Sitzung - Dienstag, 28. April 2026, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 09 - Neuhausen-Nymphenburg

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 28. April 2026

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

162

Tagesordnung

Feststellung über die form- und fristgerechte Ladung, Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Protokollentwürfe (öffentliche + nicht-öffentliche Sitzung) der Sitzung

Amtsverlust von Herrn Karlheinz Meißle; Amtseinführung von Herrn Peter Schlink in den Bezirksausschuss 9 Neuha…

Unterausschuss für Verkehr

Entscheidungsfälle

(E) Tempo 30-Zone in der Leonrodstraße

(E) Straßenschild für eine Ladezone in der Nymphenburger Straße

(E) Erweiterung der Einmündung Fahrradweg in der Menzinger Straße über die Kreuzung Maria-Ward-Straße / Wintri…

Erweiterung

(E) Tempo-30-Zone in der Arnulfstraße

Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

Albrechtstraße 32

Anliegen von Bürger*innen, Anträge

SPD-Fraktion: Antrag - Ampelphase Leonrodplatz: Verlängerung der Grünphase an der Tramstation

Antrag auf Errichtung einer Pumuckl-Ampel am Rotkreuzplatz

Parkplatzsituation Alfonsstraße / Albrechtstraße

Antrag Poller Donnersbergerstraße

Derzeitige Verkehrssituation in der Sadelerstraße

Verkehr im Bereich Dom-Pedro-Straße / Frundsbergstraße / Ruffinistraße / Volkartstraße

Konzept für Liefern, Laden, Leisten auf und rund um den Rotkreuzplatz

Laden

Verkehrssicherheit in der Emma-Ihrer-Straße

Radarkontrolle Donnersbergerbrücke

Verkehrssituation Winthirstraße Kreuzung Lachnerstraße

Prüfung der Fußgängerquerung Dachauer Straße / Landshuter Allee stadteinwärts

Prüfung der Zulässigkeit und Dimensionierung des Wartebereichs an Trambahn-Haltestellen

Volkartstraße und Fuetererstraße / Zweckentfremdung öffentlicher Einfahrten zu Parkzwecken

Anhörungen

BA-Anhörung: Sammelbeschluss zu offenen Bezirksausschussangelegenheiten - Stellungnahmeersuchen des MOR mit Fr…

BA-Anhörung: Mehrjahresinvestitionsprogramm Fortschreibung für die Jahre 2026 bis 2030 - Bezug: TOP 9.3.2 aus…

BA-Anhörung: Fahrradparksituation in der Albrechtstraße - Temporäre Fahrradabstellplätze vor dem Rupprecht-Gym…

Stellplätze

BA-Anhörung: Neues Radverkehrsnetz für München - Stadtbezirksübergreifende Radverkehrsverbindungen - Stellungn…

BA-Anhörung: Anpassungen Shared Mobility Konzept im BA 9 - Stellungnahmeersuchen des MOR mit Frist bis zum 21…

Beteiligungsverfahren - Baldurstr. 31 Errichtung einer Zufahrt zum Grundstück - Stellungnahmeersuchen des BAU…

Baldurstr. 31

Antwortschreiben

Antrag - Behindertenparkplätze barrierefrei gestalten - Bezug: TOP 3.2.2 aus 12/2025 -

Parkplätze

Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Ladestationen für E-Fahrzeuge in der…

Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Einrichtung einer Schulstraße für di…

Antrag - Amperstraße - Verkehrsregeln ermöglichen - Bezug: TOP 3.2.2 aus 01/2026 -

Antrag - Wege zum SAP Garden (besser) beschildern - Bezug: TOP 3.2.11 aus 11/2024 -

Die Tram-Westtangente für Tramwagen der neuesten Generation - Bezug: TOP 3.2.14 aus 07/2020 -

Möglichkeiten gegen schlechte Parkplatzsituation am Rondell Neuwittelsbacher Straße / Aiblingerstraße / Flügge…

Antrag - Verbesserung der Verkehrssituation vor der Eisdiele Sarcletti - Antwortschreiben des MOR zur Stellung…

Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Schleichweg Schulstraße" - Antwortsc…

Bestellung einer städtischen Leistung (BSL): Dialog-Display am Standort "Luise-Ullrich-Straße" (auf Höhe der G…

Antrag - Ausschilderungen an U-Bahnhöfen präzisieren - Bezug: TOP 3.2.4 aus 11/2025 -

Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Verkehrsaufkommen in der Gunther-, K…

W-Lan in den U-Bahnhöfen Maillingerstraße, Rotkreuzplatz, Gern und Westfriedhof - Bezug: TOP 3.4.7 aus 04/2023…

Antrag - Die Miteinander-Haltelinie für den Radverkehr - Bezug: TOP 3.2.6 aus 11/2025 -

Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

Antrag - Maßnahme zur Freihaltung Straßen-Übergang - Bezug: TOP 3.2.2 aus 09/2025 -

Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Parkplatz-Such-Verkehr im Neubaugebi…

Neubau

Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Verkehrssituation Volkartstraße in N…

Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Verkehrsberuhigung Volkartstraße"…

Antrag - Sichere Tram-Haltestellen in Mittellage Bezug: TOP 3.2.17 aus 09/2023 -

BA 9: Antrag - Endlich sichere Tram-Haltestellen in Mittellage - Bezug: TOP 3.2.16 aus 05/2025 -

Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Anfrage bezüglich fehlender Fahrrada…

Stellplätze

Antrag - Verbesserung der Radwegsicherheit am Birketweg - Bezug: TOP 3.2.1 aus 11/2025 -

Runder Tisch Laimer Unterführung

Antrag - Mehr Rücksicht auf Radfahrende in der Nibelungenstraße - Bezug: TOP 3.2.4 aus 05/2025 -

(U) Sammelbeschluss zur Behandlung offener Anträge im Bereich Bahnverkehr

Unterrichtungen, Kenntnisnahmen

Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 6 und Abs. 9 und § 46 StVO: -->Arbeiten im Straßenraum: - Wotanstraße zwischen Herthastraße und Gaßnerstraße Bereich Herthastr., BA I – Bereich Herthastrasße Bauphase 2.8.2 TramWestTangente

Höhe Landshuter Allee 12-102 Neubau Sanierung Erweiterung

Vollzug der § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 6 und Abs. 9, § 46 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und des Art. 21 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) Arbeitsstellen im Straßenraum: - Malsenstraße 54 bis Ecke Böcklinstraße

Schlörstraße 6

Anfrage wegen Neubau/Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Renata-/ Wendl-Dietrich-Str.

Neubau

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 9 StVO: Herthastraße; Haltverbot für die Müllabfuhr…

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Straßenverkehrsordnung (StVO): Parklizenzgebiet „Rotkreuzplatz Nord“ Fr…

Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 6 und Abs. 9 und § 46 StVO: -->Arbeiten im Straßenraum: - Rupprechtstr. 18a-40 und Birkerstr. 10 Seite Rupprechtstr. (Reparatur Fernwärme) – Flächenerweiterung und zusätzliche Halteverbote zu Phase 1

Pilarstr. 1-9 Erweiterung

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Straßenverkehrsordnung (StVO): Änderungen im Parklizenzgebiet "Albrecht…

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 9 StVO: Landshuter Allee / Dachauer Straße; Anordnun…

Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abste…

Stellplätze

(U) Internationale Bauausstellung Metropolregion München „Räume der Mobilität" (IBA-M) Sachstand und weiteres Vorgehen zu den Projekten Donnersbergerbrücke, Braunauer Eisenbahnbrücke und Nord-Süd-Grünverbindung Landshuter Allee, Donnersberger Brücke Antrag Nr. 20-26 / A 06370 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Dr. Michael Haberland und Herrn StR Hans-Peter Mehling

Verschiedenes

Bericht zum Kiosk Haltestelle Amalienburgstraße (MVG)

Bericht zu Bauarbeiten Bahnhof Laim (DB)

Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit

Verschiedenes

Öffentlichkeitsarbeit des UA

Anhörungen

BA-Anhörung: Mehrjahresinvestitionsprogramm Fortschreibung für die Jahre 2026 bis 2030 - Bezug: TOP 9.3.2 aus…

Entscheidungsfälle

(E) Stadtbezirksbudget Kultur & Spielraum e.V. Für Kinder in den Sommerferien: Spielstadt Mini München

(E) Stadtbezirksbudget Förderverein GS Dom-Pedro-Platz Selbstbehauptungskurs: "Magische Fähigkeiten" an der Dom Pedro Grundschule

(E) Stadtbezirksbudget Förderverein GS Dom-Pedro-Platz „Digitaltag 2026: Sicher im Internet am 18.06.2026“ 1.1…

(E) Stadtbezirksbudget IMMA e.V Initiative für Münchner Mädchen* „Mädchen*fest "RosaParkt" am 12.06.2026“ 345…

(E) Stadtbezirksbudget Beratungsdienste der Arbeiterwohlfahrt München gGmbH „Selbstbehauptungstraining "Stark wie ein Löwe"

(E) Stadtbezirksbudget KJR München Stadt - Einrichtung "Oase Neuhausen" „Projekt "Gut Drauf: Ernährung, Bewegung, Entspannung"

Anliegen von Bürger*innen, Anträge

Notbetreuung durch Personalmangel bzw. erhöhte Krankheitsfälle durch Überlastung im HfK Südliche Auffahrtsalle…

Auffahrtsallee 80

Personalkrise Kita Wichtelakademie Neuhausen – Bitte um politische Unterstützung

SPD-Fraktion: Antrag - Schülerlotsen sollen Aufwandsentschädigung erhalten - Pilotprojekt Schulcampus Albrecht…

CSU-Fraktion: Antrag - KI-Unterstützung für die BA-Arbeit – datenschutzkonform und freiwillig

Antwortschreiben

Anfrage an die LHM: Planungsstand und Sanierungsmaßnahmen an verschiedenen Bildungseinrichtungen im Stadtbezir…

Sanierung

Unterrichtungen, Kenntnisnahmen

Bildungsbauoffensive – Maßnahmenbeschluss 2025; Ergebnisse gemäß Auftrag aus dem Beschluss zum Interfraktionel…

Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" Münchner Sportclub e.V., Eberwurzstraße 28, Bewerbung für d…

Eberwurzstraße 28 Abriss Sanierung

Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung

Anliegen von Bürger*innen, Anträge

Status Quo Kreativpark

Müllcontainer in der Washingtonstraße

SPD-Fraktion: Antrag - Kaufhaus Galeria am Rotkreuzplatz erhalten – Arbeitsplätze sichern

Anliegen zum Erhalt des Backstage

Anliegen zu Vorbauten und Swimmingpools auf Privatgrundstücken in Gern

Anhörungen

BA-Anhörung: Entwurf der Beschlussvorlage "PaketPost-Areal" - Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen…

BA-Anhörung: Nachtrag in die Denkmalliste - Ensemble Wohnanlage an der Rüdigerstraße - Stellungnahmeersuchen d…

BA-Anhörung: Mehrjahresinvestitionsprogramm Fortschreibung für die Jahre 2026 bis 2030 - Bezug: TOP 9.3.2 aus…

Donnersbergerstraße 3 Sanierung und Teilrückbau eines Einzelhandelskomplexes mit Tiefgarage sowie Erweiterung des Gebäudes mit Wohn- Büro- und Hotelnutzung (Donnersbergerstr.3/ Pötschnerstr

Pötschnerstr. 5 Vorbescheid Rückbau Sanierung

Fuststraße 9 Gesamtsanierung eines Wohnhauses und Neubauten auf West- und Südseite als Neubauten

Fuststraße 9 Neubau Sanierung Wohnhaus

Postillonstraße 17 Errichtung eines FC-Technikgebäudes für die 1 & 1 Versatel Deutschland GmbH

Postillonstraße 17

Antwortschreiben

Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Fassadenbegrünung des SWM Umspannwer…

Fassade

Anschreiben der Münchner Wohnen GmbH zu offenen Fragen aus der vergangenen Unterauschusssitzung am 18.02.2026

Unterrichtungen, Kenntnisnahmen

Keine börsennotierten Energieverträge Keine börsengekoppelten Energieverträge

„Wohnen in München VII“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2025 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“…

PaketPost-Areal

Bebauungsplan

Verschiedenes

Kaufhof am Rotkreuzplatz

Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Anliegen von Bürger*innen, Anträge

ÖDP-Fraktion: Antrag - Einführung eines Tierschutzbeauftragten (m/w/d) im Bezirksausschuss Neuhausen-Nymphenbu…

Nutzung der Fläche des beseitigten Wartehäuschens am Rotkreuzplatz

Aktueller Zustand der Wertstoffcontainer in der Pötschnerstraße

Gefällte Bäume in der Landshuter Allee 46

Allee 46

Anliegen zur Müllproblematik in Neuhausen-Nymphenburg

Anliegen zu überfüllten Mülltonnen in der Schulstraße

Zustand der Fußgängerpassage Tizianstraße Menzinger Straße

Beschädigung von Steinbänken am Rotkreuzplatz

Anliegen zum Baumbestand und Baumbestandshaltung in Gern

Anhörungen

BA-Anhörung: Mehrjahresinvestitionsprogramm Fortschreibung für die Jahre 2026 bis 2030 - Bezug: TOP 9.3.2 aus…

Anhörung zu Baumfällungsantrag: Gümbelstraße 1

Gümbelstraße 1

Antwortschreiben

Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Verbesserung der Situation am Hubert…

Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Fehlende Nachpflanzung beim KapWest…

Vollzug der Grünanlagensatzung

Unterrichtungen, Kenntnisnahmen

Nachbereitung des Online-Infotermins zur Seismikkampagne GIGA-M - Aufzeichnung und Infomaterialien für Bürgera…

Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Arnulfstraße Ecke L…

Schulstraße 51

Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Lothstraße zwischen…

Lazarettstraße 36

Jahresgenehmigung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Arbeiten an Anlagen…

Beschwerde über das Wertstoffmobil am Rotkreuzplatz

Modernisierungsarbeiten einer bestehenden Mobilfunkanlage; Unterrichtung an den BA 9

Modernisierung

Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen

Anliegen von Bürger*innen, Anträge

Lärm in der Kratzerstraße

Rückfrage zur Parkbank vor meinem Balkon – Lärmbelästigung und Alkoholkonsum - Bezug: TOP 6.2.2 aus 02/2026…

Balkon

Antrag auf Planung und Errichtung eines Roller- und Skaterparks für Kinder in Neuhausen

CSU-Fraktion: Antrag - Sommerzugang für Dantebad an der Dantestraße wieder eröffnen

FDP-Fraktion: Antrag - Europa beginnt im Stadtviertel – Europa Mai auch in Neuhausen-Nymphenburg

FDP-Fraktion: Antrag - Behördenbox für 24/7 Dokumentenausgabe in Neuhausen-Nymphenburg

Anhörungen

Neueröffnung einer dezentralen kommunalen Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort Drygalski-Alle…

Antwortschreiben

Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Anhaltende Lärmbelästigung in einem…

Restaurant

Unterrichtungen, Kenntnisnahmen

Aktualisierung der Liste und Karte mit Unterkunftsstandorten für Geflüchtete und Wohnungslose

Vollzug der Erhaltungssatzungen "Neuhausen", "Ebenau" sowie "St.-Vinzenz-Viertel“

Erhaltungssatzung

Verschiedenes

Berichte der Beauftragten

Unterausschuss für Kultur

Verschiedenes

Öffentlichkeitsarbeit des UA

Berichte Veranstaltungen

Entscheidungsfälle

(E) Stadtbezirksbudget Initiative "ECLISSI" Tanzprojekt "ECLISSI 143"

(E) Stadtbezirksbudget niq e.V. mu/niq jazz Festival

(E) Stadtbezirksbudget ILFest e.V. „ILfest - Italienisches Literaturfestival München 2026

(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Art Schnitzel" „ArtSchnitzel Festival 2026 - Die Kunst ist im Weg

(E) Stadtbezirksbudget Schachfestival München e.V. 4. Schachfestival München und 300 jähriges Jubiläum "Philidor"

(E) Stadtbezirksbudget treibgut Materialinitiative gUG treibgut Straßenfest am 30.04.2026 2.000,00€; Az. 0262…

(E) Stadtbezirksbudget Init. "Friedenheimer Brücke" „Gestaltung Fußgänger- und Radunterführung Friedenheimer Brücke

(E) Stadtbezirksbudget Init. Taubenzungen Szenische Lesung "Taubenzungen"

Anliegen von Bürger*innen, Anträge

Vorschlag für Straßenbenennung

Antwortschreiben

Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Gestaltung einer Skatebowl sowie Kle…

Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen

Anhörungen

Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Hier: ADAC InfoVA am 16.06.2026 auf dem Rainer…

Veranstaltung im Freien in einer städtischer Grünanlage Hier: Nachbarschaftsflohmarkt in der Schloßschmidstraß…

BA-Anhörung für Sondernutzung; Hier "Fahrradsicherheitscheck" und „Mobile Fahrradwerkstatt“ ab 06.06.2026 - St…

Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Hier: Spielstraße Hanebergstraße ab 28.05.2026…

Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Hier: WerbeVA Alpentouristik Schäfer am 15.07…

Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Hier: Straßenfest Donnersbergerstraße am 25.07…

Veranstaltung in einer Grünanlage; Hier: Tollwood Sommerfestival 2026 auf dem Theaterfestivalgelände (Spiridon-Louis-Ring)

Antwortschreiben

Stadtbezirksbudget effizient nutzen – Mittelreste aus Vorjahren vorrangig einsetzen

Antrag - Schulungen für BA-Mitglieder anbieten - Bezug: TOP 9.2.3 aus 12/2025 -

BA 9: BA-Schaukasten am Standort Erika-Mann-Straße - Bezug: TOP 9.4.8 aus 12/2025 - WV in 01/2026 - WV in 02/2…

Unterrichtungen, Kenntnisnahmen

Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen sowie auf Privatgrund; Hier: bezirksübergreifende Spielaktionen der…

Veranstaltung im Freien in einer städtischer Grünanlage Hier: Gottesdienst im Grünwaldpark am 29.05.2026 - Ste…

Informationsschreiben zum GeoPortal München

Verschiedenes

Hinweise zur Konstituierung der Bezirksausschüsse in der kommenden Amtsperiode

Teilnahmemöglichkeit der Bezirksausschüsse am Stadtgeburtstag - Rückmeldung aus den Fraktionen bzgl. der Teiln…

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