14. Juli 202619:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium

Bezirksausschuss 03 - Maxvorstadt

Originalquelle im RIS

Datum

Dienstag, 14. Juli 2026

19:30 Uhr

Ort

Mensa der Anita Augspurg BOS

Brienner Straße 37
München

Tagesordnungspunkte

193

Tagesordnung

Allgemeines

Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA

1
Denkmalschutz Königinstraße 26
Königinstraße 26
2
Ausbau der Bushaltestelle Hochschule München (Lothstraße) nicht weiter verzögern
3
Gemeinsam Verantwortung für die Entwicklung des Strafjustizzentrums-Areals tragen!
4
Reparatur der Oberfläche des Königsplatzes
5
Mietwucher im Erhaltungssatzungsgebiet entgegenwirken – WG-Zimmer Heßstr. 49
Heßstr. 49 Erhaltungssatzung
6
Dringlichkeitsantrag der SPD vom 03.02.2026 Carsharing Parkplätze in der Heßstraße zurückbauen
Rückbau Parkplätze
7
Tempo 30 in der Maxvorstadt
8
Antwort auf Rückfrage des BA 3 zu einer Antwort des Sozialreferats auf den Stadtratsantrag StR-Antrag 20-26 /…
Neureutherstr. 1a Abriss
9
Leere Kioske an U-Bahnhöfen – welche Nutzungen sind möglich?
10
Ein Kulturprojektraum für die Maxvorstadt – Vernetzung der freien Szene mit den etablierten Häusern unterstütz…
11
Das Mobilitätsreferat möge eine temporäre Schließung der Nordendstraße von der Einmündung der Neureuther Straß…
12
Leerstand unterbinden, Gentrifizierung entgegentreten
13
Abrissstopp durchsetzen, Gentrifizierung entgegentreten
Abriss
14
Leerstand beenden, Studentisches Wohnen ermöglichen
1
Transparenz, Anwendung der Erhaltungssatzung und denkmalrechtliche Prüfung beim Bauvorhaben Schleißheimer Str…
Str. 75 Erhaltungssatzung
2
Pflanzung von mindestens zwei Apfelbäumen im Arnulfpark um die Biodiversität des Parks zu verbessern
Bäume
3
Kinder- und Jugendversammlung: Aufenthaltsqualität in Parks für Jugendliche steigern

Vorstellungen

1
Calisthenics Anlage Alter Nördlicher Friedhof
2
Neureuther Platz
3
Caritas Studierendenwohnheim

Klima, Umwelt und Planung

Bürger*innenschreiben

1
Schellingstr. 9, 80799 München; hier: Zustand der unter Baumschutz stehenden Rosskastanie im Wirtsgarten der G…
Schellingstr. 9 Gaststätte Baumschutz Kastanie
2
Anpassung des Mahdkonzepts am Alten Nördlichen Friedhof – Schutzstatus und Biodiversität
3
Justizgebäude am Stiglmeierplatz – Antrag des Seniorenbeirats- Bitte um Unterstützung
4
Alter Nordfriedhof/Georgenstraße
1
Anfrage zu Baumfällungen in einem Hinterhof in der Maxvorstadt und möglichen Maßnah-men zur Verbesserung der Wohnqualität Bürger*innenanliegen
Baumfällung Baumfäll Fällung
2
Anfrage Kreittmayrstraße 30 Bürger*innenanliegen
Kreittmayrstraße 30
3
Bevorstehender Hausverkauf Josephsplatz 7 – Erhaltungssatzungsgebiet Maxvorstadt
Josephsplatz 7 Erhaltungssatzung

Bauvorhaben

1
Baulisten KW16, KW17, KW18, KW19, KW20, KW21, KW22
2
WEB-Liste 16.05 - 31.05.2026
1
Bauliste KW23, KW24, KW25, KW26
2
WEB-Liste 16.06 - 30.06.2026
3
Heßstr. 49, VGB: Aufstockung eines Wohnhauses, Anbau von Balkonen, Anbau eines Perso-nenaufzuges und Anbringen…
Heßstr. 49 Neubau Aufstockung Anbau
4
Schellingstr. 25, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage (Multiparker), mit Mobilitätskonzept (Schellingstr 25 / 27 und Türkenstr
Schellingstr. 25 Neubau Wohn- und Geschäftshaus Tiefgarage
5
Dachauer Str. 92, Neubau Einzelhandel, Büro und Tiefgarage - VORBESCHEID l 15.07.2026
Dachauer Str. 92 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

Budget

1
(E) Stadtbezirksbudget FreiRAUM-Viertel gUG münchen - grün und artenreich, Stadtterrasse Stiglmaierplatz
Terrasse

Baumfällungen

1
Zirkus-Krone-Str. 7
Zirkus-Krone-Str. 7
2
Arnulfstr. 50- Baumfällung
Arnulfstr. 50 Baumfällung Baumfäll Fällung
3
Pappenheimstraße 7 Neubau eines 7-geschossigen Wohngebäude mit 49 Wohnungen und einer Kindergar-tenstätte im E…
Pappenheimstraße 7 Neubau Stellplätze
1
Erzgießereistr. 16c l 20.07.2026
Erzgießereistr. 16c
2
Kaulbachstr. 35 l 24.07.2026
Kaulbachstr. 35
3
Kaulbachstr. 47 l 31.07.2026
Kaulbachstr. 47
4
Fällungsantrag Lothstr. 98
Lothstr. 98 Fällung
5
Fällungsantrag Zentnerstr. 20
Zentnerstr. 20 Fällung

Unterrichtungen

1
Geförderter Wohnungsbau, welcher Sinn?
2
Erhalt unversiegelter Flächen in Sendling und im Stadtgebiet
3
(Sektoraler) Bebauungsplan Nr. 2199 Arcisstraße (westlich, Heßstraße (nördlich), Luisenstraße (östlich), Schel…
Bebauungsplan
4
Ankündigung Wettbewerb "Mehr Grün für München" - Anmeldeschluss 30. Juni 2026
1
Erhalt unversiegelter Flächen in Sendling und im Stadtgebiet
2
PaketPost-Areal
3
Eilentscheid, Türkenstraße 71, Nutzungsänderung zur Gaststätte, Fristablauf am 26.05.2026
Türkenstraße 71 Nutzungsänderung Gaststätte
4
Eilentscheid, Lothstraße 84, Errichtung einer 2-geschossigen Dachaufstockung, Ersatz und Vergrößerung der Best…
Lothstraße 84 Aufstockung Sanierung Balkon
5
Eilentscheid, Steinheilstr. 6, Erweiterung einer genehmigten Gastrofläche mit Nutzungsände-rung im EG, Fristab…
Steinheilstr. 6 Erweiterung
6
Eilentscheid, Enhuberstr. 4, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Mobilitätskonzept - VORBESCHEID, Fristablauf…
Enhuberstr. 4 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus
7
Eilentscheid, Kurfürstenstr. 8, Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses. Aufstockung. An-bau von Balkonen. Nutzu…
Kurfürstenstr. 8 Umbau Aufstockung Nutzungsänderung
8
Eilentscheid, Barer Str. 40, Errichtung einer begehbaren, temporären Skulptur der Künstlerin Morag Myerscough…
Türkenstr. 15 Garten
9
Eilentscheid, Arnulfstr. 42, Änderung im Bereich des Westteils des Hochhaussockels, des Kantinenbaus und von H…
Arnulfstr. 42 Vorbescheid
10
Balkonvoltaik fördern Empfehlung Nr. 20-26 / E 03321 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 5 - Au-Haidhausen
Balkon
11
Antwort PLAN auf die Stellungnahme des BA zum Bauvorhaben Gabelsbergerstr. 28
Gabelsbergerstr. 28
12
Präsentation zur Vorstellung des AWM und Einführung der Gelben Tonne
13
notwendige Gefahrbaumfällungen Alter Nordfriedhof
Baumfällung Baumfäll Fällung

Anträge

1
Erhalt des Wohnheims in der Zieblandstraße
1
Leerstand Türkenstraße 50, 52 und 54 verhindern
Türkenstraße 50
2
Nachverfolgung Mietenprellung Türkenstr. 94
Türkenstr. 94
3
Verkauf BR Gelände – Gemeinbedarf erhalten
4
Entfernung der Altkleidercontainer u. a. in der Luisenstraße – welche Entsorgungsmöglichkeiten werden geschaff…
5
Leerstand/ Zweckentfremdung Heßstraße 23 – Baustillstand seit mehreren Monaten
Heßstraße 23
6
Leerstand seit einem Jahr in der Heßstraße 49 WEG – Aufteilung im Erhaltungssatzungsgebiet durch die Hintertür…
Heßstraße 49 Erhaltungssatzung
7
Wasserverbrauch der Zierbrunnen in der Maxvorstadt

Sonstiges

1
Resilienz der Stadt München stärken: Mehr Baum-Biodiversität im Straßenraum (BA-Antrag Nr. 26-32 / B 00008 des…

Mobilität und öffentlicher Raum

Bürger*innenschreiben

1
Telekom-Werbung im öffentlichen Raum - Zulässigkeit
2
Vermüllung / Verwahrlosung der Maxvorstadt / desUniviertels
3
Verschmutzung und Sicherheitsrisiken an der Hackerbrücke – Bitte um Maßnahmen
4
Antrag auf Einführung von Tempo 30, Einrichtung von Rotlicht-Ampelblitzern und verstärkte Geschwindigkeitsüber…
5
entfällt
6
Tengstraße, Anfrage zur Lärmbelästigung durch nächtliche Nutzung des Streetballplatzes
7
Lärmbelästigung durch Bolzplatz Tengstrasse/Adalbertstrasse - Drogenproblematik
8
Außengastronomie und Gehwegbestuhlung
9
WEG Adalbertstraße 74, 80799 München - TG - Fahrrad abstellen verboten - Schild // Park-platzumwidmung
Adalbertstraße 74
10
Augustenstraße: Herzlichen Dank für die Renovierung & Anfrage
11
Beschwerde Carsharing Parkplätze/ Roller Parkflächen
Parkplätze
12
Zustände Amalienstraße / Schellingstraße
1
Wohn- und Lebensqualität in der Amalienstraße Bürger*innenanliegen
2
Unzumutbare Verkehrsbelastung der Amalienstraße bei Sperrungen der Ludwigstraße Bürger*innenanliegen
3
Unzumutbare Verkehrs- und Lärmbelastung in der Amalienstraße Bürger*innenanliegen
4
Bau-Container in der Adalbertstr. 88 Bürger*innenanliegen
Adalbertstr. 88
5
Amalienstraße Abschnitt Schellingstr-Theresienstr Bürger*innenanliegen
6
WEG Adalbertstraße 74, 80799 München - TG - Fahrrad abstellen verboten - Schild // Park-platzumwidmung (vertag…
Adalbertstraße 74
7
E-Scooter Abstellflächen am Augustinerkeller erweitern & Geofencing auf sämtliche Gehwege um Biergarten Bürger*innenanliegen
Garten
8
Baumaßnahme Augustenstraße - Bitte um verstärkte Parkraumüberwachung in den Anwoh-nerbereichen (Steinheilstraße/ Enhuberstraße) Bürger*innenanliegen
Eiche
9
Steinheilstraße – Anmerkungen zu den geplanten Parklets
10
Burger* Türkenstr

Anträge

1
Vermüllung der Maxvorstadt entgegenwirken – Nachbarschaftstage – AWM München am Ackermannbogen als Vorbild neh…
2
Sauberkeit und Zustand der U-Bahn-Stationen Königsplatz und Theresienstraße
3
Zukunft der Wertstoffinseln nach Einführung der „gelben Tonnen“
4
Umwidmung zur Fußgängerzone und Neugestaltung des Ali-Mitgutsch-Platzes mit kostengünstigen Maßnahmen
1
Verkehrskonzept bei Veranstaltungssperrungen der Ludwigsstraße
2
Zukunft der Wertstoffinseln nach Einführung der „gelben Tonnen“
3
Umwidmung zur Fußgängerzone und Neugestaltung des Ali-Mitgutsch-Platzes mit kostengünstigen Maßnahmen
4
Inwiefern ist der Königsplatz noch denkmalgeschützt?
5
Gegen Raser, Autoposer und illegale Straßenrennen am Siegestor und auf der Ludwigstraße
6
Ampelschaltung für Radverkehr an der Kreuzung Von-der-Tann-Straße / Ludwigstraße über-prüfen
7
Ampelschaltung Seidlstraße zwischen Paul-Heye-Unterführung bis Stiglmaierplatz prüfen
8
Verbesserte Abstimmung zwischen CSD, Landeshauptstadt und Gastronomie entlang der Veranstaltungsstrecke
9
Vorzeitige Sperrungen infolge des CSD
10
Einrichtung von Fahrradstellplätzen an der Kreuzung Adalbertstraße/ Barer Straße
Stellplätze

Verkehr

1
(E) Schulwegsicherheit Dachauer Straße
2
(E) Antrag auf Einschränkung der Lärm- und Umweltbelastung durch den Autoverkehr (Ludwig-, Leopoldstraße)
3
(E) Verlauf Radweg Schleißheimer Str. 66 Nördliche Richtung
Radweg 66
4
MVG-Anpassungsprogramm 2027: Anhörung der Bezirksausschüsse
5
Heßstraße, Aufhebung der Ladezone
6
Einrichtung eines allgemeinen Sonderparkplatzes für Menschen mit Schwerbehinderung in der Amalienstraße, gegen…

Öffentlicher Raum

1
Parklet Gabelsbergerstraße 44
Gabelsbergerstraße 44
1
Beschwerde über die Sitzbank in der Königinstraße auf Höhe der Hausnummer 59; Entscheidung über Abbau oder Wei…
2
BA-Anhörung zum Projekt Barerstraße – Nordendstraße (Ali-Mitgutsch-Platz) -Platzgestaltung.

Gaststätten

1
BA-Beschlussvorlage - Ludwigstr. 8, Gaststätte , Erweiterung FSF
Ludwigstr. 8 Erweiterung Gaststätte
2
BA3-Beschlusvorlage - Augustenstr. 16, Antrag Freischankfläche
Augustenstr. 16
3
Georgenstr. 103, Gaststätte, Beschlussvorlage Erweiterung des Schanigartens
Georgenstr. 103 Erweiterung Gaststätte Garten
4
Gabelsbergerstr. 60, Beschlussvorlage
Gabelsbergerstr. 60
5
Georgenstr. 43, Beschlussvorlage Freischankfläche
Georgenstr. 43
6
Amalienstr. 46 - Beschlussvorlage Erweiterung Freischankfläche
Amalienstr. 46 Erweiterung
7
Gaststätte, Augustenstr. 37- FSF und Schanigarten
Augustenstr. 37 Gaststätte Garten
8
Wiedervorlage Freischankflächen der Gaststätte Adalbertstr. 23, Schanigarten und FSF
Adalbertstr. 23 Gaststätte Garten
9
Gaststätte, Gabelsbergerstr. 63- Erweiterung der FSF
Gabelsbergerstr. 63 Erweiterung Gaststätte
10
BA-Beschlussvolage - Gaststätte: Schleißheimer Str. 77, FSF-Erweiterung
Schleißheimer Str. 77 Erweiterung Gaststätte
7
Gaststätte, Augustenstr. 37- Schanigarten
Augustenstr. 37 Gaststätte Garten

Veranstaltungen

1
NEUER PLAN + VERKEHRSZEICHENPL.: Bez. 3, Wittelsbacherplatz, Odeonsplatz und Umgriff | Anhörungsverfahren VA a…
Eiche
2
Bez. 3, Wittelsbacherplatz | Anhörungsverfahren: VA auf öff. Verkehrsgrund "Sommerfest Wittelsbacherplatz" am…
3
Anhörung- Bez. 03, Josephsplatz | § 29 StVO für Sommerfest Bündnis 90 -Josephsplatz am 25.07.2026 | Anhörungsf…
1
Oben Ohne Open Air des KJR am 25.07.2026 auf dem Königsplatz | Frist: 15.07.2026
2
Bezirksübergreifende Veranstaltung in Grünanlagen, Zirkus Pumpernudl am 21.08.2026 und 23.08.2026 im Maßmannpa…
Grünanlage

Unterrichtungen

1
Versammlungen unter freiem Himmel
2
Unveränderte Gaststättenfortführungen
Gaststätte
3
Baumaßnahmen der SWM
4
Arbeiten im Straßenraum
5
Eilentscheide Veranstaltungen
6
Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
7
Verkehrsrechtliche Anordnungen
8
Antwort BI zu Späti-Betrieben
9
Mobilitätspunkte München - Antwort MOR auf Fragen BA3
10
Übergang Nymphenburger-/Adamstraße
11
Enhuberstraße 1, Behindertenparkplatz
Enhuberstraße 1
12
Abdruck Aktualisierte Genehmigung Amalienstr. 28 auf Seite Theresienstr-Carsharing
Amalienstr. 28
13
HKW Süd, schrittweise Inbetriebnahme des neuen Gas- und Dampfkraftwerkes (GUD) - die SWM lassen Dampf ab - Inf…
3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
4
Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
5
Baumaßnahmen der SWM
6
Suchkreismeldungen, Mobilfunkstandorte
7
Bez. 03, Josephsplatz | § 29 StVO für Weinfest CSU München-Josephsplatz am 11.07.2026 (Ersatztermin 18.07.2026…
8
Drehgenehmigungen
9
Neuer Lageplan- Anhörung (Bez
10
Antwort MOR auf das Bürger*innenanliegen Umstellung der Parkregelung auf Parken mit Parkschein im Umfeld des C…
11
Antwort MOR auf das Bürger*innenanliegen Fahrradparkhaus Hirtenstraße
12
Antwort AWM auf die Stellungnahme des BA zur Versetzung der Wertstoffsammelstelle innerhalb der Zieblandstraße

Soziales und Bildung

Anträge

1
Erhalt des Spielhauses Sophienstraße
2
Budget Kinder- und Jugendversammlung Maxvorstadt

Entscheidungen und Anhörungen

1
(E) Stadtbezirksbudget Medwagen MW gUG gemeindenaher Workshop zur Prävention von Drogenmissbrauch bei gefährdeten Jugendlichen und jungen Erwachsenen bis 35 Jahre
2
(E) Stadtbezirksbudget Migration macht Gesellschaft e.V. World Refugee Day 2026 - "open hearts - open minds" a…
3
(E) Stadtbezirksbudget Initiative München-Bordeaux e.V. Bayerisch-französische Soiree im Siebensaal am 26.06.2…
4
(E) Stadtbezirksbudget College of interreligious Studies, Occurso e.V. Abend der offenen Tür am 15.05.2026 330…
5
(E) Stadtbezirksbudget KJR München-Stadt, Jugendtreff M10City Jubiläumsfeier 40 Jahre M10City am 26.06.2026 1…
1
(E) Stadtbezirksbudget Freunde des Rupprechts-Gymnasiums e.V. Medienkompetenzworkshop "Du und das Internet" fü…

Kultur und Demokratieförderung

Unterrichtungen

1
Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget

Entscheidungen und Anhörungen

1
(E) Stadtbezirksbudget Katholische Kirchenstiftung St. Joseph Konzert am 11.10.2026 1.000,00 Euro, Az.: 0262.1…
2
(E) Stadtbezirksbudget MUCA Foundation KULAB -der Nachwuchs-Kunstmarkt
3
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Maria & Elisabeth" Maria & Elisabeth - Orgelkonzert mit Gesang und Tanz - A…
4
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Maria & Elisabeth" Maria & Elisabeth - Orgelkonzert mit Gesang und Tanz für…
5
(E) Stadtbezirksbudget Stella Bildung Bewegt e.V. Lets move the kids am 04.07. und 18.07.2026 1.027,50 Euro, A…
6
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Munich Dance Histories" Der Blaue Reiter und der moderne Tanz Begegnung
7
(E) Stadtbezirksbudget Labor München - Kollaboration Kunst, Kultur, Bildung und Soziales e.V. Kreativlabor Open 2026
8
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "muc_Haecksen" Lötworkshop im Rahmen des PrideWeeks-Programms am 21.06.2026…
9
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "HipHop Legacy Festival" HipHop Legacy Festival am 06.06.2026 5.750,00 Euro…
10
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Lost Weekend meets Art" Art Project - LWMA: Lost Weekend meets Art
1
(E) Stadtbezirksbudget Init. "Offene Ateliers" Offene Ateliers Maxvorstadt/Schwabing
2
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "embrace" embrace
3
(E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO) am 05.09.2026…
4
(E) Stadtbezirksbudget MUCA Foundation KULAB -der Nachwuchs-Kunstmarkt
5
(E) Stadtbezirksbudget AMALAS Kollektiv Performanceprojekt Echos
6
(E) Stadtbezirksbudget Münchner Behördenorchester e.V. Vorbereitung für das Konzert in der LMU München am 21.11.2026
7
(E) Stadtbezirksbudget Förderverein Kirchenmusik St. Bonifaz München Jahreskonzert am 25.10.2026 3.150,00 Euro…
8
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "What's Love got to do with this" Ausstellungsserie "Whats Love got to do with this?"

Anträge

1
Aufwertung der U-Bahn-Galerie im Zwischengeschoss der U-Bahn-Station Universität (Aufgang Nord)

BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine

BA-Angelegenheiten

1
Einladung BA 3 Oktoberfest 2026
2
Hybridsitzungen
1
Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeit (§ 47 Abs. 2 GeschO-Stadtrat) sowie Bil-dung eines Feriena…
2
BA-Sitzungstermine für 2027
3
Informationsschreiben für die Bezirksausschüsse Juni GIGA-M Seismik
4
Information zur Einbindung der Bezirksausschüsse beim Mobilfunkausbau
5
Vorschlag einer Vertreterin des BA für den Mieterbeirat
6
Finanzierung der BA-Veranstaltung „Einweihung Ali-Mitgutsch Platz“
7
II. Quartalsübersicht 2026 des Stadtbezirksbudgets
8
Präsentation Baureferat Gartenbau für das BA – Austauschtreffen
Garten
9
Verwendung des Münchner Kindls (Kleines Stadtwappen) im Rahmen Ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit
10
Städtische Weihnachtsbäume in den Münchner Stadtbezirken
Bäume

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