28. Juli 202619:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium

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Protokoll der Sitzung vom 26.05.2026

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Protokoll der Sitzung vom 28.04.2026

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Protokoll der Sitzung vom 30.06.2026

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Nachbereitung der Sitzung vom 26.05.2026

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Nachbereitung der Sitzung vom 28.04.2026

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Nachbereitung der Sitzung vom 30.06.2026

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Nachtrag TOP 4.2.13: Dauerhafte Maßnahme: Absolutes Haltverbot einseitig mit Zeitzusatz in der Großvenedigerst…

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Nachtrag TOP 3.5.5: (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HI…

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(E) Generelles Verbot des Verteilens von Visitenkarten für Kfz-Ankauf in der Hansjakobstraße und Nebenstraßen

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(E) Kontrollen im Behrpark zur Vermeidung von Krähenfütterungen

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(E) Größere Abfallbehälter mit Hand- oder Fußöffnung im Behrpark und am Baumkirchner Platz sowie Renovierung d…

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(E) Gehwegbeleuchtung Schlüsselbergstraße

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August-Everding-Str. 24 - Beschlussvorlage zur Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche)

August-Everding-Str. 24

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(E) Verkehrsüberwachung Hansjakobstraße

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(E) Kontrolle der Einhaltung des absoluten Haltverbots im Kreuzungsbereich St.-Michael-Straße/Hachinger-Bach-S…

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(E) + (U) Jährliche kurze Vorstellung der positiv angenommenen Anträge aus der letzten Bürgerversammlung

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Baumkirchner Str. 5 - Erweiterung der bestehenden Bebauung um zusätzliche Wohnflächen innerhalb der festgesetz…

Baumkirchner Str. 5 Vorbescheid Bebauungsplan Erweiterung

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Rofanstr. 34 - Neubau 2 Mehrfamilienhäuser mit je 5 WE und eine Tiefgarage mit 10 STPL

Rofanstr. 34 Neubau Tiefgarage Garage

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Sonnwendjochstr. 39 - Neubau einer Wohnanlage bestehend aus 3 MFH mit insges. 12 WE und Tiefgarage (Sonnwendjo…

Waldstr. 16 Neubau Tiefgarage Garage

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Friedenstr. 12 - Neubau von drei Reihenhäusern mit Garagen - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2024-22676-32

Friedenstr. 12 Neubau Garage

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Überseepl. 13 - Errichtung eines Mehrfamilenhauses (5 WE) mit Tiefgarage (5 STPL)

Tiefgarage Garage

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August-Everding-Str. - Neubau von Geschosswohnungen mit Büros, Gaststätte, Ladenlokal, Seniorenbetreuung, Mobi…

Neubau Tiefgarage Garage

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Schildensteinstr. 15 - Nachträgliche Begründung zur Eintragung in die Denkmalliste und Benehmensherstellung; A…

Schildensteinstr. 15

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Pilotprogramm von Mülleimern mit Hand- oder Fußöffnung in Berg am Laim; Anliegen aus der Bürgerschaft - vertagt aus der Plenumssitzung

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Neues Ausbauprogramm öffentlicher Toiletten auflegen: Weitere Standorte in Berg am Laim realisieren!; Antrag d…

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Perspektiven für den Grünen Markt als Veranstaltungsort – Prüfung baulicher Lösungen für die Überdachung von V…

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Sonnbergstr. 16 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2026-6397-32 - Abriss des Bestandsgebäudes und Neubau eines Wohnhause…

Sonnbergstr. 16 Abriss Neubau Wohnhaus

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Friedenstr. 18 - Teil-Abbruch am Gebäude Friedenstr. 18-18a, Abbruch, Beseitigung des Gebäudes Haager Str. 4-1…

Str. 4-10a

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Piusstr. 20 - Neubau einer Wohnanlage mit Kindertagesstätten, Mobility Hub, Gemeinschaftsflächen und Tiefgarag…

Piusstr. 20 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Resilienz der Stadt München stärken: Baum-Biodiversität im Straßenraum; Antrag des BA 06

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Mobile Toiletten in Berg am Laim

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Gögginger Str. / Vinzenz-von-Paul-Str. - Suche eines Mobilfunkstandortes; Anhörung des Referats für Klima- und…

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Vinzenz-von-Paul-Str. - Ausweis einer T30-Zone in der Sackgasse; Anhörung des Mobilitätsreferats, Frist bis 03…

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Aschheimer Str. - Einbau einer Werbevitrine statisch; Anhörung des Planungsreferats

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Großvenedigerstraße - Anordnung von temporären, einseitigen absoluten Haltverboten gegen Durchfahrtbehinderung…

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Ausstattung der beiden Haltestellen am Alten- und Pflegeheim St. Michael mit Sitzgelegenheiten für wartende Fa…

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MVG-Anpassungsprogramm 2027; Anhörung der MVG, Frist bis 01.07.26

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Aufstellung eines Stabmattenzauns an der Grundschule Grafinger Straße zur Erhöhung der Schulwegsicherheit; Anl…

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Gehwegparken auf der Fläche nahe der Kleingartenanlage SO1 in der Altöttinger Straße ermöglichen; Antrag der C…

Garten

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Wildparken an der Kreuzung Baumkirchnerstr./Berg am Laim Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Mögliches Pilotprojekt am Leuchtenbergring; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Anordnung für die Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes in der Gammelsdorfer Str. 4; Anhörung…

Sonderparkplatz 4

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Ergebnisse der TOPO-Box Messung in der Hermann-Weinhauser-Str.; Anhörung des Mobilitätsreferat

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Ausbau des Netzes an E-Scooter-Abstellflächen mit Geofencing im Stadtbezirk Berg am Laim; Antrag der CSU-Frakt…

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Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und z.T. in städtischer Grünanlage: Bollerwagenkino in diversen Ö…

Grünanlage

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Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage: Zirkus Pumpernudl

Grünanlage

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Verbesserung und Umgestaltung des Platzes an der Virgilstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Das Bildungsreferat schafft einen neuen Standort für das BildungsLokal und die Stadtteilbibliothek Berg am Lai…

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Beantragung einer Stadtteilwoche in Berg am Laim; Antrag der Grünen-Fraktion

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(E) Stadtbezirksbudget Werksviertel-Mitte Stiftung-Projekte gGmbH Kinder- und Jugendfestival "JuKi - Da will i…

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(E) Stadtbezirksbudget ESV München-Ost e.V. Fit im Echardinger Park 2026

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(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Grafinger Straße 71 Die KIKUS-Methode (Kinder in Ku…

Straße 71

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(E) Stadtbezirksbudget CultureClouds e.V. POP-UP 2026, 1 Projekt Zirkus Pumpernudl

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(E) Stadtbezirksbudget SOS-Kinderdorf e. V., SOS-Beratungs- und Familienzentrum Sommerfest am 04.07.2026 2.015…

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(E) Stadtbezirksbudget AKA e. V. - Aktiv für Interkulturellen Austausch e. V. Ferienfreizeit Mädchenpower in Italien (Partizipation, Chancengerechtigkeit, Kultur)

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(E) Stadtbezirksbudget Working in Projects gUG WERTE durch netzWERKE

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(E) Stadtbezirksbudget Atelierhaus streitfeld streitfeld offen 2026 am 27./28.06.2026 2.557,00 €; Az. 0262.100…

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(E) Stadtbezirksbudget Trägerverein für regionale soziale Arbeit in München e. V. Übersetzung der Broschüre Ru…

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Änderung eines bewilligten Antrags - Ausbau der Teeküche im Vereinsheim vom ESV München-Ost e. V. Verringerung…

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Verankerung eines Tierschutzbeauftragten im Bezirksausschuss Berg am Laim ab der nächsten Amtsperiode; Antrag der CSU-Fraktion - vertagt aus der Plenumssitzung

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Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Live-Streams - vertagt aus der Plenumssitzung

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Einführung Beauftragte für Klimaschutz als Pflichtbeauftragten in die BA-Satzung; Antrag der Grünen-Fraktion

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Schaffung der Position des ,,Beauftragten gegen Linksextremismus”; Antrag der CSU-Fraktion

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Erweiterung der Sitzungsniederschrift §15 BA-Geschäftsordnung; Antrag der Grünen-Fraktion

Erweiterung

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Termine BA-Sitzungen 2027

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(E) Stadtbezirksbudget Cantvs München e. V. John Dowland (1563-1626) am 09. oder 10.09.2026 2.260,00 €; Az. 02…

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(E) Stadtbezirksbudget Elterninitiative "Bunte Knöpfe e. V." Mittagsbetreuung Sportpädagogisches Programm mit "Bunt kickt gut" in der Grundschule Grafingerstraße

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Information zu Neuerungen - Münchner Ferienpass 2026/2027 und Münchner Familienpass 2027; Anhörung des Sozialr…

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Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen: Finanzierung von Münchner Ferienpässe 2026/2027 und Münchner Fam…

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(E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO) am 05.09.2026…

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Baumkirchner Str. 5

Baumkirchner Str. 5

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Rofanstr. 34

Rofanstr. 34

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Sonnwendjochstr. 39

Sonnwendjochstr. 39

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Überseepl. 13

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August-Everding-Str.

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Anne-Frank-Anger 6

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Sonnbergstr. 16

Sonnbergstr. 16

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Piusstr. 20

Piusstr. 20

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Baulisten April und Mai 2026

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Kommunale Wärmeplanung - Ergebnisbericht - vertagt aus der Plenumssitzung

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Instandhaltung von Flurkreuzen - vertagt aus der Plenumssitzung

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Trinkgelegenheiten für Wildtiere auf versiegelten Flächen im Stadtteil Berg am Laim, Rückschreiben vom Baureferat - vertagt aus der Plenumssitzung

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Informationsschreiben des Kreisverwaltungsreferats zum Taubenmanagement

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Rückbau tierschutzwidriger Taubenabwehrspikes an Gebäuden der Münchner Wohnen in Berg am Laim

Rückbau

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Aufstellen einer Bank oder zwei Hocker in der Hansjakobstraße

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Ist der Stadtverwaltung etwas über industrielle Verbrennungsprozesse in Berg am Laim bekannt?

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Erhalt unversiegelter Flächen in Sendling und im Stadtgebiet

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Keine Fristverlängerung für die Plankensteinstr. 6 und Sonnbergstr. 16

Sonnbergstr. 16

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Baulisten Juni 2026

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Projekt Metamorphose von 2023; Stellungnahme des BA 05

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Präsentation vom BA-Austauschtreffen mit dem Gartenbau

Garten

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Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Kreillerstraße / St.-Veit-Straße - vertagt aus der Plenumssitzung

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Friedenstraße bei Baustellen zweispurig befahrbar halten - vertagt aus der Plenumssitzung

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Baustelleneinrichtung und Zufahrt für die Grünfläche am Josef-Ritz-Weg - vertagt aus der Plenumssitzung

Grünfläche

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Modernisierungsarbeiten einer bestehenden Mobilfunkanlage, Standort Aschheimer Str. 30 - vertagt aus der Plenumssitzung

Standort Aschheimer Str. 30 Modernisierung

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Überholverbot von Radfahrern in der St.-Veit-Straße zwischen Kreiller- und Josephsburgstr. (Folgeantrag)

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Evaluation der Nutzung der in Berg am Laim eingerichteten "Mobilitätspunkte", Carsharing-Flächen und "Geteilte…

Stellplätze

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Verkehrsaufteilung im Gleisdreieck im Rahmen der Einhausung der zweigleisigen Spange Trudering-Daglfing

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Verkehrliche Auswirkungen des Projekts „Daglfinger/Truderinger Kurve“

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Tunnel Thomas-Hauser-Straße: Konzept für mehr Sicherheit

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Sozial gerechte Möglichkeit des Wohnungstausches bei der Münchner Wohnen

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Verbesserung der nächtlichen Sicherheit im ÖPNV - insbesondere für junge Frauen und Jugendliche

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Abriss der alten, nicht mehr benötigten "Branntweinbrücke" südlich des Leuchtenbergring-Tunnels Nicht behandel…

Abriss

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Arbeiten im Straßenraum - Fahrbahnsanierung Innsbrucker Ring im Bereich Ulrichsbergstraße bis zur Kreuzung Bad-Schachener-Straße, Grafinger Straße, Schlüsselbergstraße

Sanierung

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Neumarkter Str. - Baumaßnahme im Straßenraum bis August 2026 (Fernwärmeausbau)

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Verlegung der MVG-Haltestelle für die Linie 190 und 191 aus der Friedenstraße in die Haager Straße Verkehrsrec…

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Heinrich-Wieland-Straße 59-99 zwischen Corinth- und Heubergstraße - Fahrbahnasphaltierung auf einer Gesamtlänge von 800 m sowie teilweise Vollsperre

Heinrich-Wieland-Straße 59-99

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Geförderter Wohnungsbau, welcher Sinn?

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Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit für den stadtauswärtigen Fahrverkehr auf 30 km/h am Knotenpu…

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Temporäre Geschwindigkeitsreduzierung auf 50 km/h in beiden Fahrtrichtungen am Leuchtenbergring Tunnel-Innsbru…

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Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BlmSchV: Jahresgenehmigung 2026 für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV

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Bus 195: Bedarfshaltestelle Sonnwendjochstraße einrichten, bis dahin wieder „Halten auf Wunsch nach 21 Uhr“ er…

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Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2024-2025

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Stadtsanierung in München Sanierung am Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße Bekanntgabe "Stadtteilsanierung…

Sanierung

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Anordnung für die Verlegung der MVG Haltestelle „Friedenstraße“ der Linien 190 und 191

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Pkw-Parken im Bereich des markierten Gehweg-Parkens im der Josephsburgstr.

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Anordnung für die Verlegung der geteilten Abstellfläche in der Haager Str.

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Arbeiten im Straßenraum: Erneuerung der Beleuchtung in der Unterführung Berg-am-Laim-Str.

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Anzeige eines Betreiberwechsel

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Absolutes Haltverbot in der Krumbadstr.

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Widerruf eines bestehenden Fußgängerüberwegs und Baustellenbedingte Errichtung eines Fußgängerüberwegs für die…

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Entschlossenes Durchgreifen bei spekulativem Leerstand

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Einsatz platzsparender und gestalterisch integrierter Ladeinfrastruktur für E-Autos im öffentlichen Raum

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Dauerhafte Maßnahme: Absolutes Haltverbot einseitig mit Zeitzusatz in der Großvenedigerstr.

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Bestätigung und Flächenreservierung der Grünfläche an der Bad-Kreuther-Str. - „Kulturveranstaltung Kindertheatervorstellung“ am 10.07.2026 - vertagt aus der Plenumssitzung

Grünfläche

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Bestätigung und Flächenreservierung der Grünfläche Behrpark - Theateraufführungen am 05./06./12./13./19./20.06…

Grünfläche

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Bestätigung und Flächenreservierung der Grünfläche Festwiese an der St.-Veit-Str. - Johannifeuer am 27.06.2026

Grünfläche

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Bestätigung und Flächenreservierung der Grünfläche Behrpark - Serenade im Behrpark am 03.07.2026

Grünfläche

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Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Aktion "Spiel mich! 2026“ im Zeitraum

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(U) Neueröffnung einer dezentralen kommunalen Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort Drygalski…

Willy-Brandt-Allee 8

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Verwendungsnachweise

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Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln" - Projek…

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Zugang zum GeoPortal München für BA-Mitglieder

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Information zur Einbindung der Bezirksausschüsse beim Mobilfunkausbau

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Kunstprojekt „Metamorphose“ (2023) Unterführung Ostbahnhof – Prüfung weiterer Vorgehensweise und möglicher Kon…

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Sturmiusweg 44 - vertagt aus der Plenumssitzung

Sturmiusweg 44