16. Juni 202619:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium

Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten

Originalquelle im RIS

Datum

Dienstag, 16. Juni 2026

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

84

Tagesordnung

Verschiedenes

Bestätigung der Sitzungstermine und Sitzungslokale

1
Bestätigung des Sitzungslokals und der restlichen Sitzungstermine 2026

Allgemeines

Tagesordnung

1
Nachtrag TOP 6.5.3.2 Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund/Grünanlage hier: Weißensee…
Grünanlage

Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

1
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs.1 b Nr. 2 i.V.m. §46 Abs. 1 Nr. 11 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) h…
Minnewitstr. 3
2
Vormerkung und verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 9 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO): hie…
Deisenhof 28
1
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m Abs 9 StVO hier: Fasangartenstraße, Höhe des Kreisverkehrs…
Garten
2
MVG-Anpassungsprogramm 2027: Anhörung der Bezirksausschüsse (Frist: 01.07.2026)

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

1
(E) Zebrastreifen für den Schulweg der Kinder im südwestlichen Teil der Amerikanischen Siedlung
2
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters hier: Münchener Zeitungsverla…
Oberzeller Str. 2
3
(E) Stärkere Frequentierung der öffentlichen Verkehrsmittel
4
(E) Einbahnregelung in der Herzogstandstraße und Raintaler Straße sowie verkehrsberuhigter Bereich auf der dri…
5
(E) Parkzeitbeschränkung für die Parkbuchten Maurerstraße (Eingang Friedhof Perlacher Forst)
6
(E) Einrichtung einer Haltestelle für die Buslinie X 204 im Bereich Amisiedlung

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

1
Vollzug der § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 6 und Abs. 9 und § 46 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) Arbeiten im Straß…
St.-Martin-Straße 26-30
2
Antwortschreiben zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04000 Radwegverbindung Grünwalder Stadion
3
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs.1 b Nr 2 i.V.m. §46 Abs. 1 Nr. 11 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO): h…
4
Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abste…
Stellplätze
5
Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen; Zweckentfremdung von Parkflächen am Perlacher Friedhof
6
Schleichverkehr in Wohngebieten
7
Vollzug der § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 6 und Abs. 9, § 46 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und des Art. 21 des Baye…
8
Bescheid und Allgemeine Brandschutzauflagen zum "Fahrradsicherheitscheck" und „Mobile Fahrradwerkstatt“ am Gie…
Bahnhof 01
9
Martin-Luther-Straße Auswertung der Gelbmarkierung und Umsetzungsempfehlung
10
Vollzug der § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 6 und Abs. 9 und § 46 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) Arbeiten im Straß…
Hohenschwangauplatz 11

Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

1
Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund /Grünanlage hier: Veranstaltung "Workshop zur U…
Grünanlage
2
Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund/Grünanlage hier: Weißenseepark "Kinderfestveran…
Grünanlage
1
Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund/Grünanlage hier: Grünfläche Louisoder-Spielplat…
Grünfläche Grünanlage
2
Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund/Grünanlage hier: Giesinger Kirchplatz (Ichostr.1) | Anhörungsverfahren für "Giesinger Kirchplatzfest"
Ichostr. 1 Grünanlage
3
Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund/Grünanlage hier: Anhörungsverfahren für "Sommer…
Grünanlage
4
Anfrage Dokumentarfilm "Zuhören"
5
Anfrage - Bühne frei für Demokratie

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

1
Genehmigung von Veranstaltungen
Grünanlage
2
Unveränderte Fortführung eines Schank- und Speisewirtschaft hier: Altgiesing, Tegernseer Landstraße 93
Landstraße 93
3
Präsentation zur möglichen Gestaltung der Unterführung am Scharfreiterplatz
4
Beschluss des BA 18 Untergiesing-Harlaching: Bürgeranliegen / Antrag an den BA 17: Legale künstlerische Gestal…

Aktuelles

Schreiben/Anträge von Bürger*innen

1
Bürgeranliegen; Solarstrom auf den Dächern (FF UA BPW + MuV + Umwelt)
2
Bürgeranliegen; Gefahrenstelle an der Spixstraße (FF UA MuV)
3
Bürgeranliegen; Massive Nutzung der Herzogstandstraße/ Spixstraße als Umgehung der Baustelle am Giesinger Berg…
4
Bürgeranliegen; Anwohnerparkplätze sollen geschaffen werden am Fasangarten (Wikingerstraße, Leifstraße, Pennst…
Parkplätze Garten
5
Bürgeranliegen; Legale künstlerische Gestaltung der Unterführung Otkerstraße/Tegernseer Landstraße mit Giesing…
6
Bürgeranliegen; Konvexen Verkehrsspiegel Balanstr. / Am Giesinger Feld (Rückmeldung auf Antwort des Baureferat…
7
Bürgeranliegen, Parksituation an der SWW - Gefährdung von Teilhabe und Inklusion (FF UA MuV)
8
Kostenfreies Leitungswasser als Bedingung der Ausschankgenehmigung (UA Umwelt + Gesundheit)
9
Bürgeranliegen, Bitte um Prüfung: Tempo 30 Verkehrssicherheit im Bereich Ostfriedhof, St.-Martin-Straße (FF UA…
10
Brunnen am Walchenseeplatz (FF UA Umwelt)
11
Bürgeranliegen: Brücke am Giesinger Berg - Brückenallianz - Mittelabruf aus dem Sondervermögen für Infrastrukt…

Berichte der Beauftragten

Kinderbeauftragte*r

1
Antrag der Kinderbeauftragten für "Sommer im Park" 2026 - Finanzierung Werbematerial

Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)

1
Bad-Berneck-Str. 5
Bad-Berneck-Str. 5
2
Hohenschwangaustr. 27
Hohenschwangaustr. 27
3
Dreisesselbergstr. 9
Dreisesselbergstr. 9
4
Balanstr. 393 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses (10 WEs) mit einer Tiefgarage - VORBESCHEID
Balanstr. 393 Vorbescheid Mehrfamilienhaus Tiefgarage
5
Bantingstr. 7
Bantingstr. 7

Anträge/Anfragen

1
Antrag: Stand der Umsetzung der Wärmeplanung im Stadtbezirk Obergiesing–Fasangarten (FF UA Umwelt)
Garten

Budget

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

1
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Inklusionat e.V. Lookbook-Muc 2026
2
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Kreisjugendring München Stadt, 103er Freizeittreff Theatertage im 103er
3
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Foodsaving & More e.V. Wiesn für alle am 23.09.2026 1.659,99€; Az. 0262.100…
4
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Foodsaving & More e.V. Übernahme der Stromkosten für den Jesajafairteiler
5
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Freundschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V. SommerHofKonzerte -Konzert-Reihe am Nachbarschaftstreff am Walchenseeplatz
6
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) SpVgg 1906 Haidhausen e. V. Trainingsbälle für die Jugendabteilung, Moni…
7
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Init. Guitars come together Guitars come together - Mitmachkonzert für GitarristInnen (und Ukulele / Singen)

Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen

1
Bestellung einer städtischen Leistung; hier: Familien- und Ferienpässe für das Schuljahr 2026/2027 (FF UA FSA)

Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

1
(E) Ella-Lingens-Platz – statt Hitzeinsel gesunder, lebendiger, würdevoller Ort

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

1
1. Änderung Bebauungsplan 66; Beteiligung Träger öffentlicher Belange (Frist: 17.06.2026)
Bebauungsplan
2
Balanstraße 347- Neubau eines Wohnheimes / Sonderbau mit selbstständigen Wohnungen für Arbeitnehmer nach Art…
Balanstraße 347 Neubau

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

1
Vollzug der Erhaltungssatzung Tegernseer Landstraße
Werinherstr. 44 Erhaltungssatzung
2
Vollzug der Erhaltungssatzung Trauchberg- / Forggenseestraße
Deisenhof 114 Erhaltungssatzung
3
(U) Entschlossenes Durchgreifen bei spekulativem Leerstand
4
Vollzug der Erhaltungssatzung Scharfreiterplatz
Chiemgaustr. 46 Erhaltungssatzung
5
„Wohnen in München VII“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2025 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“…
6
Neubauprojekt Sozialpastorales Zentrum „Königin des Friedens“ - Antwort auf ein Bürgeranliegen
Neubau
7
Geförderter Wohnungsbau, welcher Sinn?

Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

1
„Ran an die Stadtteil-Koffer!“ 2027 in Ihrem Stadtbezirk Projekt zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen…

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

1
Antwortschreiben Baureferat; Park-/ Sitzbank in der Untersbergstr.

Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

1
Temporäre Grüngestaltung am Standort Tegernseer Platz /Werinherstr.
2
Wettbewerb "Mehr Grün für München" (Anmeldeschluss: 30.06.2026)

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

1
Keine börsennotierten Energieverträge Keine börsengekoppelten Energieverträge
2
Kommunale Wärmeplanung - Ergebnisbericht
3
Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen; Verstoß gegen die BaumschutzVO
Baumschutz
4
Seismik-Messungen für die Geothermie – Information zur Anpassung des Zeitplans
5
Rundschreiben des Stadttaubenmanagements an die Bezirksausschüsse 1- 25
6
Antwortschreiben zum Bürgeranliegen Taubenproblematik am Giesinger Bahnhof
7
Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen; Beklagenswerter Zustand St. Quirin Platz
8
Modernisierungsarbeiten einer bestehenden Mobilfunkanlage, Standort Sachranger Str. 2, 81549 München; Netzbetr…
Standort Sachranger Str. 2 Modernisierung
9
Erhalt unversiegelter Flächen in Sendling und im Stadtgebiet

Sonstige Fälle (FF alle UA)

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

1
Infoschreiben Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" - Projektaufruf für das Förderjahr…

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Ankündigungen

1
UA Sitzungstermine für Juni 2026

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