18. August 202619:00 Uhr - BA 09 - Vollgremium

Bezirksausschuss 09 - Neuhausen-Nymphenburg

Originalquelle im RIS

Datum

Dienstag, 18. August 2026

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

126

Tagesordnung

Feststellung über die form- und fristgerechte Ladung, Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

1
Protokollentwürfe (öffentliche + nicht-öffentliche Sitzung) der Sitzung

Unterausschuss für Mobilität

Entscheidungsfälle

1
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
2
(E) Strengere Lärmvorschriften für Karts im Rahmen von Besichtigungstouren
3
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
4
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

Anliegen von Bürger*innen, Anträge

2
Mehrere Fragen bezüglich alltäglicher Verkehrsbehinderungen in Neuhausen-Nymphenburg (z.B. Sperrung vom Romanp…
3
Verkehrssituation Hirschgartenviertel
Garten
4
Beschwerde über Parkplatzsituation in München-Neuhausen, den Wegfall von Stellplätzen sowie Bitte um Überprüfu…
Stellplätze
5
Dringendes Anliegen Ruffinistraße - Starke Einengung des Gehwegs durch eine große Anzahl abgestellter Fahrräde…
6
Guntherstraße / Arnulfstraße - Ampelbereich schwer befahrbar, zusätzliches Problem durch Abstellplätze von Fah…
Stellplätze
7
Geofencing E-Scooter Schulstraße / Schulwege freihalten
8
Neue Parkzone für E-Scooter und E-Räder Gehweg Guntherstraße
9
Vorschlag Notburgastraße / Menzinger Straße
10
Antrag auf Überprüfung und Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Birkerstraße und angrenzender Wohnstr…
11
Verkehrssituation Jagdstraße - im Abschnitt zwischen Winthirstraße und Renatastraße
12
Antrag an den BA 9 zum Thema "Konflikte zwischen Rad- und Fußverkehr"
13
Situation in der Blutenburgstraße
14
Verkehrslärm Bolivarstraße
15
Schulstraße 2 - 4 - Parken im Halteverbot Schanigärten / Blockade Begegnungsverkehr & LKW
Schulstraße 2 - 4
16
Donnersbergerstraße - Supermarkt beansprucht Kurzparkbereich (VZ
17
Widmung der östlichen Gehwege Donnersbergerstraße / Gestaltung und Nutzung dortigen Privatgrunds
18
Grünen-Fraktion: Antrag - Mehr Verkehrssicherheit für den Radverkehr an der Arnulfstraße
19
Anwohner*innenanfrage zur Verkehrsführung rund um das neue Strafjustizzentrum
20
Aktuelle gefährliche Situation für Schulkinder an der Laimer Unterführung
21
Antrag auf Sitzbänke an Bushaltestellen Maillingerstraße der Linie 153 - Bezug: TOP 6.2.8 aus 06/2026 - Weiter…
22
Starker Autoverkehr in der Orffstraße zwischen Dom-Pedros-Straße und Ruffinistraße durch Stau am Ring
23
Schulweg Winfriedstraße
24
E-Scooter im Königlichen Hirschgarten
Garten

Anhörungen

1
BA-Anhörung zu Beschlussentwurf: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie Fuß- und Radverkehrsbrücke über die Schwere…
2
BA-Anhörung: Verkehrsrechtliche Anordnung gemäß § 45 StVO: Parklizenzgebiet "Rotkreuzplatz Nord" Dom-Pedro-Str…

Antwortschreiben

1
Gefährdungsreduzierung Radverkehr Canalettostr. Zwischen Nederlingerstr. und Dantestr. und Einmündung Dantestr…
2
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Schulstraße: AWM Mülltonnen, Wirtschaftsverkehr und Gäste…
3
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Prüfung der Fußgängerquerung Dachauer Straße / Landshuter…
4
Antrag - Verstärkung ÖPNV zu Veranstaltungen im Olympiapark während der Bauphase Landshuter Allee-Brücke über…
5
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Konzept für Liefern, Laden, Leisten auf und rund um den Ro…
Laden
6
SPD-Fraktion: Antrag - Verbesserung der Verkehrssituation vor der Eisdiele Sarcletti - Bezug: TOP 3.2.13 aus 0…
7
Frage zur Guntherstraße - Antwortschreiben des MOR
8
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Akute Gefährdung von Anwohnern und Tieren durch die Bauste…
9
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Barrierefreier Aus- bzw. Umbau - Übergang Volkartstraße (v…
Umbau
10
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Verstärkte Kontrollen bei der Polizei und der Kommunalen V…
11
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Ausstattung der Winthirstraße (vom Rotkreuzplatz bis zur S…
Linde
12
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Verkehrsstau im Bereich der Ampel Arnulfstraße / Guntherst…
13
Bürgeranliegen zum Thema "Parken unter der nördlichen Donnersbergerbrücke - Widmung der Gehwege" - Schriftlich…
14
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Chaos an der Donnersbergerbrücke" - Rückmeldung der PI 42…

Unterrichtungen, Kenntnisnahmen

1
Verkehrsrechtliche Anordnungen gemäß § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 6 und Abs 9 und § 46 der StVO: --> Arbeiten im Straßenraum: - Gabrielenstraße zwischen Blutenburgstraße und Rupprechtstraße (Verlegung einer Wasserleitung)
Tintorettostraße 1 - 7 Sanierung
2
Verkehrsrechtliche Anordnungen gemäß § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 6 und Abs. 9 und § 46 der StVO --> Arbeiten im Straßenraum: - Wotanstraße zwischen Herthastraße und Gaßnerstraße Bereich Gaßnerstraße bis Kemnatenstraße Bauphase 3.4 Bereich Kemnatenstraße bis Herthastraße / Laimer Kreisel 2.12 TramWestTangente
3
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 9 StVO: - Dom-Pedro-Straße 26 Anordnung von absolute…
Dom-Pedro-Straße 26
4
Vormerkung der Straßenverkehrsbehörde zum Fahrtrichtungsgebot "Geradeaus und Rechts" (Zeichen 214 StVO) an der…
Eiche
5
Antwortschreiben UA-Vorsitzender
6
Antrag auf fachaufsichtliche und technische Prüfung – Verkehrssicherheit und Regelkonformität der Querung Dach…

Verschiedenes

2
Revision Webtexte Unterausschuss - Bezug: TOP 3.6.4 aus 06/2026 - WV in 07/2026 -

Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit

Anliegen von Bürger*innen, Anträge

1
Schulwegsicherheit in Neuhausen-Nymphenburg
2
Vorschlag für einen Calisthenics-Park im Grünwaldpark (Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg)
3
Geofencing E-Scooter Schulstraße / Schulwege freihalten
4
Verkehrssituation Hirschgartenviertel (Aspekt "Schulwegsicherheit")
Garten
5
Anliegen "Dantebad"
6
Digitalbeauftragter im BA 9: Antrag - Smart Glasses im Dantebad?
7
Aktuelle gefährliche Situation für Schulkinder an der Laimer Unterführung
8
Calisthenics-Park (nahe Hirschgarten)
Garten

Verschiedenes

1
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2
Termin für Besuch bei Ukrainische Freie Universität

Entscheidungsfälle

1
(E) Stadtbezirksbudget Johanniter Unfallhilfe e.V. Regionalverband München „Spielprogramm "Umsonst und Draußen" während des LILALU-Sommerfestivals
2
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Gertrud-Bäumer-Grundschule „Anschaffung von 10 stabilen Bierbankgarnit…
Bäume
3
(E) Stadtbezirksbudget FC Teutonia München Anschaffung Rasenroboter ab Bewilligung 8.888,00€; Az. 0262.100-9-0…
4
(E) Stadtbezirksbudget Freunde des Rupprecht-Gymnasiums e.V „Medienkompetenzworkshop "Du und das Internet" für…
5
(E) Stadtbezirksbudget Fördergemeinschaft der Samuel-Heinicke-Schulen Dolmetscherkosten (Deutsche Gebärdensprache) Inklusion

Anhörungen

1
BA-Anhörung: „Ran an die Stadtteil-Koffer!“ 2027 in Ihrem Stadtbezirk Projekt zur Beteiligung von Kindern und…

Unterrichtungen, Kenntnisnahmen

1
BA-Anhörung zu Beschlussentwurf: Finanzierung Wassergymnastik in der Olympia-Schwimmhalle Empfehlung Nr. 20-26 / E 03218 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg

Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung

Anliegen von Bürger*innen, Anträge

1
Entwicklung Concordia-Park und Anregungen für Taxispark
2
Informationen zum neuen Park südlich des Olympiaparks
3
Anfrage Innenhofbebauung Andréestraße 4
Andréestraße 4

Anhörungen

1
Wintrichring WH 1709 - Umrüstung einer digitalen Werbevitrine - innen digital - außen statisch (Maria-Ward-Str…
2
Donnersbergerstr. 3 Sanierung und Teilrückbau eines Einzelhandelskomplexes mit Tiefgarage sowie Erweiterung des Gebäudes mit Wohn- Büro- und Hotelnutzung (Donnersbergerstr.3/ Pötschnerstr
Pötschnerstr. 5 Vorbescheid Rückbau Sanierung
3
Arnulfstr. 61 Neubau von 2 Energie-Containern und 2 Fahrzeugscannern
Arnulfstr. 61 Neubau

Verschiedenes

2
Vorstellung des Projekts "Aufwertung des Schäringerplatzes" durch das BAU

Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Anliegen von Bürger*innen, Anträge

1
FDP-Fraktion: Antrag - Trinkwasserbrunnen am Leonrodplatz und Romanplatz
2
Eilantrag / Gefahr im Verzug: Notoperation Hund durch Grannenbefall in der Frundsbergstraße - Bitte um soforti…
3
Anfrage (Teil-) Entsiegelung und zusätzliche Begrünung des Rotkreuzplatzes
4
Dringender Bürgerantrag: Akutes Tiersterben und massive Tierquälerei in Neuhausen stoppen! Errichtung eines Tr…
5
Dringendes Anliegen Ruffinistraße - "Müllproblematik"
6
Anfrage wegen Bäumen in der Blutenburgstraße
Bäume
7
Hinweis auf Schäden an der Grünfläche und Verkehrssituation während des Tollwood-Festivals
Grünfläche

Anhörungen

1
Resilienz der Stadt München stärken: Baum-Biodiversität im Straßenraum - Unterstützungsaufruf des BA 6 -
2
Anhörung zu Baumfällungsantrag: Elvirastraße 4
Elvirastraße 4 Baumfällung Baumfäll Fällung
3
Anhörung zu Baumfällungsantrag: Dall'Armistraße 57
Armistraße 57 Baumfällung Baumfäll Fällung
4
Anhörung zu Baumfällungsantrag: Mayrfelsstraße 1
Mayrfelsstraße 1 Baumfällung Baumfäll Fällung
5
Anhörung zu Baumfällungsantrag: Böcklinstraße 7
Böcklinstraße 7 Baumfällung Baumfäll Fällung
6
Anhörung zu Baumfällungsantrag: Richildenstraße 57
Richildenstraße 57 Baumfällung Baumfäll Fällung
7
Anhörung zu Baumfällungsantrag: Nördliche Auffahrtsallee 32
Auffahrtsallee 32 Baumfällung Baumfäll Fällung
8
Anhörung zu Baumfällungsantrag: Magdalenenstraße 17
Magdalenenstraße 17 Baumfällung Baumfäll Fällung

Antwortschreiben

1
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Keine spürbaren oder sichtbaren Veränderungen des Stadtbil…

Unterrichtungen, Kenntnisnahmen

1
Information des RKU zur Einbindung der Bezirksausschüsse beim Mobilfunkausbau
2
Unterrichtung des BA 9 über die Erweiterung einer bestehenden Mobilfunksendeanlage
Erweiterung
3
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BI…
Sanierung
4
Grünanlage Taxispark - Anschreiben eines Bürgers an das BAU z.K. an den BA 9
Grünanlage

Verschiedenes

2
Zuständigkeit für den öffentlichen Terminkalender - Bezug: TOP 5.6.2 aus 06/2026 - WV in 07/2026 -
3
Einführung Gelbe Tonne - erste Besprechung zur Umstellung (2026_Vorstellung Bas_final --> Präsentation des AWM…
4
Revision Webtexte Unterausschuss - Bezug: TOP 5.6.3 aus 06/2026 - WV in 07/2026 -
5
Anfrage Aufenthaltsräume für Hitzetage
6
Austausch zum Taubenmanagement des KVR
6.1
Präsentation Stadttaubenmanagement (KVR)

Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen

Entscheidungsfälle

1
(E) Stadtbezirksbudget Bellvue Dolmetscherservice gGmbH „Jubiläumsfeier 30 Jahre Dolmetscherservice am 21.09.2…

Anliegen von Bürger*innen, Anträge

1
Ruhestörung durch "Pineapple Park" (Arnulfstraße / Wilhelm-Hale-Straße) und "Backstage" (Reitknechtstraße) (…
2
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Öffnungszeiten Gastronomie im Stadtbezirk Neuhausen Nymphe…
3
SPD-Fraktion: Antrag - Hitzeschutz für Kinder - Maßnahmen auf Spielplätzen und in Kindertageseinrichtungen im…
4
Lärmbelästigung im Hirschgarten (2 Anliegen) + schriftliche Rückmeldung des BAU
Garten

Antwortschreiben

1
Antrag - Europa beginnt im Stadtviertel – Europa Mai auch in Neuhausen-Nymphenburg - Bezug: TOP 6.2.5 aus 04/2…

Unterrichtungen, Kenntnisnahmen

1
(U) Neueröffnung einer dezentralen kommunalen Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort Drygalski…
Willy-Brandt-Allee 8
2
Vollzug der Erhaltungssatzung Neuhausen
Erhaltungssatzung
3
Vollzug der Erhaltungssatzung Ebenau (zwei BA-Unterrichtungen)
Erhaltungssatzung
4
Vollzug der Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen (Grünanlagensatzung)
Grünanlage

Verschiedenes

2
Sponsoring-Konzept
3
Fragen sammeln für den Besuch der Bezirksinspektion West im September 2026
4
Bericht AKIM / MoNa

Unterausschuss für Kultur

Entscheidungsfälle

1
(E) Stadtbezirksbudget Radio Lora Förderverein e.V. „Radio-Projekt "In Neuhausen-Nymphenburg unterwegs"
2
(E) Stadtbezirksbudget Matri Mandir Kulturverein Durgapuja Fest
3
(E) Stadtbezirksbudget schwere reiter gemeinnützige UG „5jähriges Jubiläum des schwere reiters

Anliegen von Bürger*innen, Anträge

1
Anliegen zur Fassade am Leonrodhaus - Bezug: TOP 7.2.1 aus 06/2026 - WV in 07/2026 -
Fassade

Unterrichtungen, Kenntnisnahmen

1
(U) Sondernutzung der temporären Installation am Platz der Freiheit um weitere fünf Jahre verlängern

Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen

Entscheidungsfälle

1
(E) Abhaltung Wochenmarkt auf dem Rotkreuzplatz auch in der Vorweihnachtszeit

Anliegen von Bürger*innen, Anträge

1
Grünen-Fraktion: Antrag - BA-Anträge und -Anfragen im Geoportal visualisieren
2
Beschluss Umlaufverfahren im August 2026

Anhörungen

1
Städtische Weihnachtsbäume in den Münchner Stadtbezirken - Stellungnahmeersuchen des BAU mit Frist bis zum 24…
Bäume
2
BA-Anhörung: Sondernutzung "Fahrradsicherheitscheck" ab 06.10.2026 Standort: Rotkreuzplatz (14.10.2026) - Stel…

Unterrichtungen, Kenntnisnahmen

1
Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gemäß § 29 StVO, Privatgrund und in einer Grünanlage; hi…
Arnulfstraße 195 Grünanlage

Verschiedenes

1
Inhalt der BA-Schaukästen

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