondernutzungserlaubnis für eine Fahrradabstellfläche vor einem Betrieb Am Hollerbusch 18 (Seite Naupliastraße…

2

MVG-Anpassungsprogramm 2027

1

Beteiligungsprojekt Kinder und Jugend Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage auf der Grünanla…

Grünanlage

1

Sommerfest der Grundschule an der Rotbuchenstraße am 03.07.2026 Veranstaltung auf Schulgelände, öffentlichem V…

Buche Grünanlage

2

Sommerfest der Kinderwelt Isarsterne Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage in der Oberbiberger Straße…

Grünanlage

3

Sommerfest der Emmauskirche auf der Grünanlage am Laurinplatz am 26.07.2026

Grünanlage

4

Anwohner-Straßenfest in der Aggensteinstraße Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund

5

Spendenlauf des Maria-Theresia Gymnasiums mit einer Laufstrecke durch die Grünanlagen entlang der Isar am 22.0…

Grünanlage

6

Sitzgelegenheit vor der "Haarliebe" in der Hans-Mielich-Str. 24

Hans-Mielich-Str. 24

7

Sommerfest Siedler - und Eigenheimverein Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund am Mangfallplatz am 24.0…

8

Benefizlauf - Albert Einstein Gymnasium Veranstaltung innerhalb einer Grünanlage Marienklause - entlang der Is…

Grünanlage

1

KJR-Graffiti-Workshop unter der Brudermühlbrücke am 19.6.26 auf einer Grünanlage im Landschaftsschutzgebiet –…

Grünanlage

2

Elternstraßenfest am 12.05.26 Am Perlacher Forst 186

1

Bewilligungsbescheid für das Projekt "Zukunft Mangfallplatz"

2

Baumaßnahmen am Trainingsgelände Säbener Straße

1

Verwendungsnachweise für vom BA 18 geförderte Budgetanträge

2

BA-Stellungnahme im Eilverfahren: Sondernutzung "Spiel mich! 2026" im Zeitraum

3

Ausnahmegenehmigung für "Tree River"-Installation und Theaterperformance diverse Grünflächen (Isarauen, Frühli…

Grünfläche

1

Verlängerung der Vollsperre in der Theodolindenstraße (Ecke Seybothstraße)

Linde

2

Sammelgenehmigung Fahrradsicherheitschecks sowie mobile Fahrradwerkstatt im Rahmen von „München unterwegs“

3

Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes für Menschen mit Schwerbehinderung an der Theodolindenst…

Theodolindenstraße 8 Linde

4

Fahrbahnsanierung Candidstraße / Candidplatz / Tegernseer Landstraße

Sanierung

5

Straßenbau und Radwegneubau am Giesinger Berg

Neubau

1

Kommunale Wärmeplanung - Ergebnisbericht

2

Informationen über die derzeit anstehenden und laufenden Bauvorhaben der Stadtwerke München

3

SWM-Strom-Projekt in der Konradinstraße

4

Rundschreiben des Stadttaubenmanagements an die Bezirksausschüsse

5

Ankündigung des Wettbewerbs "Mehr Grün für München" - Anmeldeschluss 30. Juni 2026

6

Stellungnahme der BA-Vorsitzenden zur Infoveranstaltung zum Thema Isar und Biber am südlichen Ende des Flauche…

7

Förderprogramm Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Infoschreiben für das Förderjahr 2027

8

Nutzung von Gemeinschaftsflächen bei der Münchner Wohnen

1

Information zum Runden Tisch Fromundstraße am 23.04.2026

2

Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2027

1

Auskunft des FC Bayern zu den geplanten Baumaßnahmen am Trainingsgelände in der Säbener Straße

2

Information des Planungsreferats zu den Anhörungsfristen im Planfeststellungsverfahren

3

Baumfällbescheide (Unterrichtungen): - Cannabichstr. 7 - Gabriel-Max-Str. 29 - Rabenkopfstr. 15 - Sanatoriumsp…

Steingadener Str. 18 Baumfäll

4

Ersatzpflanzungen zu Baumfällungen im Zuge des Bauvorhabens in der Gabriel-Max-Straße 31

Gabriel-Max-Straße 31 Baumfällung Baumfäll Fällung

1

Versammlungsanzeigen im Stadtbezirk 18

2

Drehgenehmigungen im Stadtbezirk 18

3

Erlaubnis des Harlachinger Burschenfests

4

Erlaubnis des Megamarschs 2026

5

Genehmigung des Maifests am Hans-Mielich-Platz

6

Genehmigung des Harlachinger Maifests 2026

7

Bescheid zum Straßenfest in der Schyrenstraße (Ecke Claude-Lorrain-Straße)

1

Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem G…

Straße 2

1

Bestellung einer städtischen Leistung (BSL): Kostenfreie Nutzung der Toilette im U-Bahnhof Kolumbusplatz

2

Bestellung einer städtischen Leistung (BSL): Kostenübernahme für Plakate mit Nutzungshinweisen in der Fromunds…

3

(E) Bewilligte Vermögensgegenstande des Familienbaum e.V. hier: Zweckentsprechende Weiternutzung (Spielturm)

Baum

4

(E) Stadtbezirksbudget Kultur & Spielraum e.V. „Für Kinder in den Sommerferien Spielstadt Mini-München

5

(E) Stadtbezirksbudget Mobil und sicher im Alltag e. V. Stadtbezirkskarte mit den barrierefreien TOP 100 Orten des täglichen Bedarfs

6

(E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. „Alle Plätze fertig los!

7

(E) Stadtbezirksbudget ROODY Tanzcafé Giesing „CANDY für alle - Sommerfest am Candidplatz 04.07.2026 und 25.07…

Candidplatz 04 Café

8

(E) Stadtbezirksbudget Förderverein Mittelschule an der Fromundstraße Abschlussfahrt der 9. Klassen der MS Fromundstraße

9

(E) Stadtbezirksbudget 80000 e.V. „Radio80000 x Slack's Radio - Abend Bar Charlie am 19.06.2026“ 1.000,00 € /…

10

(E) Stadtbezirksbudget Bamiyan Kulturhaus e.V. „QUM Startschuss 2026 - Gründungsfeier in Kooperation mit dem B…

11

(E) Stadtbezirksbudget Z Pertsem Finanzierung der Kosten für die Teilnahme am Dance Unit Finale in Innsbruck

12

(E) Stadtbezirksbudget Initiative Mühlbachtage „Mühlbachtage

13

(E) Stadtbezirksbudget ZAB e.V. „Sommerfest (mit Volleyballturnier) am 04.07.2026“ 210,00 € / AZ: 0262.100-18…

14

(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule am Agilolfingerplatz e.V. „MTV Sportstunde

15

(E) Stadtbezirksbudget Fachschaft der Theaterwissenschaft (LMU München) „100 Jahre, 100 Dinge (Ausstellung)

1

(E) Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung von Radfahrenden an der Hochleite Neufassung der Sitzungsvorlage…

2

(E) Einführung einer Tempo 30-Zone beim Schyrenbad (ab Humboldtstraße bis Mittlerer Ring)

1

Wiedervorlage zur erneuten Beschlussfassung durch den BA: (E) Wiederaufstellung einer Mülltonne an der Ecke Ar…

2

(E) Regelmäßige Reinigung des Aufzugs am Wettersteinplatz

1

Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem G…

Landstraße 164

2

Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis: Genehmigung einer Freischankfläche am Theodolindenplatz 1

Theodolindenplatz 1 Linde

1

Einladung zur Infoveranstaltung der Sozialreferentin für die Bezirksausschüsse

1

Legale künstlerische Gestaltung der Unterführung Otkerstraße/Tegernseer Landstraße mit Giesing-/TSV-1860-Bezug

1

Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer und Fußgänger an der Fußgängerampel am Candidplatz

2

Garagennutzung im Parklizenzbereich Schönstraße Nord

Garage

3

Wunsch nach Anwohnerparken am Karneidplatz

4

Umbaumaßnahmen in der Plattnerstraße

Umbau

5

Lärmbelästigung durch Straßenbauarbeiten am Candidplatz

1

Wertstoffinsel an der Gerhardstraße

2

Vermüllung und unerlaubtes Campieren

3

Aufschüttung der Wege im Perlacher Forst

4

Einzäunung der Hundefreilauffläche im Perlacher Forst

5

Hundeleinenpflicht in den Isarauen

6

Lärmbelästigungen durch eine Rave-Veranstaltung am Candidplatz

7

Trinkbrunnen und Hitzeschutz am Spielplatz Hans-Mielich-Platz

8

Verbesserung der hygienischen Verhältnisse vor der Birkenleiten 35

9

Anfrage zu einer Hundekotstation in der Immergrünstraße

10

Umweltschutz und Baumschutz in Untergiesing: Erhalt von Blühflächen

Baumschutz

1

Vorstellung eines Kitaträgers zur geplanten Neueröffnung am Candidplatz

2

Projektvorschlag für Bewegung und mentale Gesundheit im öffentlichen Raum

3

Projekt Wohnen im Viertel

4

Verbesserungsvorschlag für den Karneidplatz

5

Zustände am Wettersteinplatz

6

Wunsch nach einem Calisthenics-Park an der Großhesseloher Brücke

7

Sicherstellung einer bedarfsgerechten ambulanten psychotherapeutischen Versorgung

1

Dauerhafter Erhalt der HEIMAG-Siedlung in Harlaching; Bürgeranliegen

1

Erhalt gewachsener Nachbarschaftsstrukturen in Harlaching (Brotladen Autharistraße)

Laden

2

Anregung einer Freischankfläche vor dem World of Wine am Hans-Mielich-Platz

8

Neu errichteter Spielgeräteturm am Miesbacher Platz

1

Zwischennachrichten zu Anträgen aus dem Bereich Mobilität

2

Leerstehende Parkplätze im privaten Raum in Untergiesing zur Verminderung des Parkdrucks nutzbar machen

Parkplätze

3

Einrichtung eines „verkehrsberuhigten Bereichs“ in der Fromundstraße Antrag aus Kinder- und Jugendversammlung in Untergiesing-Harlaching

4

Verkehrssituation an der Trambahnhaltestelle Schilcherweg (Line

5

Wendemöglichkeiten auf der St.-Magnus-Straße

6

Geschwindigkeitskontrollen in der Schönstraße

7

Zustand des Straßenbelags in der Bezoldstraße

8

Verkehrssicherheit an der Fußgängerampel am Candidplatz

9

Routenführung für Rettungsdienste in der Quagliostraße

10

Straßensituation in der Peter-Auzinger-Straße

11

Parkplatzsituation und Verkehrsbehinderung in der Naupliastraße (Höhe Hausnummer 106)

12

Bitte um Prüfung und Anpassung der Grünphasen von Fußgängerampeln auf dem Schulweg

13

Aktueller Stand zu einer Radwegverbindung Candidplatz und Paul-Herzog-Weg

1

Unterflur-Glascontainer in der Gerhardstraße

2

Entfernung der Altkleidercontainer Schönstraße

3

Sanierungsbedarf der Fußwege am Isarhang in Harlaching

Sanierung

1

Runder Tisch zur geplanten Sprengeländerung von der Grundschule Agilofingerplatz zur Grundschule Mariahilfplat…

2

Auskunft zur Möglichkeit einer Tischtennisplatte am Miesbacher Platz

3

Spielfläche am Candidplatz beibehalten Antrag aus Kinder- und Jugendversammlung in Untergiesing-Harlaching

1

Möglichkeiten zur weiteren Bürgerbeteiligung am privaten Bauvorhaben Candidtor

2

Baumschutzmaßnahmen bei den beginnenden Bauarbeiten in der Brehmstraße 3-15

Brehmstraße 3-15 Baumschutz

3

Status Quo zu den Überlegungen des TSV 1860 bez. einer Übernahme des städtischen Stadions an der Grünwalder St…

1

Säbener Straße 51: Erweiterung Trainingsbebäude mit Sport- und Nebenflächen

Säbener Straße 51 Erweiterung

2

Schmorellplatz 3: Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses und einer Tiefgarage

Schmorellplatz 3 Neubau Wohnhaus Tiefgarage

3

Bozzarisstraße 40: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage

Bozzarisstraße 40 Neubau Mehrfamilienhaus Garage

4

Harthauser Straße 40a: Umbau einer Doppelhaushälfte mit Anbau in Holzbauweise

Harthauser Straße 40a Umbau Anbau Doppelhaus

5

Grödner Straße 2: Umbau, Aufstockung & energetische Sanierung eines Mehrfamilienhauses

Grödner Straße 2 Umbau Aufstockung Sanierung

1

Baumfällungen (Anhörungen): - Bruggspergerstr. 40 - Geiselgasteigstr. 124a - Geistelgasteigstr. 21 - Griechenp…

Seybothstr. 59a Baumfällung Baumfäll Fällung

1

Installation von Abfahrtszeitenanzeigen an den Haltestellen der Tram 25; CSU-Antrag

2

Beibehaltung des 5-Mintuten-Takts der Tram 25 im Bereich Großhesseloher Brücke - Johannisplatz/Max-Weber-Platz…