Sitzung - Dienstag, 21. April 2026, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten

Originalquelle im RIS

Datum

Dienstag, 21. April 2026

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

98

Tagesordnung

Allgemeines

Tagesordnung

1
Nachtrag TOP 6.5.3.5 Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund / Grünflächen h…
Grünfläche
2
Nachtrag TOP 6.5.4.4 Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund /Grünanlage hier: Osterfes…
Fasangartenstr. 127a Grünanlage Garten
3
Nachtrag TOP 5.1.9 (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Netzwerk Stadelheim-Angehörige zweite Internationale…
4
Nachtrag TOP 6.3.4.11 Antwortschreiben zu einem Bürgeranliegen; Konvexen Verkehrsspiegel Balanstr./Am Giesinge…
5
Nachtrag TOP 6.3.4.12 Änderung Zeitzusatz absolutes Halteverbot Plecherstr. 3
Plecherstr. 3
6
Nachtrag TOP 3.10.7 Baumfällung - Hohenschwangaupl. 25
Baumfällung Baumfäll Fällung
7
Nachtrag TOP 6.3.4.13 Sammelbeschluss zu offenen Anträgen im Bereich Bahnverkehr
8
Nachtrag TOP 2.1.2.12 Zwei Bürgeranliegen; Parkreglung Lincolnstr. (FF UA MuV)
9
Nachtrag TOP 3.10.8 Baumfällung - Hohenwaldeckstr. 20 (Fristablauf 27.05.2026, längere Frist wurde nicht geneh…
Hohenwaldeckstr. 20 Baumfällung Baumfäll Fällung
10
Nachtrag TOP 3.10.9 Baumfällung - Fasangartenstr. 129 (Fristablauf 28.05.2026, längere Frist wurde nicht geneh…
Fasangartenstr. 129 Baumfällung Baumfäll Fällung

Aktuelles

Schreiben/Anträge von Bürger*innen

1
Bürgeranliegen; Verstoß gegen BaumschutzVO (FF UA Umwelt)
Baumschutz
2
Bürgeranliegen; Giesinger Bahnhof Hygiene (FF UA FSA + Umwelt)
3
Bürgeranliegen; Kreuzung Martin-Luther-Str. (FF UA MuV)
4
Bürgeranliegen; Anregung zur Verbesserung der Radverkehrsführung Ständlerstraße (Schwanseestraße - Balanstraße…
5
Bürgeranliegen; Situation rund um den Giesinger Bahnhof - Taubenproblematik sowie Aufenthaltsqualität und Sich…
6
Bürgeranliegen; Anfrage nach neuen Tischtennisplatten im Weißenseepark (FF UA Kultur)
7
Bürgeranliegen; Konzept Verkehrsführung Anwohner Giesing (FF UA MuV)
8
Bürgeranliegen; Verkehrs -und Müllsituation Scharfreiterplatz (FF UA Umwelt + UA MuV)
9
Bürgeranliegen; Entfernte und verschmutzte Poller AGFA Spielplatz (FF UA FSA)
10
Bürgeranliegen; Zweckentfremdung von Parkflächen am Perlacher Friedhof – Handlungsbedarf (FF UA MuV)
11
Bürgeranliegen; gescheiterte Baumpflanzungen in der Werinherstraße (FF UA Umwelt) - Antwortschreiben Gartenbau…
Garten
12
Zwei Bürgeranliegen; Parkreglung Lincolnstr. (FF UA MuV)

Berichte der Beauftragten

Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)

1
Schlierseestr. 52-60
Schlierseestr. 52-60
2
Untersbergstr. 78-82 (Genehmigung der UNB)
Untersbergstr. 78-82
3
Weißenseestr. 101 (Genehmigung der UNB)
Weißenseestr. 101
4
Landrichterstr. 19
Landrichterstr. 19
5
Fasangartenstr. 131 (Genehmigung der UNB)
Fasangartenstr. 131 Garten
6
Balanstr. 380 (Genehmigung der UNB)
Balanstr. 380
7
Hohenschwangaupl. 25 (Fristablauf 22.05.2026, längere Frist wurde nicht genehmigt)
8
Hohenwaldeckstr. 20 (Fristablauf 27.05.2026, längere Frist wurde nicht genehmigt)
Hohenwaldeckstr. 20
9
Fasangartenstr. 129 (Fristablauf 28.05.2026, längere Frist wurde nicht genehmigt)
Fasangartenstr. 129 Garten

Anträge/Anfragen

1
Antrag; Keine Anwendung des sog. Bauturbos nach § 246e BauGB bei der geplanten Nachverdichtung der ehem. Amisi…

Budget

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

1
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Kultur & Spielraum e. V. Für Kinder in den Sommerferien: Spielstadt Mini-München
2
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Init. "Restaurierung Wandbild" „Restaurierung Wandbild Räterrepublik
3
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Giesinger Mädchen*Treff Mädchen*Fest in Giesing am 09.04.2026 523,00€; Az…
4
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Förderverein Mittelschule Cincinnatistraße 63 e.V. Kauf einer neuen Tischtennisplatte für die Schülerinnen und Schüler im Ganztag
Cincinnatistraße 63 e
5
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Kreisjugendring München-Stadt im BJR (FZT 103er) Selbstverteidigungs-/ Wen…
6
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Münchner Volkshochschule GmbH In neuem Licht – das Giesinger St.-Martin-Spital: Ein Fotoprojekt
7
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Münchner Volkshochschule GmbH Ausstellung: Das St. Martin-Spital Obergiesing in neuem Glanz nach 130 Jahren
8
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Verein der Freunde und Förderer der Grundschule Weißenseestraße Fahrt der bilingualen Klasse (4d) nach Mont-de-Marsan zur Partnerklasse
9
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Netzwerk Stadelheim-Angehörige zweite Internationale Gedenkveranstaltung…

Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

1
Wikingerstr. 25 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2025-19465-33 -Umbaumaßnahmen Wohngebäude inklusive Fassadensanierun…
Wikingerstr. 25 Umbau Sanierung Balkon
2
Untersbergstr. - TEILBAUGENEHMIGUNG - Ersatzneubau Tiefgarage mit Lagergebäude und Sporthalle D63 Durch die Te…
Baugenehmigung Neubau Tiefgarage
3
Deisenhofener Str. 63 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2025-20171-33 - Ersatzneubau Tiefgarage mit Lagergebäude und Sp…
Unterbergstr. 27 Neubau Tiefgarage Garage

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

1
Kein vorgezogenes Pilotprojekt vor der Gültigkeit des Bebaungsplans zur Nachverdichtung des Perlacher Fort (am…
2
Bebauungsplan Nr. 2186 der Landeshauptstadt München Kistlerstraße (südlich) Weinbauernstraße (nördlich) Martin…
Bebauungsplan Garten
3
Antwort auf BA Anfrage; Sachstand Uhrmacherhäusl
4
Vollzug der Erhaltungssatzung Scharfreiterplatz
Chiemgaustr. 78 Erhaltungssatzung
5
Vollzug der Erhaltungssatzung Trauchberg-/Forggenseestraße
Deisenhof 112a Erhaltungssatzung
6
Nutzungsmischung bei der Schaffung von Gewerbebaurecht; Auftrag „Gewerbe-SoBoN“ A) Stadtplanerischer Ansatz un…
7
„Wohnen in München VII“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2025 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“…

Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

1
Antwortschreiben zu einem Bürgeranliegen; Probleme am Giesinger Bahnhofsvorplatz
2
Vorbereitung und Durchführung einer Kinder- und Jugendversammlung
3
Bildungsbauoffensive – Maßnahmenbeschluss 2025; Ergebnisse gemäß Auftrag aus dem Beschluss zum Interfraktionel…
4
Aktualisierung der Liste und Karte mit Unterkunftsstandorten für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätze…

Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

1
Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasanengarten
Garten
2
(E) Bessere Bedingungen für Autofahrer*innen und Radfahrer*innen an der Brücke am Mittleren Ring zwischen Schw…
Garten
3
(E) Sanierung der U-Bahnhöfe Untersbergstraße, Silberhornstraße, Kolumbusplatz Empfehlung Nr. 20-26/ E 03078 d…
Sanierung Garten

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

1
Sammelbeschluss zu offenen Bezirksausschussangelegenheiten (Frist 22.04.2026)
2
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 9 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) hier: Martin-Luther…
Eiche
3
Beteiligungsverfahren; Sanierung Kreuzung Fasangartenstraße (Frist: 30.4.2026)
Sanierung Garten
4
Anhörung; Neues Radverkehrsnetz für München, stadtbezirksübergreifende Radverkehrsverbindungen Sitzungsvorlage…

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

1
Chiemgaustraße, Vorschlag der spiegelgleichen Anwendung der Maßnahmen Nordseite für die Südseite, im Abschnitt…
Eiche
2
Änderung der Ampelschaltung - Silberhornstraße
3
Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen; Unhaltbarer Zustand der Straßen Balanstraße, Grenzweg und Fasangarten…
Garten
4
Bessere ÖPNV-Anbindung des McGraw-Viertels an den Schienenregional- und fernverkehr
5
Vormerkung und verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 9 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO): hie…
Garten
6
Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen; Baustelle am Giesinger Berg fahrradunfreundlich
7
Antwortschreiben auf ein Kinderanliegen; Schulwegsicherheit St.-Martin-Str./ Werinherstr.
8
Vollzug der § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 6 und Abs. 9 und § 46 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) hier: Arbeiten im…
Sachranger Straße 21
9
Vollzug der § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 6 und Abs. 9, § 46 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und des Art. 21 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) hier: Arbeitsstelle im Straßenraum, Änderung/Ergänzung des Bescheids
Severinstr. 2-6
10
Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abste…
Stellplätze
11
Antwortschreiben zu einem Bürgeranliegen; konvexen Verkehrsspiegel Balanstr. Am Giesinger Feld
12
Änderung Zeitzusatz absolutes Halteverbot Plecherstr. 3
Plecherstr. 3
13
Sammelbeschluss zu offenen Anträgen im Bereich Bahnverkehr

Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

1
Finanzielle Unterstützung und Einrichtung von Taubenhäusern; Rückmeldung vom BA 11,14
2
Keine börsennotierten Energieverträge Keine börsengekoppelten Energieverträge
3
Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanl…
4
(E) Bepflanzung des Grünstreifens vor dem Grünspitz Tegernseer Landstraße mit Blühpflanzen für Bienen
5
Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen; Straßenreinigung nicht durchgeführt Abschnitt Wangauer Str. und Werin…

Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

1
Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund / Grünflächen hier: Veranstaltung "S…
Grünfläche
2
Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund / Grünflächen hier: Veranstaltung "I…
Grünfläche
3
Anhörung (Bez. 1, 3, 4, 5, 7, 8, 9, 14, 17, 18
4
Bürgeranliegen: Anfrage zur Wandgestaltung an der Unterführung Chiemgaustraße
5
Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund / Grünflächen hier: Veranstaltung "M…
Grünfläche

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

1
(U) Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße 4 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Sachstandsberich…
Straße 4
2
Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund /Grünanlage hier: Kindersachen- Fahr…
Grünanlage
3
Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund hier: Europamobil in der Deisenhofer…
Deisenhof 20
4
Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund /Grünanlage hier: Osterfest der Rumänisch-ortho…
Fasangartenstr. 127a Grünanlage Garten

Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

1
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß. Vollmacht des Oberbürgermeisters; hier: Antrag für das Aufste…
St.-Martin-Straße 2

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

1
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs hier: Cataleya Lounge, St. Bonifatiusstr. 14
Bonifatiusstr. 14 Gaststätte
2
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs hier: Deisenhofenerstr.80 Zironi & Mezzani Fortführung (ehe…
Deisenhofenerstr. 80 Gaststätte
3
Maßnahmen gegen anhaltende nächtliche Störungen und Beeinträchtigung im Umfeld des Geschäfts "Mina Shop"
4
"München Box“ auch in Obergiesing
5
Zugang zum GeoPortal München

Sonstige Fälle (FF alle UA)

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

1
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2026 bis 2030 (Frist 23.04.20…

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

1
Hinweise zur Konstituierung der Bezirksausschüsse in der kommenden Amtsperiode

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Ankündigungen

1
UA - Sitzungstermine im April 2026

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